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Full text of "Bergbau und Bergbaupolitik"

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HAND- UND LEHRBUCH 

DER 

STAATSWISSENSCHAFTEN 

IN SELBSTÄNDIGEN BÄNDEN 

BEARBEITET VON 

Prof. Dr. G. Adler in Basel, Oberbergrat Prof. Dr. A. Abndt in Halle, Prof. Dr. R. van der 
Bokght in Aachen, Geh. Regierungsrat KL Bbambb in Berlin, Verbandssekretär H. Brämee 
in Münster, Prof. Dr. K. Th. Ehrberg in Erlangen, Geh. RegierungB- und Medizinalrat Prof. 
Dr. C. Finkklnburg in Bonn, Doz. Dr. K. Fbankenstein in Berlin, Prof. Dr.K. V. Frickjer 
in Leipzig, Geh. Oberfinanzrat B. Füisting in Berlin, Prof. Dr. F. C. Huber in Stuttgart, 
Privatdozent Dr. K. Kaerger in Berlin, Geh. Regierungsrat Prof. Dr. R. von Kaufmann in 
Berlin, k. k. Regierungsrat Prof. Dr. F. Kleinwachter in Czernowitz, Prof. Dr. J. Lehr in 
München, Prof. Dr. E. Misohler in Graz , Prof. Dr. A. Onckbn in Bern, Prof. Dr. A. 
Petersilie in Berlin, Prof. Dr. K. Kieker in Leipzig, k. k. Minister a. D. Dr. A. Schäfflb 
in Stuttgart, Forstmeister Prof. Dr. A. Schwappach in Eberswalde, Kais. Regierungsrat Dr. 
R. Stephan in Berlin, Oberverwaltungsgerichtsrat Dr. H. von Stbauss und Torney in 
Berlin, Geh. Oberrechnungsrat a. D. Dr. W. Vocke in Ansbach, Prof. Dr. J. Wolf in Zürich 

HERAUSGEGEBEN 

VON 

KUNO FRANKENSTEIN. 



Erste Abteilung: Volkswirtschaftslehre. XI. Band. 

Bergbau und Bergbaupolitik 



Dr. Adolf Arndt, 

kgl. preuss. Ober - Bergrat, Justitiar beim Oberbergamt 
und Professor an der Universität Hallo. 



LEIPZIG, 

VERLAG VON C.L. HIRSCHFELD. 

1894. 



BERGBAU 



und 



BERGBAUPOLITIK 



Dr. Adolf Arndt, 

kgl. preuss. Ober - Bergrat, Justitiar beim Obeibeigamt 
und Professor an der Universität Halle. 




LEIPZIG, 

VERLAG VON C. L. HIRSCHFELD. 

1894 



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Das Recht der Obersetzung ist vorbehalten. 



VORWORT. 



Das nachfolgende Werk, als ein Teil des „Hand- und Lehrbuchs 
der Staatswissenschaften", soll vom staatswissenschaftlichen Standpunkte 
aus eine Einführung in die Verhältnisse des Bergbaues geben und die 
Aufgaben klar legen, die Staat und Staatsanstalten jenem wichtigen 
Wirtschaftszweige gegenüber zu erfüllen haben. Daraus ergiebt sich, 
dafs die Technik und die Statistik des Bergbaues ebenso wie das Berg- 
recht nicht Selbstzweck der Darstellung sein können; aber aus den 
Eigentümlichkeiten der in Frage kommenden Materie folgt gleichzeitig, 
dafs dem Bergrechte immerhin ein breiterer Raum in der Darstellung 
eingeräumt werden mufe. Berücksichtigt worden sind dabei nicht nur 
die deutschen Verhältnisse, sondern die der wichtigsten Kulturstaaten 
überhaupt. Im übrigen ist den Fragen der Arbeitersohutzgesetzgebung, 
des Knappschaftswesens und der reichsgesetzliohen Versicherung der 
Bergleute eine möglichst eingehende Behandlung zu Teil geworden. 

Auf Wunsch des Herrn Herausgebers sind noch während des Druckes 
mannigfache Zusätze gemacht worden, die deshalb nicht immer die 
ihnen systematisch zukommende Stellung finden konnten. 

Mögen das in dem Werke gesammelte Material und die darin ge- 
gebenen legislatorischen und sozialpolitischen Anregungen dem engeren 
Kreise der Fachgenossen wie der Allgemeinheit zum Nutzen gereichen. 

Halle, im Mai 1894. 

Ad. Arndt. 



663989 



INHALTS-VERZEICHNIS. 



Seite 

Vorwort V 

Einleitung 1 

I. Abschnitt. Begriff, Geschichte und Statistik des Bergbaues ... 6 

§ 1. Begriff, Bedeutung und Technik des Bergbaues 6 

§ 2. Alter und Geschichte des Bergbaues 8 

§ 3. Statistik des Bergbaues 12 

IL Abschnitt. Begriff und Geschichte des Bergrechte 26 

§ 1. Die besonderen Rechtsinstitute des Bergbaues 26 

§ 2. Geschichte des Bergrechts 27 

§ 3. Das heutige deutsche Bergrecht 37 

III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis zum Grundeigen- 

tum, und die Verhältnisse der Miteigentümer an Bergwerken 39 

§ 1. Die regalcn (verleihbaren, dem Grundeigentümer entzogenen) 

Mineralien 39 

§ 2. Das Schürfen und Muten 40 

§ 3. Das Feld 43 

§ 4. Das Bergwerkseigentum 45 

§ 5. Veränderung und Aufhebung des Bergwerkseigentums 48 

§ 6. Die Abtretung von Grund und Boden 49 

§ 7. Die Bergschaden 53 

§ 8. Die Gewerkschaft 58 

IV. Abschnitt. Die Bergpolizei 70 

§ 1. Begriff und Umfang der Bergpolizei 70 

§ 2. Die Handhabung der Bergpolizei 74 

V. Abschnitt. Die Bergarbeiter und die Arbeiterschutzgesetzgebung für 

Bergleute 7S 

§ 1. Die Bcrgoffizianten und Bergarbeiter 78 

§ 2. Die Arboiterschutzgesetzgebung für Bergleute 84 

§ 3. Die Arbeitsordnungen 97 

§ 4. Die Sonntagsarbeit 103 

§ 5. Sonstige Schutzvorrichtungen und Rechte der Bergleute. Arbeits- 
löhne im Bergbau 107 



VIII Inhaltsverzeichnis. 

Seite 

VI. Abschnitt. Bas Knappschaftewesen und die reichsgesetzliche Ver- 
sicherung der Bergleute gegen die Folgen ron Krankheiten, 

Betriebsunfälle, Invalidität und Alter 116 

§ 1. Geschichte und Organisation der Knappschafts vereine .... 116 

§ 2. Die Leistungen der Knappschaftsvereine 124 

§ 3. Die Krankenversorgung der Bergleute 131 

§ 4. Die Unfallversicherung der Bergleute und die Haftpflicht der Berg- 
werksbesitzer 140 

§ 5. Die reichsgesetzliche Invalidit&ts- und Altersversorgung der Bergleute 149 

§ 6. Überblick über die knappschaftliche Versicherung 162 

VII. Abschnitt. Die Besteuerung der Bergwerke 170 

§ 1. Die staatliche Besteuerung der Bergwerke 170 

§ 2. Die Besteuerung der Bergwerke durch die Gemeinden .... 164 

VIII. Abschnitt. Die Organisation der Bergbehörden und das Bergunter- 

rlohtswesen 187 

§ 1. Die Bergbehörden 187 

§ 2. Die Kontrollen der Verwaltung 193 

§ 3. Das Bergunterrichtswesen 196 

IX. Abschnitt. Die BergbauMlfskassen 199 

X. Abschnitt. Sehlussbetraehtnngen (die Verstaatlichung der Bergwerke 

und Beformsehläge) 201 

Bibliographie. Bearbeitet vom Herausgeber 208 



Einleitung. 



Der Bergbau hat zur Aufgabe die Gewinnung derjenigen nutzbaren 
Mineralien, die nicht im landwirtschaftlichen Betriebe gewonnen werden. 
Insbesondere bilden die Metalle, die nutzbaren Salze, namentlich Stein-, 
Siede-, Kalisalz, Alaun und Vitriol, endlich die brennbaren Mineralien 
— Inflammabilien — den Gegenstand des Bergbaues. Der yolkwirt- 
schaftliche Nutzen des Bergbaues ist aufserordentlich grofs. Der Berg- 
bau liefert in den Edelmetallen das allgemeine Tauschmittel und den 
internationalen Wertmesser, in Eisen, Kupfer, Zink und Zinn die Roh- 
stoffe zu den wichtigsten Gerätschaften und Waffen, im Speisesalz ein 
unentbehrliches Nahrungs- und Genufsmittel, in den Kalisalzen ein von 
Jahr zu Jahr in steigendem Mafse wichtiger werdendes Düngemittel; 
er liefert endlich in den Kohlen, den schwarzen Diamanten der Erde, 
den wichtigsten Rohstoff für die Feuerung, Beleuchtung und die Ma- 
sohinenkraft, die Grundlage der modernen Grofsindustrie und die wesent- 
liche Vorbedingung flir die wirtschaftliche Gröfse und Blüte einer Nation. 

Um die Wichtigkeit des Kohlenbergbaues zu veranschaulichen, mag 
die Thatsache erwähnt werden, dafs, um die durch den deutschen Stein- 
kohlenbergbau gewonnene Menge von Brennstoff durch Forstwirtschaft 
zu schaffen, man einer Waldfläche bedürfte, die dreimal so grofs ist, 
wie das deutsche Reich. 

Von der Land- und Forstwirtschaft unterscheidet sich der Bergbau 
dadurch, dafe jene nicht blofs auf die Gewinnung, sondern auch auf 
die Wiedererzeugung der Bodenprodukte gerichtet sind. Eine rationelle 
Land- und Forstwirtschaft strebt sogar in erster Reihe dahin, die land- 
und forstwirtschaftlichen Erzeugnisse durch die Art der Bodenbestellung 
und der Abwirtsehaftung zu steigern. Der Bergbau stellt sich dagegen 
nur die Aufgabe, die nutzbaren Mineralien zu gewinnen. Eine Pro- 
duktion oder eine Vermehrung oder eine Wiedererzeugung derselben 
liegt außerhalb seiner Aufgaben und der menschlichen Fähigkeit. Die 
bergbaulichen Erzeugnisse werden durch den Bergbau dem Boden ohne 
Ersatz entzogen. Ihre Erneuerung in absehbarer Zeit durch Naturkräfte 
ist ausgeschlossen. Aufgabe eines rationellen Bergbaues ist daher ledig- 
lich die möglichst billige und möglichst vollständige Gewinnung der 

Akndt, Bergbau. 1 



• ß ## : .•*: •••* * • • • •"• •'•'• ••** Einleitung. 

Bergwcrksmineralien. Die Massenprodukte des Bergbaues, namentlich 
die Kohlen und die Salze, sind in ungeheuren Mengen auf der Erde 
vorhanden; sie sind aber nicht unerschöpflich. Insbesondere gilt dies 
von den Kohlen. Schon im Jahre 1846 berechnete Greenwell 1 ), dafs 
die grossen Steinkohlenlager der Bezirke Durham und Northumberland 
bei der damaligen — im Verhältnis zur heutigen geringen — Jahres- 
produktion nur noch 330 Jahre ausreichen würden. Eduard Hüll kam 
dagegen mit seinen Berechnungen des Kohlengehalts sämtlicher eng- 
lischen Kohlenbecken im Jahre 1859 zu einem Resultate, nach welchem 
mit Rücksicht auf die inzwischen gestiegene Förderung die englischen 
Kohlenfelder in etwa 100 Jahren vollständig abgebaut sein würden. 
Die vom englischen Parlament mit der Untersuchung und Feststellung 
des englischen Kohlenvorrates beauftragte Kommission gelangte zu der 
Ansicht, dafs diese noch bis zum Jahre 3100 ausreichen würde. Jeden- 
falls ist es Thatsache, dafs schon jetzt manche englische Kohlenbecken 
ihrer Erschöpfung mit raschen Schritten entgegengehen. Aber auch 
abgesehen hiervon wird der englische Steinkohlenbergbau — und er 
ist zur Zeit der weitaus bedeutendste der Welt — von Jahr zu Jahr 
mehr und mehr gezwungen sein, in gröfserc Tiefen hinabzusteigen, wo- 
durch die Kohlengewinnung erschwerter und kostspieliger — , auch fllr die 
Arbeiter wegen der grofsen Hitze gesundheitsschädlicher werden mufs. 

Das produktivste unter den Revieren des deutschen Reichs ist das 
niederrheinisch-westfälische Steinkohlenbecken 2 ), gewöhnlich das Ruhr- 
becken genannt. Pechar nahm i. J. 1878 an, dafs die damalige För- 
derung von jährlich rund 17500000 Tonnen die damals bekannten Lager 
in zweitausend Jahren noch nicht erschöpfen würde. Obwohl inzwischen 
weitere Aufschlüsse gemacht sind, zeigt sich, dafs der Kohlenreichtum 
dieses Beckens bei der stetig steigenden Produktion weniger lange aus- 
reichen wird und vor allem, dafs man — wenn auch später als in Eng- 
land — gezwungen sein wird, in immer gröfsere Erdtiefen hinabzu- 
gehen. Die Braunkohlen, die besonders in Mitteldeutschland und Böhmen 
vorkommen, erschöpfen sich noch schneller als die Steinkohlen. 

Im Ganzen genommen läfst sich mit größerer oder geringerer Wahr- 
scheinlichkeit der Zeitpunkt bestimmen, zu dem der Kohlenbergbau in 
den heutigen Kulturstaaten zum Erliegen kommen wird. Ob es dann 
hinreichende Surrogate der Kohle oder der aus dieser jetzt gezogenen 
Kraft geben wird, mufs abgewartet werden. 

Als ganz unerschöpflich kann der Vorrat der Erde an Stein- und 
Siedesalz (Chlornatrium) gelten. Minder unerschöpflich, aber doch 
in ungeheuren Mengen, die den heutigen Bedarf der ganzen Welt flir 
einige Jahrhunderte decken, ist der Reichtum Mitteldeutschlands an 

1) Pechar, Kohle und Eisen, S. 30. 2) Ebda. 8. 89. 



Einleitung. 3 

Kalisalzen, insbesondere an Karnallit, wo hingegen das für die 
heimische Landwirtschaft wichtige Eainit minder ausgiebig ist und 
vielleicht nur auf hundert Jahre genügt, um das heutige Bedürfnis zu 
befriedigen. 

An den unedlen Metallen wird, obgleich sie nicht in so ungeheuren 
Mengen vorkommen, schwerlich jemals ein besonderer Mangel eintreten, 
da sie — Eisen, Kupfer, Zink, Zinn, Blei — nur zum geringen 
Teile durch den Gebrauch zerstört werden und selbst nach eingetretener 
Unbrauchbarkeit durch Umsohmelzung oder sonstwie nutzbar gemacht 
werden können. Das gleiche läfst sich für das Silber behaupten. 
Anders liegt vielleicht die Sache für das Gold, das edelste, kostbarste 
und unzerstörbarste aller Metalle. Gold kommt teils im Alluvium der 
Flüsse vor; hier wird es allmählich — schneller oder langsamer — 
erschöpft. Dies galt fttr den früheren Goldbergbau in Deutschland und 
gilt gröfstenteils für denjenigen in Kalifornien, am Ural und in Sibirien. 
Das Gold kommt aber auch gang- und sogar flötzartig im Quarz vor. 
Dais ist der Fall in Transvaal, auf welches Land augenblicklich die 
allgemeine Hoffnung gesetzt wird. In der That verspricht dieser junge 
Staat eine grofee Ausbeute an Gold; der zu erwartende Goldvorrat, 
soweit die Lager schon jetzt erschlossen sind, beziffert sich auf mehrere 
Milliarden Mark. Ob aber die verfügbaren und gewinnbaren Mengen 
ausreichen werden, den Bedarf der Welt an Gold zu decken, wenn 
dieses die alleinige Währung bilden sollte, erscheint trotzdem sehr 
zweifelhaft. 

Die Niehtersetzbarkeit und die Erschöpfbarkeit der Bergwerkspro- 
dukte kann Anlafs geben, den Bergbau von Staatswegen dahin zu 
regeln, dafs er möglichst rationell betrieben wird, namentlich, dafs nicht 
blofs die reicheren sondern auch die minder reichen Anbrüche gewonnen 
werden. Das System, welches nur die reicheren Anbrüche unter Zuberge- 
bauen und volkswirtschaftlicher Zerstörung der minder reichen gewinnen 
läfst, wird als Raubbau bezeichnet. Zu diesem sehen sich viele Berg- 
werke, namentlich Braun- und Steinkohlengruben, durch die grofse Kon- 
kurrenz und die geringen Preise gezwungen. Ob, in welchen Fällen 
und in welchem Umfange es sich empfehlen möchte, dem — früher 
verboten gewesenen — Raubbau Einhalt zu thun, würde Aufgabe einer 
rationellen Bergbaupolitik sein. Zu dieser ist bislang freilich noch 
nicht einmal ein Anlauf genommen worden. Zu den ferneren Aufgaben 
einer rationellen Bergbaupolitik könnte gehören, zu untersuchen, ob es 
sich empfehlen würde, gewisse Arten des Bergbaues wegen der damit 
fttr die Zerstörung der Lagerstätten verbundenen hohen Gefahr, nament- 
lich den Kalisalzbergbau, auf möglichst wenige, aber ausreichende Be- 
triebe zu beschränken. Eine gute Bergbaupolitik könnte sodann auf 
Mittel und Wege sinnen, wie bergbauliche Erzeugnisse, namentlich 



4 Einleitung. 

Kalisalze, an denen Deutschland das Monopol bat, möglichst der hei- 
mischen Produktion (Landwirtschaft und Industrie) nutzbar und dem 
Auslande nur unter minder vorteilhaften Preisen und Bedingungen zu- 
gänglich gemacht werden. 

Der Bergbau ist die älteste Großindustrie. Schon im Altertum gab 
es bergbauliche Betriebe, in denen Tausende von Arbeitern beschäftigt 
waren. Es ist daher erklärlich, dafs sich gerade und zuerst beim Berg- 
bau Institutionen im Interesse und zum Schutze der arbeitenden Klasse 
gebildet haben: die Beschränkung der Arbeitszeit bei jugendlichen und 
weiblichen Arbeitern, genaue Vorschriften zur Verhütung von Unfällen, 
endlich die Versicherung gegen die Folgen von Krankheiten, Betriebs- 
unfällen, Invalidität und Alter, ja dafs die bergbaulichen Einrichtungen 
bei der allgemeinen sozialpolitischen Gesetzgebung vielfach als Muster 
und Vorbild gedient haben. 

Noch eine andere, ganz moderne Reohtsinstitution hat sich zuerst 
beim Bergbau entwickelt, die Expropriation. Schon seit langem 
besteht das Recht des Bergbaues, den für seine Zwecke erforderlichen 
Grund und Boden gegen Entschädigung zu expropriieren. Da der Berg- 
bau nur auf Gewinnung, nicht auf Wiedererzeugung der Produkte 
gerichtet ist, berechnet sich der Ertrag, die Rente des Bergbaues, 
anders wie bei der Landwirtschaft. Es ist die Verminderung der Sub- 
stanz in Berechnung zu ziehen. Dieselbe ist überaus verschieden, 
gleich Null beim Soolquellenbetrieb, ganz gering beim Stein- und 
Kalisalzbau und manchen Arten des Metallbergbaues, gröfser schon 
beim Steinkohlenbergbau und beim Braunkohlenbergbau oft so grofs, 
dafs das ganze Bergwerk in einem einzigen oder in wenigen Jahren 
abgebaut sein kann. Sic ist, wie bereits bemerkt wurde, grofs bei 
der Gewinnung des Goldes durch Auswaschen und Zubereiten der 
Alluvialschichten, geringer und gering beim Flötzbergbau auf Gold in 
Transvaal. Bei den finanziellen Erträgen des Bergbaues, den Divi- 
denden der Aktiengesellschaften, deren Gegenstand ein Bergwerksunter- 
nehmen ist, und den Ausbeuten der Gewerkschaften wird nicht nur 
ein Anteil am Gewinn gewährt, sondern zugleich ein nach den Verhält- 
nissen größerer oder geringerer Teil des Anlagekapitals zurückgezahlt. 

Die bergmännische Arbeit ist mit gröfseren Gefahren als die meisten 
übrigen Arbeiten, namentlich die land- und forstwirtschaftlichen, ver- 
knüpft; sie erfordert ein über den Durchschnitt hinausgehendes Mals 
von Kraft und Intelligenz. Die Folge hiervon ist, dafs die Bergarbeit 
im allgemeinen nicht unerheblich höher gelohnt wird, dals Frauen und 
Kinder verhältnismäßig selten beim Bergbau beschäftigt werden. Rech- 
net man hinzu, dafs für die Bergarbeiter, deren Angehörige und Hinter- 
bliebene durch die Knappschaftsinstitutionen eine besondere Fürsorge 
besteht, so begreift sich, dafs der Standard of life und die Stellung der 



Einleitung. 5 

Bergarbeiter ttber den Durchschnitt der Übrigen Arbeiter hinausragt. 
Dies gilt von den weifsen Goldbergleuten in Transvaal, die ein eng- 
lisches Pfund am Tage verdienen, von den englischen Steinkohlenberg- 
leuten, die fllr eine achtstündige Arbeitszeit neun bis zehn Shilling er- 
halten; es gilt auch für unsere deutschen Bergleute. Von diesen waren 
bis vor kurzem die Steinsalzbergleute, mit etwa vier Mark für die 
Schicht, die bestbezahlten. Jetzt werden deren Lohnsätze von den 
Steinkohlenbergleuten an der Ruhr und der Saar erreicht. 

Über den Ursprung der Berechtigung zum Bergbau und das Ver- 
hältnis derselhen zum Oberflächeneigentum herrschen meist unrichtige 
Ansichten. Gewöhnlich wird angenommen, dafs der Grundeigentümer 
ursprünglich auch die unter seinem Grundstücke vorkommenden Mine- 
ralien zu gewinnen befugt gewesen sei; dafs erst später die Habsucht 
des Fiskus oder volkswirtschaftliche Erwägungen (wie in der franzö- 
sischen Revolution) ihn dieser Befugnis beraubt und die Bergwerks- 
schätze als zur Verfügung des Staates oder jedes beliebigen Bergbau- 
lustigen stehend erklärt haben. In Wahrheit beruht diese Annahme 
auf dem von Adam Smith und Anderen rückwärts in die Geschichte 
konstruierten Manchestertum. Der Bergbau ist viel älter als das private 
Grundeigentum; dieses war in Deutschland, England u. s. w. noch ganz 
ohne Tauschwert, als die Bergwerksschätze schon einen so hohen Wert 
hatten, dafs ihretwegen grofse Kriege geführt und ferne Lande in 
Kolonisation und Kultur gesetzt wurden. Der Grundeigemtümer in 
Deutschland war ursprünglich nur Ackerbaunutzungsberechtigter, die 
Mineralschätze hatten ihm nie gehört und sind ihm daher niemals ent- 
zogen worden. Erst mit dem wachsenden Werte des Grundeigentums 
und der steigenden Macht der Grundbesitzer wurde als Rechtssatz hin- 
gestellt, dafs der Bergbau für allen dem Grundbesitz verschuldet oder 
selbst unverschuldet zugefügten Schaden ersatzpflichtig sein soll. In 
einzelnen Staaten (England, Polen, Kanton Uri) stieg die Macht der 
Grundbesitzer so hoch, dafs sie auch die Anerkennung des Rechtssatzes 
durchsetzten, dafs die Bergwerksschätze als zum Grundeigentum gehörig 
zu betrachten seien. 



I. Abschnitt. 
Begriff, Geschichte und Statistik des Bergbaues. 



§ 1. Begriff, Bedeutung und Technik des Bergbaues. 

Der Begriff des Bergbaues wird sehr verschieden gefafet. Im All- 
gemeinen versteht man darunter die Gewinnung und Aufbereitung der 
Metalle, der brennbaren Erden (Kohlen) und der Salze (Natron- 
und Kalisalze). 

Im rechtlichen und engeren Sinne versteht man unter Bergbau 
nur die Gewinnung und Aufbereitung derjenigen Mineralien, deren 
Verfügung durch Gesetz dem Grundeigentümer entzogen 
ist. Die bergrechtlichen Regeln über Muten und Verleihen, Entstehung 
und Aufhebung der Bergbaubefugnis, über die Rechte und Pflichten der 
Bergwerksbesitzer untereinander und zu den Grundbesitzern, über die 
Besteuerung des Bergbaues gelten nur flir den Bergbau im engeren 
Sinne, nämlich nur für den Fall, dafe die Verfügungsgewalt über die 
Mineralien vom Oberflächeneigentum getrennt ist. 

Die Trennung der Verfügungsgewalt über die Mineralien vom Ober- 
flächeneigentum ist der ursprüngliche Rechtszustand. Bei diesem hat 
sich ein spezifisches Recht, das Bergrecht, ausgebildet. Einzelnes, 
was sich im spezifischen Bergrecht entwickelt hat, namentlich die be- 
sondere Aufeiehtsbefugnis und Aufsichtsverpflichtung der Staatsbehörden, 
die besondere Fürsorge des Staates für Arbeiter hat auch zuweilen Geltung 
erlangt, wenn die Mineralien zwar nicht vom Grundeigentum rechtlich 
getrennt waren, doch auf bergmännisch -technische Art gewonnen zu 
werden pflegten. So gelten Teile des Bergrechts z.B. auch flir den 
Kohlenbergbau in denjenigen Teilen Deutschlands, wo die Kohlen 
gesetzlich dem Grundeigentümer gehören. 

In England und der Nordamerikanischen Union gehören die Berg- 
werksmineralien dem Grundbesitzer. Ein „Bergrecht" giebt es dort 
nicht, und „Bergbau" ist dort ein technischer Begriff, der die Gewin- 
nung aller nicht der Landwirtschaft dienenden Mineralien umfafet. Die 
Franzosen unterscheiden dagegen streng zwischen mines und carrieres, 



§ 1. Bogriff, Bedeutung und Technik des Bergbaues. 7 

früher noch minieres. „Mines" bei&en die Betriebe nur, wenn der Be- 
trieb auf Grund eines staatlichen Konzessionsaktes geführt wird, 
der notwendig ist, damit ein zu den „mines" gezähltes Mineral ge- 
wonnen werden darf. 

Zum Bergbau werden auch die Versiedung salzhaltigen Wassers 
(Sole) zu Speisesalz — der Salinenbetrieb — und die Auf- 
bereitung der Bergwerksprodukte gerechnet. Unter letzterer begriff 
man ursprünglich nur die Reinigung, Zerkleinerung und Eonzentrierung 
der Mineralien auf mechanischem Wege (durch Poch-, Quetsch-, 
Mahl-, Gradierwerke) im Gegensatze zur chemischen Zer- und Um- 
setzung. Neuerdings werden z. B. in Preufsen auch die einfacheren 
chemischen Prozesse, wie solche in Coakereien, Glüh- und Rostofen 
und in Schwälereien vor sich gehen — nicht aber die Verhüttung — 
als Aufbereitung angesehen. 

Die Technik des Bergbaues. Die Mineralien kommen teils in 
Gängen, teils in geschichteten Lagerstätten (Fl ötzen) vor. Gänge 
sind von Mineralien ausgefällte Spalten, welche das Gestein in allen 
Richtungen durchsetzen können. Die Flötze liegen mit dem sie um- 
schließenden Gestein parallel, d. b. sie haben mit diesen, wie der Berg- 
mann sagt, gleiches Streichen und Fallen. Das Aufsuchen mineralischer 
Lagerstätten heifst Schürfen. Dasselbe erfolgt bei geringeren Teufen 
durch Entblöfsung der Lagerstätten, bei größeren durch Erbohrung der- 
selben. Die Arbeiten, die bei dem unterirdischen Betriebe zu Gewin- 
nung der Mineralien von den Bergleuten (Häuern) verrichtet werden, 
heifsen Häuer- (Hand-)arbeiten und werden mit Werkzeugen (Gezähen) 
von verschiedener Beschaffenheit ausgeführt. Früher brauchte man 
„Schlägel und Eisen 44 , die noch heute das Zeichen des Berg- 
baues geblieben sind. Schlägel oder Fäustel ist ein Hammer mit zwei 
glatten Bahnen, Eisen oder Wolf ist ein vierkantiger verstählter Keil, 
versehen mit einem Auge, durch welches ein hölzerner Helm zum 
Handhaben hin durchgesteckt wird. 

An die Stelle der Schlägel- und Eisenarbeit ist heute zum großen 
Teil die Sprengarbeit getreten, die schon währenddes 15. Jahrhun- 
derts im Rammeisberge bei Goslar angewandt wurde. Später ist die 
Maschinenarbeit hinzugekommen. Beim Bergbau sind die ersten 
Maschinen benutzt worden. 

Newkomen erfand 1705 die Dampfmaschine zum Auspumpen der 
Grubenwasser. Auch die Schienenbahnen sind zuerst beim Berg- 
bau und zwar schon im vorigen Jahrhundert zur Anwendung gekommen. 
Man unterscheidet beim Bergbau Tagebau und unterirdischen 
Betrieb (Betrieb unter Tage). 

Wetter- und Wasserlosung. In früherer Zeit ging der Bergmann 
mittelst einfacher Schächte auf die Lagerstätte nieder und baute sie 



8 I. Abschnitt Begriff, Geschichte und Statistik des Bergbaues. 

soweit ab, als ihm die Beschaffenheit der Grubenluft (Wetter) vor- 
zudringen gestattete. In der Tiefe wurden seiner Arbeit durch die auf- 
tretenden Wasser Schranken gesetzt, bis es gelang, durch besondere 
Vorkehrungen die Wasser abzuführen und frische Wetter zuzuführen, so 
dafs nun ein zusammenhängender unterirdischer Bau auf der Lagerstätte 
geführt werden konnte. Als solche Vorkehrungen wurden besonders 
die Stollen benutzt, die von tiefen Thalsohlen ausgehend in das Ge- 
birge auf die Lagerstätten getrieben wurden. 

Die beim Bergbau unter Tage, namentlich in gröfseren Tiefen 
notwendige Ventilierung nennt der Bergmann Wetterführung oder 
Wetterlosung. Diese mufs dort besonders stark sein, wo die Schichten 
Kohlensäure oder Grubengas ausdünsten. Gute Wetter heilsen die der 
atmosphärischen Luft gleichen, die anderen, die für Gesundheit und Leben 
gefährlich sind, nennt man matte oder schlechte Wetter. Schlagende 
Wetter sind ein Grubengas (Kohlenwasserstoff), das in vielen Stein- 
kohlenflötzen vorhanden und leicht brennbar ist. Ebenso gefährlich 
wegen seiner Entzündbarkeit ist der feine Kohlenstaub. Wetterzug ist 
die Bewegung der Wetter in einem Grubengebäude. Künstliche Wetter- 
züge — hervorgebracht durch Erwärmung der Grubenwetter, was deren 
Entweichen und das Hereinströmen reiner Luft zur Folge hat, oder durch 
künstliches Hineinpumpen reiner Luft — müssen in allen gröfseren unter- 
irdischen Betrieben sein. Zur Verhütung der Entzündung schlagender 
Wetter ist da, wo solche vorkommen können, die DAWsche Sicher- 
heitslampe vorgeschrieben. 

Die Beseitigung der Gruben wasscr heifst Wa sserlosung. Früher 
erfolgte diese, wie angeführt wurde, durch Stollen. Heute wird sie meist 
durch Pumpwerke besorgt, die durch Maschinen bewegt werden. Bei 
der oft ungeheuren Menge des Wassers in den Tiefen sind zuweilen 
aufserordentlich starke Wasserhaltungsmaschinen (von 1000 Pferdekräften 
und darüber) in Gebrauch. 

§ 2. Alter und Geschichte des Bergbaues. 

Der Bergbau ist uralt, sein Ursprung und sein Entwicklungsgang 
sind vielfach in Dunkel gehüllt. Der heute wichtigste Bergbau auf 
Kohlen ist weit jünger als der auf Metalle. Erst die Entwickelung 
und der Gebrauch der Metalle sicherte den Menschen das Übergewicht, 
da sie ihm Waffen und Geräte schufen, mit denen er die Herrschaft 
errang und sicherte. Die ersten Metalle, welche die Menschen benutzten, 
waren die wenigen, die in gediegenem Zustande vorkamen, das meteo- 
rische Eisen und das Gold. Bereits i. J. 4000 vor Christi Geburt er- 
wähnen ägyptische Inschriften das ba-ne-pe, d. h. Eisen vom Himmel. 

Ob, wie früher z. B. von Hesiod und Lukrez behauptet worden 
ist, vor dem Gebrauche des Eisens Kupfer oder Kupferlegierung 



§ 2. Alter und Geschichte des Bergbaues. 9 

(Bronze) benutzt wurde, ob wie vor dem Stahl- das Eisenzeitalter, so 
vor dem Eisen- das Bronzezeitalter bestanden bat, erscheint mehr als 
fraglich. Wenn sich weit mehr Bronzewaffen und Geräte aus älterer 
Zeit als Eisenwaffen und Geräte finden, so erklärt sich dies auch 
daraus, dafs die in der Erde liegenden Eisengeräte durch Kost zerstört 
sein können. 

Assyrer, Ägypter u. s. w. Im Jahre 2000 vor unserer Zeit- 
rechnung besafsen die Assyrer am oberen Laufe des Tigris Kupfer- 
bergwerke. Diese stehen noch heute bei Maadn-Kapur (Kupferberg- 
werk) in Betrieb. In dem persianischen Ariäna gab es alte Zinn- 
gruben und in den Trümmern der i. J. 625 v. Chr. zerstörten Stadt 
Ninive fand man Geräte aus Eisen. In einer Inschrift des Tempels 
von Karnak aus dem 16. Jahrhundert v. Chr. werden Goldtribute er- 
wähnt. Nach einer Inschrift aus dem Jahre 837 v. Chr. erhob Sal- 
manassar II. Tribute von Gold, Silber, Blei und Kupfer. In dem zu 
Mossul ausgegrabenen assyrischen Eisenmagazin sollen sich nach Beck 
160000 kg unverarbeitetes Eisen in Lupen befunden haben. 

Schon 3000 v. Chr. hatten die Ägypter bedeutenden Bergbau in 
Thebais; die Juden besafsen während ihres Aufenthalts in Ägypten 
kupferne Kessel. 

Die so wichtige Kunst das Kupfer zu schmelzen soll nach Diodor 
in Thebais erfunden sein. Im Buche Hiob wird erwähnt, dafs es in 
Palästina Schmelz- und Hammerwerke gab, dals Metall durch unter- 
irdischen Betrieb gewonnen wurde, wobei die Grubenwasser in Stollen 
abgeleitet wurden. Im assyrischen und babylonischen Reiche war 
Silber das vorherrschende Tauschmittel. In Lydien wurde Elektron, 
ein stark silberhaltiges Gold, in grofsen Mengen gewonnen. 

Griechen. Auch Homer erwähnt das Eisen, oldrjQog, und die 
Bronze, %ctfo.dg. Vermutlich ist der Bergbau wie ein groJser Teil der 
Kultur überhaupt durch die Phönizier zu den Griechen gekommen. 
Der Phönizier Kadmus soll nach Strabo und Plinius die ersten Gold- 
und Kupferbergwerke am Pangaeos in Thracien eröffnet haben. Die 
Goldgruben auf der Insel Thasos bezeichnet Herodot als phönizisch 
und vermutlich waren das ursprünglich auch die Eisenbergwerke auf 
Creta. Der griechische Bergbau war sehr bedeutend. Cypros lieferte 
viel Gold, Silber, Eisen und Kupfer, das Kupfer trägt sogar den Namen 
von der Insel ; die Insel Syphnos lieferte Silber, Delos Kupfer, Rhodos 
Eisen und Blei, Melos Alaun, Schwefel und Eisen. Berühmt sind die 
Bergwerke am Laurion, die dem athenischen Staate gehörten. 

Zur Gewinnung der Mineralien benutzten die Griechen Schlägel 
und Eisen, ein schweres Grofsfäustel und Brechstangen. Zur Sicherung 
der Grubenbaue wandten sie Bergvesten und Holzzimmerung an. 

Phönizier. Bedeutender als der griechische war der phönizisch- 



10 I. Abschnitt. Begriff, Geschichte und Statistik des Bergbaues. 

karthagische Bergbau. Großartige Blei- und Silbergruben betrieben 
die Karthager in der Nähe von Neu-Karthago; unter der romischen 
Herrschaft sollen in den dortigen Gruben nach Polybiüs 40 000 Menschen 
beschäftigt gewesen sein. Dio Kupferbergwerke bei Bio Tinto in 
Andalusien waren gleichfalls schon in jener Zeit hoohbedeutend. Uralt 
und sehr bedeutend ist ferner die Zinngewinnung in Cornwall; die 
Bergrechte, die dort bestanden und die nach den Überlieferungen phö- 
nizischen Ursprungs sind, zeigen eine merkwürdige Übereinstimmung 
mit den mittelalterlichen Bergrechten in Deutschland. 

Römer. Die Römer waren durch Eroberung die Herren der da- 
mals kultivierten Welt und damit der vorhandenen Bergwerke geworden. 
Diese wurden Staatseigentum und dadurch für den Staat nutzbar ge- 
macht, dals man Jedem die Ausgewinnung der einzelnen Gänge gegen 
hohe Abgabe und unter Staatsaufsicht überliefs. 

Sehen wir von den Bergwerken ab, die der Römische Staat in 
England, Spanien, Nordafrika, Asien und Griechenland erobert hatte, 
so sind von römischen Bergwerken hauptsächlich folgende bemerkens- 
wert. In Illyrien fand ein bedeutender Goldbergbau statt, in Ober- 
Italien bei Bergamum und Baixia Eisenbergbau, der bis auf den 
heutigen Tag fortgeführt worden ist. Steiermark, lateinisch Noricum, 
lieferte das von Hokaz besungene Eisen, auf Blei und Silber bauten 
die Römer bei Wiesbach und auf Kupfer im Spessart. Silber und Eisen 
gewannen nach Tacitüs die Soldaten des Curtius Rufus beim heutigen 
Marburg im Lande der Chatten; alte Römerbetriebe auf Blei und Silber 
fanden sich im Lahnthale und in den Thälern der Sieg und der Agger. 
Am linken Rheinufer finden sich Römerbaue zu Markirch in den 
Vogesen, zvl Wallerfangen bei Saarlouis, in der Eifel bei Commern 
und bei Call, und bei Andernach beuteten die Römer schon die Trass- 
steinbrüche aus. 

Germanen. Wie der Bergbau und das Bergrecht von den Phö- 
niziern und Griechen zu den Römern gekommen sind, so sind sie von 
den Römern zu den Germanen gekommen. Die Germanen besahen zu 
Tacitus Zeiten weder Gold und Silber, sogar Eisen war Überaus selten 
„sicut ex genere telorum colligitur". Es fehlten ihnen die geeigneten 
Geräte, um einen Bergbau im technischen Sinne betreiben zu können. 
Ihre Unkenntnis der bergmännischen Künste ergiebt sich schon aus der 
primitiven Art der Salzgewinnung, die Tacitus, wie folgt, beschreibt: 
„Non ut alias apud gentes eluvie maris arescente unda, sed super 
ardentem arborum struem fusa, ex contrariis inter se elementis, igne 
atque aqua concretum". In der Steiermark, wo es schon vor den 
Römern Bergbau gab, haben diese gleichwohl das Gepräge ihres Rechts 
und ihrer Kultur dem bis dahin ganz kunstlosen Bergbau aufgedrückt. 
Nicht weniger als 530 Jahre war dies Land im römischen Besitze, und 



§ 2. Alter und Geschichte des Bergbaues. 11 

als die Herrschaft aufhörte, waren es Römer oder romanisirte Barbaren, 
die den Bergbau leiteten. Noch im Jahre 1294 hiefs ein Schacht bei 
Zeiring „Romana", und niemals hat der Bergbau seit der Bömerzeit in 
Steiermark aufgehört, sowenig wie die Salzgewinnung in Reiohenhall. 

Franken. Von den deutschen Stämmen sind es die Franken 
gewesen, die den Bergbau überall hintrugen. Die Franken hatten 
am Rhein den Bergbau von den Römern erlernt. Schon Otfbied von 
Weifsenburg besingt im neunten Jahrhundert den Bergbau im Franken- 
lande. Fränkische Bergleute haben den Harzer Bergbau, bei Goslar 
und am Rammeisberg, um das Jahr 1000 aufgenommen. Das wird 
nicht nur durch den Annalista Saxo sondern auch durch die noch heute 
bestehenden Namen des „Frankenberges" bei Goslar und der 
„Frankenscharner Silberhtitte" bei Clausthal bezeugt. 

Vom Harz ist der Bergbau nach dem Mansfeldischen vorgedrungen, 
und Harzer Bergleute haben auf dem Wege von Zellerfeld im Harz nach 
Kuttenberg in Böhmen die Bergwerke um Freiberg entdeckt; von da aus 
gelangte der Bergbau im sächsischen Erzgebirge zur Aufnahme. 

Auch der Goldbergbau in Schlesien ist ursprünglich alier Wahr- 
scheinlichkeit nach durch fränkische Bergleute eingerichtet worden, 
diese werden daher hospites in der schlesischen Urkunde genannt. 
Von Sachsen aus scheint der Bergbau nach Böhmen und Nordungarn 
weiterverpflanzt zu sein. Schemnitz, die hochberühmte Bergstadt Un- 
garns trägt nach einem sächsischen Flusse ihren Namen. In Süd- 
ungarn und in Siebenbürgen ist der Bergbau seit der Römerzeit fast 
ununterbrochen im Gang geblieben. 

Was nun den Steinkohlenbergbau anlangt, der heute an Wich- 
tigkeit jeden andern Bergbau weit überragt, so ist der Nutzen der Stein- 
kohle schon Theophrast bekannt gewesen. Jedenfalls haben schon die 
Römer in England Steinkohle gebrannt; denn deren Asche ist dort in 
den Ruinen römischer Niederlassungen zugleich mit römischen Münzen 
häufig gefunden worden. Im Mittelalter sind die Steinkohlen zuerst 
wieder in England zur Verhüttung gebracht worden. Das Bolden- 
book erwähnt um 1183, dafe die Hammerschmiede zu Warmouth und 
Sheffield einen Steinkohlenzins zu zahlen hatten, um 1239 fand die 
Steinkohle bei Newcastle zum Schmieden Anwendung. In Belgien 
soll sie zuerst von einem Engländer entdeckt und im Dorfe Pleneraux 
bei Lüttich angewandt worden sein. Von dort kam sie nach Aachen 
und Frankreich, von hier aus nach Saarbrücken. Gegen Ende des 17. 
und zu Anfang des 18. Jahrhunderts werden Kohlengruben bei Neun- 
kirohen, Wellesweiler, Friedrichsthal und an anderen Orten erwähnt, 
doch waren alle diese nur unbedeutende Stollengruben oder wenig tiefe 
Schächte. Die im Saarbrückenschen gewonnenen Kohlen wurden fast 
nur zum Kalkbrennen, erst später zum Betriebe von Glashütten und 



12 I. Abschnitt. Begriff, Geschichte und Statistik des Bergbaues. 

Eisenhämmern verwandt. Die Saarbrliokener Gruben fielen i. J. 1793 
an die französische Republik, durch Friedensschlufs von 1815 an den 
preußischen Staat. 

Der Steinkohlenbergbau im Ruhrbecken wird zuerst i. J. 1317 in 
einer Stiftungsurkunde für ein Hospital von Bettelmönchen im Stifte 
Essen erwähnt. Bereits im Jahre 1575 findet sich ftlr die Grube „Ver- 
einigte Hagenbeck" eine freiwillig vereinbarte Bergordnung vor. Die 
Ruhrgruben waren sämtlich Stollenzechen, die durch einen Stollen, 
einen Aack oder Aackaldruf (aqua, aquaeductus) gelöst wurden. Im 
innigen Zusammenhange mit der Entwickelung des westfälischen Stein- 
kohlenbergbaues ging die der westfälischen Eisenindustrie, die allmäh- 
lich zur Hauptabnehmerin der Steinkohlen wurde. 

§ 3. Statistik des Bergbaues. 

Die bedeutendsten Bergwerksländer der Welt sind Grofebritannien, 
und die Nordamerikanische Union, an dritter Stelle steht Preufsen. 

Die Bergwerks- und Hüttenproduktion in den wichtigsten 

Staaten. 
I. Großbritannien und Irland (ohne Kolonien) forderten i. J. 1892 
nach der „Mineral Statistics of the United Kingdom of Great Britans 
and Irland for the year 1893 u etwa: 

Tonnen Wert in Mark 

Steinkohle 185 000 000 1325 000 000 

Braunkohle 4 315 22 000 

Ölschiefer 2 133 376 10 500 000 

Stein- und Seesalz . . . 2 000 000 17 500 000 

Eisenerze 1 1 500 000 60 000 000 

Zinkerze 27 310 2 100 000 

Bleierze 40 664 6 000 000 

Kupfererze 6 091 250 000 

Golderze 10 150 185 000 

Zinnerze 14 558 14 750 000 

Wolfram 127 60 000 

Arsenikalien 5 196 880 000 

Arsenikkiese 4 569 100 000 

Schwefelkies 14 190 142 000 

Manganerze 6 175 90 000 

Schwerspat 24 635 59 000 

Phophorit 12 395 450 000 

Gyps 149 901 1 165 000 

Thon 3 153 514 17 800 000 

Dachschiefer und Schieferplatten 424933 20550000 
Bruchsteine u. s. w. 174 000 000 
Die Gesamtmenge der in Grofsbritannien und Irland i. J. 1892 ge- 
wonnenen Bergwerksprodukte betrug 82 351760 Tonnen im Werte von 
1 650 Mill. Mark. 



§ 3. Statistik des Bergbaues. 



13 



IL Die NordameriJcanische Union forderte nach dem Statistical 
Supplement of the Enginering and Mining Journal an Bergwerkspro- 



dukten : 


1891 


1892 




Tonnen 


Wert in Mark») 


Tonnen 


Wert in Mark 


Kohlen . . 


. 153 851 132 


779 534 644 


156 000 000 


786 500 000 


Graphit . 


. . 684 


301 400 


589 


259 680 


Asphalt . . 


40 884 


969 056 


49 896 


1 165 000 


Petroleum 


7 595 702 


130 300 744 


7 603 049 


120 916 512 


Salz . . 


1 300 107 


22 556 332 


1 471 875 


23 516 800 


Zinkweifs 


— 


6 400 000 


— 


4 800 000 


Manganerze . 


23 898 


956 516 


17 277 


680 000 


Chromeisenei 


rze 1 396 


82 320 


3 048 


120 000 


Schwefel . 


1 089 


158 400 


1 656 


219 000 


Schwefelkies 


111105 


1 269 120 


107 985 


1 428 000 


Mineralfarbe] 


l . 48 430 


2 633 912 


50 817 


2 600 000 


Baryt . . , 


31 576 


473 452 


76 932 


424 000 


Gyps . . 


188 862 


2 512 204 


204 175 


2 700 000 


Zuschlags-Ki 


ilk- 








steine . . 


5 081650 


9 200 000 


4 634 750 


8 390 700 


Phosphate 


597 589 


14 604 600 


651 804 


9 444 876 


Borax . . 


5 367 


3 075 800 


6 462 


3 703 240 


Brom . . 


167 


295 028 


172 


258 048 


Fufs- und F 


eld- 








spat, Gümn 


i . 15 932 


592 000 


24 463 


856 000 


Edelsteine u. 


s.w., 








Asbest . . 


— 


2 173 160 


— 


2 014 400 


Thon u. s. w 


— 


6 906 148 


— 


7 250 000 


Bausteine, 










Kalk u. s. V 


T. . 


358 113 588 


— 


362 480 400 


Mineralwasse 


ru. 








Naturgas 


— 


73 985 372 


— 


64 000 000 


ImGan 


zcn betrug der Wert der Bergwerksproduktion im Jahre 1891 : 


1417 Mffl. 1 
An Mel 


tfark, im Jahre 1892; 1403 Mill. 
teilen wurden produziert: 


Mark. 






1891 


1892 




Tonnen 


Wert in Mark 


Tonnen 


Wert in Mark 


Roheisen . 


. . 8 415 079 


563 031 160 


9 269 349 


547 227 660 


Zink . . 


. . 72 839 


32 233 620 


75 589 


30 814 320 


Blei . . 


. . 183 303 


70 296 000 


198 276 


71 668 000 


Kupfer . 


. . 135 027 


154 090 000 


152 168 


151 400 000 


Silber (kg) 


1814 226 


301 666 260 


2 018 616 


335 636 840 


Gold = 


. . 49 915 


132 700 000 


49 657 


132 000 000 


Quecksilber 


. . 777 


4 149 524 


974 


4 47S880 


Nickel . . 


55 


290 036 


43 


230 764 


Zinn . . . 


57 


100 000 


65 


119 000 


Antimon . 


. . 413 


182 000 


433 


206 000 


Aluminium 


. . 76 


504 224 


134 


765 214 



Geschätzter Wert der üb- 
rigen Mineralproduktion — 



40 000 000 



40 000 000 



1) t Dollar = 4 Mark gerechnet. 



14 I. Abschnitt. Begriff, Geschichte and Statistik des Bergbaues. 

Der Gesamtwert der nordamerikaniscben Bergwerks- und Hütten- 
produktion betrug 1891: 2716 Mill. Mk., 1892: 2718 Miil. Mk. 

III. Das Deutsche Reich förderte im Jahre 1891 an Bergwerks- 
produkten 

Tonnen Wert in Mark 

Steinkohlen 73 715 653 589 518 204 

Braunkohlen 20 536 625 54 165 828 

Graphit 3 824 294 160 

Asphalt 49 150 375 712 

Erdöl 15 315 1 194 638 

Steinsalze 666 793 2 979 017 

Eainit und andere Kalisalze . 1 371 248 17 922 539 

Bovarit, Kiese u. 8. w. ... — 115898 

Eisenerze 7 555 461 33 367 917 

Zinkerze 793 543 24 953 536 

Bleierze 159 215 16 655 951 

Kupfererze 587 626 20 864 769 

Silber- und Golderze ... 22 569 4 606 892 

Zinnerze 74 91 357 

Kobalt, Nickel und Wismuterze 1 074 637 312 

Antimon- und Manganerze . . 40 335 809 940 

Arsenikerze 3 124 130 252 

Uran- und Wolframerze ... 46 42 258 

Schwefelkies 128 287 957 871 

Sonstige Vitriol- und Alaunerze 2 405 6 070 

Insgesamt erreichte die Bergwerksproduktion im Deutschen Reiche 
im Jahre 1891 einen Wert von 769660121 Mk. Davon entfielen auf 
Preufeen 614 042 250 Mk. 

Um einen richtigen Vergleich mit der grofsbritannischen und nord- 
amerikanischen Produktion zu ziehen, mufs beachtet werden, dafs im 
Deutschen Reich Gyps, Kalkstein u. s. w. nicht als Bergwerksmineralien 
in der Statistik aufgeführt sind, und dafe im Vorstehenden nur die Roh- 
salze und Roherze, nicht die fertigen Produkte berücksichtigt sind. 

Die Produktion des Deutschen Reiches an Salzen (aus wässeriger 
Lösung) betrug im Jahre 1891: 

Tonnen Wert in Mark 

Kochsalz 503 386 13 422 343 

Chlorkalium .... 129511 17129160 

Chlormagnesium. . . 15618 158110 

Glaubersalz .... 79983 2057212 

Schwefelsaures Kali . 37 6 7 605752S 

Schwefels. Kalimagnesia 10 508 796 620 

Schwefelsaure Thonerze 2S710 2167219 

Alaun 5 619 550 358 

Der Gesamtwert der Produktion an Salzen betrug 42623044 Mk. 



§ 3. Statistik des Bergbaues. 15 

An Hüttenprodukten wurden im Jahre 1891 erzeugt: 

Tonnen Wert in Mark 

Roheisen 4 096 223 210 129 199 

Zink 139 353 62 557 348 

Blei 98 748 24 055 649 

Kupfer 24 897 28 229 630 

Silber kg 444 832 58 997 680 

Gold kg 307 666 8 567 993 

Nickel, Wismut .... 1062 6424799 

Kadmium kg 2 797 9 874 

Zinn 287 524 524 

Antimon und Mangan . . 197 172 700 

Arsenikalien 1 987 554 504 

Schwefel 2 020 204 239 

Schwefelsäure sog. englische 464 531 15 436 546 

Vitriolöl 3 081 638 437 

Rauchender Eisenvitriol . 9 787 285 171 

Kupfervitriol 3 501 1155 751 

Gemischter Vitriol ... 298 40 131 

Zinkvitriol 3 974 240 211 

Zinnsalz u. Nickelvitriol . 143 173 603 

Farbenerden u. 8. w. . . 2 331 247 281 

Insgesamt wurden im Jahre 1891 im Deutschen Reiche Hüttenpro- 
dukte im Werte von 418645258 Mark erzeugt, davon entfielen auf 
Preufsen Produkte im Werte von 318000000 Mark. 

Dazu sind noch zu rechnen an Roheisen, was in dem zum Zoll- 
verein gehörigen Luxemburg gewonnen wird, 544 993 Tonnen im Werte 
von 22298813 Mark. 

Nicht ohne Interesse und von grofser Bedeutung ist der Umstand, 
dafß der gröfste Bergbautreibende im Deutschen Reich der preußische 
Staat ist. Im Jahre 1891/2 wurden vom preufsischen Fiskus 11901635 
Tonnen im Werte von 110 Millionen Mark von 5242 Arbeitern, im 
Etatjahre 1892/3 nur 11 183280 Tonnen im Werte von 97717161 Mark 
gefordert. Die Fordermenge hat mithin gegen das Vorjahr um 6,04 Proz., 
ihr Wert um mehr als 12 Millionen Mark, die Belegschaft um 508 Ar- 
beiter oder 0,97 vom Hundert abgenommen. Die Produktion der staat- 
lichen Bergwerke umfafst etwa den siebenten Teil der Gesamtproduk- 
tion der preufsischen Bergwerke, etwas weniger als den sechsten Teil 
des Wertes uad nahezu den siebenten Teil der Belegschaft. 

Im weiten Abstände hinter Deutschland folgen die übrigen 
Staaten. 

IV. In Frankreich und Algier gestaltete sich im Jahre 1891 nach 
der Statistique de Findustrie en France et en Algörie die Bergwerks- 
produktion folgendermafsen. 

Es forderten 



16 



I. Abschnitt. Begriff, Geschichte und Statistik des Bergbaues. 



Frankreich: 

Steinkohlen und Anthrazit 
Braunkohlen . . 
Bituminöser Schiefer 
Eisenerze . . . 
Zinkerze . . . 
Blei- und Silbererze 
Kupfererze . . . 
Zinnerze .... 
Antimonerze . . 
Manganerze . . 
Schwefelkies . . 
Schwefelerze . . 
Stein- und Rodesalz 

Algier: 

Eisenerze . . . 
Zinkerze .... 
Blei- und Silbererze 
Kupfererze . . . 
Stein- und Rodesalz 
Seesalz .... 



Tonnen 

25 501 59 

523 298 

261 626 

3 579 286 

56 327 

25 897 

6 498 



Wert in Mark 

272 019 341 

3 916 194 

13 555 557 

10 228 336 

5 131 457 

3 785 296 



3 378 



502 110 


6 169 671 


404 964 


2 904 401 


14 151 


1 055 026 


555 


64 707 


8 070 


146 868 


34 665 


580 869 


308 565 


5 141438 



An Hüttenprodnkten erzeugten Frankreich und Algier hauptsächlich 
Roheisen und Gufswaren, und zwar 1897 387 Tonnen im Werte von 
99308675 Mark. Der Wert der Htlttenprodukte, eingeschlossen Silber, 
Gold, Blei und Kupfer betrug insgesamt 123900655 Mark. 

Trotz höherer Preise repräsentiert die ganze Bergbau- und Hütten- 
produktion Frankreichs noch nicht den 3. Teil des Wertes der deutschen. 
V. Oesterreichs Bergwerksproduktion war nach dem statistischen 
Jahrbuche des k. k. Ackerbau -Ministeriums im Jahre 1891 folgende. 
Es wurden gefordert: Tonnen 

Steinkohlen 9 192 584 

Braunkohlen 16 183 076 

Graphit 21 346 

Eisenerze 1 231 248 

Zinkerze 28 828 

Bleierze 13 360 

Kupfererze 9 318 

Silber- und Golderze . . 14 978 

Quecksilbererze .... 70 633 

Arsenik- und Wismuterze . 1 087 

Zinnerze 720 

Antimon- und Manganerze . 5 613 

Uran- und Wolfram erze . 79 

Schwefelerze 3 088 

Vitriol- und Aiaunschiefer . 34 394 



Wert in Mark *) 

65 369 386 

61 53S 112 

1 386 654 

5 709 778 

1 115 094 

2 137 024 
709 150 

6 390 662 
2 071 122 

51 734 
7 200 
226 636 
81 38S 
74 408 
41 100 



Im Ganzen erreichte die Produktion an Bergwerksprodukten einen 
Wert von 146 951 064 Mark. 



1) 1 Gulden = 2 Mark gerechnet. 



§ 3. Statistik des Bergbaues. 



17 



An Stein-, Sud-, Industrie- und Seesalz wurden zusammen 300815 
Tonnen im Werte von 22633218 Gulden gewonnen. 
An Htittenprodukten wurden erzeugt: 

Roheisen 

Zink 

Blei und Glätte 

Kupfer 

Silber 

Gold 

Quecksilber 

Zinn 

Uran und Wismut . . . 
Schwefelsäure und Oleum . , 

Vitriol 

Alaun 

Mineralfarben 

Der Gesamtwert der Hüttenproduktion machte 67 472 000 Mark 
aus. 

VI. Belgien erzeugte 1891 nach den Annales, des travaux publics 
de Belgique: 

a) an Bergwerksprodukten Tonnen 

Steinkohlen 19 675 644 



Tonnen 


Wert in Mark 


617 144 


49 762 170 


5 005 


2 750 134 


9 850 


3 118 328 


1 033 


1 169 440 


36 037 


6 438 096 


14,7 


38 546 


570 


2 767 366 


56 


127 436 


115 


111 700 


12 267 


749 154 


1384 


152 000 


1 126 


48 680 


838 


50 712 



Eisenerze . . . 
Zinkerze . . . 
Manganerze . . . 
Bleierze . . . 
Schwefelkies . . 
b) an Htittenprodukten 
Roheisen . . . 

Zink 

Blei 

Silber kg 



202 204 

14 280 

18 498 

70 

1 900 

684 126 
85 999 
12 698 
33 950 



Wert in Mark 

197 963 200 

938 160 

842 720 

203 680 

6 480 

15 280 

30 654 400 
38 616 800 

3 116 000 

4 449 600 



Danach betrug der Gesamtwert der Bergwerksproduktion rund 
200 MilL-Mk., der der Hüttenproduktion rund 77 Mill. Mk. 



VII. Russland produzierte im 
Stein- und Braunkohlen 
Asphalt 



Pettoleum . . 

Eisenerze . . 

Zinkerze . . 

Bleierze . . 

Kupfererze . 

Golderze . . 

Piatinaerze . 

Zinnerze . . 
•Quecksilbererze 

Arndt, Bergbau. 



Jahre 1890 in Tonnen 

6 014 802 Kobalterze . 

13 738 Manganerze . 

3 987 574 Schwefelkies. 

1 795 609 Schwefelerze 

27 370 Chromeisenerz 

29 847 Stein-, Sude- u. Seesalz 

135 028 Roheisen . . 

22 791 907 Schmiedeeisen 

775 333 Stahl . . . 

22 Zink . . . 

45 715 Blei . . . 



15 

182 468 

17 146 

849 

2 370 

389 961 

926 454 

433 178 

378 424 

6914 

838 



1 



18 



I. Abschnitt. Begriff, Geschichte and Statistik des Bergbaues. 



Kupfer 7 045 Piatina kg ... . 2 834 

Silber kg .... 14 562 Quecksilber .... 292 

Gold kg 39 361 Zinn 12 

VIII. Schweden produzierte im Jahre 1891 in Tonnen: 



Steinkohlen .... 236400 

Eisenerze .... 987 405 

Zinkerze .... 61591 

Blei- und Silbererze . 15 044 

Golderze .... 2 680 

Kupfererze .... 21 882 

Kobalterze .... 243 Silber (kg) 

Kickelerze .... 483 Gold (kg) 

Manganerze .... 9 079 

IX. Norwegen produzierte im Jahre 1890/91: 

Tonnen 

Eisenerze 1 300 

Zink- und Bleierze .... 3 940 

Kupfererze 18 769 

Silber — 

Gold — 

Nickelerze — 

Schwefelkies — 

Apatit — 

Feldspat — 

Darnach erreichte die Bergwerks- und 
Gesamtwert von rnnd 4,5 Mill. Mk. 

X. Spanien produzierte im Jahre 1890: 

Tonnen 

Steinkohlen 1 261 775 

Braunkohlen 26 202 

Graphit 100 

Steinsalz 25 422 

Eisenerze 5 679 599 

Zinkerze 62 572 

Kupfererze 9 477 889 

Bleierze 363 348 

Silbererze 14 767 

Quecksilber 32 139 

Antimon 856 

Schwefelerze 31 180 

Schwefelkies 170 948 



Schwefelkies ... 1 659 
Feuerfester Thon . . 1 045 541 

Roheisen 486 679 

Gufs waren I. Schmelzung 4 283 

Blei 299 

Kupfer 664 

... 5748 

... 109 



Wert in Mark 

10 080 

153 440 

804 160 

695 520 

48 496 

208 320 

1 131 200 

1 120 784 

238 896 

Hüttenproduktion 



Wert in Mark 

8 512 045 

141 985 

3 446 

273 522 

22 694 712 

1 842 600 
10 242 720 
22 494 184 

202 010 

6 443 703 

48 900 

324 355 

2 188 154 



einen 



XL Italien produzierte im Jahre 1891 nach der Statistica mine- 
raria del Eegno d'Italia: 

a) an Bergwerksprodukten 

Tonnen Wert in Mark 

Kohlen 289 286 1 764 681 

Graphit 2 415 26 372 

Asphalt u. s. w 28 180 543 120 

Erdöl 1 155 278 480 



§ 3. Statistik des Bergbaues. 



19 





Tonnen 


Wert in Mark 


Steinsalz 


31 285 


303 560 


Eisenerze 


. 216 486 


2 213 750 


Zinkerze 


. 120 685 


10 176 484 


Bleierze 


30 233 


4 787 385 


Silbererze 


2 006 


1 578 787 


Golderze 


7 729 


373 102 


Antimon 


782 


258 575 


Schwefelerze 


. 359 528 


35 620 365 


Manganerze 


2 429 


51 676 


Schwefelkies 


19 868 


216 790 


Alaunerze 


4 000 


15 360 


Mineralwasser 


3 586 


22 608 


Torf 


39 272 


585 375 


Bergwerksprodukte überhaupt — 


61 079 997 


b) an Hütten- und Salzwerksprodukten 






Tonnen 


Wert in Mark 


Roheisen 


U930 


1 260 835 


Schweifseisen .... 


152 608 


31 985 834 


Stahl 


75 925 


15 795 063 


Blei 


18 500 


4 558 400 


Kupfer 


5 977 


8 972 914 


Silber kg 


37 600 


4 812 800 


Gold kg 


283,96 


667 359 


Quecksilber .... 


330 


1 425 600 


Antimon 


218 


150 856 


Schwefel 


1 546 111 


17 597 111 


Borax und Borsäure . . 


3 831 


1 779 120 


Alaun 


1888 


148 752 


Asphalt, Mastix . . . 


9 375 


264 080 


Petroleum 


813 


297 794 


Kohlenbriquetts . . . 


644 005 


16 398 280 


Quellensalz 


9 258 


213 538 


Seesalz 


347 274 


2 454 222 


Hütten- und Salzwerkspro- 






dukte überhaupt 


— 


108 782 578 


Die Arbeiterzahl im Ber 


gbau. Im Deutschen Reiche betrug 


im Jahre 1891 die Arbeiterzahl im Bergbau auf 




Steinkohlen . . . 283 227 


Eisenerze 


. ... 31 399 


Braunkohlen ... 35 682 


Zinkerze . 


. ... 15321 


Graphit 257 


Bleierze . 


. ... 14807 


Asphalt .... 147 


Kupfererze 


. ... 15360 


Erdöl 316 


Silber- und Golderze 5 895 


Steinsalz .... 944 


Zinnerze 


. . . . 208 


Kalisalze . . . . 5 955 


Quecksilbererze . . 22 


Kobaid und Nickel 797 


Antimon- u. 


Manganerze 821 


Arsenikerze . . . 223 


Uran- u. Wolframerze 42 


Schwefelkies . . . 556 


Alaunerze 


. . . . 15 



Insgesamt waren 411944 Arbeiter beschäftigt, davon 294651 unter 
Tage; von den über Tage beschäftigten waren 12885 Frauen. 



20 I. Abschnitt. Begriff, Geschichte und Statistik des Bergbaues. 

Belgien beschäftigte im Steinkohlenbergbau 93 656, im Erzbergbau 
1 578 Arbeiter; 

Frankreich und Algier auf Kohlen und Erze 149 940, auf Salze 
9 379 Arbeiter; 

Oesterreich auf Kohlen und Erze 114103, auf Salz 10 353 Arbeiter; 

Spanien 64 025 Arbeiter. 

Die Kohlen- und Eisenindustrie. Von besonderem Interesse 
sind die Entwickeln ng und Verteilung der Kohlen- und Eisenindustrie. 

Es wurden gewonnen in Millionen Tonnen: 

im Jahre 1850 1860 1870 1875 1880 1885 1887 1891 

a) Steinkohlen 

Grofsbritannien 64,7 80,0 110,4 131,9 146,8 159,3 162,1 1S4,7 

Nordamerik. Union — 15,2 32,8 47,4 70,5 99,0 116,0 155,8 

Deutsches Reich 5,2 12,4 26,4 37,4 47,0 58,3 60,3 73,7 

Frankreich 4,4 8,3 13,3 16,5 18,8 19,1 20,8 25,6 

Belgien 5,8 9,6 13,7 15,0 16,9 17,4 18,4 19,7 

Oesterreich-Üngarn 0,6 1,9 * 4,3 5,2 6,7 8,3 8,6 — 

Neu-Südwales 0,1 0,4 0,9 1,3 3,2 2,9 2,9 — 

Rufsland 0,1 0,1 0,7 1,7 1,5 4,2 — — 

b) Braunkohlen 1890 
Deutsches Reich 1,5 4,4 7,6 10,4 12,1 15,4 — 17,6 
Oesterreich-Üngarn 0,4 1,6 4,0 7,7 9,4 12,1 — 15,3 
Frankreich — — — 0,4 0,6 0,4 — 0,5 

Für die Entwickelung der Montan- und Eisenindustrie sowie der 
gesamten Industrie ist ein Überblick über die Gewinnung der Eisen- 
erze und des Roheisens interessant. 

Es wurden gewonnen in Tonnen: 

im Jahre 1850 1860 1870 1890 

a) Eisenerze 

Deutsches Reich mit Luxemburg 838 426 1 400 800 3 839 222 1 1 002 287 

Grofsbritannien. . . . — 8 152 592 14 600 584 14 779 695 

Belgien 299 272 809 176 654 332 202 431 

Frankreich mit Algier . .1910 295 3 673 991 2 984 307 370 389 

Oesterreich-Üngarn ... 573 079 739 354 1 156 708 1 361 547 

b) Roheisen 

Deutsches Reich mit Luxemburg 208 011 1 391 124 4 023 953 4 337 121 

Grofsbritannien 3 070 000 6 058 931 7 559 518 8 025 012 

Frankreich 415 653 1178 114 1567622 1683 300 

Belgien 144 452 565 234 755 781 826 850 

Oesterreich-Üngarn ... 195 558 402 953 704 530 785 959 

Rufsland 227 743 559 989 528 162 660 953 

Nordamerikanische Union . 573 823 1 665 179 6 417 148 6 593 574 

DieGoldproduktion. Der Bestand Europas an Gold am Anfang 
des 16. Jahrhunderts wird verschieden geschätzt, am höchsten von Lexis 
auf 1900 Millionen Mark. Mit der Entdeckung Amerikas steigt die Gold- 
gewinnung. Die Goldgewinnung Amerikas von 1500 bis 1521 wird auf 



§ 3. Statistik des Bergbaues. 21 

100 Millionen Mark geschätzt. In Chile sind naoh Soetbeer bis 1600 
an Gold etwa 130, im 17. Jahrhundert 100 und im 18. Jahrhundert 
240 Millionen Mark gewonnen. Die Goldproduktion in Brasilien wird 
gesehätzt von 1700—1720 auf 150, von 1721 bis 1740 auf 490, von 1741 
1760 auf 816, von 1761—1780 auf 580, von 1781—1800 auf 300 Mil- 
lionen Mark. 

Die gesamte Goldproduktion Europas und Amerikas betrug nach 
Schätzungen in Millionen Mark in den Jahren: 



1501 — 1520 


210 


1721—1740 


930 


1521—1550 


333 


1741—1760 


1160 


1551—1600 


670 


1761—1780 


1010 


1601—1700 


1520 


1781 — 1800 


825 


1701 — 1720 


480 







Aus Afrika kamen nach Europa im 16. Jahrhundert 690, im 17. Jahr- 
hundert 560 und im 18. Jahrhundert 480 Millionen Mark Gold. 

Aufserdem haben Holländer und Portugiesen im 16. und 17. Jahr- 
hundert nicht geringe Goldmengen, nach einem Bericht zusammen 



1500 Millionen Mark Gold ausgeführt. 



Die gesamte Goldproduktion Europas, Amerikas, Sibiriens und 
Afrikas betrug nach Soetbeer: 



in den Jahren 


Miil. Mark 


1801—1810 


496 


1811—1820 


319 


1821—1830 


397 


1831—1840 


266 


1841—1847 


721 



Den bedeutendsten Aufschwung nahm die Goldgewinnung durch 
die Entdeckung der kalifornischen Goldlager. 

Die Goldproduktion der Vereinigten Staaten von Amerika betrug 
nach den amtlichen Nachrichten: 





Mill. Doli. 




Mill. Doli. 




Mill. Doli 


1840 


10 


1863 


40 


1877 


51,2 


1849 


40 


1864 


46,1 


1878 


38,9 


1850 


50 


1865 


53,2 


1879 


36 


1851 


55 


1866 


53,5 


1880 


18 


1852 


60 


1867 


51,7 


1881 


34,7 


1853 


65 


1868 


48 


1882 


32,5 


1854 


60 


1869 


49,5 


1883 


30 


1855 


55 


1870 


50 


1884 


30,8 


1856 


55 


1871 


43,5 


1885 


31,8 


1857 


55 


1872 


36 


1886 


35 


1858 


50 


1873 


16,7 


1887 


33 


1859 


50 


1874 


33,5 


1888 


33,2 


1860 


46 


1875 


39,9 


1889 


32,8 


1861 


43 


1876 


46,9 


1890 


32,8 


1862 


39,2 











22 I. Abschnitt. Begriff, Geschichte und Statistik des Bergbaues. 

An der Goldgewinnung war Kalifornien mit 12,5 Millionen Dollars 
beteiligt, das übrige kommt auf Montana, Eolorado, Oregon u. s. w. 

Zu Beginn der 50 er Jahre trat Australien in die Goldproduktion 
ein. Diese betrug nach amtlichen Angaben (mitgetheilt von Lexis) in 
1000 Unzen (die Unze gleich 80 Mk.) in den Jahren: 



1851 


3577 


1865 


2506 


1878 


1534 


1852 


3105 


1866 


2573 


1879 


1519 


1853 


3292 


1867 


2462 


1880 


1586 


1854 


2456 


1868 


2579 


1881 


159S 


1855 


2991 


1869 


2411 


1882 


1546 


1856 


3238 


1870 


2091 


1SS3 


1428 


1857 


3017 


1871 


2429 


1884 


1487 


1858 


2897 


1872 


2211 


1885 


1443 


1859 


2685 


1873 


2042 


1886 


1390 


1860 


2613 


1874 


1758 


1887 


1437 


1861 


2695 


1875 


1671 


1888 


1502 


1862 


2782 


1876 


1474 


1889 


1739 


1863 


2788 


1877 


1323 


1890 


1599 


1864 


2443 











Eine fernere Produktionsstätte für Gold ist Sibirien, wo von 1889 bis 
1894 durchschnittlich jährlich 2000 Pud (das Pud etwa gleich 41 000 Mk.), 
also durchschnittlich jährlich 82 Millionen Mark Gold gewonnen wurden. 

Neuerdings kommt mit steigenden und hoffnungsreichen Beträgen 
auch die Südafrikanische Republik (Transvaal) als Goldproduktionsland 
in Betracht. Die Goldproduktion derselben wurde i. J. 1891 auf 64 Mill. 
Mark geschätzt, 1894 dürfte sie den dritten Teil der Produktion auf 
der ganzen Erde betragen. Nach den Ermittelungen von Schmeisser 
betrug die Ausbeute an Gold in Transvaal 



im Jahre 


kg 


Unzen 


1888 


7 173,9 


230 640 


1889 


11 893,1 


382 364 


1890 


15 318,6 


492 492 


1891 


22 681,9 


729 223 


1892 


37 653,9 


1 210 574 


1893 


46 034,2 


1 480 000 



Der Wert des in Transvaal gewonnenen Goldes betrug 1892 
87 499 339, i. J. 1893 105 464 800 Mark. Das gewonnene Gold ist ver- 
unreinigt durch Beimengung fremder Metalle, sodafe es vor Verwendung 
in Münze und Industrie noch einer Raffination bedarf. Die Goldberg- 
werke in Transvaal erzielen für eine Unze Gold nicht mehr als 70 sh. 
oder 72 Mark. Die Selbstkosten sind verschieden, sie belaufen sich 
im Durchschnitt auf 27 Mark für eine Tonne Konglomerat. Bei einem 
durchschnittlichen Selbstkostenbetrag von 27 Mark und dem Werte von 
72 Mark für eine Unze (31,1 g) Gold deckt ein Goldgehalt von 11,7 g 
Gold auf eine Tonne Konglomerat die Selbstkosten. Ein solcher Gold- 
gehalt ist daher im allgemeinen die unterste Grenze für einen wirt- 



§ 3. Statistik des Bergbaues. 23 

schaftlichen Betrieb. Eine Ermäßigung der Selbstkosten ist für den 
Bergbau in Transvaal sehr wohl möglich. Die Menge des dort vor- 
kommenden Goldes läfst sieh nur ganz ungenau sehätzen. Schmeisseb 
schätzt den Goldvorrat im Witwatersrand-Goldfelde — der Hauptpro- 
ductionsstelle in Transvaal — bis zu einer Saigerteufe von 800 m auf 
1852 944 kg — 59 572149,6 Unzen im Werte von 208 502 523 Pfund 
Sterling oder 4 289 194 771 Mark. Bei Erreichung einer Teufe von 
1200 m würde ein Goldvorrat von 3 104 880 kg = 99 821 892 Unzen 
im Werte von rund 7187 Millionen Mark (349 Millionen Pfand Sterling) 
vorhanden sein; zu dessen Gewinnung sind bei Berücksichtigung einer 
angemessenen Förderzunahme etwa 40 Jahre erforderlich. 

Die gesamte für Europa in Betracht kommende Goldproduktion 

mit Einrechnung der Einfuhren aus allen Welttheilen berechnet Lexis 

für Mill. Mark Miil. Mark 

1501 — 1550 850 1701—1800 4900 

1551—1600 1250 1801—1847 2500 

1601—1700 2480 1848-1890 20710 

Im Ganzen also auf 32690000 Mark. 

Die Menge der zukünftigen Goldforderung ist ungewifs. Süess 
beurteilt sie sehr ungünstig, Lexis schätzt sie auf jährlich 300 Millionen 
Mark. Die gegenwärtige Förderung ist auf rund 530 Millionen Mark zu 
veranschlagen, wovon 300 Millionen für andere als Münzzwecke zur 
Verwendung gelangen. Aller Wahrscheinlichkeit nach reicht der ge- 
winnbare Vorrat, den unsere Erde an Gold hat, nicht entfernt aus, das 
Bedürfnis zu decken, wenn alle Länder zur Goldwährung übergehen, 
ja selbst dann nicht, wenn diejenigen Staaten, die heute schon Gold- 
währung haben, an derselben festhalten. 

Der Silberbergbau war, wie schon hervorgehoben ist, bereits im 
Altertum und im Mittelalter von grofeer Bedeutung. Die Hauptproduk- 
tionsstätte im Mittelalter war das Deutsche Reich. Besonders nennens- 
wert waren die Silberbergwerke bei Trient, Schwaz, am Rammeisberge 
bei Goslar, in der Grafschaft Freiberg in Sachsen, in Böhmen (Joachims- 
thal, Kuttenberg), Mähren und Ungarn. 

Im 16. Jahrhundert beginnt Amerika an der Silberproduktion teil- 
zunehmen. Der Wert der Gesamtproduktion in Amerika und Europa 
betrug in Mill. Silbermark (1 : 15 ! /2 gegen Gold) nach Lexis: 





Mill. Mark 




Mili. Mark 


1501—1520 


165 


1661—1680 


1020 


1521—1544 


295 


1681—1700 


1045 


1545—1560 


740 


1701—1720 


1260 


1561—1580 


920 


1721—1740 


1420 


1581—1600 


1220 


1741—1760 


1880 


1601—1620 


1160 


1761 — 1780 


2320 


1621—1640 


1150 


1781—1800 


3140 


1641 — 1660 


1030 z 


usammen 1501 — 18 


00: 18765 



24 I. Abschnitt. Begriff, Geschichte und Statistik des Bergbaues. 

Nach Soetbeee betrug er sogar 20 954 Millionen Mark. 

Die Silberproduktion im 19. Jahrhundert wird von Soetbeer ver- 
anschlagt auf 

Mill. Mark Hill. Mark 

1801—1810 1600 1841—1850 1400 

1811—1820 970 1851 — 1855 790 

1821 — 1830 820 1S56— 1860 805 

1831—1840 1070 1861 — 1865 990 
Von da ab steigt die Silberproduktion rapid. 
Sie betrug 

Mill. Mark Mill. Mark Mill. Mark 

1872 320 1879 414 1886 521 

1873 345 1880 417 1887 536 

1874 310 1881 440 1888 608 

1875 340 1882 480 1889 700 

1876 370 1883 495 1890 742 

1877 355 1884 455 1891 808 

1878 410 1885 510 1892 850 

Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die Silberproduktion der Menge 
nach noch weiter steigen, trotzdem die Erträge wegen des Preissturzes 
des Silbers stark zurückgegangen sind. Der Preisstand des Silbers 
ist von 6 U/s Pence im Jahre 1872 auf rund 30 gefallen. Dem alten 
Verhältnis zu Gold 1 : 15 1 /« entspricht der Preis von 60 t3 /ie Pence. 
Auch das Deutsche Eeich ist dabei nicht wenig interessiert, da es z. B. 
im Jahre 1890 403 037 kg Silber im Werte von 50 712 828 und nur 
1958 kg Gold im Werte von 5 465 508 Mark produzierte. 

Von besonderer Bedeutung ist endlich der Salzbergbau. Steinsah 
kommt namentlich auch in Deutschland so außerordentlich häufig vor, 
dafs es Lagerstätten von ungeheurer Mächtigkeit giebt, die man unbe- 
nutzt läfst, wie z. B. das fiskalische Lager bei Sperenberg. Neue Be- 
triebe auf Steinsalz unterbleiben daher meist; nur wo das Steinsalz mit 
Kalisalzen (sog. Abraumsalzen) verbunden vorkommt oder wo alte Berg- 
werke schon lange in Betrieb stehen oder wo das Steinsalz für Soda- 
oder zur Anreicherung von Salz(Sool-)quellen verwertet werden kann, 
wird es mit Nutzen gewonnen. Sein Wert ist gegenüber der vom 
Reiche erhobenen Salzsteuer (6 Mark auf den Zentner) als minimal zu 
bezeichnen (30— 50 Pfg. der Zentner). 

Eben solchen Überflufs hat die Welt, namentlich Deutschland, an 
Salz(Sool-)quellen, aus denen durch Versiedung, meist nach geringer 
teilweiser Verdunstung (Gradierung), Speisesalz hergestellt wird. Nur 
wo alte Betriebe vorhanden sind, ist die Kochsalzgewinnung noch lohnend, 
und auch da nur mit Hilfe einer unter den Salinen abgeschlossenen, 
die Förderung beschränkenden und die Preise festsetzenden Konven- 
tion. Der Mansfelder Kupferbergbau führt in seinen Grubenwassern 
mehr aufgelöstes Salz fort, als alle Salinen der Welt zusammen pro- 



§ 3. Statistik des Bergbaues. 25 

duzieren, ohne dafe man auch nur den Versuch macht, oder bei den 
heutigen Unkosten und Preisverhältnissen den Versuch machen kann, das 
darin enthaltene Salz (nämlich täglich 180 000 Zentner) zu gewinnen. 
Von um so groJserem Werte sind volkswirtschaftlich die Kali- oder 
sog. Abraumsalze; Karnallit, Kainit, Kieserit, Sylvinit u. s. w. Diese 
werden von der Industrie zur Herstellung von Chlorkalium, Glauber- 
salz, Salpeter (Pulver), Pottasche u. s. w. verwandt und dienen ferner 
der Landwirtschaft, indem sie dem Boden Kali zufügen. An mine- 
ralischen Kalisalzen hat das Deutsche Reich das Monopol, da aufser- 
halb nur ein einziges und zudem minder bedeutendes derartiges Vor- 
kommen in Gaüzien bekannt ist. Der Reichtum des Deutschen Reichs 
an Karnallit ist unerschöpflich, der an Kainit, der ohne weitere Ver- 
arbeitung zu landwirtschaftlichen Kulturzwecken geeignet ist, scheint 
begrenzt zu sein. Das Karnallit wird in den kristallisierten und 
konzentrierten Salzen zu einem grofsen Teil ins Ausland, namentlich 
nach Amerika, ausgeführt. 



II, Abschnitt 
Begriff und Geschichte des Bergrechts. 



§ 1. Die besonderen Rechtsinstitute des Bergbaues. 

Sieht man von der Gewerkschaft, der dem Bergbau eigentümlichen 
Gesellschaftsform, ab, so sind es drei Rechtsinstitute, die dem Berg- 
bau das besondere rechtliche Gepräge aufgedrückt haben und — ab- 
gesehen von England und den Vereinigten Staaten von Amerika — noch 
heute aufdrücken: das Bergregal, die Bergbaufreiheit und das 
Erstfinderrecht. 

Unter Bergregal wird das dem Staate, ausnahmsweise einem Pri- 
vaten, zustehende Becht verstanden, mit Aussohlufs aller Anderen, 
auch des Oberflächen(Grund-)eigenttimer8, über gewisse Mineralien aus 
eigenem Rechte verfügen zu dürfen. Das Bergregal setzt demnach 
nicht voraus, dafe nur der Regalinhaber allen Bergbau allein betreibt, 
sondern nur, dafs niemand aufser ihm kraft eigenen Rechts, vielmehr 
jeder nur kraft des ihm vom Regalinhaber verliehenen Rechts Bergbau 
betreiben darf. Die Bezeichnung „Regal 44 rührt von ihrem ehemaligen 
Subjekte, dem Könige, her und bedeutete, dafs nur der König aus 
eigenem Rechte, Vasallen und Private nur kraft königlicher Verleihung, 
Bergwerke betreiben durften. In Deutschland wurde das Bergregal wie 
die übrigen Regalien allmählich vom Könige an die Landesherren ver- 
loren, und zwar durch die goldene Bulle Gap. IX im Jahre 1356 an 
die Kurfürsten und durch den Westfälischen Frieden Art. 8 § 1 an alle 
Reichsstände. Privatbergregal heilst das Bergregal, wenn die Be- 
fugnis, aus eigenem Rechte über die Bergwerksmineralien zu verfügen, 
einem Privaten zusteht, so z. B. den früher Reichsunmittelbaren auf ihren 
Besitzungen. 

Das Regal unterscheidet sich von einer Gewerbekonzessionierung 
dadurch, dafe es das Recht selbst verleiht, während diese nur die 
Ausübung eines schon bestehenden Rechts polizeilich gestattet. 

Unter Bergbaufreiheit versteht man im Verhältnis zum Oberflächen- 
eigentümer die dem Bergregalherrn zustehende oder von ihm Dritten 
übertragene Befugnis, überall, auch auf und unter fremden Grundstücken, 



§ 2. Geschichte des Bergrechts. 27 

ohne Erlaubnis des Grundeigentümers nach Bergwerksmineralien zu 
suchen und die gefundenen Bergwerksmineralien nach zuvor erbetener 
und erlangter Verleihung abzubauen. 

Im Verhältnis zum Bergregalherrn ist Bergbaufreiheit die (von 
diesem erklärte) jedermann zustehende Befugnis, nach Bergwerksmine- 
ralien zu suchen und die aufgefundenen (innerhalb der vom Regalherrn 
gesetzten) Grenzen kraft Übertragung des Regalherrn zu gewinnen. 

Erstfinderrecht ist das dem ersten Finder (Entdecker) eines Berg- 
werksminerals während einer gewissen, kurz bemessenen Frist einge- 
räumte Vorrecht, mit diesem Mineral innerhalb vorgeschriebener Gren- 
zen auf vorheriges Nachsuchen (Muten) beliehen zu werden. 

§ 2. Geschichte des Bergrechts. 

Für kaum ein anderes Rechtsgebiet ist die Kenntnis der Geschichte 
so wesentlich, wie flir das Bergrecht, weil das Alter vieler Betriebe 
bis in die graueste Vergangenheit zurückreicht. Bergwerksbetriebe in 
der englischen Grafschaft Cornwall wie in manchen Teilen Spaniens 
sind seit der Phönizierzeit, auf der Insel Elba, in Massa, den englischen 
Grafschaften Devonshire und Derbyshire, in Steiermark, Bayern, Tirol, 
in Attika mindestens seit der Römerzeit bis auf den heutigen Tag kaum 
.unterbrochen worden. Das Alter vieler deutscher Salinen und ihrer 
Rechtstitel beträgt tausend Jahre. 

Drei Möglichkeiten giebt es, und drei Ansichten bestehen in der 
Frage nach dem Ursprünge der Bergbaubefugnis. Man leitet sie ab : aus 
dem Rechte des Grundeigentümers, dem eigenen Rechte des Betreibenden, 
oder dem Rechte des Staates, dem Regal. Die ersten beiden Ansichten 
gehen davon aus, dafe ursprünglich, insbesondere nach römischem und 
dem alten deutschen Rechte und nach Naturrecht, die Bergwerksmine- 
ralien dem Grundeigentümer gehört haben, dafs dieser in England, Rufe- 
land und den Vereinigten Staaten von Amerika heute geltende Rechts- 
zustand auch in Deutschland mindestens bis zum 12. und 13. Jahrhundert 
bestanden habe, und dafs sich erst seitdem aus „Anmafsungen der Kaiser, 
lokalen Gewohnheiten und Mifsverständnissen die Befugnis, überall Berg- 
bau betreiben zu lassen und zu betreiben, in der Form des Bergregals 
und der Bergbaufreiheit gewohnheitsrechtlich ausgebildet habe, und dafs 
diese Gewohnheiten von deutschen Bergleuten über die ganze Erde ge- 
tragen seien 1 '. Demgegenüber vertritt der Verfasser — allmählich 
unter Anerkennung der ersten Rechtslehrer und jedenfalls in Überein- 
stimmung mit den bestehenden Rechtsverhältnissen — die Auffassung, 
dafe das deutsche, im Wesentlichen mit dem ausländischen überein- 
stimmende Bergrecht im Zusammenhang mit dem römischen Rechte ge- 
standen, dafe die Bergwerksmineralien — Metalle und Salz — niemals 
in Deutschland den Grundeigentümern gehört, auch nicht als herrenlose 



28 IL Abschnitt Begriff und Geschichte des Bergrechts. 

Sachen der freien Okkupation durch jedermann unterlegen haben, son- 
dern dafs auch in Deutschland wie in den romanischen Staaten und 
früher in England alle Rechte an solchen Mineralien (auch die Berg- 
baufreiheit und das Erstfinderrecht) vom Staate ausgegangen sind und 
ausgehen. 

Wenn selbst heute, wo die Landwirtschaft viel intensiver als früher 
betrieben wird und freier Grund und Boden nicht mehr wie einst im 
Überflusse vorhanden ist, der volkswirtschaftliche Wert des Bergbaues 
bei der gleichen Raumfläche unverhältnismäßig höher als der des 
Ackerbaues ist, so ist dies in alten Zeiten noch weit mehr der Fall 
gewesen. Tacitus erzählt in der Germania, dafs „ager superest"; da- 
gegen dafs um eine Salzquelle ganze Volksstämme Kriege mit einander 
geführt haben. 

Griechm. Alles, was wir über den Bergbau der Griechen wissen, 
spricht dafür, dafe sie die Bergwerke nicht als rechtliches Zubehör zum 
Grundeigentum, sondern als der Verfügung des Staates unterworfene 
Sachen aufgefafst haben. So stand die Verfügung Über die Silbergruben 
am Laurion nicht den Grundeigentümern, sondern dem athenischen Staate 
zu. Dieser betrieb jedoch — wie die Phönizier in Cornwall und die 
Karthager in Spanien — den Bergbau nicht für eigene Rechnung, son- 
dern gab ihn im staatlichen Interesse dahin frei, dafs jeder nach Erzen, 
suchen und die aufgefundenen nach vorhergegangener Zumessung und 
Zuteilung eines Grubenfeldes innerhalb desselben gegen ein einmaliges 
Einstandsgeld und die fortlaufende Abgabe eines Teiles vom Brutto- 
ertrage gewinnen durfte. Selbst vom privatwirtschaftlichen Standpunkte 
mufste dies als die zweckmäfsigste Art erscheinen, das Bergwerks- 
eigentum (das Regal) zu benutzen. Denn nur dadurch, dafs der Staat zum 
Schürfen Jedermann zulieis und die Verleihung eines gewissen Gruben- 
feldes dem Finder in Aussicht stellte, konnte er veranlassen, dafs Berg- 
baulustige auf eigene Gefahr und Kosten nach erzhaltigen Gängen 
suchten. Die vorgeschriebene Verfassung galt auch für die Goldgruben 
am Pangäus. 

Römer. Im römischen Reiche scheint zu verschiedenen Zeiten und 
in verschiedenen Gegenden nicht die nämliche Bergwerksverfassung 
gegolten zu haben. Auf altrömischem italischen Boden sind anscheinend 
bis zur späteren Kaiserzeit die Bergwerksmineralien als rechtliches Zu- 
behör zum Grundeigentum aufgefafst worden. Dies erklärt sich daraus, 
dafs Rom ursprünglich eine Bauernrepublik w T ar. Nach Plinius ist 
der Bergbau in Italien überhaupt verboten gewesen. In den Provinzen 
haben — anscheinend von jeher — die Bergwerksmineralien dem Staate 
gehört. So verfügte der vom Staate eingesetzte Vorsteher des Berg- 
werksbezirks um Vipaska über die Bergwerksmineralien durch Über- 
lassung der Gruben — putea — zum Abbau an Private gegen bestimmte 



§ 2. Geschiebte des Bergrechts. 29 

Preise. Auch war es Jedem innerhalb des Bergwerksbezirks gestattet, 
gewisse bergmännische Arbeiten mit Erlaubnis des procurator für eigene 
Rechnung, aber gegen Zahlung von Abgaben, vorzunehmen. Verschie- 
dene Kaiserkonstitutionen beweisen, dafs wenigstens in den Provinzen 
die Gewinnung der nobiliores lapides nur auf Grund staatlicher Ver- 
leihung und ohne zuvorige Genehmigung des Grundeigentümers frei- 
stand. Diejenigen, denen der Bergbau gestattet war, hatten dem 
Staate Abgaben, den Zehnten, zu entrichten. Im Ostgotenreiohe war 
der Bergbau zweifellos Regal. In die römische Zeit zurückreichende 
und noch im Mittelalter geltende Bergwerksverfassungen, wie die massi- 
tanische in Italien und die für die englischen Grafschaften Cornwall, 
Devonshire und Derbyshire, zeigen gleichfalls nicht den Grundeigen- 
tümer, sondern den Staat als den Herrn und Eigentümer der Bergwerke. 

England. Noch im Jahre 1201 bezeichnete König Johann von Eng- 
land alle, auch die auf den Besitzungen der Bischöfe, Äbte, Grafen 
u. 8. w. vorkommenden Zinnerze als sein Eigentum („nostra dominica") 
und leitete aus diesem Eigentum sein Recht ab, allen „seinen" Zinn- 
bergleuten zu gestatten, nicht blofs tiberall Bergbau zu betreiben — sicut 
ex antiqua consuetudine consueverunt — , sondern auch für die Ge- 
winnung und Verhüttung des Erzes alle Wälder und Wasserläufe der 
Bischöfe und Barone zu benutzen. 

Das Bergregal der englischen Könige rief den wachsenden Wider- 
stand der Grundbesitzer und des Parlaments hervor und mufste diesem 
allmählich weichen. In zwei Charten Eduards I. v. J. 1305 wurde das 
Zinnregal des Königs nur noch für die Grafschaften Cornwall und De- 
vonshire anerkannt. Unter der Regierung Eduards III. erliefs das 
Parlament eine „declaration, limitation and exposition" der Charten v. J. 
1305, wonach die Königlichen Bergbeamten in Zukunft nicht mehr auf 
Wiesen, Wäldern und zwischen Häusern Zinnbergbau gestatten sollten. 
Zur Zeit Karls I. war es geltendes Recht, dafs neue Zinnbergwerke 
nur noch auf Gemeinland „vastrel lands" verliehen werden durften. 
Noch im Jahre 1 262 gehörten anerkanntermafsen alle im ganzen König- 
reiche gelegenen Kupfer- und Goldgruben dem Könige und noch i. J. 
1276 nahm Eduard I. alle metallischen Bergwerke für sich in Anspruch. 
Aber schon zur Zeit der Königin Elisabeth wurde im „great case of 
mines 44 entschieden, dals nur noch gold- und silberhaltige Erze der 
Krone gehören. Heute gelten nur noch reine Gold- und Silberberg- 
werke als Prärogative der Krone: „It has been long decided not only, 
that all mines of gold and silver within the realm, though in the lands 
of subjects, belong exclusively to the crown by prerogative, but that 
this right is also accompagnied with füll liberty to dig and to carry 
away the ores". Indes kommen solche Bergwerke nicht mehr vor. 
Abgesehen von Gold- und Silberbergwerken — und unbeschadet der 



30 II. Abschnitt. Begriff und Geschichte des Bergrechts. 

älteren Verleihungen, die besteben geblieben sind — geboren jetzt alle 
Bergwerksmineralien in England dem Grundeigentümer. Dieser Rechtzn- 
stand ist — anch ftir Gold- und Silberbergwerke — nach den Vereinigten 
Staaten von Amerika — unbeschadet der dort von den Spaniern 
in Kalifornien u. 8. w. herrührenden Verleihungen — über den Ozean 
gewandert. 

Frankreich. Seit Louis Capet waren die Bergwerke königliches 
Begal in Frankreich. Zeitweilig wufsten „plusieurs seigneurs, tant 
d^glise comme säculiers, qui out jurisdictions hautes, moyennes et 
basses" die niederen Metalle mit Einschlufs des Silbers sich anzueignen. 
Seit der wieder erstarkenden königlichen Macht — Patent Karl VI. 
vom 30. Mai 1413 — gehören alle wo immer im Königreiche vorkom- 
menden Bergwerke und der Bergwerkszehente wieder dem Könige. 
Die Könige nutzten das Bergregal meist in der Weise, dafs einzelnen 
Personen oder Gesellschaften — natürlich gegen Abgaben — das aus- 
schließliche Recht des Bergbaubetriebes übertragen wurde. Während 
der französischen Revolution macht sich auch hier der Einflufs der 
physiokratischen Schule geltend, welche von ihrem Standpunkte aus 
fordern rauiste, dafs die Bergwerke dem Grundeigentümer gehören 1 ). 

Regnaud d'Äpercy, der Berichterstatter der mit Beratung eines 
neuen Berggesetzes beauftragten Kommission, schlug namens derselben 
am 20. März 1791 in der konstituierenden Nationalversammlung vor, 
dem Grundeigentümer nach wie vor die Gewinnung der Bergwerks- 
mineralien zu untersagen und diese als zur Verfügung der Nation 
stehend zu erklären. Er gründete diesen Vorschlag darauf, dafs bei 
dem Ursprünge der bürgerlichen Gesellschaft das Eigentum nur durch 
Teilung oder durch Arbeit habe gegründet werden können, dafs die 
Bergwerksmineralien weder mit geteilt noch vom Grundeigentümer er- 
arbeitet worden, also zur Verfügung der Gesellschaft geblieben seien, weil 
dasjenige, was keinen besonderen Eigentümer habe, der Nation gehöre. 
Diesem Vorschlage „que les mines et minieres sont ä la disposition de 
la nation" gegenüber empfahl Heurtauld Lamerville das Prinzip: „que 
les mines et minieres fönt partie de la proprio foneiöre et individuelle 
des citoyens". Ausschlaggebend wurde eine Rede Mirabeaus, der 
sich im wesentlichen auf den Boden des Kommissionsberichts stellte. 
„Ich sage", rief er, „dafs die Anmafsung, die Fossilien als ein Acces- 
8orium der Oberfläche und ein wirkliches Privateigentum ansehen 
zu wollen, gewifs etwas sehr neues ist ; denn ich möchte wohl wissen, 
ob es irgend einem Käufer eingefallen wäre, jemals eine Verminderung 



1) Allerdings bat diese Ansicht nicht Turgot, sondern Adam Smith ausge- 
sprochen, der in dem Bergregale eine Verletzung „des heiligen Privateigentums" 
erblickte. 



§ 2. Geschichte des Bergrechts. 31 

des Preises oder eine Aufhebung des Kaufs zu verlangen, weil er ent- 
deckt hatte, dafs eine Lagerstätte unter dem erkauften Grundstücke 
abgebaut sei? Endlich sage ich, dafs es fast keine einzige Lagerstätte 
giebt, welche in physischer Hinsicht mit dem Grund und Boden eines 
Eigentums fibereinstimmt. Die schiefe Neigung einer Lagerstätte von 
Osten nach Westen macht, dafe sie auf einem sehr kurzen Räume 100 
verschiedene Besitzungen trifft". 

Die Nationalversammlung entschied sich gegen die Rechte der 
Grundeigentümer und ftlr das Verftgungsrecht der Nation an den Berg- 
werksmineralien, trug indefs den Ansprüchen der ersteren insoweit 
Rechnung, als sie ihnen bei neuentdeckten Gruben ein Vorzugsrecht 
verlieh. Auf diesen Grundsätzen beruhte das Berggesetz vom 28. Juli 
1791. Das loi des mines vom 25. April 1810 hält die Trennung des 
Verfügungsrechts über die Bcrgwerksmineralien vom Grundeigentum 
aufrecht. Niemand, auch nicht der Grundeigentümer, darf ohne staatliche 
Verleihung (concession) Bergwerke betreiben. Wenn daher Napoleon 
bemerkte, dafs die Bergwerke vor ihrer Verleihung dem Grundeigen- 
tümer gehorten, so ist dieses in Art. 552 des code civil zum Ausdrucke 
gebrachte Recht der Grundbesitzer ohne Inhalt. Die Erteilung der 
Konzession hängt lediglich vom Ermessen der Behörde ab; weder der 
Grundeigentümer noch der Finder haben Anspruch darauf. Die Ver- 
leihung schafft ein neues, volles Sacheigentum. Den Interessen der 
Grundeigentümer wird insoweit Rechnung getragen, als in der Ver- 
leihungsurkunde dem Berechtigten zugleich gewisse Leistungen an 
diese auferlegt werden. Zur Vornahme von Schürfarbeiten auf fremdem 
Grund und Boden bedarf man einer schriftlichen Erlaubnis des Staates, 
die zugleich eine Entschädigung an die Grundeigentümer festsetzt. 

Der Berichterstatter im Corps Lägislatif Graf Girardin bemerkte, 
dafs nach Ansicht der Kommission die Bergwerke, als Eigentum aller, 
Niemandem in Wirklichkeit allein zuständen und folgerichtig unter die 
Staatsdomänen gehören mttfsten, deren Teil sie bilden mttfsten, um über- 
haupt betrieben zu werden. — „Wem soll nun dieses Eigentum ge- 
hören? Wenn es untrennbar von der Oberfläche wäre, so würde es 
allen Grundeigentümern und demgemäfs bestimmten Privaten gehören. 
Das Eigentum würde wie ein Land ohne Früchte sein, weil es nicht 
gepflegt werden würde. Damit dies eintrete, erscheint es notwendig, 
dafs der Staat darüber verfüge. Aber wem soll schliefslich das 
Eigentum an den Bergwerksmineralien zustehen? Nach der Meinung 
der Kommission dem Staate. Sie nimmt an, dafs der Entwurf dies 
offen ausgesprochen haben würde, wenn derselbe dem bürgerlichen 
Gesetzbuche vorausgegangen wäre". 

Das Charakteristische und Bahnbrechende des französischen Berg- 
gesetzes besteht nicht darin, dafs der Staat die Verfügungsgewalt über 



32 II. Abschnitt Begriff und Geschichte des Bergrechts. 

■die Bergwerksmineralien (Metalle, Kohlen und Salze) hat, — denn dies 
entsprach dem älteren Rechte in Frankreich und überall — sondern 
darin, dafs der fiskalische und privatrechtliche Charakter des Bergregals 
-weit zurücktritt, dafs die Mineralien aus fiskalischen zu öffentlichen 
Sachen werden, dafs der Staat zwar noch Abgaben vom Bergbau erhebt 
— indefs nicht mehr den Bruttozehnten, sondern eine geringe Steuer 
von 5 Prozent des Beinertrages, abgesehen von einer unbedeutenden 
Feldersteuer — ; vor Allem aber dafs der Zweck der Übertragung einer 
Bergbauberechtigung an einen Privaten nicht mehr wie früher der finan- 
zielle Vorteil des Regalherrn, sondern das Gemeinwohl ist. 

Ein zweiter Unterschied der französischen Berggesetzgebung be- 
steht in der gröfseren Berücksichtigung des Grundeigentums. Diese 
liegt nicht sowohl in der kleinen Rente, die der Bergwerkskonzessionär 
dem Grundeigentümer zahlen mufs, als darin, dafs der Bergwerksbe- 
sitzer jeden durch den Bergbau dem Grundbesitz zugefügten Schaden 
dem Grundeigentümer erstatten, wie bei Abtretung der Grundnutzung 
zu Bergbauzwecken den doppelten Reinertrag, ersetzen mufs. 

Das loi des mines vom 21. April 1810 gilt noch heute in Frank- 
reich, Belgien, Holland und Luxemburg; es ist nachgebildet in Griechen- 
land (Gesetz vom 22. August 1861) und hat auf die Berggesetze aller 
übrigen Kulturstaaten eingewirkt. 

Deutschland. Dafs auch im deutschen Reiche die Bergwerke von 
jeher Regal waren, d. h. nicht dem Grundeigentümer als solchem, noch 
dem Finder kraft eigenen Rechts, sondern nur dem Könige oder dem 
Staatsoberhaupte kraft eigenen Rechts, Dritten nur kraft regalherrlicher 
Verleihung gehörten, mufs heute als unbedingt festgestellt gelten. Ohne 
königliche Erlaubnis, sagt der Sachsenspiegel (Buch III, Art. 66) darf 
Niemand tiefer als ein Spaten geht, die Erde aufwerfen. Alle Berg- 
werksschätze, tiefer unter der Erde gelegen als ein Pflug geht, sagt 
Art. 35 Buch I des Sachsenspiegels, gehören der Königlichen Gewalt; 
um Silber auf fremdem Grundstücke zu brechen, bedarf man (neben 
der Erlaubnis des Königs) auch noch der des Grundbesitzers. Im 
Rechtsstreite Kaiser Friedrichs I. mit den Erzbischöfen von Trier er- 
kannten die deutschen Fürsten an, dafs die Silberbergwerke mit den 
übrigen Bergwerken dem Könige zuständen. Die Urkunden, die das 
Bergregal beweisen, sind unzählbar. 

Die Regalherren im Deutschen Reiche (der König und die mit 
den königlichen (Regal- )Rechten ausgestatteten Fürsten) haben ihr Berg- 
regal in der Weise nutzbar gemacht, dafs sie im eigenen finanziellen 
Interesse Jedermann oder den Einwohnern gewisser Orte gestatteten, 
nach Mineralien zu suchen, dem Finder ein gewisses Grubenfeld in 
Aussicht stellten, welches dieser unter Aufsicht und ohne Unterbrechung 
— bei Verlust seines Rechts — betreiben mufste (genau wie schon die 



§ 2. Geschichte des Bergrechts. 33 

Rechte in Cornwall, Devonshire und Derbyshire). Nicht aber war es 
das eigene Recht der Finder, was diesen die Bergbaubefugnis übertrug. 

In der Schemnitzer Bergordnung gestattet König Bela IV. von 
Ungarn aus besonderer Gnade der Stadt Sehemnitz und deren Einwohnern 
den Bergbau gegen hohe Abgaben (Feldesteile, den Bruttoachten u. s. w.) 
und die Verpflichtung dauernder Inbetriebhaltung der durch Beamte zu 
vermessenden und zu verleihenden Gruben. Gleiche oder ähnliche Be- 
gnadigungen sind in jener Zeit von ungarischen Konigen für die Orte 
Neusol, Lukanz, Libathen und Dille erlassen worden. Mit der be- 
rühmten Schemnitzer Bergordnung stimmt im wesentlichen das Berg- 
recht für Iglau überein (heutige Fassung zwischen 1249—1251): der 
König von Böhmen und Herzog von Mähren giebt „ex plenitudine 
gratiae et favoris regia auctoritate et libera voluntate" den Bergbau 
in seinem ganzen Königreiche frei, mit Prämien für den Erstfinder und 
unter den gleichen Bedingungen wie in der Schemnitzer Bergordnung. 

Die Kuttenberger Bergordnung, die „Constitutiones Juris Metallici 
Wenzeslai IL Kegis Boemiae" enthalten dasselbe Recht, nur ausführ- 
licher. Der höchste Bergbeamte und Bergrichter ist der königliche 
Urburer, der über des Königs Vorteil wie über seinen Augapfel wachen 
soll. Der Urburer verleiht die Berge. Für die Verleihung erhält der 
König ein gewisses Grubengeld und die Urbure. Diese umfaßte zu- 
nächst una octava sine omni expensa, sodann fünf zweiunddreilsigstel 
vom Beinertrage, ferner una Schichta in nona parte fabrili und von 
jeder Verafterleihung ein Sechszehntel. Dieses Steuern rechtfertigt der 
König mit den Worten: „Nonne licet nobis de possessionibus nostrae 
camerae sicut voluerimus ordinäre? — unicuique bene expedit apud 
«emetipsum pensare, si nostra voluerit colere sie montana". Fort- 
dauernde Inbetriebhaltung ist wegen der regalherrlichen Abgaben in 
Allen diesen Bergordnungen vorgeschrieben. 

Das Freiberger Bergrecht (etwa aus der Mitte des 13. Jahrhunderts) 
beginnt mit dem obersten vom Markgrafen (von Meüsen) 1 ) eingesetzten 
Bergmeister, auch obersten Verleiher, der die Gewalt haben soll, jeg- 
lichen Bergmann jeglichen Gang zu verleihen, „um derselben Fürstin 
recht" mit der Malsgabe, dafs er ihn die Gänge so bauen heilist, wie 
<?s Recht ist, auf dais des (Kegal) Herrn Nutz und Frommen daran er- 
kannt werde. Bei jeder Vermessung für einen Berg, der sieben Lehen 
hat, erhält der Landesherr ein Lehen, seine Ehefrau, sein Truchsefs 
*ind sein Kämmerer gleichfalls je ein Lehen. Ferner bekommt der 
Regalherr bei neu vermessenen Bergwerken den dritten Teil (Frohnteil) 
und sonst den Achten oder Zehnten. Die Gruben sind in genau vor- 
geschriebener Weise bauhaft zu erhalten, sie werden auflässig, wenn 



1) Dem Kaiser Friedrich II. i. J. 1222 das Bergregal yerliefaen hatte. 
Arndt, Bergbau. 3 



34 IL Abschnitt. Begriff und Geschichte des Bergrechts. 

sie drei Tagessohiohten an drei Arbeitstagen hintereinander nicht bau- 
haft gehalten sind, und der Oberbergmeister darf sie um der Herr- 
schaft Recht verleihen, an wen er will. Wo man Erz suchen will, 
das mag man wohl thun und das darf mit Recht niemand (namentlich 
kein Grundbesitzer) wehren. Kommt jener, dessen das Erbe oder das 
Feld ist, so kann er sich in Höhe eines Zweiunddreifsigstel (Aokerteil) 
an Gewinn und Verlust des Bergbauunternehmens beteiligen. 

Im Goldrecht flir Liegnitz, Gohlberg und Hainau (aus dem 13. Jahr- 
hundert) erklären die Bürger nach Befragung der Ältesten Bergleute 
und nach Einsicht der vorhandenen Urkunden, „dafs unser Erbherr der 
Herzog von Alter zu Recht allen Goldwerken, die um Goldberg ge- 
wesen sind und noch sind, oberster Verleiher gewesen sei und einen 
Richter von seinetwegen zu setzen habe, der da heifset ein Wasser- 
meister (das Gold wurde ausgewaschen), zu Goldwerks Recht u . 

Wir gehen nun über zu den Bergordnungen, die bis in die Mitte 
unseres Jahrhunderts gegolten haben, und auf Grund deren ein grofser 
Teil der heute bestehenden Bergwerke verliehen ist. Die Niederöster- 
reichische Ferdinandeische Bergordnung v. J. 1553 bestimmt: „An- 
fänglich, nachdem uns als regierendem Herrn und Landesfttrsten 
alle Bergwerke und Funde, wo sie immer in unsern Fürstentümern 
und Ländern — gegenwärtig bestehen oder künftig gefunden, auf- 
geschlagen und gebaut werden, samt allen und jeden Hoheiten, Obrig- 
keiten, Wasserfltissen, Hoch- und Schwarzwäldern, Forsten und anderen 
dergleichen anhängenden Werken und Zugehörungen, ohne welche 
unsere Bergwerke mit Vorteil nicht erhoben, gebaut und in Aufnahme 
gebracht werden können 1 ), ohne alle Ausnahme als unser Kammergut 
zustehen, so wollen wir uns dieselbe gänzlich und sogestaltig vorbe- 
halten, dafs sich niemand von Bischöfen, Prälaten, Grafen, Freiherrn r 
von der Ritterschaft, den Adeligen und Gemeinen hohen oder niederen 
Standes unterstehe, dieselbe aus eigener Gewalt oder ohne unsere Er- 
laubnis und Bewilligung aufzuschlagen, zu bauen und zu arbeiten — 
noch in den Wäldern, Wasserflüssen, Wegen und Stegen (zu und von 
den Bergwerken) oder auf andere Weise Verhinderung, Eingriff und 
Irrung zu thun, wodurch unsere Bergwerke, das Kammergut und die 
Mannschaft geschmälert und in Abfall gebracht werden könnte. 

Wir behalten Uns vor: alle Salz-, Eisen-, Quecksilber- und Alaun- 
Bergwerke; diese sollen nur durch uns selbst oder durch denjenigen, 
welchen wir dazu besonders ermächtigen und beauftragen, verliehen 
werden". 



1) Man beachte, dafs der Landesherr (wie einst Johann von England) alle 
Grundherren zwingt, sich die freie Benutzung des Waldes und Wassers für bergbau- 
liche Zwecke gefallen zu lassen. 



§ 2. Geschichte des Bergrechts. 35 

Aufser der FERDiNANDeisohen Bergordnung verdienen noch die drei 
von Friedrich dem Groften erlassenen, revidierten Bergordnungen — 
die eleve-märkische, die sehlesische und die Magdeburg-Halberstädter — 
erwähnt zu werden. 

Die Cleve-märlcische Bergordnung vom 29. April 1766 bestimmt: 

Kap. I. § 1. „Einem jeden Liebhaber oder Bergmann soll hiermit 
nachgelassen sein, in gedachten Unseren Landen auf Wäldern, Wiesen, 
in Gärten, Gehölzen und an anderen Orten und auf allerlei Mineralien, 
Metallen oder Fossilien — zu schürfen, ohne dafs deswegen von dem 
Grundherrn und Besitzer der Güter Einhalt oder Hinderung geschehen 
möge; jedoch dafs der Sehürffer sich deswegen vorhero bei Unserem 
Berg -Amte gehörig gemeldet und von demselbigen Konzession er- 
halten habe. u 

Kap. II. § 1. „Sobald ein Gang, Flötz oder Gang erschürffert ist, 
so soll der Finder seine Fund-Grube nach Bergmännischer Art muten. 
Die übrigen Mafsen kann sowohl der erste Finder, als ein anderer 
Liebhaber, wer solche zuerst begehrt, muten." 

Die verliehenen Felder sind in beständigem Fortbau zu erhalten. 
Geschieht dies nicht, so werden sie unter Beachtung bestimmter 
Formen (Freifahren) frei erklärt, worauf sie von jedem gemutet werden 
können. 

Die revidierte sehlesische Bergordnung v. 5. Juni 1769 verordnet 
Kap. I, S. 1 : „Alle Mineralien und Fossilien, die — zu den Bergwerks- 
Kegal gerechnet und dahin gezogen werden, sollen uns fernerhin der- 
gestalt verbleiben, dafs wir selbige nach unserem Gutbefinden selbst 
bauen oder baulustige Gewerke damit belehnen können, jedoch reservieren 
wir uns alles Steinsalz und Salzquellen vor beständig zu unserer aller- 
höchsten eigenen Nutzung." 

Ebenso lautet die Bergordnung für das Herzogtum Magdeburg, 
Fürstentum Haiherstadt u. s. w. vom 7. Dezember 1772. 

Das (nur subsidär gültige) Allgemeine preufsisehe Landrecht trifft 
in Tl. II, Tit. 14 folgende Bestimmungen: 

§ 21. „Die Land- und Heerstrafsen, die von Natur schiffbaren 
Räume, das Ufer des Meeres und die Häfen sind ein gemeines Eigentum 
des Staates. 

§ 22. Eben dahin wird auch das ausschließende Recht, gewisse 
Arten der herrenlosen Sachen in Besitz zu nehmen, gerechnet Art. 16 
(d. h. Bergwerksmineralien)." 

A.-L. R., Tl. II, Tit. 16: 

§ 69. „Alle Fossilien, woraus Metalle und Gelbmetalle gewonnen 
werden können, gehören, in Ermangelung besonderer Provinzialgesetze, 
ausschliefsend zu dem Bergwerksregal. 

3* 



36 IL Abschnitt. Begriff und Geschichte des Bergrechts. 

§ 71. Ferner alle Salzarten mit den Salzquellen u. 8. w., sowie 
auch Inflammabilien, als Schwefel, Reifsblei, Erdpech, Stein- und 
Braunkohlen. 

§ 79. Wer ein Stockwerk, Gang oder Flötz von solchen Fossilien, 
welche — zum Bergwerksregal gehören, bauen will, muis damit gehörig 
beliehen sein. 

§ 82. Jeder Beliehene mufs sein Bergwerkseigentum den Grund- 
sätzen der Bergwerkspolizei gemäß benutzen und kann sich dabei der 
Aufsicht und Direktion des Bergamtes nicht entziehen. 

§ 188. Jede Bergwerksverleihung geschieht unter der Bedingung 
das überkommene Bergwerkseigentum, bei dessen Verlust zu dem be- 
absichtigten Endzwecke zu benutzen. 

§ 189. Berggebäude müssen — ununterbrochen fortgebaut — 
werden. 

§ 190. Aufserdem fallen die Berggebäude in das Landesherrliche 
Freie." 

Alle deutschen Bergrechte, deren bisher Erwähnung gethan wurde, 
kommen darin überein, dafs die Bergwerke dem Regalherrn gehören; zwar 
verspricht dieser dem Erstfinder die Verleihung eines gewissen Feldes, 
— aber nur im eigenen Interesse, um zum Schürfen anzuspornen — und 
läfst ferner die Grubenfelder Privaten verleihen, — aber gleichfalls nur 
im eigenen Interesse, nämlich um die Abgaben zu erhalten, die so hoch 
sind, dafs dem Bergwerksbetriebe kaum seine Arbeit gelohnt wurde — , 
und sodann indem er auch noch nach der Verleihung der wahre Eigen- 
tümer der Gruben bleibt. Wollte er selbst Bergbau betreiben, so reser- 
vierte er sich in der Bergordnung gewisse Mineralien oder in einer 
besonderen Erklärung ein gewisses Feld. Selbst nachdem der Regal- 
herr den Bergbau freigegeben hatte, konnten durch die blofse Erklärung 
seiner Bergverwaltungsbehörden gewisse Felder, ohne Rücksicht auf die 
sonst vorgeschriebenen Mafse, ihm zum eigenen Bergbau reserviert 
und ihre Mutung durch andere Bergbaulustige, der Freiklärung unge- 
achtet, ausgeschlossen werden; so erkannt u. A. durch Plenar-Beschlufs 
des Preußischen Ober -Tribunals v. 3. Okt. 1849. Auf solchen Feld- 
reservationen beruht in der Hauptsache noch heute der so aufser- 
ordentlich bedeutende fiskalische Bergbau in Preufsen. Wo keine Berg- 
baufreiheit erklärt war, z.B. in Kurhessen, Mecklenburg, galt nur das 
Bergregal, keine Bergbaufreiheit. Wo in einer Bergordnung ein Berg- 
werksmineral unerwähnt blieb, wie das Salz in der Kursächsischen, 
war es aussohliefslioh dem Regalherrn vorbehalten. 

Die Bergwerksabgaben waren keine Steuern, sondern der Preis 
für die Überlassung der Bergbaubefugnis. Schliefslich mag bemerkt 
werden, dafs nach gemeinem deutschen Rechte z. B. der Goldenen 
Bulle nur Salz und die Metalle, nicht dagegen die Kohlen zum Berg- 



§ 3. Das heutige deutsche Bergrecht. 37 

regal gehören, während nach den meisten neueren Bergordnungen, dem 
Allgemeinen Landrecht und dem loi des mines vom J. 1810 auch die 
Kohlen dem Grundeigentümer entzogen und dem Regal unterworfen sind. 

§ 3. Das heutige deutsehe Bergrecht. 

Drei Ziele namentlich verfolgten die modernen Reformbestrebungen: 

1. die Verringerung der Bergwerksabgaben, die in Preufsen fast 
17 Proz. des Bruttoertrages an Zehnten, Verleihungs-, Vermessungs- und 
anderen Gebühren betrugen; 

2. die Beseitigung der staatlichen Bevormundung (Direktion), die 
im fiskalischen, später allerdings auch im wohlfahrtspolizeilichen In- 
teresse, den ganzen Bergbau staatlich leitete und so weit ging, 
dafs z. B. die Instruktion für das Cleve - Märkische Bergamt vom 
24. Mai 1783 die Bestimmung enthielt: „Es sollen keine neuen Stein- 
kohlenwerke in Betrieb gesetzt werden, bis daran sich ein Kohlen- 
mangel ereignet 44 ; 

3. die Verringerung der regalherrlichen Vorrechte, namentlich die 
Beseitigung der Befugnis, sich blos durch eine Erklärung jedes be- 
liebige Feld zum eigenen Bergbau zu reservieren. 

Diese Ziele wurden schrittweise erreicht. 

Ein Gesetz v. 12. Mai 1851 ermäfsigte für das rechtsrheinische 
Preufsen die Bergwerksabgabe auf den Zwanzigsten des Bruttoertrages 
und hob 24 verschiedene andere Bergwerkssteuern auf. Ein zweites 
Gesetz vom gleichem Tage übertrug der eigenen Verwaltung der Berg- 
werksbesitzer (Gewerken), — die früher weiter nichts zu thun hatten, 
als Geld zu nehmen oder zu zahlen — u. A. die Wahl der Gruben- 
beamten, die Annahme und Entlassung der Bergarbeiter, den Verkauf 
der Bergwerksprodukte und die Ausschreibung der Betriebsgelder. 
Die den Bergbehörden gebliebene Regulierung des Arbeiterlohnes wurde 
durch ein Gesetz vom 21. Mai 1860 aufgehoben und in diesem zugleich 
ausgesprochen, dafs der Bergwerkseigentümer der Einwirkung der Berg- 
behörden auf die Benutzung und Gewinnung der Mineralien fortan nicht 
weiter unterworfen sei, „als zur Wahrung der Nachhaltigkeit des Berg- 
baues, der Sicherheit der Baue, der Oberfläche im Interesse des Privat- und 
öffentlichen Verkehrs, des Lebens und die Gesundheit der Arbeiter 
notwendig ist 44 . Die Gesetze vom 22. März und 20. Oktober 1862 er- 
mäßigten die Bergwerksabgaben schrittweise bis zu 2 Proz. des Brutto- 
ertrages. Endlich erging das den liberalsten wirtschaftlichen Anschau- 
ungen Rechnung tragende Allgemeine Preufsisohe Berggesetz 
vom 24. Juni 1865, das in den meisten deutschen Staaten, darunter 
Bayern, Wtirtemberg, Elsafs-Lothringen, Braunschweig, Baden mit nur 
geringen Abweichungen Aufnahme gefunden hat. Das Preufsische Berg- 
recht gilt in neun Zehnteln des deutschen Reichs. 



38 IL Abschnitt. Begriff und Geschichte des Bergrechts. 

Das andere in Deutsehland wichtige Bergrecht ist das Sächsische. 
Das Sächsische Berggesetz vom 22. Mai 1851 über den Regal- 
bergbau und das an dessen Stelle getretene vom 16. Juni 1868 zeigen 
mannigfache, später zu erwähnende Abweichungen vom Preufsischen 
Bergrecht. Beeinflu&t durch das Sächsische Bergrecht sind die Berg- 
gesetze für Sachsen-Weimar vom 22. Juni 1857 und für Schwarzburg- 
Sondershausen vom 25. Februar 1860. In Oesterreich erging am 
23. Mai 1854 ein Allgemeines Berggesetz. 



III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, 

sein Verhältnis znm Grundeigentum und die Verhältnisse 

der Miteigentümer an Bergwerken. 



§ 1. Die regalen (verleihbaren, dem Grundeigentümer 
entzogenen) Mineralien. 

Diejenigen Mineralien, die von der Verfügung über das Grundeigen- 
tum ausgeschlossen sind und nur auf Grund staatlicher Verleihung ge- 
wonnen werden können, sind im allgemeinen die Metalle, Salz und Kohlen. 
In Preufsen sind es die in § 1 des Allgemeinen Berggesetzes 
namentlich aufgeführten: 

Gold, Silber, Quecksilber, Eisen mit Ausnahme der Raseneisen- 
erze, Blei, Kupfer, Zinn, Zink, Kobalt, Nickel, Arsenik, Mangan, 
Antimon und Schwefel, gediegen und als Erze, 
Alaun- und Vitriolerze, 
Steinkohle, Braunkohle und Graphit, 

Steinsalz nebst den mit demselben auf der nämlichen Lagerstätte 
vorkommenden Salzen und die Soolquellen. 
In Frankreich, Sachsen, Oesterreich, Spanien, Portugal, der Türkei, 
Bosnien u. s. w. sind aufserdem noch verleihbar alle, auch die hier nicht 
aufgeführten Metalle z. B. Platin. In Grofsbritannien sind nur noch Gold 
und Silber dem Grundeigentum entzogen. In den Vereinigten Staaten von 
Amerika und in Kanada gehören alle Mineralien zum Grundeigentum; 
im übrigen Amerika sind sie verleihbar (Regal). In Rufsland gehören 
die Mineralien zum Grundeigentum — was sich auf die polnischen 
Einflüsse zurückführen läfst — ; doch ist der Bergbau — mehr als dort, 
wo er verleihbar ist — den Abgaben (meist das 10. Pud) und der staat- 
lichen Aufeicht unterworfen. Im Königreich Sachsen gehören die Kohlen 
zum Grundeigentum; dasselbe gilt in den preufsischen Landesteilen, 
die früher zu Kursaohsen gehörten, also namentlich in der Ober- und 
Niederlausitz; ferner im Fürstentum Kaienberg (Regierungsbezirk 
Hannover), endlich in denjenigen Landesteilen, in denen das Provinzial- 
recht für Westpreufsen vom 10. April 1844 gilt. Das letztere erklärt 
sich daraus, dafs Westpreufsen früher zum Königreich Polen gehörte; 
in diesem Staate bestand ursprünglich das Bergregal im vollen Um- 



40 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis z. Grandeigentum a. 8. w. 

fange, indes verlor der König allmählich das Verftigungsreeht über alle 
Mineralien, ausgenommen das Salz, an die Grundbesitzer. 

Ferner gehören ausnahmsweise den Grundbesitzern die Eisenerze 
in den Herzogtümern Schlesien und der Grafschaft Glatz, in Hinter- 
pommern und der Insel Rügen, endlich in den Hohenzollernschen Landen. 
Die Besonderheit in Sohlesien hat ihren Ursprung darin, dafe Schlesien 
früher zur Krone Böhmen gehörte, wo der König durch den Bergwerks- 
vertrag vom 1. April 1534 alle unedlen Metalle den Grundherrn über- 
lassen mufste. 

Ausnahmsweise gehören sodann im ehemaligen Königreich Hannover 
Salze und die Salzquellen den Grundbesitzern. Dies war bei einzelnen 
Vorgängen von der grofsbritannisoh- hannoverischen Regierung ange- 
nommen, im allgemeinen aber bestritten. Aus Zuneigung für die damals 
herrschenden Schulmeinungen (Achenbach) wurde, was später mit Recht 
beklagt ist, durch die Verordnung, betr. Einführung des Preufsischen 
Berggesetzes in das Gebiet des ehemaligen Königreichs Hannover 
vom 8. Mai 1867 festgesetzt, dafs dort Salz dem Grundeigentümer 
gehört. 

Im Königreiche Italien fehlt zur Zeit ein einheitliches Berggesetz. 
Im allgemeinen gilt seit der Römerzeit, dafs alle Metalle und das Salz 
dem Bergregal unterworfen sind. In der späteren Zeit sind in Toskana 
und dem vormaligen Königreiche beider "Sizilien die Metalle, wenigstens 
die niederen, dem Grundeigentümer zugesprochen worden. In ganz 
Italien gilt das Salz als Nationaleigentum „privativa nazionale." In 
den meisten Schweizer Kantonen ist die Regalität der Bergwerksmine- 
ralien, namentlich des Salzes, anerkannt. 

Nicht jede Spur eines dem Grundeigentümer entzogenen Minerals 
ist verleihbar; die Verleihbarkeit tritt nur ein, wenn das Mineral nach 
Menge und Lagerung bergmännisch-technisch verwertet werden kann. 
Nicht siedewtirdige Salzquellen gehören daher dem Grundeigentümer. 

Die mit dem Steinsalz auf der nämlichen Lagerstätte vorkommenden 
Salze sind bergrechtlich nur ein accessorium des Steinsalzes, obwohl 
sie heute volkswirtschaftlich weit wertvoller als dieses sind. 

§ 2. Das Schürfen und Muten. 

Schürfen ist das Suchen nach verleihbaren, aber noch nicht ver- 
liehenen Mineralien mit der Absicht, deren Verleihung nachzusuchen. 
Nach den meisten älteren Bergordnungen, auch nach dem Preufsischen 
Landrechte, bedurfte man zum Schürfen einer besonderen staatlichen 
Erlaubnis (Schürfschein). Eine solche ist nach dem heutigen preufsischen 
Bergrechte nicht mehr erforderlich. Der Grundbesitzer mufs — gegen 
vollständige Entschädigung — das Schürfen gestatten. Weigern darf 
er die Erlaubnis nur unter Gebäuden und in einem gewissen Umkreise 



S 2. Das Schürfen und Muten. 41 

um dieselben, in Gärten und eingefriedigten Hofräumen. Verweigert 
er sonst die Erlaubnis, so wird seine fehlende Zustimmung ersetzt durch 
einen Besohlufs der Bergbehörde, der zugleieh — vorbehaltlich des 
Rechtsweges — die ihm zu leistende Entschädigung festsetzt. 

Auf öffentlichen Plätzen, Strafsen und Eisenbahnen, sowie auf Fried- 
höfen, ferner überall, wenn nach der Entscheidung der Bergbehörde 
tiberwiegende Grunde des öffentlichen Interesses entgegenstehen, — z. B. 
wenn öffentliche Mineralquellen, Teiche durch die Schürfarbeiten be- 
droht werden, — ist das Schürfen verboten. 

Das Schürf recht ist eine Personalservitut, ein auch ohne grundbuoh- 
amtliche Eintragung dingliches Recht. — Das Schtirfrecht ist nach 
heutigen Preußischem und Französischem Recht kein ausschliefsliches; 
es können mehrere auf demselben Grund und Boden das Recht zum 
Schürfen beanspruchen. Dagegen gewähren das Oesterreichische Berg- 
gesetz § 22, das Sächsische § 18 ff., das Anhaltinische v. J. 1856 § 20 
ausschliefsliche Sohtirfberechtigungen in der Weise, dafe derjenige, 
welcher im Schürf bezirk auf Grund der Schürf bereohtigung findet, vor 
allen übrigen Findern ein Vorrecht zum Muten hat. 

Für das sächsisch-österreichische und gegen das preußische System 
des Schürfrechts lässt sich anführen, dafs das letzte den Verhältnissen 
des Gangbergbaues entsprungen und auf diese berechnet sei, dafs 
indes heute der Flötzbergbau (Kohlen, Salz) den Gangbergbau bedeutend 
an Wichtigkeit tibertreffe. Der Flötzbergbau erfordere aber, zumal bei 
den meist tiefliegenden Steinsalz- und Steinkohienvorkommen, regel- 
mässig sehr kostspielige Schürfarbeiten. Es sei daher billig, dafs, wer 
derartige Schürfarbeiten vornehme, einen gesetzlichen Schutz geniefse, 
und es rechtfertigte sich auch vom allgemeinen volkswirtschaftlichen 
Standpunkt aus, um unnütze Schürfarbeiten zu vermeiden, ausschliefs- 
liche Sohtirfberechtigungen zu erteilen, da es nicht selten vorgekommen 
sei und häufig wieder vorkommen könne, dafs, um ein und dasselbe 
Mineralvorkommen zu finden, wozu eine einzige Bohrung gentigt hätte, 
nicht wenige und kostspielige Tiefbohrungen gemacht worden seien. 

Vorbedingung jeder bergrechtlichen Verleihung ist ein Fund d. i. 
die Entdeckung einer verleihbaren Lagerstätte ; nicht deren Aufsehliefsung 
auf den Augenschein, noch deren Besitzergreifung ; auch die Erbohrung 
gilt als Fund. Der Fund muss der Mutung d. i. dem Antrage auf 
Verleihung vorhergehen, andernfalls ist diese ungiltig. 

Soweit nicht das Vorrecht des Erstfinders in Frage steht, ist es 
unerheblich, ob der Fund vom Einleger der Mutung oder einem Dritten, 
ob er öffentlich oder heimlich, in erlaubter oder verbotener Weise, unter 
Beobachtung oder Verletzung bergpolizeilicher Vorschriften, gemacht ist. 

Der Antrag auf Verleihung des Bergwerkseigentums heifst Mutung. 
Diese ist — was allerdings bestritten wird — kein dingliches, sondern 



42 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis z. Grundeigentum u. 8. w. 

ein im Rechtswege nur unvollkommen geschützter, öffentlich rechtlicher 
Anspruch gegen den Staat. Inländer wie Ausländer, physische wie 
juristische Personen können muten (Mutung einlegen). Bergbeamte 
dürfen in ihrem Verwaltungsbezirke nicht muten. 

Nach gemeinem deutschen, preufsisehen, österreichischen und sächsi- 
schen Rechte begründet die den gesetzlichen Erfordernissen entsprechende 
Mutung einen Rechtsanspruch auf Verleihung des Bergwerkseigentums 
Dieser Anspruch kann auf dem Rechtswege nicht gegen die verleihende 
Bergbehörde, sondern nur gegen diejenigen Personen verfolgt werden, 
die dem Muter die Behauptung eines besseren Rechts entgegensetzen. 
Auch gegen den Fiskus ist die Verfolgung eines solchen Rechtsanspruchs 
statthaft. Wenn also die verleihende Bergbehörde annimmt, dafs die 
Verleihung dem Fiskus gebührte, oder wenn der Fiskus ein besseres 
Recht als ein Dritter an oder aus einer Mutung zu haben glaubt, so 
kann der Fiskus vor Gericht mit dem Antrage verklagt werden, das 
bessere Recht des Dritten anzuerkennen. Solche Klagen sind gegen 
die den Fiskus als solchen vertretenden Behörden zu richten, das sind 
in Preußen die königlichen Oberbergämter. Nach französischem Rechte 
begründet weder das Gesuch um Verleihung (la demande en concession) 
noch ein bergmännischer Fund einen Anspruch auf Verleihung, viel- 
mehr entscheidet in Frankreich das Gouvernement nach den Umständen 
(d. i. namentlich nach dem Vorhandensein der zum rationellen Betriebe 
erforderlichen Geldmittel), ob die Eonzession dem Grundeigentümer 
oder dem Finder oder einem Dritten zu erteilen sei. ') 

Nach gemeinem deutschen, preufsischen, österreichischen und säch- 
sischen Rechte entscheidet bei mehreren Mutungen auf dasselbe Vorkom- 
men regelmäfsig das Alter der Mutung. Eine Ausnahme hiervon findet 
nur statt zu Gunsten des privilegierten Finders. Wer nämlich (auch ohne 
besondere Schürfarbeiten) auf eigenen Grund und Boden oder als Berg- 
werkseigentüraer im eigenen Grubengebäude sowie bei Schürfarbeiten, 
die vom Grundeigentümer oder bei dessen Weigerung von der Berg- 
behörde zugelassen worden sind, ein verleihbares Mineral entdeckt, hat 
als Finder das Vorrecht vor anderen nach dem Zeitpunkte seines Fundes 
eingelegten Mutungen. Jedoch mufs nach preufsischem Recht der 
Finder innerhalb einer Woche nach der Entdeckung Mutung einlegen, 
widrigenfalls sein Vorrecht erlischt. Das sächsische und österreichische 
Bergrecht gehen weiter und gewähren dem, der auf Grund besonderer 
Schtirfermächtigung schürft und findet, auf die Dauer der Schürfer- 
mäcbtigung oder des Freischtirfs im Schtirfgebiete ein ausschließliches 
Mutungsrecht. 

1) „Le Gouvernement est juge sou verain des motifs, d'apres lesquels la pr6- 
ference doit 6tre aecordee aux divers demandeurs en concession de mines, qu'ils soient 
proprietaires de la surface, inventeurs ou autres." 



§ 3. Das Feld. 43 

Schürfen und Muten haben nur dann rechtliehen Erfolg, wenn das 
erschürfte und gemutete Mineral frei (erklärt) ist. Im allgemeinen sind 
nach heutigem Rechte alle verleihbaren, regalen, dem Grundeigentümer 
entzogenen Mineralien frei erklärt. Ausnahmen hiervon bestehen nach 
französischem und preufsischem Bergrechte nicht. Dagegen sind Stein- 
salz, die mit demselben auf der nämlichen Lagerstätte vorkommenden 
sog. Abraum-(Kali)-salzeund die Salzquellen nicht frei, sondern dem Staate 
vorbehalten: in Oesterreieh-Ungarn, Italien, Sachsen, 1 Anhalt, Schwarz- 
burg-Sondershausen, Baden, Mecklenburg und den meisten Schweizer 
Kantonen. 

Die Mutung — im französischen Bergrechte das Konzessionsgesuch 
— mafs enthalten: den Namen und Wohnort des Muters, die Bezeich- 
nung des Minerals, auf welches die Verleihung des Bergwerkseigen- 
tums verlangt wird, den dem Bergwerke beizulegenden Namen und nach 
deutschem Bergrechte — da hier ein Fund der Mutung vorausgehen 
muis — die Bezeichnung des Fundpunktes. 

Die Giltigkeit einer Mutung ist nach deutschem Bergrechte dadurch 
bedingt, dals das in ihr bezeichnete Mineral an dem angegebenen Fund- 
punkte auf seiner natürlichen Ablagerung, d. h. etwa so beschaffen, 
dafs es sich zur bergmännisch-technischen Gewinnung als solches eignet, 
vor Einlegung der Mutung entdeckt worden ist und bei der amtlichen 
Untersuchung nachgewiesen wird, und dals aufserdem nicht bessere 
Rechte Dritter auf den Fund entgegenstehen. Nach älterem Rechte 
hatte die Behörde zu prüfen, ob der Bergbau finanziell vorteilhaft sei. 

Ob bessere Rechte der Mutung entgegenstehen, beurteilt sich nach 
dem Zeitpunkte der Mutung, nicht erst nach dem der Verleihung. War 
also zur Zeit der Mutung das bessere Recht eines Dritten, z. B. eine 
ältere Mutung vorhanden, so bleibt die Mutung ungültig, auch wenn 
das bessere Recht des Dritten inzwischen z. B. durch Verzicht beseitigt 
wird. Dieser Rechtssatz in Verbindung mit den Rechtsregeln über die 
zurückziehende Wirkung der Feldesstreckungen giebt reichlichen An- 
lais zu wechselseitigen Chikanen der Muter unter einander. Im fran- 
zösischen Rechte wird dies alles dadurch vermieden, dafe die Regierung 
nicht nach festen Rechtssätzen, sondern nach volkswirtschaftlichen Rück- 
sichten, wem sie will, die Konzession erteilen kann. 

§ 3. Das Feld. 

Für jede Mutung mufs ein bestimmtes Feld begehrt werden. Das 
sächsische Berggesetz stellt die Gröfse, Form und Begrenzung des 
Grubenfeldes in das freie Ermessen des Muters. Nach französischem 
Rechte hängt auch die Gröfse des Grubenfeldes vom Ermessen der 
Staatsregierung ab. Das preufsische Berggesetz giebt bestimmte Regeln 
über die Feldesgröfse. Das Grubenfeld mufs, soweit es die Örtlichkeit 



44 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis z. Grandeigentum u. 8. w. 

gestattet, von geraden Linien an der Oberfläche und von senkrechten 
Ebenen in die ewige Tiefe begrenzt werden. Der Flächeninhalt der 
Felder ist nach der horizontalen Projektion festzustellen. Abgesehen 
von den Kreisen Siegen, Olpe, Altenkirchen und Neuwied hat der Muter 
das Recht ein Feld bis zu 500000 D Lachter — 2189000 Dm zu ver- 
langen. In dieser Ausdehnung, sagt das preufsische Berggesetz ferner, 
kann dem Felde jede beliebige Form gegeben werden, jedoch müsse der 
Fundpunkt in das Feld eingeschlossen sein, auch dürfen je zwei Punkte 
der Begrenzung nicht über 2000 Lachter (4184,8 m) von einander 
entfernt liegen. Die Praxis hat sich indes — um künstliche Feldes- 
sperren zu verhindern — schrittweise genötigt gesehen, nur solche 
Felder zuzulassen, in denen die Möglichkeit eines bergmännischen Be- 
triebes gewahrt ist, und die nicht freibleibende Feldesteile in sich 
schliefsen. 

Bis zur Verleihung kann der Muter auf Teile des gemuteten Feldes 
beliebig verzichten, er kann auf die Mutung (und also auf das gemutete 
Feld) überhaupt Verzicht leisten und auf den seiner Mutung zu Grunde 
liegenden Fund neu muten und ein ganz neues Feld begehren. Das 
kann er so oft thun, wie er will. Liegt ihm also nichts daran, selbst 
Bergbau zu treiben und nur daran, Dritte am Bergbau zu hindern, so 
sucht er niemals die Verleihung nach , um je nach Eintritt einer Kon- 
kurrenzbohrung sein Feld unter Verzichtleistung seiner früheren Mutung 
anders und zum Nachteile des Eonkurrenten zu strecken. Das Feldes- 
begehren, das mit der Einreichung des Mutrisses (Situationsrisses) ge- 
schieht, mufs bei Strafe der Nichtigkeit der Mutung binnen sechs Wochen 
nach Eingang derselben erfolgen. Dies schliefst jedoch nicht aus, dafs 
der Muter noch nach Einlegung des Situationsrisses auf seine Mutung 
verzichtet, auf den alten Fund eine neue Mutung einlegt und für diese 
— binnen der gesetzlichen Frist von sechs Wochen — ein ganz anderes 
Feld in einem neuen Situationsrisse begehrt. Die den gesetzlichen Er- 
fordernissen entsprechende Mutung sperrt das im Situationsrisse be- 
zeichnete Feld gegen Mutungen Dritter. Solche Mutungen Dritter, die 
während der Gültigkeit der Mutungen auf das Feld eingelegt werden, 
sind ungültig und bleiben ungültig, auch wenn auf die ältere Mutung 
Verzicht geleistet wird. Die Wirkung der Feldessperre tritt nicht erst 
mit dem Tage ein, wo der Situationsrifs eingeht, sondern schon mit 
dem, an welchem die Mutung eingegangen ist. Daher warten die 
Muter oft bis zum letzten Tage der sechswöchigen Frist mit der Ein- 
reichung des Situationsrisses , um ihr Feld möglichst so zu strecken, 
dafs sie die inzwischen gemachten Funde ihrer Konkurrenten über- 
decken. 

Ist das Bergwerkseigentum verliehen, so kann das Feld nicht be- 
liebig, sondern nur mit Zustimmung der Bergbehörde verändert werden. 



§ 4. Das Bergwerkseigentum. 45 

Wie solche Veränderungen bei Konsolidationen, Feldesaustauseh, Feldes- 
teilung und Verzichtleistungen eintreten, wird später gezeigt werden. 
Bemerkt soll noch werden, dafs das Feld einer jeden Mutung und Ver- 
leihung von der Bergbehörde auf eine Übersichtskarte aufzutragen ist, 
deren Einsicht jedermann freisteht. Kopien davon zu entnehmen, ist 
nicht gestattet. Ebenso kann die Einsicht der bei den Behörden be- 
ruhenden Situationsrisse nicht verlangt werden. 

Wenngleich die Maximalfelder des preufsisohen Bergrechts (über 
2 Millionen qm) für den Erzbergbau grofs erscheinen, so sind sie 
klein für den Steinkohlen- und Steinsalzbergbau, da dieser Bergbau 
meist in gröfeeren Tiefen umgeht, daher sehr kostspielig und nur bei 
gröfseren Feldern lohnend ist. Ein Mittel, gröfsere Felder (mehrere 
Maximalfelder) zu vereinen, ist in der Konsolidation gegeben, auf welche 
später zurückzukommen sein wird. 

§ 4. Das Bergwerkseigentum. 

Das Bergwerkseigentum wird nach französischem wie preußischem 
Bergrechte durch die Verleihung geschaffen. Diese ist ein konsti- 
tutiver Act. Nicht der Fund, noch die Mutung, sondern die Ver- 
leihung schafft das Eigentum. Die Verleihungen geschahen nach älterem 
Rechte „unbeschadet der Rechte Dritter. 44 Nach heutigem Rechte 
werden die etwaigen Rechte Dritter im Verleihungsverfahren mit be- 
rücksichtigt. Zu diesem Zwecke geht der Verleihung der sogenannte 
Sohlufstermin voraus, zu dem alle vorgeladen werden, die kollidierende 
Rechte haben oder zu haben behaupten. Liegen Einsprüche oder kol- 
lidierende Rechte Dritter vor, so entscheidet die Bergbehörde über die 
Erteilung oder Versagung der Verleihung durch einen Beschlufe. Ein- 
sprüche oder Ansprüche, die durch den Beschlufs zurückgewiesen werden, 
können binnen drei Monaten durch gerichtliche Klage geltend gemacht 
werden. Wer von dieser Frist keinen Gebrauch macht, ist seines 
etwaigen Rechtes verlustig. Später können Einreden, dais die zur Ver- 
leihung gebrachte Mutung, z. B. wegen Mangel eines verleihbaren 
Fundes, ungültig gewesen sei, nicht mehr Berücksichtigung finden. Nur 
den Rechten des beliehenen Bergwerkseigentümers kann durch eine 
spätere Verleihung nicht präjudiziert werden. Die Verleihungsurkunde 
wird öffentlich bekannt gemacht und der Verleihungsrifs zu jedermanns 
Einsicht binnen einer gewissen Frist bei der Bergbehörde ausgelegt. 
Muter, die früher gemutet hatten und auf das in der Bekanntmachung 
bezeichnete Feld oder auf Teile desselben ein Vorzugsrecht zu haben 
glauben, können dieses Recht, insofern darüber nicht bereits im Ver- 
leihungsverfahren entschieden worden ist, noch binnen drei Monaten 
nach der Bekanntmachung gegen die verliehenen Bergwerkseigenttimer 
im Rechtswege geltend machen. Jüngere Muter haben ein solches 



46 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis z. Grundeigentum u. s. w. 

Recht nicht. Klagen über das bessere Recht aus Mutungen werden 
nach dem Stande der heutigen Praxis im dinglichen Gerichtsstande 
angestellt. 

Das Bergwerkseigentum wird nach der Verleihung alsbald ins 
Grundbuch als ein selbstständiges Eigentum eingetragen. Es hat 
dieselbe Natur wie unbewegliches (Grund-)Eigentum und wird wie 
dieses in Bezug auf Veräufserung und Verpfändung behandelt. Das 
Grundbuch über Bergwerke führt in Preufsen das zuständige Amts- 
gericht. Bei Rechtsgeschäften unter Lebenden kann ein Bergwerk nur 
durch Auf lassung vor dem zuständigen Grundbuchrichter und Eintragung 
im Grundbuche erworben werden. Hypotheken und Grundschulden 
auf Bergwerken werden gleichfalls nur durch Eintragung im Grundbuche 
erworben. 

Der Bergwerkseigentümer hat die auschliefsliche Befugnis, das in 
der Verleihungsurkunde benannte Mineral in seinem Felde aufzusuchen, 
sowie alle hierzu erforderlichen Vorrichtungen unter und über Tage zu 
treffen. Auch die ihm nicht verliehenen, dem Grundeigentümer ge- 
hörigen Mineralien kann er zu Zwecken seines Betriebes ohne Ent- 
schädigung verwenden. Der Betrieb des Bergwerks darf nach preus- 
sischem Bergrechte nur auf Grund eines Betriebsplanes geführt werden. 
Dieser mufs genaue Auskunft über die Art des geplanten Bergbaues 
geben. Er unterliegt der Prüfung durch die Bergbehörde und mufs 
ihr zu diesem Zwecke vor der Ausführung vorgelegt werden. Die 
Prüfung erstreckt sich nach heutigem Rechte nicht darauf, ob der Berg- 
bau rationell geführt wird, sondern nur auf sioherheitspolizeiliohe 
Rücksichten. Erhebt die Bergbehörde nicht binnen vierzehn Tagen 
nach Vorlegung des Betriebsplanes Einspruch dagegen, so ist der Berg- 
werksbesitzer zur Ausführung befugt. Wird der Bergbau ohne Vor- 
legung eines Betriebsplanes oder nicht nach Malsgabe des eingelegten 
Betriebsplanes geführt, so ist die Bergbehörde befugt, einen solchen 
Betrieb einzustellen. Der Bergwerksbesitzer mufs, wenn er den Betrieb 
des Bergwerkes einstellen will, davon der Bergbehörde mindestens vier 
Wochen vorher Anzeige machen. 

Die Verpflichtung, das verliehene Bergwerk zu betreiben (der Be- 
trielszwang), kann nach französischem Bergrechte dem Bergwerkseigen- 
ttimer im Konzessionsakte auferlegt werden. Das preufsische Berg- 
gesetz verpflichtet den Bergwerksbesitzer zur Betreibung des Bergwerks 
nur in dem Falle, dafs der Unterlassung oder Einstellung des Betriebes 
nach der Entscheidung der oberen Bergbehörde tiberwiegende Gründe 
des öffentlichen Interesses entgegenstehen. Noch weiter geht in der 
Auferlegung des Betriebszwangs das sächsische Berggesetz. In Preufsen 
ist der im Allgemeinen Berggesetz vorgeschriebene Betriebszwang noch 
nicht praktisch geworden, es lag auch kein Bedürfnis dazu vor, und 



§ 4. Das Bergwerk8eigontum. 47 

noch weniger wird sich in absehbarer Zeit ein solches herausstellen. 
Eher lassen sich Gründe denken, die für gesetzliche Mafsnahmen gegen 
die zu starke Produktion der Bergwerke sprechen, namentlich dann, 
wenn irrationell gewirtschaftet, sog. Raubbau getrieben wird. Dieser 
ist besonders häufig, weil die Preise und die Konkurrenz die Bergwerks- 
besitzer zu oft veranlassen, nur die mächtigeren Flötze abzubauen, die 
minder mächtigen aber zu verstürzen und damit für ewig zu entwerten. 

Die Handhabung der Bergpolizei ist nur möglich, wenn ein zu- 
verlässiges und vollständiges Grubenhild vorhanden ist. Ein solches 
Bild mufß durch einen konzessionierten Markscheider in zwei Exemplaren 
angefertigt sein und alle Darstellungen eines Risses enthalten, die 
nach der Entscheidung der Bergbehörde nötig sind, um ein richtiges, 
vollständiges und übersichtliches Bild von der Grube und ihren bergbau- 
lichen Verhältnissen zu gewähren. Das eine Exemplar ist der Berg- 
behörde zum Gebrauche abzuliefern, das andere auf dem Bergwerke 
aufzubewahren. 

Der Betrieb darf nur unter Leitung, Aufsicht und Verantwort- 
lichkeit von Personen geführt werden, deren Befähigung hierzu 
von der Bergbehörde anerkannt ist. Der Bergwerksbesitzer hat die 
zur Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes angenommenen Per- 
sonen, wie Betriebsftihrer, Steiger, technische Aufseher, der Bergbehörde 
namhaft zu machen. Diese Personen sind verpflichtet, ihre Befähigung 
zu den ihnen zu übertragenden Geschäften nachzuweisen und sich zu 
diesem Zwecke einer besondern Prüfung der Bergbehörde zu unter- 
werfen. Wird der Betrieb von einer Person geleitet oder beaufsichtigt, 
die das erforderliche Anerkenntnis ihrer Befähigung nicht besitzt oder 
diese Befähigung wieder verloren hat, oder die bei Erfüllung sicher- 
heitspolizeilicher oder sonstiger Vorschriften sich als unzuverlässig, z. B. 
ihrem Arbeitgeber zu nachgiebig und schwach erweist, so ist die 
Bergbehörde befugt, die sofortige Entfernung derselben zu verlangen 
und nötigenfalls den in Betracht kommenden Betrieb so lange einzu- 
stellen, bis eine als befähigt anerkannte Person angenommen ist. Die 
Personen, welche die Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes über- 
nommen haben, sind für die Innehaltung der Betriebspläne, sowie für 
die Befolgung aller im Gesetze enthaltenen oder auf Grund desselben 
ergangenen Vorschriften und Anordnungen strafrechtlich und der Berg- 
behörde verantwortlich. 

Eine besondere Befähigung ist gesetzlich für den Bergarbeiter nicht 
vorgeschrieben. Jedoch steht nichts im Wege, durch Bergpolizeiverord- 
nung besonders vorzuschreiben, dafs gewisse Arbeiten, z.B. Spreng- 
arbeiten nur von älteren oder erfahrenen Arbeitern oder nur von 
mehreren Arbeitern zugleich verrichtet werden dürfen. Dies ist in ge- 
eigneten Fällen bereits geschehen. 



48 III. Abschnitt. Das Berg werkseigen tarn, sein Verhältnis z. Grundeigentum u. 8. w. 

§ 5. Veränderung und Aufhebung des Bergwerkseigentums« 

Die Vereinigung zweier oder mehrerer Bergwerke zu einem ein- 
heitlichen heifst Konsolidation und unterliegt der Bestätigung durch 
die Bergbehörde. Die Konsolidation erfolgt durch die Bestätigung, die 
ein konstitutiver Akt ist. Durch die Bestätigung der Konsolidation 
hört die Selbständigkeit der konsolidierten Einzelbergwerke auf. Es 
erlöschen die darauf haftenden Lasten. Daher kann die Konsolidation 
nur auf Antrag des gemeinschaftlichen Eigentümers der zu konsoli- 
dierenden Bergwerke oder der Eigentümer derselben erfolgen. Zur 
Konsolidation ist erforderlich: 

1. Ein notariell oder gerichtlich aufgenommener Konsolidationsakt 
— d. i. je nach Beschaffenheit des Falles — ein Vertrag oder Beschlafs 
der Mitbeteiligten oder eine Erklärung des Alleinbesitzers. 

2. Ein von einem konzessionierten Markscheider oder Feldmesser 
in zwei Exemplaren angefertigter Situationsriis des ganzen Feldes. 

3. Die Angabe des dem konsolidierten Bergwerke beigelegten 
Namens. 

Streng genommen dürfte die Konsolidation auch nur dann statthaft 
sein, wenn die Gläubiger der auf den Einzelbergwerken haftenden Lasten 
darin ausdrücklich einwilligen, da sich civilrechtlich kein Gläubiger 
eine Veränderung des Pfandobjektes gefallen zu lassen braucht. Trotzdem 
verlangt das preufsische Gesetz die Einwilligung der Gläubiger, um 
die Konsolidation zu erleichtern, nur für den Fall, dafs das konsolidierte 
Bergwerk einer Gewerkschaft neueren Rechts (s. weiter unten) gehören 
würde. In allen übrigen Fällen genügt es, wenn in dem Konsolidations- 
akte eine Bestimmung de.s Anteilsverhältnisses, wonach jedes einzelne 
Bergwerk in das konsolidierte Werk eintreten soll, enthalten ist. Als- 
dann wird der wesentliche Inhalt des Konsolidationsaktes, insbeson- 
dere die Bestimmung des Anteilsverhältnisses, in das die Einzelberg- 
werke in das konsolidierte Werk eintreten, den im Grundbuche ein- 
getragenen Gläubigern besonders und den übrigen öffentlich bekannt 
gemacht. Den Gläubigern ist dann das Recht gegeben, wenn sie durch 
die Bestimmung des Anteilsverhältnisses sich an ihren Rechten verkürzt 
glauben, soweit dies die Natur des versicherten Anspruchs gestattet, 
ihre Befriedigung vor der Verfallzeit zu fordern oder im Prozefswege 
dahin klagbar zu werden, dafs das Verhältnis, in dem das ihnen haftbare 
Bergwerk zum konsolidierten Werke treten soll, anders bestimmt werde. 

Die Bestätigung der Konsolidation darf, wenn die vorstehenden 
Regeln erfüllt sind, nur versagt werden, wenn überwiegende Gründe 
des öffentlichen Interesses entgegenstehen, z. B. eine Feldsperre herbei- 
geführt wird, oder wenn die Felder der einzelnen Bergwerke nicht an- 
einander grenzen. 



§ 6. Die Abtretung Ton Grand and Boden. 49 

Die reale Teilung des Feldes eines Bergwerks in selbständige Fel- 
der, sowie der Austausch von Feldesteilen zwischen angrenzenden Berg- 
werken unterliegt gleichfalls der Bestätigung der oberen Bergbehörde. In 
Bezug auf die Gläubiger gilt, was für die Konsolidation vorgeschrieben ist. 
Die Bestätigung der Feldesteilung und des Feldesaustausohes darf nur 
aus tiberwiegenden Gründen des öffentlichen Interesses versagt werden. 

Auch der Verzicht auf das verliehene Bergwerkseigentum oder 
einen Teil desselben kann reohtswirksam nur mit Genehmigung der 
Bergbehörde erfolgen. Der Verzicht ist den Realberechtigten mitzu- 
teilen, die binnen drei Monaten behufs ihrer Befriedigung die Zwangs- 
vollstreckung in das Bergwerk und zwar, auch wenn nur auf einen 
Teil verzichtet wird, in das ganze Bergwerk beantragen können. Durch 
den Beschluß der Bergbehörde, der die Aufhebung des Bergwerks 
ausspricht, nicht durch die Verzichterklärung, geht das Bergwerkseigen- 
tum unter und erlöschen alle darauf haftenden Ansprüche. Durch die 
Aufhebung wird die Verleihung zurückgenommen. Die verliehen ge- 
wesenen Mineralien können wieder von Jedermann gemutet werden 
Wenn der Bergwerkseigentümer zu dem erkennbaren Zwecke auf Teile 
seines Bergwerkseigentums verzichtet , um auf den freizulegenden Teil 
eine neue Mutung zu gründen, lehnen die Behörden die Einleitung des 
Aufhebungsverfahrens ab. 

§ 6. Die Abtretung von Grund und Boden. 

Das bestehende Recht giebt dem Bergwerksbesitzer die Befugnis, 
die Abtretung des für die bergbaulichen Zwecke erforderlichen Grund 
und Bodens zu verlangen. Diese Befugnis beruht auf einem doppelten 
Grunde, einmal darauf, dafs der Bergbau naturgemäfs auf gewisse Ört- 
lichkeiten angewiesen und an diese gebunden ist, und sodann darauf, 
dafs der Bergbau regelmäfsig innerhalb derselben Raumgrenzen volks- 
wirtschaftlich wertvoller als der Grundbesitz ist. Daraus folgt, dafs 
die Abtretungspflicht nur fllr den Fall besteht, dafs die Anlage, zu deren 
Gunsten die Grundabtretung verlangt wird, z. B. die Aufbereitungsanstalt, 
in der Nähe und im örtlichen Zusammenhange mit dem Gewinnungs- 
orte des Minerals, nicht aber an einem beliebigen dritten Orte errichtet 
werden soll, dafs die Abtretung zu dem bergbaulichen Zwecke not- 
wendig ist und sodann, dafs die Befugnis versagt werden mufs, wenn 
der Abtretung tiberwiegende Gründe des öffentlichen Interesses ent- 
gegenstehen. Die "Notwendigkeit braucht keine absolute zu sein. Als 
notwendig gilt die Anlage und der Expropriationsantrag daher als ge- 
rechtfertigt, wenn die Herstellung der von dem Bergwerkseigentümer be- 
absichtigten Anlage nach den Grundsätzen einer technisch und wirtschaft- 
lichen regelrechten Betriebsftthrung an dem dazu ausersehenen Platze 
erfolgen muls. Das sächsische Berggesetz lehnt die zwangsweise er- 

Arxdt, Bergbau« 4 



50 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentun), sein Verhältnis z. Grundeigentum n. 8. w. 

folgende Überlassung von Grundstücken, die zu besonderen gewerblichen 
Unternehmungen benutzt werden oder benutzt werden sollen, an den 
Bergwerksbesitzer ab, wenn jene einen größeren volkswirtschaftlichen 
Vorteil für die grölsere Anzahl von Menschen oder auf einen längeren 
Zeitraum erwarten lassen oder sonst auf die Nabrungsverhältnisse der 
Gegend von gröfserem Einflüsse sind. Das preufsische Berggesetz ver- 
sagt die Abtretungspflicht bezüglich des mit Wohn-, Wirtschafts- oder 
Fabrikgebäuden bestandenen Grund und Bodens und der damit in Ver- 
bindung stehenden eingefriedigten Hofräume. 

Die Abtretung kann nach preußischem und französischem Berg- 
rechte nur der Eigentümer, nicht dagegen z. B. der Pächter eines Berg- 
werkes verlangen. Das sächsische Bergrecht spricht die Befugnis 
jedem Bergwerksunternehmer zu. Die Abtretungspfliobt besteht regel- 
mässig nur zu gunsten verliehener Bergwerke, also z. B. nicht zu gunsten 
der Salzbergwerke und Salinen im ehemaligen Königreiche Hannover. 
Ausnahmsweise räumt sie das sächsische Recht auch den Betreibern von 
Kohlengruben ein, obgleich in Sachsen die Kohlen dem Grundeigen- 
tümer gehören. Ferner ist in Preufsen den Eigentümern von Kohlen- 
gruben in den vormals sächsischen Landesteilen die Befugnis erteilt, 
zur Anlegung von Wegen, Eisenbahnen, Kanälen, Wasserläufen und 
Hilfsbauen die Grundabtretung zu verlangen. 

x Die Zwecke, zu denen das preufsische Bergrecht den beliehenen 
Bergwerkseigenttimern die Befugnis erteilt, die Abtretung des Grund 
und Bodens zu verlangen, sind im Gesetze (§ 135) namentlich aufge- 
führt: „zu den Grubenbauen selbst, zu Halden-, Ablage- und Niederlage- 
plätzen, Wegen, Eisenbahnen, Kanälen, Maschinenanlagen, Wasserläufen r 
Teichen, Hilfsbauen, Zechenhäusern und anderen für Betriebszwecke 
bestimmten Tagegebäuden, Anlagen und Vorrichtungen, zu den Aufbau- 
tungsanstalten , sowie zu Soolleitungen und Soolbehältern". Die Be- 
nutzung braucht nicht salva rei substantia erfolgen. Die Substanz des 
Grund und Bodens kann sogar durch die bergbauliche Benutzung gänz- 
lich verändert werden, z.B. beim Kohlenbergbau die Oberfläche zu 
Bruche gebaut oder ein Gewässer, das den Grubenbauen Gefahr droht, 
beseitigt werden. Insbesondere hat der Bergwerkseigentümer auch die 
Befugnis, die Abtretung fremden Grund und Bodens, auch des Grund 
und Bodens eines Privatflusses, zur Ableitung seiner Gruben wasser zu 
verlangen. An sich, ohne dafs der Grundeigentümer einwilligt oder 
seine Einwilligung durch ein Expropriationsresolut ersetzt wird, hat 
nach preußischem Rechte der Bergwerksbesitzer nicht ohne weiteres das 
Recht, seine Gruben wasser auf fremde Grundstücke, namentlich in 
fremde Gewässer zu leiten. Selbst das Einfliefeenlassen in einen Flufs 
braucht sich nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts ein Besitzer 
oder Mitbesitzer eines Privatflusses nur gefallen zu lassen, wenn die 



§ 6. Die Abtretung von Grund und Boden. 51 

Ableitung „das Mafs des Regelmäßigen und Gemeinttbliehen" nicht 
übersteigt. Da das bei Grubenwässern wohl nie zutrifft, so ist in 
Preu&en der Bergwerksbesitzer nach Lage der Gesetzgebung bei Nicht- 
zustimmung der Besitzer eines Privatflusses gezwungen, das kostspielige 
und zeitraubende Expropriationsverfahren herbeizuführen, wenn er seine 
Grubenwasser in Privatflüsse ableiten will. Verschieden davon ist der 
Standpunkt anderer Berggesetze. Das sächsische Berggesetz verpflichtet 
die Grundbesitzer, die durch den Bergbau erschrotenen Wasser, da wo 
sie zutage kommen und weiterhin, aufzunehmen und über ihre Grund- 
stücke abfliefsen zu lassen. Ebenso ist der Bergwerksbesitzer nach dem 
österreichischen Rechte zur Zuleitung der Grubenwasser in fliefsende 
Gewässer befugt, wenn er sich im Eigentume eines am Gewässer an- 
liegenden Grundstücks befindet. 

Das bergrechtliche Enteignungsverfahren unterscheidet sich in vielen 
und wesentlichen Punkten von dem allgemeinen Grundabtretungsver- 
fahren, wie es z. B. in Preulsen durch das Enteignungsgesetz vom 11. Juni 
1874 geregelt ist. Dieses Verfahren nämlich will Eigentum, volles 
Eigentum, dem bisherigen Eigentümer entziehen und einem anderen 
zuteilen, und zwar nicht vorübergehend, sondern dauernd und für immer. 
Es regelt daher auch alle sich auf dieses Eigentum beziehenden, insbe- 
sondere die Hypothekenverhältnisse und schafft nach seiner Beendigung 
ein schuldenfreies Eigentum ftlr denjenigen, zu dessen Gunsten es ein- 
geleitet wurde. Anders das bergreohtliohe Enteignungsverfahren. Der 
Bergwerksbesitzer seinerseits kann nämlich nicht die Abtretung des 
Eigentums, sondern nur die der Nutzung verlangen; er verfolgt nicht 
stets, ja kaum der Regel nach die Absicht, dauernd und für immer 
im vollständigen Besitze des Grundstückes zu bleiben. Er will z. B. 
mit einer Drahtseilbahn oder Soolleitung nur den Luftraum des Grund- 
besitzers benutzen, oder er will nur seine Grubenwasser in einen Fluss 
oder einen Teich einlaufen lassen, oder er will, zumal bei dem schnell 
fortschreitenden Braunkohlenbergbau, nur vorübergehend an einer be- 
stimmten Stelle eine Ladebühne erbauen, eine Abraummasse entfernen, 
einen Abladeplatz errichten, oder er will nur versuchsweise eine Bohrung 
zur Erforschung des Gebirges vornehmen. 

Dagegen steht nach preußischem und sächsischem Rechte dem Grund- 
eigentümer in gewissen Fällen die Befugnis zu, zu verlangen, dafs, 
wenn er überhaupt Grund und Boden abtreten soll, der Bergwerksbe- 
sitzer das Eigentum daran erwerben mufs; nämlich dann, wenn durch 
die beabsichtigte bergbauliche Benutzung ein Minderwert des Grund und 
Bodens eintreten wird, oder wenn diese Benutzung drei Jahre dauert, 
oder voraussichtlich dauern wird. 

Die Entscheidung darüber, ob und unter welchen Bedingungen 
der Grundbesitzer den Grund und Boden abtreten mufs, steht den Ver- 



52 III. Abschnitt. Das Bcrgwerkscigentum, sein Verhältnis z. Grundeigentum u. s. w. 

waltungsbekörden zu (in Preufsen dem Oberbergamt in Gemeinschaft 
mit dem Bezirksaussohnsse). Der Entscheidung geht ein Termin an 
Ort und Stelle vorher, zu welchem die Bergwerkseigenttimer und der 
oder die Grundbesitzer zuzuziehen sind. Wegen der Höhe der dem 
Grundbesitzer zu leistenden Entschädigung kann jeder Teil einen Sach- 
verständigen bestellen. Die Abtretungspflicht haben alle Grund besitzer, 
also nicht blofs der Grundeigentümer, sondern auch der Pächter 
und Nutzniefser. Für die Gestattung der Nutzung oder die Abtretung 
des Eigentums mufs der Bergwerksbesitzer dem Grundbesitzer (Grund- 
eigentümer, Pächter, Niefsbraucher n. s. w.) im voraus volle Ent- 
schädigung leisten, und, wenn durch die Benutzung ein Minderwert 
eintreten wird, auf Verlangen des Grundbesitzers schon bei der Ab- 
tretung angemessene Kaution stellen. Nach französischem Bergrechte 
erhält der Grundeigentümer eine dem doppelten Reinertrage des für 
den Bergbau benutzten Grundstücks gleichkommende jährliche Rente, 
die stets für das ganze Jahr zu zahlen ist. 

Gegen die Festsetzung der Entschädigung und der Kaution steht 
in Preufsen nicht der Rekurs, sondern der Rechtsweg offen. Dagegen 
ist dieser über die Frage der Abtretungspflicht regelmäfsig ausgeschlossen. 
Dartiber, ob überhaupt und unter welchen Bedingungen die Abtretung 
zu erfolgen hat, findet aufser über die Höhe der Entschädigung und die 
Kaution, der Rekurs an die Ressortminister, in Preufsen die Minister 
für Handel und Landwirtschaft, statt. 

Rücksichtlich der zu bergbaulichen Zwecken abgetretenen Teile 
eines Grundstücks steht dem Eigentümer des letzteren das Vorkaufs- 
recht zu, wenn in der Folge das Grundstück zu den Zwecken des Berg- 
baus nicht mehr notwendig ist. Das Vorkaufsrecht steht dem zeitigen 
Eigentümer des durch die ursprüngliche Veräufserung verkleinerten Grund- 
stücks nach den allgemeinen gesetzlichen Grundsätzen zu. Über die 
Voraussetzungen des Vorkaufsrechtes entscheiden lediglich die Gerichte. 
Die Benutzung gilt dann als beendigt, wenn der Bergbaubetrieb gänz- 
lich eingestellt ist, oder wenn sie beim Fortbetrieb des Bergbaus nicht 
wieder eintreten wird. Das Unterlassen der Benutzung während einiger 
Jahre ist dagegen nicht als Beendigung anzusehen. Die Zurückgabe 
kann auch nicht schon dann verlangt werden, wenn der Bergwerks- 
eigentümer den Grund und Boden zu einem anderen als dem im Ent- 
eignungsantrag bezeichneten Zweck benutzt; vielmehr kann in einem 
solchen Falle der Grundeigentümer nur auf Untersagung einer solchen 
Benutzung klagen. Über die Verpflichtung des Bergwerkseigenttimers 
zur Zurückgabe entscheiden lediglich die Gerichte. 

Die Kosten des Expropriationsverfahrens hat für die erste Instanz 
unter allen Umständen der Bergwerkseigentümer, in der Rekursin- 
stanz der unterliegende Teil zu tragen. 



§ 7. Die Bergschäden. 53 

§ 7. Die Bergschäden. 

Nach allgemeiner Rechtslehre gilt der Satz: „qui suo jure utitur, 
neminem laedit". Daraus würde folgen, dafs der Bergwerkseigen- 
tümer, wenn er durch Ausbeutung seines Eigentums den Grundbe- 
sitzern Schaden zufügt, z. B. durch Wasserentziehung, Verursachung 
von Rissen, zum Ersätze nicht verpflichtet wäre. In der That galt 
dies im älteren Recht, Noch im österreichischen Berggesetze vom 
Jahre 1854 haftet der Bergwerkseigentümer nur dann für die dem Grund- 
eigentümer zugefügten Schäden, wenn ihm ein vertretbares Versehen 
zur Last fällt. Nach dem sächsischen Berggesetze fällt die Verpflich- 
tung des Bergwerksbesitzers zum Schadenersatz fort, wenn die Gruben- 
baue, welche die Ursache des Schadens sind, schon eher vorhanden waren, 
als die beschädigten Gebäude oder Anlagen errichtet oder die beein- 
trächtigten Rechte entstanden sind, oder wenn dem Grundbesitzer bei 
der Errichtung der Gebäude oder bei der Erwerbung der Rechte die 
ihnen durch den Bergbau drohende Gefahr bei Anwendung gewöhn- 
licher Aufmerksamkeit nicht unbekannt bleiben konnte. § 142 des 
sächsiohen Berggesetzes gibt umgekehrt sogar dem Bergwerksbesitzer 
einen Entschädigungsanspruch gegen die Oberflächeneigentümer, wenn 
ihm im Interesse einer Oberfläohenanlage in seinem älter berechtigten 
Bergwerksbetriebe Sicherheitsarbeiten oder eine Beschränkung des Berg- 
werksbetriebes auferlegt oder vorgeschrieben werden. 

Ganz anders, dem Grundbesitzer günstiger, ist der Standpunkt des 
französischen und preufsischen Bergrechts. — Schon das allgemeine 
Landrecht Tl. II Tit. 16 § 112 schrieb vor, dafs der Bergwerksbesitzer 
dem Grundeigentümer für Alles, was dieser zum Bau und Betrieb des Berg- 
werks abgetreten und verloren hat, vollständige Entschädigung nach 
Vorschrift des Tl. I Tit. 6 § 7 zu leisten hat, d. h. so haften mufs, 
als ob er eine unerlaubte Handlung begangen hätte. Nach diesem 
§ 7 mufs er „den Ersatz des entgangenen Schadens und des entgangenen 
Gewinnes", d. h. vollständige Entschädigung leisten. 

Das heutige preufsische Berggesetz erklärt den Bergwerkseigen- 
tümer verpflichtet, für allen Schaden, der dem Grundeigentume oder dessen 
Zubehörungen durch den unterirdisch oder mittelst Tagebaues geführten 
Bergbau zugefügt wird, vollständige Entschädigung zu leisten, ohne 
Unterschied, ob der Betrieb unter dem beschädigten Grundstücke statt- 
gefunden hat oder nicht, und ob die Beschädigung von dem Bergwerks- 
besitzer verschuldet ist, und ob sie vorausgesehen werden konnte oder 
nicht. Schaden ist jede dauernde oder vorübergehende Veränderung 
des Grundeigentums oder dessen Zubehörs, die den Vermögensstand des 
Grundbesitzers verschlimmert hat. 

Der Grundbesitzer hat also weiter nichts nachzuweisen als den 



54 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis z. Grundeigentum u. s. w. 

Zusammenhang zwischen dem Schaden und dem Bergbau — , und der 
Bergwerkseigentümer mufs den Schaden voll ersetzen. Umgekehrt 
kann jeder Grundbesitzer mit seinem Oberflächeneigentum ohne Rück- 
sicht auf das Bergwerkseigentum vornehmen, was er will, z. B. Gebäude, 
Eisenbahnen aufführen, zu deren Schutze polizeilich der Bergbau in 
der Nähe verboten oder beschränkt wird, oder Brunnen graben, ohne 
jemals seinerseits dem Bergwerkseigenttiraer Entschädigung zu zahlen. 
Ja selbst wenn ein Bergwerkseigentum durch Handlungen des Oberflächen- 
eigentümers völlig entwertet wird, hat der Bergwerkseigentttmer 
keinerlei Entschädigungsansprüche. Die Verpflichtung des Bergwerks- 
eigenttimers zum Ersatz der Bergschäden beruht auf dem Gesetze. Sie 
hat subjektiv und objektiv lediglich persönlichen Charakter. Sie haftet 
nicht dinglich auf dem Bergwerke. Dessen Eigentümer wird durch die 
Veräufserung von seiner Verpflichtung nicht befreit, und der neue Er- 
werber tritt ohne besondere Übernahme nicht in diese Verpflichtung 
ein. Der Anspruch des Grundeigentümers geht beim Wechsel des Grund- 
eigentums nicht ohne besondere Cession auf den Grundstückserwerber, 
bei der Zwangsversteigerung nicht (ohne weiteres) auf den Ersteher über. 
Die Verpflichtung entsteht mit dem Eintritt des Schadens, jede neue 
Beschädigung, d. i. jedes Ereignis, was das Grundstück beschädigt, 
begründet eine neue Verpflichtung. Auf die Zeit des Betriebes kommt 
es nicht an, auch darauf nicht, ob das Bergwerk zur Zeit der Be- 
schädigung noch betrieben wird. Für die Bergschäden haftet nach 
preußischem und französischem Rechte dem Grundbesitzer stets der 
Eigentümer des Bergwerks, auch wenn der beschädigende Betrieb durch 
einen Pächter geführt wurde. Dies beruht darauf, dafs die Verpflich- 
tung zum Schadensersatz sich nicht auf eine unerlaubte Handlung, 
sondern lediglich auf die Thatsache des Schadens allein gründet, wo- 
bei es, da das subjektive, das Schuldmoment, ganz aufser Betracht 
bleibt, gleichgiltig sein mufs, ob der durch den Bergwerkseigenttimer 
selbst oder seinen Pächter betriebene Bergbau den Schaden zufügt. 

Entschädigungsberechtigt sind nicht nur der Grundstückseigentümer, 
sondern auch Pächter, Mieter, Niefsbraucher und Supreficiar, nicht die 
Hypotheken- oder Grundschuldgläubiger. 

Für Beschädigungen, die der Bergbau nicht dem Grundeigentume 
oder dessen Zubehörungen zufügt, — z. B. wenn Menschen oder Pferde 
in Tagebrüchen versinken, — gilt allgemeines Zivilrecht. Der Bergwerks- 
eigenttimer haftet also nur, wenn ihn eine vertretbare Verschuldung trifft. 

Der Bergwerkseigenttimer haftet für den unmittelbaren und mittel- 
baren Schaden, der Grundstücken zugefügt wird. Er mufs also auch 
den Schaden ersetzen, der indirekt aus der Beschädigung des Grund- 
eigentums oder des Zubehörs folgt, also z. B. den Nachteil, der dadurch 
entsteht, dafs infolge Beschädigung des Gebäudes das darin betriebene 



§ 7. Die Bergschäden. 55 

Gewerbe unterbrochen werden mufs, desgleichen den Nachteil, den der 
infolge des Bergbaues einstürzende Stall durch das Tödten des in ihm 
befindlichen Viehes nach sich zieht, ebenso den Schaden, der an Gas- 
leitungsröhren und dem dadurch verursachten Gasverlust entstanden 
ist. Die Entschädigungs-Leistung mufs vollständig sein. Sie um- 
fafst den vollen Wert, wenn das Grundeigentum ganz unbrauchbar 
geworden, und den Unterschieds wert, wenn die Brauchbarkeit nur 
vermindert worden ist. Der Minderwert besteht in dem Unterschied 
zwischen dem Wert, den die Sache nach der Schadenszufügung noch 
behalten hat, und dem Wert, den sie vorher hatte. Bei Schätzung 
des Wertes sind alle möglichen Benutzungsarten, deren das Grundstück 
fähig ist, z. B. die Bauplatzqualität, zu berücksichtigen, soweit sie be- 
reits in das allgemeine Bewufstsein gedrungen sind; ferner nicht blofe 
der Wert des Grund und Bodens selbst, sondern auch der Wert aller 
mit dem Grundbesitz in Verbindung stehenden Einrichtungen (Ziegeleien 
u. s. w.). Zur vollen Entschädigung gehört hiernach auch der Ersatz 
für entgangenen Mietsverlust, Verlust der auf dem Grundstücke stehenden 
Früchte, für die zur Festsetzung des Schadens erwachsenen Kosten u. s. w. 

Über die Feststellung der beschädigenden Wirkung des Bergwerks- 
betriebes und über die Höhe des Schadens entscheiden die Gerichte 
nach freier Überzeugung. Zur Entscheidung von Entschädigungsan- 
sprüchen sind vielfach Schiedsgerichte eingesetzt worden. 

Ist der Schaden durch den Betrieb zweier oder mehrerer Bergwerke 
gemeinschaftlich verursacht, so sind die Besitzer dieser Bergwerke ge- 
meinschaftlich und zwar zu gleichen Teilen zur Entschädigung ver- 
pflichtet, sei es, dafe der Schaden in seiner Totalität durch die mehreren 
Betriebe verursacht wird oder dafs jedes Bergwerk ein§n besonderen 
genau für sich festzustellenden Schaden hervorruft. Dem Beschädigten 
mufs also der Bergwerkseigentümer seinen Kopfteil erstatten, auch wenn 
er nachweisen kann, dafs er nur zu einem geringeren Teile den Schaden 
verursacht hat. 

Im Verhältnis der Bergwerksbesitzer unter sich ist der Nachweis 
eines anderen Teilnahmeverhältnisses und der Anspruch auf Erstattung 
des Zuvielgezahlten nicht ausgeschlossen. Der Bergwerkseigentümer ist 
nicht zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der an Gebäuden oder 
anderen Anlagen durch den Betrieb des Bergwerks entsteht, wenn solche 
Anlagen zu einer Zeit errichtet worden sind, wo die denselben durch 
den Bergbau drohende Gefahr dem Grundbesitzer bei Anwendung ge- 
wöhnlicher Aufmerksamkeit nicht unbekannt bleiben konnte. Dies will 
sagen, dafs wenn der Grundbesitzer trotz der offen auch für einen 
Nichtbergmann zu tage liegenden Wirkungen des Bergbaues, z. B. über 
einen nicht zugeftillten Tagebruch, ein Gebäude errichtet, er keinen 
Schadensersatzanspruoh hat, wenn an einem solchen Gebäude durch den 



56 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis z. Grandeigentum u. s. w. 

Bergbau eine Beschädigung eintritt. Mufs wegen der Gefahr, dafs ein 
Gebäude infolge des Bergbaues einstürzen könnte, die Errichtung des 
Gebäudes unterbleiben, so hat der Grundbesitzer Anspruch auf Ersatz 
der Wertsverminderung, welche sein Grundstück dadurch erleidet, es 
sei denn, daJs sich aus den Umständen ergiebt, er habe die Absicht, 
solche Gebäude zu errichten nur kund gegeben, um jene Vergütung zu 
erlangen. 

Da der Bergwerkseigentümer auch für die mittelbaren Wirkungen 
des Bergbaues haftet, so mufs er auch dann Schadensersatz leisten, wenn 
infolge des Bergbaues die Schichten über seiner Grube entwässert wer- 
den und infolge der Entwässerung Trookenrisse an der Oberfläche ent- 
stehen; ferner dann, wenn durch seinen Betrieb alte Baue eines nicht 
mehr existierenden, aufgegebenen Bergwerks in Bewegung gesetzt und 
dadurch dem Grundeigentümer Schaden zugefügt wird. 

Eine vorhergehende Erlaubnis des Grundbesitzers braucht der Berg- 
werkseigentümer selbst in dem Falle nicht, dafs mit Sicherheit die Be- 
schädigung des Grundeigentümers durch den Bergbau vorauszusehen ist. 
Tritt durch den Bergbau eine Beschädigung der Tagesoberfläche ein, 
so hat der Grundbesitzer nur Anspruch auf Entschädigung, nicht auf 
Untersagung des ihn beschädigenden Bergwerksbetriebes. Er kann 
dagegen im preußischen Rechte die Wiederherstellung des früheren 
Zustandes fordern, soweit diese möglich und ohne unverhältnismä&ige 
Kosten durchführbar ist, z. B. die Ausfüllung eines Tagebruchs, Wieder- 
herstellung eines beschädigten Gebäudes. Sonst und nach gemeinem 
Recht kann er nur Schadensersatz in Geld fordern. Die Entschädigung 
ist in der Form von Eapitalentschädigung und sofort zu leisten. Die 
Entschädigungssumme ist daher vom Tage der Klagezustellung, nicht 
erst vom Tage des Urteils, zu verzinsen. 

Ansprüche auf Ersatz der Bergschäden verjähren, wenn sie von 
dem Beschädigten nicht innerhalb dreier Jahre, nachdem das Dasein 
und der Urheber des Schadens zu seiner sicheren Kenntnis gelangt 
sind, durch gerichtliche Klage geltend gemacht werden. 

Erklärt das preufsische Recht den Bergwerkseigenttimer, ohne Rück- 
sicht auf Verschuldung, für allen Schaden, der dem Grundeigentümer 
zugefügt wird, haftbar, so haftet, wie bereits bemerkt wurde, umgekehrt 
der Grundeigentümer niemals, auch wenn er durch Vorkehrungen über 
Tage den Bergbau ganz oder teilweise unmöglich macht. Insoweit 
allerdings geht das Bergwerkseigentum dem Grundeigentum vor, als 
der Bergwerkseigenttimer ohne vorhergehende Erlaubnis die Oberfläche 
vorbehaltlich der Ersatzpflicht beschädigen darf und ferner die Ab- 
tretung des Grund und Bodens für bergbauliche Zwecke erlangen kann. 
Dagegen gehen Chausseen, Eisenbahnen, Kanäle und andere öffentliche 
Verkehrsmittel, zu deren Anlegung dem Unternehmer das Expropria- 



§ 7. Die Bergschäden. 57 

tionsrecht beigelegt ist, unbedingt dem Bergwerkseigentum vor. Nicht 
nur hat der Bergwerkseigentümer kein Widerspruchsrecht gegen solche 
Verkehrsmittel, sondern er hat auch keinen Anspruch auf Schadens- 
ersatz, wenn er durch deren Anlage geschädigt wird. Wird ein Gruben- 
feld durch eine Eisenbahn in zwei Teile zerschnitten und mufs der 
Bergwerksbesitzer zum Schutze der Eisenbahn polizeilich einen Sicher- 
heitspfeiler stehen lassen, so kann er daher für die darin stehen ge- 
bliebenen Mineralien keinen Ersatz fordern. Auch wenn er aus der 
gleichen Veranlassung neue Förderschachte anlegen muJfe, hat er keinen 
Entschädigungsanspruch. 

Nur wenn er im alleinigen Interesse der Eisenbahn, z. B. damit 
der Bahnkörper nicht einsinkt, sonst nicht erforderliche Anlagen im 
Bergwerk oder die sonst nicht erforderliche Beseitigung oder Verän- 
derung bereits im Bergwerk vorhandener Anlagen machen mufs, darf 
er Ersatz daftlr fordern. 

Bei mancher Art des Bergbaues, namentlich beim Braunkohlenberg- 
bau kommt es häufig vor, dafs die Tagesoberflächc durch den Bergbau 
niedergezogen und „zu Bruche" gebaut wird. Solchem Bergbau ist es 
zuweilen eigentümlich, dafs er rationell erst dann weiter geführt werden 
kann, wenn die durch das Herausschaffen des Minerals unter Tage ent- 
standenen Hohlräume durch das Nachstürzen der Oberfläche zugeftillt 
werden. Augenscheinlich liegt in dieser Art des Bergbaues, die tech- 
nisch als planmäfsiges Zubruchebauen der Oberfläche bezeichnet 
wird, eine Beschädigung des Grundeigentums, für die nach preufsischem 
und französischem Bergrecht unbedingt und ohne weiteres Entschädi- 
gung geleistet werden mufs. Allein auf die Entschädigung mufs, wenn 
eine Einigung über deren Höhe nicht erzielt wird, erst bei den 
Gerichten geklagt werden. Dartiber finden sich die Grundbesitzer be- 
schwert, dafs sie ihren Grund und Boden ohne vorhergehende Ent- 
schädigung hergeben müssen. Anders würde sich die rechtliche Beur- 
teilung stellen, wenn in dem Niederziehen, dem „planmäfsigen Zubruche- 
bauen" der Oberfläche eine Benutzung der letzteren zu erblicken 
wäre. In diesem Falle würde der Bergwerksbetreiber erst dann zum 
Zubruchebauen befugt sein, wenn er sich zuvor die Einwilligung des 
Oberflächeneigentümers verschafft oder durch ein vorhergehendes Ent- 
eignungsverfahren erzwungen hätte. Alsdann mufs er den Schaden im 
Voraus ersetzen, und da er den Umfang des zu Bruche Gebauten 
vorher nicht leicht tibersehen kann, häufig mehr Oberfläche erwerben, 
als er thatsächlich nötig hat; und da das Enteignungsverfahren immer- 
hin kostspielig und zeitraubend ist, wird er freiwillig oft Entschädi- 
gungen zahlen, welche wenigstens nach seiner Ansicht den durch den 
Bergwerksbetrieb der Oberfläche später zugefügten Schaden weit über- 
steigen. Die Frage des planmäfeigen Zubruchebauens der Oberfläche 



58 III Abschnitt. Das Bergwerkseigen tum, sein Verhältnis z. Grundeigentum u. s. w. 

durch den Grubenbetrieb stellt eine der lebhaftesten und wichtigsten 
Streitfragen im modernen Bergrechte dar. Die neuere preufsische Ver- 
waltungspraxis erachtet das planmäfsige Zubruohebauen der Oberfläche 
als eine Benutzung und gestattet es demgemäfs nur, wenn der Berg- 
werksbesitzer die Erlaubnis dazu vom Grundbesitzer oder im Enteig- 
nungsverfahren übertragen erhalten hat. Die österreichische Verwal- 
tungspraxis hat gestützt auf die Praxis des österreichischen Ver- 
waltungsgerich'tshofes, im umgekehrten Sinne entschieden, ebenso 
die französische Praxis. Das Reichsgericht mit seinen mehrfach zu 
dieser Frage ergangenen Entscheidungen hat die Lösung der Frage 
nicht gebracht. Es sagt nämlich, dafs, wenn dem Bergwerksbesitzer 
gerade daran gelegen ist, die Oberfläche als solche — und nicht blofs 
das Hangende über der Braunkohle — niederzuziehen, wenn er also 
die Oberfläche als solche benutzen wolle und benutze, dann müsse er 
vorher das Recht dazu erwerben, anderenfalls brauche er nur hinterher 
Schadenersatz zu leisten. Das ist zweifellos richtig, doch nur eine 
Umschreibung der Frage. Die Bergwerksbesitzer beklagen sich über 
die preufsische Verwaltungspraxis ; doch würde deren Aufhebung wieder 
nach einer anderen Seite hin zu den lebhaftesten Beschwerden der 
Grundbesitzer Anlafs bieten. Und das nicht ohne allen Grund; denn der 
Bruchbergbau hat die Eigentümlichkeit, dafs der Grundbesitzer von 
der Benutzung seines Grund und Bodens, gewöhnlich sogar wegen der 
Gefahr des Versinkens von dessen Betreten, gänzlich ausgeschlossen 
wird. Deshalb wird es dem Grundbesitzer schwerlich genügen, wenn 
ihm lediglieh das Recht zustehen sollte, erst nach Eintritt des Schadens 
hinterher auf dessen Ersatz zu klagen, zumal es bei den schnell 
fortschreitenden Braunkohlenbergbau vorkommen kann und vorgekommen 
ist, dals die Befriedigung ganz oder teilweise hinterher vereitelt wird, weil 
die Grube inzwischen abgebaut wird und dadurch oder wegen des Vor- 
handenseins anderer Gewerkschaftsgläubiger nicht mehr die genügenden 
Mittel zur Befriedigung des Grundbesitzers darbietet. Einen Mittelweg 
zwischen den Ansprüchen der Grundbesitzer und Bergwerksbetreiber hat 
der Verfasser in seinem Entwürfe eines deutschen Berggesetzes, wie 
folgt, vorgeschlagen: 

„Wenn gewifs ist, dafs der Bergbaubetrieb eine die Benutzung der 
Oberfläche ganz oder teilweise ausschliefsende Beschädigung zur Folge 
haben wird, so hat die Bergbehörde den Bergbaubetrieb zu untersagen, 
bis die von der oberen Bergbehörde festgesetzte, der Höhe des mut- 
mafslichen Schadensersatzes entsprechende Sicherheitsleistung hinter- 
legt ist." 

§ 8. Die Gewerkschaft. 

Allgemeines. In den Ländern, wo die Bergwerksmineralien dem 
Grundeigentümer gehören, giebt es kein Sonderrecht für die Verhält- 



§ 8. Die Gewerkschaft. 59 

nisse mehrerer Bergwerksbetreiber unter einander. Das Gleiche gilt 
flir das französische Recht. Dagegen bestehen für mehrere Mitbeteiligte 
an einem Bergwerk singulare Rechtsvorschriften im deutschen, preufsi- 
sehen, sächsischen und österreichischen Bergrechte. 

Nach heutigem Rechte bilden mehrere an einem gewerblichen 
Unternehmen beteiligte Personen keine Korperschaft mit selbständiger 
Rechtspersönlichkeit; sie werden aus Rechtsgeschäften, die in Betreibung 
des Unternehmens abgeschlossen werden, unmittelbar und persönlich 
berechtigt und verpflichtet. Mehrere an einem Bergwerke Beteiligte 
bilden dagegen nach preußischem, sächsischem und österreichischem 
Bergrechte kraft des Gesetzes ein selbständiges einheitliches Rechts- 
subjekt, die Gewerkschaft. Die Mitglieder einer Gewerkschaft (Ge- 
werken) werden aus den Rechtsgeschäften, die in Bezug auf den Berg- 
werksbetrieb entstehen, unmittelbar und persönlich weder berechtigt 
noch verpflichtet. Sie haften aus solchen Rechtsgeschäften Dritter über- 
haupt nicht und können nur von der Gewerkschaft in Höhe der von 
dieser ausgeschriebenen Beiträge in Anspruch genommen werden. Auch 
von dieser Beitragsverpflichtung können sie sich befreien, wenn sie 
auf ihre Anteile am Unternehmen (Kuxe) verzichten. Die Befreiung 
von unmittelbarer Haftung gegenüber den Gewerksohaftsgläubigern und 
die Befugnis, sich durch Preisgabe ihrer Beteiligung auch der Gewerk- 
schaft gegenüber jeder weiteren Verbindlichkeit zu entziehen, stellen 
die hauptsächlichsten beiden Reohtssätze dar, durch welche die Ge- 
werkschaftsform so beliebt geworden ist. 

Der Unterschied zwischen Gewerkschaft und Aktiengesellschaft. 
Die charakteristischen Eigentümlichkeiten der Gewerkschaft sind in 
den beiden vorgenannten Rechtssätzen nicht erschöpft. Auch der Aktionär 
wird aus den Namens der Aktiengesellschaft abgeschlossenen Rechts- 
geschäften unmittelbar weder berechtigt noch verpflichtet, und insoweit 
besteht eine Ähnlichkeit zwischen der Aktiengesellschaft und Gewerk- 
schaft. In anderen Dingen ist aber die Aktiengesellschaft wesent- 
lich verschieden von der Gewerkschaft. Die zahlreichen Unterschiede 
lassen sich auf den einen Umstand zurückführen: die Aktiengesell- 
schaft ist eine Vereinigung von Kapitalien, die Gewerkschaft eine 
Vereinigung von Personen. Träger der juristischen Persönlichkeit ist 
bei der Aktiengesellschaft ein Zweckvermögen, bei der Gewerk- 
schaft eine Personenvereinigung. Daher entsteht die Aktienge- 
sellschaft nicht eher, als bis der Eingang des Grundkapitals gesichert 
(voll übernommen oder voll gezeichnet und zu einem bestimmten Teile 
eingezahlt) ist, während die Gewerkschaft gebildet ist, sobald mehrere 
Mitbeteiligte am Bergwerke vorhanden sind (preufs. Bergges. § 94, bayer. 
Art. 85, sächsisches §§ 8 ff.). Der Aktionär schielst gleich zu Anfang des 
Unternehmens ein bestimmtes, seine Rechte und Pflichten begrenzen- 



60 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis z. Grundeigentum u. 8. ▼. 

des Kapital ein, der Gewerke braucht zuerst nichts zu bezahlen, er 
leistet vor und nach je nach Bedarf; er empfängt aber in dem Aus- 
beuten auch seine Einlagen wieder zurück, während der Aktionär eine 
Rückzahlung aus dem Grundkapital während der Dauer des Unter- 
nehmens nicht erhalten kann, sondern nur an dem Reingewinn teil- 
nimmt. Da der Bergbau auf unbestimmte und laufende Zuschüsse an- 
gewiesen ist, so erklärt sich, daJs die Gewerkschaft für bergmännische 
Betriebe vielfach der Aktiengesellschaft vorgezogen wird, zumal da 
die Errichtung einer Aktiengesellschaft formelle und wegen des Nach- 
weises der Zeichnung des vollen und der Einzahlung eines Teils des 
Grundkapitals zugleich sachliche Schwierigkeiten bereitet. Ferner 
lassen sich die für Aktiengesellschaften vorgeschriebenen Bestimmungen 
über die Bilanz für bergbauliche Unternehmungen oft schwer durch- 
führen. 

Die Gewerkschaft hat juristische Persönlichkeit. 

Die Entstehung der Gewerkschaft. Das sächsische Berggesetz be- 
stimmt, dafs Gewerkschaften zu ihrer Begründung der ausdrückliehen 
Genehmigung ihrer Statuten durch die Staatsregierung bedürfen. Nach 
preufsischem Bergrecht entsteht die Gewerkschaft ohne äufserlioh er- 
kennbaren Akt, nämlich kraft des Gesetzes, wenn mehrere Mit- 
beteiligte am Bergwerke vorhanden sind; es sei denn, dafs die Rechts- 
verhältnisse der Mitbeteiligten durch Vertrag oder sonstige Willens- 
erklärung in gerichtlicher oder notarieller Form anderweitig geregelt 
sind, oder dafs das Bergwerk zu einer ungeteilten Erbschaft oder einer 
sonstigen gemeinschaftlichen Masse (ehelicher Gütergemeinschaft, Kon- 
kursmasse) gehört. Diese Vorschrift des preufsischen Bergrechts ist sin- 
gulärer Art, da sonst juristische Personen, namentlich wenn sie Erwerbs- 
zweoken dienen, nur durch äufserlich erkennbaren Akt entstehen, z. B. 
die Aktiengesellschaft durch die Eintragung in das Handelsregister, 
Erwerbs- und Wirtsohaftsgenossenschaften erst durch die Eintragung des 
Gesellschaftsvertrags in das Genossenschaftsregister u. s. w. Der preufsi- 
sche Standpunkt erscheint aus Gründen der Rechtssicherheit aufeer- 
ordentlich bedenklich. Denn jeder, der mit einem Alleineigentümer 
eines Bergwerks in Beziehung auf den Bergwerksbetrieb laufende 
Verträge abschliefst oder abzuschliefsen glaubt, ist in Preufsen der Ge- 
fahr ausgesetzt, seine Rechte aus diesen Verträgen zu verlieren oder 
in ihrer Verfolgung behindert zu sein. Denn, ohne dafs er solches 
wufete und zu wissen in der Lage war, kann sein Vertragsgenosse 
durch Mitbeteiligung eines Dritten am Bergwerke eine Gewerkschaft 
errichtet und dadurch bewirkt haben, dafs Ansprüche aus Verträgen, 
die erst nach der Mitbeteiligung entstanden sind, nur noch gegen die 
vielleicht zahlungsunfähige und vielleicht deshalb errichtete Gewerk- 
schaft geltend gemacht werden dürfen. Oder jemand ist als Allein- 



§ 8. Die Gewerkschaft, 61 

cigentfimer eines Bergwerks bekannt, hat indes durch Mitbeteiligung 
eines Dritten (Strohmanns) heimlich eine Gewerkschaft gebildet. Er 
wird ans seinem Vertrage belangt, den er nach dem Zeitpunkte der 
Gewerkschaftsbildung vorgenommen hat Alsdann schützt er diese vor, 
und die Klage wird abgewiesen. 

Ein Gewertechaftevertrag (Statut) ist im sächsischen Berggesetze 
vorgeschrieben. Dies entspricht dem für Aktiengesellschaften, Erwerbs- 
und Wirtschaftsgenossenschaften, Gesellschaften mit beschränkter Haf- 
tung u. 8. w. geltenden Rechte und erscheint als ein Gebot der Rechts- 
sicherheit. Nach preufsischem Recht steht es im Belieben der Mitbe- 
teiligten (Gewerken), ob sie einen Gewerkschaftsvertrag (Statut) errichten 
wollen oder nicht. Die Errichtung wie die Abänderung eines Statuts 
bedarf der Zustimmung von wenigstens drei Vierteilen aller vorhandenen 
Anteile (Kuxe) und der Bestätigung der Bergbehörde. Bei Prüfung des 
Statuts hat die Behörde darauf zu sehen, dafs die Minderheit nicht 
jeder Vergewaltigung durch die Mehrheit preisgegeben wird, und dafs 
die Vertretung der Gewerkschaft Dritten gegenüber klar geregelt ist. 
Die Gewerkschaft führt den Namen des Bergwerks, sofern sie sich 
nicht in dem Statut einen anderen Namen gewählt hat. Das Bergwerk 
kann von der Gewerkschaft nur als Ganzes mit Hypotheken und ding- 
lichen Lasten beschwert werden. 

Die Haftung der Gewerkschaft. Für die Verbindlichkeiten der 
Gewerkschaft haftet nur das Vermögen derselben, nicht das Vermögen 
der einzelnen Gewerken. 

Durch das Ausscheiden einzelner Gewerken wird die Gewerkschaft 
nicht aufgelöst. Auch können einzelne Gewerke nicht auf Teilung 
klagen; die Gewerken nehmen nach dem Verhältnis ihrer Kuxe an dem 
Gewinn und Verlust teil. Sie sind verpflichtet, die Leistungen, welche 
zur Erfüllung der Schuldverbindlichkeiten der Gewerkschaft und zum 
Betriebe erforderlich sind, nach Verhältnis ihrer Anteile zu zahlen. 

Das Stimmrecht der Gewerken wird nach Anteilen, nicht nach 
Personen ausgeübt; Gewerken, die nicht im Deutschen Reiche wohnen, 
haben zur Empfangnahme der Einladungen einen dort wohnenden Be- 
vollmächtigten zu bestellen. Ist dies nicht geschehen, so genügt ein 
vierzehntägiger Aushang im Amtsraume der Bergbehörde. Dasselbe gilt 
bei Gewerken, deren Rechtsnachfolger oder Wohnort unbekannt sind. 

Die Gewerlcenversammlung. Zur Gültigkeit des Beschlusses einer 
Gewerkschaft ist erforderlich, dafs alle Gewerken in einer Gewerken- 
versammlung anwesend oder unter Angabe des zu verhandelnden Gegen- 
standes zu einer Gewerkenversammlung eingeladen werden. Die 
Ladungen erfolgen durch den Repräsentanten oder Grubenvorstand, 
in gewissen Fällen durch die Bergbehörde. Die Beschlüsse werden - - 
abgesehen von den später zu erwähnenden Ausnahmefällen — in der 



62 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentom, sein Verhältnis z. Grundeigentum u. 8. w. 

beschlufsfllhigen Gewerkenversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit 
gefalst. Das Stimmrecht wird nach Kuxen, nicht nach Personen aus- 
geübt Beschluf8fassung durch Zirkulare oder Briefwechsel ist ausge- 
schlossen. Doch ersetzt die einstimmige schriftliche Erklärung aller 
Gewerken einen Gewerkenversammlungsbeschluüs. Beschlafefthig ist 
die erste Versammlung, wenn die Mehrheit aller Anteile vertreten ist. 
Die Gewerken können sich durch Mitge werken, und wenn das Statut 
nicht entgegensteht, auch durch Nichtgewerken in den Generalversamm- 
lungen vertreten lassen. Die Vollmacht mufs der Vertreter in beweisender 
Form zur Stelle haben. Spätere Beibringung der Vollmacht genügt 
nicht. Ist die Mehrheit aller Anteile nicht vertreten, so sind sämtliche 
Gewerken zu einer zweiten Versammlung einzuladen. Die zweite Ver- 
sammlung ist ohne Bücksicht auf die Zahl der vertretenen Kuxe be- 
schlufsfthig. Diese Folge mufs jedoch, wenn sie eintreten soll, in der 
Einladung angegeben werden. Über jede Gewerkenversammlung ist 
ein Protokoll aufzunehmen. Zur Gültigkeit des Protokolls gentigt die 
einfache schriftliche Form. Die gerichtliche oder notarielle Form ist 
bei später erwähnten Ausnahmefällen notwendig. Eine Mehrheit von 
drei Vierteilen aller vorhandenen — nicht blofe der vertretenen — 
Kuxe ist erforderlich zu Beschlüssen, durch welche über den Gegen- 
stand der Verleihung-Substanz des Bergwerks- ganz oder teilweise ver- 
fügt werden soll. Dies gilt insbesondere von den Fällen des Verkaufs, 
des Tausches, der Verpfandung und der sonstigen dinglichen Belastung 
des Bergwerks, sowie der Überlassung der Ausbeutung gegen Entgeld. 
Zu Verfügungen über das verliehene Bergwerkseigentum durch Ver- 
zicht oder Schenkung ist Einstimmigkeit erforderlich. 

Das Klagerecht der GeiverJcen. Binnen längstens vier Wochen vom 
Ablaufe des Tages, an welchem ein Gewerkschaftsbesohlufs gefafst ist, 
kann jeder Gewerke die Entscheidung des Gerichts darüber anrufen, 
ob der Beschlufs zum Besten der Gewerkschaft gereicht, und gegen 
die Gewerkschaft auf Aufhebung des Beschlusses klagen. Durch das 
Statut kann bestimmt werden, dafs die Entscheidung dieser Frage 
durch ein Schiedsgericht erfolge. Macht ein Gewerke von seinem 
Rechte Gebrauch, was sowohl durch Klage wie durch Einrede ge- 
schehen kann, so liegt der Gewerkschaft d. i. der Mehrheit die Ver- 
pflichtung ob, nachzuweisen, dafs der Beschlufs zum Besten der Gewerk- 
schaft gereiche. Die Anstellung der Klage hat indes nur dann auf- 
schiebende Wirkung, wenn es sich um Verfügungen über die Substanz 
oder um die Ausschreibung von Beiträgen handelt. Fälle, in denen 
das Klagerecht eines Gewerken wirksam ist, liegen z. B. vor, wenn 
die Mehrheit der Kuxe einer Fabrik oder sonst einem Einzelnen gehört 
und zum Vorteile dieses Einzelnen, zum Nachteile der Gesamtheit, ver- 
fügt wird, z. B. die Bergwerksprodukte der Fabrik zu billig verkauft 



§ 8. Die Gewerkschaft. 63 

oder Anlagen auf Kosten der Gewerkschaft gemacht werden, die weni- 
ger dieser als der Fabrik zu gute kommen. Dringt ein Oewerke mit 
seiner Klage durch, so wirkt das Erkenntnis auch für die übrigen 
Gewerken. Nur die Aufhebung solcher Beschlüsse ist statthaft, durch 
die an der bisherigen Sachlage etwas geändert wird. 

Die Vertretung der GewerJcschaft. Jede Gewerkschaft ist ver- 
pflichtet, einem im deutschen Reiche wohnenden Repräsentanten 
zu bestellen und der Bergbehörde namhaft zu machen. Statt eines 
einzelnen Repräsentanten kann die Gewerkschaft jedoch einen aus zwei 
oder mehreren Personen bestehenden Grubenvorstand bestellen. 
Zum Repräsentanten oder Grubenvorstandsmitgliede können Gewerken 
wie Nichtgewerken gewählt werden. Gewerken, die als Repräsentant 
oder Grubenvorstandsmitglieder gewählt sind, verlieren ihr Stimmrecht 
als Gewerken nicht. Repräsentanten und Grubenvorstandsmitglieder 
müssen verfügungs fähig sein; sie können Männer oder Frauen 
sein. Ist ein Grubenvorstand bestellt, so müssen dessen Mitglieder, 
wenn das Statut nichts anderes bestimmt, samt und sonders handeln, 
um die Gewerkschaft zu verpflichten. Die Wahl erfolgt in einer be- 
sehlufsfthigen Gewerkenversammlung. Über die Wahlhandlung ist eine 
gerichtliche oder notarielle Urkunde aufzunehmen. Eine Ausfertigung 
derselben dient dem Repräsentanten oder Grubenbesitzer zur Legitima- 
tion. Die Bergbehörden stellen solche Legitimationen nach heutigem 
Rechte nicht mehr aus, obgleich sie von jeder Repräsentantenbestellung 
Kenntnis erhalten und nehmen. 

Beschränkungen der Vollmacht eines Gewerkschaftsvertreters mit 
Wirksamkeit gegen Dritte lälst das sächsische Berggesetz nicht 
zu. Nach preufsischem Recht ist die Vertretungsbefugnis des Gruben- 
repräsentanten und des Grubenvorstandes beschränkt. In Fällen, in denen 
es sich um die Verfügung über die Substanz des Bergwerks oder um 
die Einziehung gewerkschaftlicher Beiträge handelt, bedürfen sie eines 
besonderen Auftrages der Gewerkenversammlung. Die Gewerken können 
die Vertretungsbefugnis des Repräsentanten und Grubenvorstandes er- 
weitern und beschränken. Solche Festsetzungen sind auch Dritten 
gegenüber rechtswirksam, wenn sie in die Legitimation aufgenommen 
sind. Nur darf dem Repräsentanten oder Grubenvorstand die Ver- 
tretung der Gewerkschaft bei den Verhandlungen mit der Bergbehörde, 
mit dem Knappschaftsverein und anderen sich auf den Bergbau be- 
ziehenden Instituten, sowie in den gegen sie angestellten Prozessen und 
die Eidesleistung in solchen nicht entzogen werden. Dritte, die mit der 
Gewerkschaft Verträge abschliefsen und nicht sowohl die Vorschriften 
des Berggesetzes als auch die Legitimation des Repräsentanten oder 
Grubenvorstandes genau kennen, sind somit der Gefahr ausgesetzt, dafs 
das von dem Vertreter der Gewerkschaft in deren Namen abgeschlossene 



64 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis z. Grundeigentum u. s. w. 

Geschäft diese nicht verpflichtet, weil die Vertretungsbefugnis bezüglich 
solcher Vorträge gesetzlich gefehlt hat oder durch einen in die Legi- 
timation eingetretenen Gewerkenbeschlufs besonders aufgehoben war. 

Abweichend hiervon ist das Recht der Aktiengesellschaften (Handels- 
gesetzbuch Art. 231) und der Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften 
(Genossenschaftsgesetz § 27), in Ansehung derer der Satz gilt: „Be- 
schränkungen der Vollmacht des Vorstands haben Dritten gegenüber 
keine rechtliche Wirkung". Noch mehr als durch die Beschränkungen 
der Vertretungsbefugnis werden die Verkehrsfähigkeit und die Kredit- 
fähigkeit der Gewerkschaft dadurch gefährdet, dafs Beginn und Er- 
löschen der Vertretung nach dem preußischen Bergrechte sich ebenso wie 
die Entstehung einer Gewerkschaft ganz im Verborgenen abspielen. 
Das Handelsgesetzbuch (Art. 228, 233) verlangt, dafs der Vorstand der 
Aktiengesellschaft und jede in seiner Zusammensetzung eintretende 
Änderung dem Gerichte behufs der Registereintragung angemeldet wer- 
den müssen; uneingetragene oder eingetragene, aber nicht offen tlich 
bekannt gemachte Änderungen können Dritten nur dann entgegenge- 
setzt werden, wenn bewiesen wird, dafs sie denselben bei Vornahme 
des Rechtsgeschäfts bekannt waren. Entsprechende Vorschriften finden 
sich im Genossenschaftsgesetz §§ 28, 29, Hilfskassengesetz § 17, der 
Gewerbeordnung § 101 u. a. a. 0. Das sächsische Berggesetz § 16 schreibt 
vor, dafs alle Bergbau treibenden Gesellschaften ihre Vertreter und die 
bei denselben vorkommenden Veränderungen dem Bergamte anzu- 
zeigen haben. 

Der Repräsentant oder Grubenvorstand beruft die Gewerkenver- 
sammlungen. Er mufs, wenn das Bergwerk im Betrieb ist, alljährlich 
eine Gewerkenversammlung berufen und derselben eine vollständig be- 
legte Verwaltungsrechnung vorlegen. Er darf über diese in der Ge- 
werkenversammlung mit abstimmen, wenn er Gewerke ist. Der Repräsen- 
tant oder Grubenvorstand ist zur Berufung einer Gewerkenversammlung 
verpflichtet, wenn dies die Eigentümer von wenigstens einem Vierteile 
aller Kuxe verlangen. Unterläfst er die Berufung, so erfolgt sie durch 
die Bergbehörde auf den an sie gerichteten Antrag. Zur Vornahme 
der Wahl eines Repräsentanten oder Grubenvorstandes oder zur Be- 
schlufsfassung über den Widerruf der erfolgten Bestellung kann die 
Bergbehörde auf den an sie gerichteten Antrag eine Gewerkenversamm- 
lung berufen. 

Der Repräsentant oder die Mitglieder des Grubenvorstandes sind 
aus den von ihnen für die Gewerkschaft vorgenommenen Rechtshand- 
lungen Dritten gegenüber persönlich nicht verpflichtet noch berechtigt. 
Handeln sie aufser den Grenzen ihres Auftrages oder den gesetzlichen 
Vorschriften entgegen, so haften sie persönlich für den dadurch Dritten 
oder der Gewerkschaft entstandenen Schaden. 



§ 8. Die Gewerkschaft. 65 

Die Bergbehörde ist befugt, eine Gewerkschaft aufzufordern, inner- 
halb dreier Monate einen Repräsentanten oder einen Grubenvorstand zu 
bestellen. Wird dieser Aufforderung nicht entsprochen, so kann die 
Bergbehörde bis dahin, dafs dies geschieht, einen (sog. interimistischen) 
Repräsentanten bestellen und ihm eine angemessene, von der Gewerk- 
schaft aufzubringende Belohnung zusichern. Ein solcher Repräsentant 
vertritt die Gewerkschaft vor Gericht und der Bergbehörde, fährt das 
Gewerkenbuch, fertigt die Kuxscheine aus, hat Rechnung zu legen, 
Gewerkversammlungen einzuberufen und Zustellungen für die Gewerk- 
schaft in Empfang zu nehmen. Die Bergbehörde kann seine Befugnisse 
einschränken. 

Die Bestellung eines Repräsentanten oder Grubenvorstandes ist jeder- 
zeit widerruflich, unbeschadet der Entschädigungspflicht aus bestehenden 
Verträgen. In der Wahl eines neuen Repräsentanten oder Grubenvor- 
standes ist stillschweigend der Widerruf der alten Wahl enthalten. 

Ältere und neue Gewerkschaften. Die Gewerkschaften des preußi- 
schen Rechts werden in die des älteren und die des neueren Rechts 
eingeteilt. Die ersten sind die vor dem Inkrafttreten des jetzt giltigen 
Berggesetzes, d. i. vor dem 1. Oktober 1865 entstandenen, die anderen 
sind die später entstandenen. Die ersten haben nur in sehr einge- 
schränktem Mafse die Eigenschaft juristischer Personen; diese steht 
ihnen nur insoweit zu, als sie ftlr die nach dem 1. Okt. 1865 ent- 
standenen Verbindlichkeiten nur mit dem Gewerkschaftsvermögen haften, 
und als sie durch die Praxis ftlr befähigt erachtet werden, als Gewerk- 
schaft, wenigstens soweit solches för den Bergwerksbetrieb in Frage 
kommt, Eigentum aller Art, insbesondere Bergwerkseigentum zu be- 
sitzen und zu erwerben. Die Gewerkschaft älteren Rechts wird wie 
die des neueren Rechts in Kuxe geteilt; doch steht bei ihr die Zahl 
ein für allemal gesetzlich fest, während sie bei der Gewerkschaft 
des neueren Rechts durch Statut abgeändert werden kann. Die Zahl 
der Kuxe bei den älteren Gewerkschaften ist in den verschiedenen 
Rechtsgebieten verschieden. Im Geltungsgebiete des allgemeinen Land- 
rechts Tl. II Tit. 16 § 133 ist jedes verliehene Bergwerk in 128 ge- 
werkschaftliche oder zu verzubuf sende Kuxe geteilt; aufser diesen sind 
(§ 134) zwei Kuxe dem Grundherrn und zwei der Kirche und Schule, 
unter deren Sprengel die Grube („Zeche") liegt, frei mitzubauen; da- 
nach haben landrechtliche Gewerkschaften im ganzen 132 Kuxe. Im 
Geltungsgebiete der revidierten cleve- märkischen Bergordnung vom 
29. April 1766 gestehen die Gewerkschaften aus 128 gewerkschaftlichen 
oder zu verzubufsenden Kuxen, zwei Freikuxen für den, auf dessen 
Grund und Boden das Bergwerk liegt, und zwei Freikuxen zur Er- 
haltung der Kirche und Schule. Bei Steinkohlenbergwerken tritt an 
die Stelle der zwei Grundkuxe die Tradde, eine Bruttoabgabe, bestehend 

Arndt, Bergbau. 5 



66 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis z. Grundeigentum u. 8. w. 

in dem 65. oder 130. Fafs je nach Beschaffenheit des zum Bergbau be- 
nutzten Bodens. 

Im Geltungsgebiete der revidierten schlesischen Bergordnung vom 
5. Juni 1769 und der revidierten magdeburg- halberstädtischen Berg- 
ordnung vom 7. Dezember 1772 bestehen die Bergwerke aus 122 ge- 
werkschaftlichen oder zu verzubufsenden Kuxen, zwei Freikuxen für 
den Grundherrn und zwei Freikuxen zur Erhaltung der Kirche und 
Schule. 

Die im allgemeinen Landrechte, der cleve-märkischen, der schle- 
sischen und der magdeburg-halberstädtischen Bergordnung noch aufser- 
dem angeordneten zwei Freikuxe für die Knappschafts- oder Armen- 
kasse sind durch § 4 des Knappschaftskassengesetzes vom 10. April 1854 
aufgehoben und daher vorstehend bei der Angabe der Kuxzahl aufser 
Ansatz geblieben. Sie sind aber mitzuzählen bei Berechnung des Aus- 
beuteanteils der Freikuxe, sodafs dieser im Geltungsgebiete des allge- 
meinen Landrechts und der cleve-märkischen Bergordnung 2 /is4 (nicht 
2 /i32 oder 2 A 2s), im Gebiete der schlesischen und der halberstädtischen 
Bergordnung 2 /i*b beträgt. 

Die Kuxe der Gewerkschaften älteren Rechts haben die rechtliche 
Natur unbeweglicher Sachen; sie werden mit ihren Eigentümern im 
Grundbuch eingetragen und wie unbewegliches Eigentum veräufeert. 
Sie werden also durch Auflassung und Eintragung im Grundbuch er- 
worben; Pfandrechte an ihnen werden durch Eintragung einer Hypo- 
thek oder Grundschuld im Grundbuch bestellt. 

Die bei Inkrafttreten des preußischen Berggesetzes am 1. Oktober 
1865 bestandene Kux(unter)einteilung (oft in Millionstel) bleibt bestehen, 
jedoch kann seit dem bezeichneten Zeitpunkte ein Kux nur noch in 
Zehnteile geteilt werden. 

Eine Verpfändung des ganzen einer Gewerkschaft des älteren 
Hechts gehörigen Bergwerkes durch Mehrheitsbeschlufs d. i. durch drei 
Vierteile aller vorhandenen Anteile ist nur dann zulässig, wenn die 
einzelnen Kuxe nicht mit Hypotheken oder Grundschulden belastet sind. 
Anderenfalls ist Einstimmigkeit erforderlich. 

Die Kuxe der Gewerkschaften des neueren Rechts haben die recht- 
liche Natur beweglicher Sachen; sie werden abgesehen von einem 
später zu erwähnenden Ausnahmefall nicht in das Grundbuch sondern 
in ein Gewerkenbuch eingetragen, dieses ist in Preufsen durch den 
Repräsentanten oder Grubenvorstand zu führen. Die Zahl der gewerk- 
schaftlichen Anteile — Kuxe — beträgt bei Gewerkschaften neueren 
Rechts hundert. Durch das Statut kann die Zahl auf tausend festge- 
setzt werden. Eine derartige Statutbestimmung wird neuerdings nur 
in dem Falle von der Bergbehörde bestätigt, dafs es sich um ein wert- 
volleres Bergwerk handelt. Die Kuxe der Gewerkschaft neueren Rechta 



§ 8. Die Gewerkschaft. 67 

sind unteilbar und haben die Eigenschaft beweglicher Sachen. Wer 
im Grund- oder Gewerkenbuche als Eigentümer der Kuxe verzeichnet 
ist, wird der Gewerkschaft gegenüber bei Ausübung seiner Hechte als 
solcher angesehen. Bei freiwilligen Veräufserungen von Kuxen bleibt 
der seitherige Eigentümer derselben der Gewerkschaft für die Beiträge 
verpflichtet, deren Erhebung die Gewerkschaft beschlossen hat, bevor 
die Umschreibung der Kuxe (bei beweglichen Kuxen im Gewerken- 
buche, bei unbeweglichen im Grundbuche) beantragt ist. Die Verpfändung 
der beweglichen Kuxe geschieht durch Übergabe des Kuxsoheins auf 
Grund eines schriftlichen Vertrages ; die Übertragung beweglicher Kuxe 
erfolgt durch einfache schriftliche Cession. Der Cedent ist zur Aus- 
händigung des Kuxscheins und, wenn dieser verloren ist, zur Beschaffung 
des Aufgebotsurteils auf seine Kosten verpflichtet. Die Umschreibung 
beweglicher Kuxe im Gewerkenbuche darf nur auf Grund der Über- 
tragungsurkunde und gegen Vorlegung des Kuxscheins oder des Auf- 
gebotsurteils erfolgen. Für das Aufgebotsverfahren bei Kuxsoheinen 
sind die ordentlichen Gerichte zustänig. Maßgebend sind die Vorschriften 
der Reichs-Civilprozefsordnung. 

Die TJmwandlwng älterer Gewerkschaften. Gewerkschaften des 
älteren Rechts können sich in solche des neueren Rechts unwandeln. 
Dazu ist ein Beschlufs notwendig, dem wenigstens drei Vierteile aller 
vorhandenen Kuxe zugestimmt haben müssen. Den Gläubigern der auf 
den älteren Kuxen haftenden Lasten ist der (Mobilisierungs-)Beschlufs 
mitzuteilen. Sie sind berechtigt, ihre Befriedigung vor der Verfallzeit 
binnen drei Monaten zu verlangen, soweit dies die Natur ihres An- 
spruchs gestattet. Machen sie von diesem Rechte keinen Gebrauch, so 
haften ihnen die neuen Kuxe, die an die Stelle der verhafteten älteren 
getreten sind. Der Mobilisierungsbeschlufs bedarf der Bestätigung der 
Bergbehörde. Diese wie jener sind öffentlich bekannt zu machen. Die 
Zahl der mobilisierten Kuxe kann auf 100 oder 1000 und sofern der 
vorbezeiohneten Einteilung aufsergewöhnliche Schwierigkeiten entgegen- 
stehen, mit Genehmigung der obersten Bergbehörde ausnahmsweise auf 
eine andere Zahl (z. B. bei der Mansfeldschen Kupferschieferbauenden 
Gewerkschaft auf einige sechzigtausend) festgesetzt werden. Wenn 
und solange infolge der Ausführung eines Mobilisierungsbeschlusses An- 
teile einzelner Gewerken mit Pfandrechten, die an die Stelle seitheriger 
Hypotheken getreten, belastet sind, erfolgt die Führung des Gewerken- 
buchs und die Ausfertigung der Kuxscheine durch den Grundbuchrichter. 

Die Zubufse. Beschliefst die Gewerkenversammlung wegen Aus- 
dehnung des Betriebes oder wegen sonstiger Gründe die Ausschreibung 
von Beiträgen (Zubufsen) und wird der sich darauf beziehende Beschlufs 
nicht durch gerichtliche Klage binnen vier Wochen angefochten, so ist 
die Zubufse fällig und kann durch gerichtliche Klage eingefordert 



68 III. Abschnitt. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis z. Grundeigentum u. s. w. 

werden. Der Gewerke kann seine Verurteilung und die Exekution in 
sein Vermögen dadurch abwenden, dafa er bei unbeweglichen Kuxen 
die Zwangsversteigerung, bei beweglichen unter Überreichung des Kux- 
seheins den Verkauf seines Anteils behufs Befriedigung der Gewerk- 
schaft freiwillig anbietet. Bei unbeweglichen Kuxen hat er dieses Recht 
selbst in dem Falle, dafs darauf Hypotheken oder Grundsehulden lasten, 
bei beweglichen hat er dieses Recht in solchem Falle nicht, da er sich 
nur dann von der persönlichen Verbindlichkeit befreien kann, wenn er 
den Kuxsohein überreicht; dazu ist er nicht im stände, wenn er 
durch dessen Übergabe den Kux verpfändet hat. Nach dem früheren 
gemeinen und preußischen Bergrecht erfolgte die Beitreibung der rück- 
ständigen Beiträge durch das Retardat- und Kaduzierungsverfahren. 
Der Gewerke wurde, falls er die Zahlungsfristen nicht innehielt, in das 
Retardat gesetzt und, falls er auch dann nicht zahlte, durch Beschlufs 
des Bergamts seiner Kuxe verlustig erklärt (kaduziert). Persönlich 
haftete der Gewerke nie. Seit dem Miteigentümergesetz vom 12. Mai 
1851 hafteten im rechtsrheinischen Preufsen die Gewerken mit ihrem 
ganzen Vermögen und solidarisch. Das Allgemeine Berggesetz v. J. 1865 
beseitigte die solidarische Haftbarkeit und das Kaduzierungsverfahren, 
sanktionierte die persönliche Haftbarkeit, die es durch das Abandon- 
recht (Recht sich von der persönlichen Haftung durch Verzicht auf 
weitere Beteiligung am Unternehmen) milderte. Die für das preufsische 
Berggesetz v. J. 1865 oft erörterte Frage, ob die rückständigen ge- 
werkschaftlichen Beiträge ein Vorrecht bei der Zwangsversteigerung 
oder im Konkurse haben, mufs seit dem Inkrafttreten der Reiohsjustiz- 
gesetze, d. i. seit dem 1. Okt. 1879 für die beweglichen und des 
Eigentumserwerbsgesetzes vom 5. Mai 1872, d.i. seitdem 1. Okt. 1872 
ftlr die unbeweglichen Kuxe verneint werden. 

Ist der Anteil unverkäuflich, so wird er den anderen Gewerken 
nach Verhältnis ihrer Anteile in ganzen Kuxen, soweit dies aber nicht 
möglich ist, der Gewerkschaft als solcher im Gewerkenbuche lastenfrei 
zugeschrieben. 

Das Aufhören der Gewerkschaft Die bestehenden Berggesetze 
enthalten über das Aufhören der Gewerkschaft keine Vorschrift. Hier- 
aus ergeben sich eine nicht geringe Rechtsunsicherheit und eine grofse 
Zahl von Streitfragen. Während nach einer Ansicht die Gewerkschaft 
nur durch Beschluß der Gewerkschaft aufhören soll, nehmen andere 
an, dafs sie auch dann erlischt, wenn das Bergwerkseigentum ver- 
äufsert ist, oder alle Kuxe in eine Hand kommen, oder der Konkurs 
über das Gewerkschaftsvermögen eröffnet wird. Das Reichsgericht 
nimmt an, dafs weder durch den Übergang aller Kuxe in eine Hand 
noch durch die Veräufserung des Bergwerkseigentums ohne weiteres 
die Gewerkschaft zu bestehen aufhöre. Ferner fehlt es im positiven 



§ 8. Die Gewerkschaft 69 

Recht an Vorschriften über die Liquidation des Vermögens einer auf- 
gelösten Gewerkschaft. 

Die BergtverJcsverleihung als Voraussetzung einer Gewerkschafts- 
begründung. Nach preufsichem Rechte kann eine Gewerkschaft nur an 
einem solchen Bergwerke errichtet werden, welches auf Verleihung be- 
ruht. Dies gründet sich darauf, dafs die Bevorrechtigungen der juristischen 
Persönlichkeit und besonders des Ausschlusses der persönlichen Haftung 
vom Gesetzgeber nur für die Mitbeteiligung am regalen (verliehenen) 
Bergbau eingeführt waren, als Bevorrechtigungen nicht ausdehnend 
interpretiert, noch durch Vereinbarungen der Beteiligten unter sich mit 
Rechtswirksamkeit gegen Dritte geschaffen werden können. Wenn einst 
die Bevorrechtigungen der Gewerkschaft vom Regalherrn wegen seines 
finanziellen und sonstigen Interesses am Regalbergbau eingeführt oder 
doch, wenn und soweit dies nicht der Fall gewesen sein möchte, auf- 
recht erhalten sind, so möchte vom Standpunkte der heutigen Rechts- 
anschauungen ein prinzipieller Grund nicht mehr vorliegen, den Berg- 
bau lediglich um deswegen zu begünstigen, weil er auf Verleihung 
beruht. Es möchte sich daher empfehlen, die für den verliehenen Berg- 
bau hergebrachte priviligierte Gesellschaftsform der Gewerkschaft auf 
jede andere Art des Bergbaues auszudehnen, wenn gesetzliche Vor- 
kehrungen getroffen werden, dafs dadurch die Rechtssicherheit und das 
Interesse dritter Personen nicht verletzt werden. Auch hierbei wie in 
vielem anderen mag sich der Gesetzgeber das sachsische Bergrecht 
zum Vorbild nehmen. Hervorzuheben ist, dafs die Vorschrift des preufsi- 
schen Rechts, wonach nur ein verliehenes Bergwerk Substrat einer Ge- 
werkschaft bilden kann, nicht selten und zuweilen mit Erfolg umgangen 
wird. Man erwirbt ein verliehenes Bergwerk, errichtet dafür eine Ge- 
werkschaft und sodann erwirbt diese Gewerkschaft die an sich der 
Gewerkschafteform unzugängliche Kohlen -Abbauberechtigung in den 
vormals kursächsischen Landesteilen oder das Salzgewinnungsreoht im 
Gebiete des ehemaligen Königreichs Hannover. 



IV. Abschnitt Die Bergpolizei. 



§ 1. Begriff und Umfang der Bergpolizei. 

Eine ins Einzelne gehende und erschöpfende Aufzählung der Auf- 
gaben, die den Polzeibehörden obliegen, ist dem sonstigen Rechte fremd. 
In Preufeen erhalten dieselben ihre Richtschnur in der allgemeinen Vor- 
schrift, die § 10 Tl. II Tit. 17 des allgemeinen Landrechts aufstellt: 
„Die nötigen Anstalten der öffentlichen Ruhe, Sicherheit und Ordnung 
und zur Abwendung der dem Publiko oder einzelnen Mitgliedern des- 
selben bevorstehenden Gefahr zu treffen, ist das Amt der Polizei". Durch 
die hervorragende, häufig prätorisohes Recht schaffende Thätigkeit des 
Oberverwaltungsgerichts*st im allgemeinen hinreichende Sicherheit über 
die Befugnisse und die Grenzen der polizeilichen Thätigkeit geschaffen 
worden. So weit es sicherheitspolizeilich erforderlich ist, kann die Polizei 
in die Handlungsfreiheit und das Eigentum eingreifen. Insbesondere 
schliefst der Satz der Verfassungsurkunden, dafs das Eigentum unver- 
letzlich sei, derartige Eingriffe nicht aus, welche sicherheitspolizeilich 
notwendig sind, z. B. das Verbot Ofen mit Ofenklappen zu benutzen. 
Der polizeiliche Eingriff ist möglichst gegen das Eigentum dessen zu 
richten, der die polizeilich abzuwendende Gefahr hervorgerufen hat, 
oder der dieser Gefahr vorzubeugen verpflichtet ist. Gegen das Eigen- 
tum eines anderen kann die Polizei nur vorgehen, wenn einerseits die 
Gefahr sonst nicht abwendbar und nach dem pflichtmäfsigen Ermessen 
der Polizeibehörde der zugefügte Schaden zurücktritt gegen den dem 
gemeinen Wohl durch den persönlichen Eingriff verschafften Vorteil. 
Im allgemeinen müssen diese Grundsätze auch für die Bergpolizei gelten. 
Die Berggesetze versuchen eine erschöpfende Aufzählung der bergpoli- 
zeilichen Rechte und Pflichten zu geben: das französische Bergrecht 
gibt als Aufgabe der Bergpolizei an: „la süretö publique, la conservation 
des puits, la soliditö des travaux, celle des habitations de la surface 
ou la süretö des ouvriers mineurs"; das preufsische Berggesetz § 196 
„Die Sicherheit der (Gruben-) Baue, die Sicherheit des Lebens und der 
Gesundheit der Arbeiter, die Aufrechterhaltung der guten Sitten und 
des Anstandes durch die Einrichtung des Betriebes, den Schutz der 



§ 1. Begriff und Umfang der Bergpolizei. 71 

Oberfläche im Interesse der persönlichen Sicherheit und des öffentlichen 
Verkehrs, den Schutz gegen gemeinschädliohe Einwirkungen des Berg- 
baues"; das österreichische Berggesetz: „die Sicherheit der Personen, 
Gebäude, Grundstücke, Heilquellen, Brunnen oder anderen Anlagen" 
und das sächsische: „die öffentliche Sicherheit, das Leben oder die 
Gesundheit der Arbeiter, die Sicherheit benachbarter Bergwerksunter- 
nehmungen und der Grundstücke und Gebäude auf der Oberfläche". 
Der hauptsächlichste Grund dafür, dais man die Aufgabe der Bergpolizei 
erschöpfend aufzuzählen versuchte, war ein negativer: der Ausschlafe 
einer die freie Verfügung der Bergwerksunternehmungen in wirtschaft- 
licher und finanzieller Hinsicht bevormundenden oder beengenden poli- 
zeilichen Thätigkeit, wie eine solche den älteren Berggesetzen eigen- 
tümlich war. Die Absicht ist dem Gesetzgeber nur teilweise gelungen. 
Zweifellos mufe sich die Bergpolizei auch noch auf andere Gegenstände 
als die namentlich aufgeführten erstrecken, und sie erstreckt sich that- 
sächlioh mit darauf, nämlich, wenigstens in Preufeen, noch auf die Ein- 
haltung der Grubenfelder, die Sonntagsarbeit, die Beschäftigung jugend- 
licher und weiblicher Arbeiter auf Bergwerken, die auf Bergwerken 
vorhandenen Dampfkessel und Triebwerke, endlich auf die sog. Berg- 
werkseisenbahnen, das sind solche Eisenbahnen, die nicht dem öffent- 
lichen allgemeinen Verkehr, sondern nur dem besonderen eines Berg- 
werks dienen. 

Im Allgemeinen mufs über die Bergpolizei hervorgehoben werden, 
dalüs sie bei der gefährlichen Natur des Bergbaues aufserordentlich ein- 
greifend, und dafs nirgends anderes die Befolgung der polizeilichen 
Auflagen (z. B. die Vorschrift der Niederbringung eines zweiten Schachtes, 
der ZufÜllung entstandener Hohlräume) wohl mit so ausserordentlichen, 
oft Millionen erfordernden Kosten verknüpft ist. Im Besonderen mag 
Folgendes erwähnt werden: Die Aufsicht über die Baue befafst nicht 
nur die Aufsicht über die eigentlichen Grubenbaue, sondern über das 
ganze Bergwerk mit Einschlufs der Hilfsbaue und der Betriebsvorrich- 
tungen unter und über Tage. Selbstredend steht den Bergbehörden 
nicht die Bau- sondern nur die Bergpolizei zu, woraus folgt, dafs, 
soweit ein Baukonsens nötig, dieser auch bei Bauten auf Bergwerken 
von der hierfür zuständigen Behörde (der Ortspolizeibehörde) einzuholen 
ist Soweit aber bergpolizeiliche Interessen in Frage stehen, kann die 
Bergbehörde auch bei Bauten über Tage einschreiten. Daher steht ihr 
das Recht zu, An- und Verordnungen über Briquettesfabriken , Pulver- 
häuser u. dgl. zu erlassen, unbeschadet der nebenhergehenden Berech- 
tigung der allgemeinen Polizeibehörden. Für die Frage, wann der 
Konsens von Seiten der Bergpolizei nötig ist, mufs zunächst unter- 
schieden werden, obreiohsrechtlich d. i. durch die Gewerbeordnung 
die Genehmigung einer Anlage erforderlich ist. In diesen Fällen, 



72 IV. Abschnitt We Bergpolizei. 

also z. B. wenn es sich um Dampfkessel handelt, für welche die 
Reichs-Gewerbeordnung die Genehmigungspflicht ausspricht, genügt die 
Genehmigung der Dampf kesselanlage, da Reichsrecht dem — einen 
Baukonsens vorschreibenden — Landesrechte vorgeht. Abgesehen von den 
Kesselhäusern bedarf es zu allen Gebäuden auf Gruben des Konsenses 
der Baupolizei. Gebäude, die als Betriebsvorriohtungen gelten, nicht 
Wohngebäude der Beamten und Arbeiter, unterliegen daneben noch der 
Zuständigkeit der Bergpolizei. 

Der bergpolizeilichen Aufsicht unterliegen auch die Bauprojekte, 
die Inbetriebnahme und der Betrieb solcberBergwerks-Eisenbahnen, 
die überwiegend bergbaulichen Zwecken dienen, und zu dem Behufe 
von dem Bergwerkseigentümer oder für ihn auf Grund der berggesetz- 
lichen Bestimmungen hergestellt, als zum Bergbau gehörig, anzusehen 
sind und Zubehör von Gruben bilden, ohne Rücksicht darauf, ob diese 
Geleise mit dem Bergwerk oder der Eisenbahn gehörigen Lokomotiven 
befahren werden, und zwar in ihrer ganzen Ausdehnung, also auch 
außerhalb der Grenzen der etwa vorhandenen abgeschlossenen Gruben- 
bahnhöfe und bis zum Anschluß an die Geleise der königlichen Eisen- 
bahnverwaltungen oder anderer Unternehmen. Die Genehmigung solcher 
Bahnanlagen durch die Bergbehörde erfolgt stillschweigend in und mit 
dem Betriebsplan (s. oben S. 46). Wenn auch allgemeine Polizeiinteressen 
(WaasetfMfveränderungen, Wegübergänge) durch die Bahnanlage beruht 
werden, tritt die Mitwirkung der dafür zuständigen allgemeinen Polizei- 
behörde ein, die insoweit die Bahnanlage zu genehmigen hat. Die Auf- 
sicht über die Bergwerksbahnen (den Bahnkörper und das rollende Ma- 
terial) steht gesetzlich der Bergbehörde zu, diese hat daher die Benutzung 
der Lokomotiven zu genehmigen. Den Eisenbahnbehörden kommt eine 
Mitwirkung nur zu, soweit es sich um die Überführung der Transporte, 
Lokomotiven, Wagen u. s. w. auf ihre Bahnen handelt. Das preußische 
Gesetz über Kleinbahnen und Privatanschlufsbahnen vom 28. Juli 1892 
und die vom Bundesrat erlassenen Vorschriften über Eisenbahnen unter- 
geordneter Bedeutung gelten nicht für Bergwerksbahnen. Für den Be- 
trieb der Bergwerkseisenbahnen können, wenn nicht nur bergpolizeiliche 
Interessen berührt werden, getrennte oder gemeinschaftliche 
Bahnpolizeiverordnungen erlassen werden, von der Bergbehörde auf 
Grund des Berggesetzes, von der allgemeinen Polizeibehörde auf Grund 
des allgemeinen Polizeirechts. 

Für den Schutz der Oberfläche im Interesse der persönlichen 
Sicherheit und des öffentlichen Verkehrs hat die Bergpolizei unbedingt 
zu sorgen, ohne Rücksicht darauf, ob etwa der Grundbesitzer die Ge- 
fährdung durch eigene Schuld herbeigeführt hat oder nicht. Mufs ein 
Gebäude infolge der Beschädigungen, die es durch den Bergbau erlitten, 
wegen drohenden Einsturzes polizeilich geräumt weiden, so hat die 



§ 1. Begriff und Umfang der Bergpolizei. 73 

Bergbehörde erforderlichen Falls die allgemeine Polizeibehörde um Ver- 
anlassung der Räumung zu ersuchen. 

Für das Leben und die Gesundheit der Arbeiter hat die Berg- 
polizei insbesondere dahin zu sorgen, dafs gute Luft (Wetter) zugeführt, 
die Fahrvorrichtungen sicher, doppelte Ausgänge vorhanden sind (zwei 
Schächte), Sprengstoffe gehörig aufbewahrt, Kauen, Badestuben einge- 
richtet werden u. s. w. Die sich darauf beziehenden Vorschriften der 
Bergpolizeiverordnungen sind sehr ins Einzelne gehend und sehr vor- 
sorglich; sie erstrecken sich selbst auf die Kleidung, dafs sie in ge- 
wissen Fällen enganliegend ist, dafs Holzsohuhe verboten sein sollen. 
Bei besonders gesundheitsgefährlichen Arbeiten z. B. bei Arbeiten im 
Kassen oder in besonders warmen Bäumen — nicht aber im Allge- 
meinen — kann die Bergbehörde auch die Arbeitszeit festsetzen; dies 
kann sie polizeilich ferner bei Personen thun, wie Anschlägern, von 
deren Aufmerksamkeit das Leben vieler Arbeiter abhängt. Bei Arbeiten, 
die eine gewisse Erfahrung verlangen, kann sie die Beschäftigung jugend- 
licher oder unerfahrener Arbeiter verbieten. 

Für die guten Sitten und den Anstand hat die Bergpolizei nur so- 
weit zu sorgen, als es sich um Betriebseinrichtungen, nicht z. B. etwa 
um Zusammenwohnen in Arbeiterhäusern handelt. 

Gemeinschädliche Einwirkungen des Bergbaues, die die 
Bergpolizei nach Möglichkeit zu verhindern hat, sind solche, bei denen 
der der Gesamtheit durch den Bergbau erwachsende Nutzen durch den 
Schaden überwogen wird, den der Bergbau verursacht. Was als gemein- 
schädlich zu erachten, beantwortet sich nach den konkreten Verhältnissen. 
Die Bergbehörde wird einem wichtigen und umfangreichen Bergbau 
gegenüber in Fällen nicht einschreiten, wo sie gegen einen unbedeutenderen, 
der auüser Stande zur Erstattung des durch ihn verursachten Schadens ist, 
einsehreiten mufs. Sie wird, je nach Befund der Umstände, bald die 
schädigende Art des Bergbaues ganz untersagen, bald — wenn es sich 
um einen in Geld schätzbaren, nicht unverhältnismäfeigen Schaden 
handelt, — den Fortbetrieb nur nach vorhergehender Kautionsbestellung 
oder nur unter der Bedingung gestatten, dafs der durch den Bergbau 
verursachte Schaden in anderer Weise ausgeglichen wird, z. B. bei 
drohender Wasserentziehung eine künstlicheWasserleitung hergestellt wird. 

Wie die Polizei überhaupt, so hat die Bergpolizei nur zum Schutze 
öffentlicher Interessen einzutreten. Wann das Interesse eines Ein- 
zelnen als ein öffentliches Interesse autzufassen ist, erscheint von den 
Umständen abhängig. Wo der Schaden des Bergbaues nicht aufser 
Verhältnis zu seinem Nutzen und nicht aufeer Verhältnis zu den Mitteln 
des Bergbaubetriebes steht, wird die Bergpolizei den Schutz reiner Ver- 
mögensinteressen von sich ablehnen und die Beteiligten auf den Rechts- 
weg verweisen können. 



74 IV. Abschnitt. Die Bergpolizei. 

Die Bergpolizei ist, um dies nochmals zu betonen, die Polizei des 
bergbauliehen Betriebes, sie hat daher nicht alle Angelegenheiten 
der Bergleute und Bergwerksbetreiber, sondern regelmäfsig nur die Fol- 
gen zu berücksichtigen, die der Bergwerksbetrieb hervorruft. Es unter- 
stehen daher der Bergpolizei die Wohnungs- und Gesundheitsverhält- 
verhältnisse regelmäßig nicht, vielmehr nur soweit, als der bergbauliche 
Betrieb auf dieselben einwirkt. 

§ 2. Die Handhabung der Bergpolizei» 

Die Handhabung der Bergpolizei erfolgt in doppelter Art, allge- 
gemein durch Erlab allgemeiner Bergpolizei Verordnungen, besonders 
durch Erlafs einer einen konkreten Fall regelnden bergpolizeilichen 
Verfügung. Bergpolizeiverordnungen sind öffentlich, in Preufsen durch 
die Amtsblätter, bekannt zu machen, bergpolizeiliche Verfügungen sind 
individuell dem, an den sie gerichtet sind, zuzustellen. Die ersten 
gehören zu den Gesetzen im materiellen Sinne dieses Wortes. Zum 
Erlafs von Bergpolizeiverordnungen ist die obere Bergbehörde für den 
ganzen Umfang ihres Verwaltungsbezirks oder für einzelne Teile des- 
selben über die der bergpolizeilichen Zuständigkeit unterstellten Gegen- 
stände zuständig. Die Novelle zum preußischen Berggesetz vom 
24. Juni 1892 fügt noch hinzu: „Für solche Betriebe, in welchen durch 
übermäfsige Dauer der täglichen Arbeitszeit die Gesundheit der Arbeiter 
gefährdet wird, können die Oberbergämter Dauer, Beginn und Ende 
der täglichen Arbeitszeit und der zu gewährenden Pausen vorschreiben 
und die zur Durchführung dieser Vorschriften erforderlichen Anordnun- 
gen erlassen". Die Befugnis, allgemein für den Bergbau einen Normal- 
(Maximal-) Arbeitstag vorzuschreiben , ist, wie bei den Verhandlungen 
über die Novelle im Landtage betont wurde, im Vorstehenden nicht 
enthalten. 

Vor dem Erlafs von Polizeiverordnungen, die sich auf die Sicher- 
heit des Lebens und die Gesundheit der Arbeiter und auf die Auf- 
reohterhaltung der guten Sitten und des Anstandes im Betriebe be- 
ziehen, ist dem Vorstande der beteiligten (Knappsohafts-) Berufegenossen- 
schaft oder Berufsgenossenschaftssektion Gelegenheit zu einer gutacht- 
lichen Äufserung zu geben. Bei der Beratung und Beschlufsfassung 
des Vorstandes sind die Arbeitervertreter mit vollem Stimmrecht zu- 
zuziehen. Dies ist vorgeschrieben, weil die Arbeiter doch das nächste 
Interesse an solchen Vorschriften haben müssen und auch in manchen 
Fällen die Notwendigkeit oder Zweckmäfsigkeit der Anordnungen am 
besten beurteilen können. 

Die Zuwiderhandlungen gegen Bergpolizeiverordnungen sind straf- 
bar, in Preufsen mit Geldstrafe bis zu 300 Mark, im Unvermögensfalle 
mit Haft. Die Entscheidung über solche Zuwiderhandlungen steht den 



§ 2. Die Handhabung der Bergpolizei. 75 

ordentlichen Gerichten zu, die hierbei nicht die Notwendigkeit oder 
Zweckmäßigkeit, sondern nur die gesetzliche Gültigkeit der von den 
Bergbehörden erlassenen Verordnungen zu prüfen haben. Die Strafver- 
folgung verjährt in drei Monaten. Ergiebt sich durch die richterliche 
Prüfung die Gesetzwidrigkeit der Polizeiverordnung, z. B. weil sie nicht 
gehörig bekannt gemacht worden ist, oder weil ihr Inhalt gegen ein Ge- 
setz verstöfst oder der Gegenstand der Polizeiverordnung nicht zu den- 
jenigen gehört, die der Zuständigkeit der Bergbehörden unterstellt sind, 
oder auf welche sich die Bergpolizei erstrecken darf, so hat das Gericht 
derselben im gegebenen Falle die Anwendbarkeit zu versagen (d. i. 
den Angeklagten freizusprechen), nicht aber darf es die Aufhebung der 
Verordnung aussprechen, da es sonst in das Gebiet der Verwaltung 
übergreifen würde. 

Bergpolizeiliche Verfügungen sind regelmäfsig nur nach vorher- 
gehender Anhörung des Bergwerkbetreibers zu erlassen. Nur in drin- 
genden Fällen kann von der vorgängigen Vernehmung abgesehen 
werden, doch mufs die Vernehmung später nachgeholt werden. Das 
Recht, endgültige bergpolizeiliohe Verfügungen zu erlassen, steht meist, 
z.B. in Frankreich und PreuJsen, nur der oberen Behörde zu; die 
untere Behörde hat das Recht nur vorläufig und nur in dringen- 
den Fällen. Bergpolizeiliche Verfügungen sind dem Eigentümer des 
Bergwerks oder dessen gesetzlichem Vertreter durch Zustellung des 
Beschlusses mitzuteilen und, um gegen den Betriebsführer und die 
Grubenbeamten wirksam zu werden, in das Zechenbuch einzutragen, 
was zu diesem Zwecke auf jedem Bergwerke gehalten werden mufs. 
Soweit eine Bekanntmachung an die Arbeiter erforderlich ist, geschieht 
sie durch Verlesen und durch Aushang auf dem Werke. Gegen berg- 
polizeiliche Verfügungen findet nicht der Rechtsweg, sondern nur die 
Beschwerde an die vorgesetzte Verwaltungsbehörde statt. Die Be- 
schwerde hat, aufeer in dringenden Fällen, aufschiebende Kraft. Der 
Verwaltungsrechtsweg ist in Preufeen gegenüber bergpolizeilichen Ver- 
fügungen nicht eingeführt, in Oesterreieh ist er zugelassen. 

Die Niohtbefolgung einer bergpolizeiliohen Verfügung berechtigt 
die Bergbehörde, die polizeilichen Anordnungen auf Kosten des Berg- 
werksbesitzers vorzunehmen. Handelt es sich um eine Unterlassung, 
die erzwungen werden soll, so kann die Bergbehörde Exekutivstrafen 
androhen und vollstrecken. Die Bergbehörde kann in gewissen Fällen 
die Befolgung ihrer Anordnungen noch dadurch erzwingen, dafs sie bis 
zur Befolgung die Weiterführung des bergbaulichen Betriebes verbietet 
oder sogar einstellt, z. B. wenn der Betrieb durch eine nicht befähigte 
Person geleitet oder gegen oder ohne Betriebsplan geführt wird, oder 
wenn er gemeinschädliche Einwirkungen ausübt z. B. volkreichen Ort- 
schaften das Wasser entzieht, ohne vorher Ersatz zu schaffen. AuJJser- 



76 IV. Abschnitt. Die Bergpolizei. 

dem tritt wegen Zuwiderhandlungen gegen bergpolizeiliche Verfügungen 
in Preufeen und Frankreich noch die gerichtliehe Bestrafung ein. Die 
Nichtbefolgung einer bergpolizeilichen Verfügung wird in Preu&en vom 
Gericht mit Geldstrafe bis zu 300 Mark und im Unvermögensfalle mit 
entsprechender Haft — in Frankreich erheblich hoher — bestraft. Auch 
hier verjährt die Strafverfolgung in drei Monaten, und die Gerichte 
haben nicht die Notwendigkeit oder Zweckmäßigkeit, wohl aber die 
gesetzliche Giltigkeit der von den Bergbehörden erlassenen polizeilichen 
Vorschriften zu prüfen. Die ordentlichen Gerichte können auch bei 
bergpolizeilichen Verfügungen prüfen, ob die Bergbehörde nicht ihre Zu- 
ständigkeit tiberschritten, insbesondere ob der Gegenstand der berg- 
polizeilichen Regelung unterstellt ist. 

Die Vorschriften über die Bergpolizei mit Einschlufs derjenigen 
über den Betriebsplan wie über den Befähigungsnachweis der Gruben- 
beamten, Aufseber u. s. w. gelten nach preufsischem Becht nicht blos 
für den Bergbau im eigentlichen Sinne, sondern häufig auch in Fällen, 
wo die Mineralien zum Grundeigentume gehören, insbesondere für den 
Bergbau auf Kohlen in Gebieten, wo dieses Mineral zum Grundeigen- 
tum gehört, desgleichen für die Dachschieferbrüche, die Trassbrüche 
und die unterirdisch betriebenen Mühlsteinbrüche links des Rheins, 
nicht aber z. B. für den Salzbergbau in der Provinz Hannover und die 
Bernsteingewinnu ng. 

Auch in den Staaten, wo alle Mineralien zum Grundeigentum ge- 
hören und ein eigentliches Bergrecht wie eine besondere Bergpolizei 
nicht bestehen, hat man sich in der neuesten Zeit genötigt gesehen, 
in besonderen Gesetzen für einzelne Zweige des Bergbaues eingehende 
Bestimmungen polizeilicher Art zu treffen. Dies gilt insbesondere von 
den englischen Gesetzen über die Erzbergwerke vom 10. August 1872 
und über die Steinkohlengruben vom 16. September 1882, Sie ent- 
halten sehr detaillierte Bestimmungen und schreiben unter Anderem 
den Befähigungsnachweis für alle Grubenbeamten, Herstellung von 
Grubenbildern und zahlreiche Mafsnahmen zum Wohl und zur Sicher- 
heit der Arbeiter vor. Dem Staatssekretär ist das Recht gegeben, noch 
besondere Vorschriften zu erlassen. 

Auf jeder Kohlengrube müssen zwei Sehächte vorhanden sein. 
Sämtliche angestellte Inspektoren haben über die Sicherheit der Gruben- 
baue und die Befolgung der gesetzlichen Vorschriften zu wachen. 

In den Vereinigten Staaten von Amerika giebt es weder ein ge- 
roeinsames Berggesetz, noch ein gemeinsames Gesetz Über Bergpolizei. 
In den einzelnen Staaten bestehen dagegen Gesetze, die den Schutz des 
Lebens der in Bergwerken beschäftigten Personen bezwecken. Nach 
dem Berggesetze für Colorado müssen vierteljährlich genaue Karten 
von den Gruben und Grubenarbeiten aufgenommen werden. In gröfseren 



§ 2. Die Handhabung der Bergpolizei. 77 

Bergwerken, auf denen mehr als 15 Bergleute angelegt sind, müssen 
wenigstens zwei Ausgänge vorhanden sein. Die Ventilation mufs 
wenigstens 100 Kubikfofs auf die Minute für jede Person in der Grube 
und 500 Kubikfufs ftlr jedes in der Grube arbeitende Pferd oder Maul- 
tier betragen. Für jedes Bergwerk mufs ein Belriebsftihrer (Gruben- 
meister) bestellt sein, welcher die Aufsicht über die Baue zu führen und 
für die Sicherung alles lockeren Gesteins, für gute Wetter und Besei- 
tigung von Grubengasen Sorge zu tragen hat. Ähnliche Gesetze be- 
stehen fast in allen westlichen Staaten, aufserdem in Pennsylvanien, 
Tenessee und Westvirginien. 



V. Abschnitt. Die Bergarbeiter nnd die Arbeiter- 
scbntzgesetzgebmig fftr Bergleute. 



§ l. Die Bergoffizfanten und Bergarbeiter« 

Allgemeines. Der Arbeitsvertrag. Die im Bergbau beschäftigten 
Arbeiter waren im Altertum wohl ausnahmslos Sklaven, Kriegs- und 
Strafgefangene, Gleichwohl findet sich schon eine besondere Fürsorge 
des Staates für die Bergarbeiter; so sorgte die Bergwerksverfassung 
für Vipaska (aus dem ersten Jahrhundert unserer Zeitrechnung) für 
Schulen und Bäder. Im Mittelalter waren die Bergarbeiter Freie. Da 
die Kunst des Bergbaues nicht allgemein bekannt war, wurden Berg- 
leute überall und meist unter Gewährung besonderer Vorrechte gesucht 
Sie genossen — oft bis in die neueste Zeit — Steuerermäfeigungen, 
einen besonderen Gerichtsstand und Befreiung von der Militärdienst- 
pflicht. Bis in die neueste Zeit stand der Bergbau sowohl nach ge- 
meinem deutschen Bergrechte, wie nach den in Deutschland geltenden 
Bergordnungen, namentlich nach dem Allgemeinen Preufsischen Land- 
rechte unter der Direktion des Staates. Eine Folge hiervon war, dafs 
Anstellung und Entlassung, Gedingstellung und Entlohnung der Berg- 
arbeiter und die Verlegung derselben von Grube zu Grube in den Hän- 
den des Staates lagen. Die Bergarbeiter hatten hiernach eine Art 
Staatsbeamtenstellung. 

Das Allgemeine Landrecht bestimmt in Tl. II Tit. 16 § 307: „Die 
Annahme und Entlassung der Berg- und Hüttenarbeiter, "Steiger und 
anderen Bergbedienten kommt lediglich dem Bergamte zu. u 

§ 310. „Bei jedem Berg- und Hüttenwerke und bei jeder Grube 
mufs ein Schichtmeister angestellt werden." 

§ 311. „Die Gewerken haben das Recht, ein tüchtiges Subjekt 
dazu in Vorschlag zu bringen, welches nach untersuchter und be- 
fundener Tüchtigkeit, von dem Bergamte bestätigt und ver- 
pflichtet wird. 44 

§ 314. „Schichtmeister sind als Generalbevollmächtigte der Ge- 
werken in allen Angelegenheiten, welche den Betrieb des Werkes be- 
treffen, zu betrachten. 44 



§ 1. Dio Bergoffizianten und Bergarbeiter. 79 

§ 315. „Besonders schliefsen sie im Namen der Gewerken, unter 
Aufsieht der Geschworenen (d. h. Königlicher Beamten), die Kontrakte 
mit den Arbeitern." 

Auf der linken Rheinseite galt französisches Bergrecht, welches 
die Regelung des Arbeiterverhältnisses den Beteiligten selbst überliefe. 

Das sog. Miteigentümergesetz vom 12. Mai 1851 (Ges. S. S. 265) 
ftlr das rechtsrheinische Preufsen übertrug den Miteigentümern am 
Bergwerke (Gewerken) das Recht, sich selbständig einen Vertreter in 
der Person eines Repräsentanten oder Grubenvorstandes zu wählen; 
diesem sollte (ohne staatliche Prüfung und Genehmigung) nach § 18 u. A. 
zustehen: 

1. 

2. „Die Wahl der Grubenbeamten, die Regulierung ihrer Geschäfte, 
ihres Lohnes und ihrer Dienstkautionen, sowie die Aufnahme von Dienst- 
verträgen mit denselben; 

3. die Kontrolle der gesamten Dienst- und Geschäftsführung der 
Grubenbeamten, die Ausübung allgemein bestehender oder durch Dienst- 
verträge besonders festgestellter Kündigungsrechte gegen dieselben und 
die Stellung von Anträgen auf Untersuchung und unfreiwillige Dienst- 
entlassung; 

4. die Annahme und Entlassung der Arbeiter, insoweit diese 
nicht durch die Bergbehörde erfolgt, die Teilnahme (!) an 
der Feststellung des NormallohnjB der Arbeiter, auch die Anweisung 
außerordentlicher Krankenlöhne und besonderer Unterstützungen für 
dieselben aus der Grubenkasse." 

Auch dieser verringerte Grad der staatlichen Bevormundung wurde 
im wesentlichen ganz beseitigt durch das für das rechtsrheinische 
Preufsen ergangene Gesetz, betreffend die Aufsicht der Bergbehörden 
über den Bergbau und das Verhältnis der Berg- und Hüttenarbeiter 
vom 21. Mai 1860. Dieses bestimmte in § 2: „Die Abschliefeung der 
Verträge zwischen dem Bergwerkseigenttimer und den Betriebsführern, 
den übrigen Grubenbeamten und Bergleuten ist nach näherer Bestim- 
mung dieses Gesetzes lediglich dem freien Übereinkommen der- 
selben tiberlassen; eine Mitwirkung der Bergbehörde bei der An- 
nahme und Entlassung der genannten Personen, sowie bei der Fest- 
setzung und Zahlung des Schicht- und Gedingelohnes findet ferner 
nicht statt." 

Ein Zwang zum Abschlufs von Arbeitsordnungen war im Gesetze 
vom 21. Mai 1860 nicht ausgesprochen. Wurden Arbeitsordnungen er- 
lassen, so bedurften sie nach § 3 des Gesetzes der Bestätigung durch 
die Bergbehörde. Das Gesetz erliefs ferner für den Fall, dafe nichts 
anderes verabredet war, Normativbestimmungen über die Kündigung 
und Entlassung der Bergarbeiter, schrieb vor, dafs Streitigkeiten aus 



80 V. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterachutzgesetzgebong für Bergleute. 

dem Arbeitsverhältnis von dem Königliehen Bergbeamten unter Vorbe- 
halt des Rechtsweges entschieden werden sollten, dafs dem abkehrenden 
Bergmann ein Zeugnis auszustellen sei, ohne Zeugnis kein Bergmann 
wieder zur Bergarbeit angenommen werden dürfe, dafs die Entlohnung 
in baarem Gelde zu erfolgen habe, und dafs Koalitionen der Bergwerks- 
besitzer und Bergarbeiter, die andere Arbeitsbedingungen bezwecken, 
strafbar sein sollen. 

Das für den ganzen Umfang der Monarchie erlassene Allgemeine 
Berggesetz für die preufsischen Staaten vom 24. Juni 1865 beseitigte 
jedes Sonderrecht der Bergleute und nahm nur deshalb — dem allge- 
meinen Rechte entlehnte — Vorschriften über das Arbeitsverhältnis der 
Bergleute auf, weil die damals bestehenden Gewerbegesetze für die 
rechtliche Behandlung dieses Verhältnisses weder tiberall pafsten noch 
ausreichten. Das Koalitionsverbot wurde durch die Gewerbeordnung vom 
21. Juni 1869 aufgehoben. Diese verallgemeinerte auch das Gebot der 
Entlohnung in barem Gelde. 

Der grosse Bergarbeiterausstand im Jahre 1889 gab die Anregung 
zu einer genaueren Untersuchung des Vertragsverhältnisses der Berg- 
leute. Diese führte zu der (preufsischen) Novelle vom 24. Juni 1892. 
Grundsätzlich hält auch diese an der Vertragsfreiheit fest, modifiziert 
sie jedoch in mannigfaltiger Weise. Regel bleibt auch ferner, dafs das 
Vertragsverhältnis zwischen den Bergwerksbesitzern und den Bergleuten 
(d. h. auch Salinen- und Auf bereitungsarbeitern) nach den allgemeinen 
gesetzlichen Bestimmungen zu beurteilen ist. 

Der Abschlufs des Arbeitsvertrages und dessen Inhalt unterliegen 
im allgemeinen dem freien Willen der Beteiligten. Untersagt ist den 
Bergwerksbesitzern, wie hoch auch immer ihr Schaden sein möge, ftr 
den Fall der rechtswidrigen Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch 
den Bergmann die Verwirkung des rückständigen Lohnes über den Be- 
trag des durchschnittlichen Wochenlohnes hinaus auszubedingen. Bis 
zum Betrage des ortsüblichen Wochenlohnes kann hiernach der Berg- 
werksbesitzer sich bedingen, dafs der Arbeitslohn von ihm zurückbe- 
halten und im Falle des Vertragsbruches seitens des Bergmanns ihm 
— ohne vorgehende richterliche Entscheidung — verfallen sei. Die 
Gesamthöhe desjenigen Lohnes, der dem Bergmann in irgend einer 
Form, z.B. in der Form wöchentlicher Lohnabzüge auch mit seiner 
Zustimmung vorenthalten und dem Werksbesitzer im Falle des Kon- 
traktsbruches verfallen erklärt werden kann, darf den Betrag des durch- 
schnittlichen Woohenlohnes nicht überschreiten. 

Die Koalitionsfreiheit, der Kontrakibruch und die Auflösung des Ar- 
beitsvertrags. Die in der Gewerbeordnung ausgesprochene Koalitionsfrei- 
heit besteht fort. Ihr Inhalt — § 152 — geht dahin, dafe alle Verbote und 
Straf bestimmungen gegen Gewerbtreibende (aller Art, auch Bergwerks- 



§ 1. Die Bcrgoffizianten und Bergarbeiter. 81 

besitzer), gewerbliche Gehilfen, Gesellen oder Fabrik- (auch Berg-) 
Arbeiter wegen Verabredungen und Vereinigungen zum Bebufe der 
(zukünftigen — Erkenntnis des Reiebsgeriehts vom 6. Oktober 1890 
— ) Erlangung günstiger Lohn- und Arbeitsbedingungen, insbesondere 
mittelst Einstellung der Arbeit oder Entlassung der Arbeiter, aufgehoben 
sind. Doeh steht jedem Teilnehmer der Rücktritt von solchen Vereini- 
gungen und Verabredungen frei. Straffrei ist hiernach der Kontrakt- 
bruoh der Bergarbeiter, auch wenn durch ihn ein gemeiner Notstand 
verursacht werden soll oder verursacht wird. Strafbar ist jedoch nach 
§ 110 des Reiohs-Straf-G.-B., wer öffentlich vor einer Menschenmenge zum 
Kontraktbruch auffordert (Erkenntnis des Reichsgerichts v. 3. Dez. 1890). 

Bergwerksbesitzer, die einen Bergmann verleiten, vor rechtsmäfeiger 
Beendigung des Arbeitsverhältnisses die Arbeit zu verlassen, sind dem 
früheren Arbeitgeber für den entstandenen Schaden als Selbstschuldner 
mitverhaftet. In gleicher Weise haftet der Bergwerksbesitzer, welcher 
einen Bergmann annimmt, von dem er weife, dafs derselbe einem 
anderen Arbeitgeber zur Arbeit noch verpflichtet ist. Die Dauer des 
Arbeitsverhältnisses und die Kündigungsfrist unterliegen regelmäßig der 
freien Vereinbarung. Daher ist es rechtlich nicht unstatthaft, vor- 
zuschreiben, dafs jeder Teil jeden Augenblick — ohne vorher- 
gehende Kündigung — das Arbeitsverhältnis auflösen kann. Ist über 
die Kündigungsfrist nichts abweichendes oder besonderes bestimmt, so 
beträgt sie für beide Teile vierzehn Tage. Werden, was nach vor- 
stehendem statthaft, andere Auf kündigungsfristen vereinbart, so müssen 
sie für beide Teile gleich sein. Vereinbarungen, welche dieser Be- 
stimmung zuwiderlaufen, sind nichtig. 

Durch Vertrag (Arbeitsordnung) kann bestimmt werden, in welchen 
Fällen ohne Kündigungsfrist das Arbeitsverhältnis als aufgelöst gelten 
soll. Als Normativbestimmung, d. h. wenn nichts anderes ver- 
einbart ist, gilt folgendes (§ 82 des A. B. G.): 

„Vor Ablauf der vertragsraäfsigen Arbeitszeit und ohne Aufkündi- 
gung können Bergleute entlassen werden: 

1. wenn sie bei Abschlufs des Arbeitsvertrages den Arbeitgeber 
durch Vorzeigung falscher oder verfälschter Abkehrscheine, Zeugnisse 
oder Arbeitsbücher hintergangen oder ihn über das Bestehen eines 
anderen sie gleichzeitig verpflichtenden Arbeitsverhältnisses in einen 
Irrtum versetzt haben; 

2. wenn sie eines Diebstahls, einer Entwendung, einer Unter- 
schlagung, eines Betruges oder eines lüderlichen Lebenswandels sich 
schuldig machen; 

3. wenn sie die Arbeit unbefugt verlassen haben oder sonst den 
nach dem Arbeitsvertrage ihnen obliegenden Verpflichtungen nachzu- 
kommen beharrlich verweigern; 

Arndt, Bergbau. 6 



82 Y. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschutzgesetzgebung für Bergleute. 

4. wenn sie eine sicherheitspolizeiliche Vorschrift bei der Berg- 
arbeit übertreten oder sich groben Ungehorsams gegen die den Betrieb 
betreffenden Anordnungen des Bergwerksbesitzers, dessen Stellvertreters 
oder der ihnen vorgesetzten Beamten schuldig machen; 

5. wenn sie sich Thätlichkeiten oder grobe Beleidigungen gegen 
den Bergwerksbesitzer, dessen Stellvertreter oder die ihnen vorgesetzten 
Beamten oder gegen die Familienangehörigen derselben zu Schulden 
kommen lassen; 

6. wenn sie einer vorsätzlichen und rechtswidrigen Sachbeschädi- 
gung zum Nachteil des Bergwerksbesitzers, dessen Stellvertreter, der 
ihnen vorgesetzten Beamten oder eines Mitarbeiters sich schuldig machen; 

7. wenn sie die Vertreter des Bergwerksbesitzers, die ihnen vor- 
gesetzten Beamten, die Mitarbeiter oder die Familienangehörigen dieser 
Personen zu Handlungen verleiten oder zu verleiten versuchen, welche 
wider die Gesetze oder die guten Sitten verstofsen; 

8. wenn sie zur Fortsetzung der Arbeit unf&hig oder mit einer ab- 
schreckenden Krankheit behaftet sind." 

Auf der anderen Seite können Bergleute, wenn nichts abweichendes 
vereinbart ist, vor Ablauf der vertragsmäfsigen Arbeitszeit die Arbeit 
verlassen (§ 83, des A. B. G.): 

t. „wenn sie zur Fortsetzung der Arbeit unfähig werden; 

2. wenn der Bergwerksbesitzer, dessen Stellvertreter oder die ihnen 
vorgesetzten Beamten sich Thätlichkeiten oder grobe Beleidigungen gegen 
die Bergleute oder ihre Familienangehörigen zu Schulden kommen lassen ; 

3. wenn der Bergwerksbesitzer, dessen Stellvertreter oder Beamte 
oder Familienangehörige derselben die Bergleute oder die Familienan- 
gehörigen zu Handlungen verleiten oder zu verleiten suchen, oder mit 
den Familienangehörigen der Bergleute Handlungen begehen, welche 
wider die Gesetze oder die guten Sitten laufen; 

4. wenn der Bergwerksbesitzer den Bergleuten den schuldigen Lohn 
nicht in der bedungenen Weise auszahlt, bei Gedingelohn nicht für 
ihre ausreichende Beschäftigung sorgt, oder wenn er sich widerrecht- 
licher Übervorteilungen gegen sie schuldig macht. 44 

Aulser den vorgeschriebenen Fällen kann aus „wichtigen 44 im Ge- 
setze nicht näher bezeichneten Gründen das Arbeitsverhältnis vor Ab- 
lauf der vereinbarten Zeit und ohne Innehaltung der Kündigungsfrist 
aufgehoben werden , wenn dasselbe auf mindestens vier Wochen oder 
wenn eine längere als eine vierzehntägige Kündigungsfrist vereinbart war. 

Das Ablcehrszeiignis. Das Verlassen der Arbeit durch den Berg- 
mann heifst Abkehr. Der Bergwerksbesitzer oder dessen Stellvertreter 
ist verpflichtet, dem abkehrenden grofsjährigen Bergmanne, auch wenn 
er unter Vertragsbruch die Arbeit verliefs, ein Zeugnis über die Art 
und Dauer seiner Beschäftigung auszustellen, das die Ortspolizeibebörde 



§ 1. Die Bergoffizianten and Bergarbeiter. 83 

kosten- und stempelfrei beglaubigen mufs. Diese Behörde mufs das 
Zeugnis auf Kosten des Verpflichteten ausstellen, wenn dieser dessen 
Ausstellung verweigert. 

Das Führungszeugnis. Dem grolsjährigen Bergmanne mufs der Berg- 
werksbesitzer oder dessen Stellvertreter auf Verlangen und zwar 
auf einem besonderen Blatte und getrennt von dem Zeugnis über die 
Art und Dauer der Beschäftigung (dem sog. Abkehrschein) ein Zeugnis 
über seine Führung und seine Leistungen ausstellen. Im Weigerungs- 
falle mufe dies die Ortspolizeibehörde thun. 

Den Arbeitgebern ist bei Geldstrafe bis zu zweitausend Mark (im 
Unvermögensfalle bei Gefängnisstrafe bis zu sechs Monaten) untersagt, 
die Zeugnisse mit Merkmalen zu versehen, die den Zweck haben, den 
Arbeiter in einer aus dem Wortlaute des Zeugnisses nicht ersichtlichen 
Weise zu kennzeichnen. 

Ohne den Abkehrschein (d. i. das Zeugnis über Art und Dauer der 
Beschäftigung) darf kein grpfsjähriger Bergmann, von dem bekannt ist, 
dafs er schon früher beim Bergbau beschäftigt war, zur Bergarbeit an- 
genommen werden. 

Ein Arbeitsbuch ist (und zwar erst durch die Novelle vom 24. Juni 
1892) für minderjährige Arbeiter vorgeschrieben. Früher war ein 
solches nur im linksrheinischen Preufsen vorgeschrieben, indes durch 
das allgemeine Berggesetz vom 24. Juni 1865 in Fortfall gekommen. 
Der Bergwerksbesitzer mufs es sich bei der Annahme solcher Ar- 
beiter vorlegen lassen, verwahren und nach rechtmäfsiger Lösung des 
Arbeitsverhältnisses wieder aushändigen und zwar an den Vater oder 
Vormund, wenn diese es fordern oder der Arbeiter noch nicht das 
sechszehnte Lebensjahr vollendet hat, mit Genehmigung der Gemeinde- 
behörde an die Mutter, sonst an den Arbeiter. Das Arbeitsbuch, das die 
Polizeibehörde kosten- und stempelfrei auszustellen hat, mufs den Namen 
des Arbeiters, Ort, Jahr und Tag seiner Geburt, Namen und letzten 
Wohnort seines Vaters oder Vormundes und die Unterschrift des Ar- 
beiters enthalten. Beim Eintritt des (minderjährigen) Bergmanns in das 
Arbeitsverhältnis hat der Bergwerksbesitzer die Zeit des Eintritts und 
die Art der Beschäftigung, am Ende des Arbeitsverhältnisses die Zeit 
des Austritts und, wenn die Beschäftigung Änderungen erfahren hat, 
die Art der letzten Beschäftigung des Bergmanns einzutragen. Auch 
diese Eintragungen dürfen bei gesetzlicher Strafe nicht mit einem Merk- 
mal versehen sein, was den Inhaber des Arbeitsbuches günstig oder 
nachteilig zu kennzeichnen bezweckt. Die Eintragung eines Urteils 
über die Führung oder die Leistungen des Bergmanns und sonstige 
im Gesetze nicht ausdrücklich vorgesehene Eintragungen oder Vermerke 
in oder an dem Arbeitsbuche sind unzulässig. Auf Verlangen der 
minderjährigen Bergleute ist diesen beim Abgange ein besonderes 

6* 



84 V. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschtttzgesetsgebung für Bergleute. 

Zeugnis über die Art und Dauer ihrer Beschäftigung auszustellen, was 
— gleichfalls nur auf besonderes Verlangen — auch auf ihre Führung 
und ihre Leistungen auszudehnen ist. An Stelle des Minderjährigen 
kann das Verlangen auch durch dessen Vater oder Vormund gestellt 
werden. 

Über das Dienstverhältnis der Bergoffizianten (Werksbeamten) d. i. 
der von den Bergwerksbesitzern gegen feste Bezüge zur Leitung und 
Beaufsichtigung des Betriebes angenommenen oder dauernd mit höheren 
technischen Dienstleistungen betrauten Personen (Techniker, Chemiker, 
Zeichner u. s. w.) enthielt das allgemeine Berggesetz keine Bestimmung. 
Die Novelle schreibt vor, dafs, wenn nicht etwas anderes verabredet 
ist, das Dienstverhältnis solcher Personen von jedem Teile mit Ablauf 
jedes Kalendervierteljahres nach sechs Wochen vorher erklärter Auf- 
kündigung aufgehoben werden kann. Aus „wichtigen Gründen 44 und in 
den gesetzlich — im § 89 — besonders vorgesehenen Fällen kann das 
Dienstverhältnis ohne vorhergehende Kündigung „sofort 44 gelöst werden. 

Schliefslich ist zu bemerken, dafs auf jedem Bergwerke über die 
daselbst beschäftigten Bergleute eine Liste zu führen ist, die den Vor- 
und Zunamen, das Geburtsjahr, den Wohnort, den Tag des Dienstan- 
trittes und der Entlassung sowie das Datum des letzten Arbeitszeugnisses 
enthält. Diese Liste ist den Bergbehörden auf Verlangen vorzulegen. 

§ 2. Die Arbeiterschutz-Gesetzgebung für Bergleute. 

A. Deutsches Reich. Die Arbeiterschutz-(Fabrik-)Gesetzgebung ist 
wohl für den Bergbau, der die älteste Grofsindustrie bildet, zuerst 
wirksam gewesen. Schon die Kuttenberger Bergordnung, etwa um das 
Jahr 1300 erlassen, verbietet, dafs ein Bergmann zwei Schichten hinter- 
einander verfahre „ne in labore deficiat 44 . In neuerer Zeit ist die Fabrik- 
gesetzgebung zuerst in Grofebritannien tbätig gewesen. Ihre erste That 
war „the Morals and Health Act 14 vom Jahre 1802, was jedoch ledig- 
lich die Textilindustrie betraf. In Deutschland ging Preufsen voran 
durch das Regulativ, betreffend die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter 
in Fabriken vom 9. März 1839. Dasselbe schrieb vor: Vor zurückge- 
legtem neunten Lebensjahre darf niemand in einer Fabrik oder bei Berg-, 
Hütten- und Pochwerken zu einer regelmäfsigen Beschäftigung ange- 
nommen werden. Wer noch nicht einen dreijährigen regelmäfsigen 
Schulunterricht genossen hat, oder durch ein Zeugnis des Schulvorstandes 
nachweist, dafs er seine Muttersprache geläufig lesen kann und einen 
Anfang im Schreiben gemacht hat, darf vor zurückgelegtem sechszehnten 
Lebensjahre zu einer solchen Beschäftigung in den genannten Anstalten 
nicht angenommen werden. Junge Leute, die das sechszehnte Lebens- 
jahr noch nicht zurückgelegt haben, dürfen in diesen Anstalten nicht über 
zehn Stunden täglich beschäftigt werden. Zwischen den Arbeitsstunden 



§ 2. Die ArbeiterschutZ' Gesetzgebung für Bergleute. 85 

ißt vor- und nachmittags eine Pause von je einer Viertelstunde und 
Mittags eine ganze Freistunde und zwar jedesmal auch Bewegung in 
freier Luft zu gewähren. Die Beschäftigung solcher jungen Leute vor 
5 Uhr morgens und nach 9 Uhr abends, sowie an den Sonn- und Feier- 
tagen ist gänzlich untersagt. 

Das Gesetz vom 16. Mai 1853 änderte das Regulativ dahin ab, dafe 
vor zurückgelegtem zwölften Lebensjahre niemand in Fabriken und 
Bergwerken beschäftigt werden dürfte, dafs jugendliche Arbeiter bis 
zum vollendeten vierzehnten Lebensjahre täglich in solchen Anstalten 
höchstens sechs Stunden beschäftigt werden dürfen. Ferner wurden die 
im Regulative vorgeschriebene Vor- und Nachmittagspause von je einer 
Viertel- auf eine halbe Stunde verlängert. Zur Überwachung der Ar- 
beitersehutzgesetzgebung werden „wo sich dazu ein Bedürfnis ergiebt", 
Fabrikinspektoren durch das genannte Gesetz bestellt, welchen inner- 
halb ihrer Zuständigkeit alle amtlichen Befugnisse der Ortspolizeibe- 
hörden beigelegt werden. Endlich wurde bestimmt, dafe alle jugend- 
lichen Arbeiter ein von der Ortspolizeibehörde auszustellendes Arbeits- 
buch haben müssen, welches ihr Arbeitsgeber zu verwahren und der 
Behörde auf Verlangen jederzeit vorzulegen hat. Die königliche Ver- 
ordnung vom 22. Sept. 1867 führte das Regulativ vom 9. März 1839 und 
das Gesetz vom 16. Mai 1853 in die 1866 erworbenen Landesteile ein. 

Die Gewerbeordnung für den norddeutschen Bund vom 21. Juni 
1869 brachte die preußischen Grundsätze über den Arbeiterschutz mit 
wenigen Änderungen im ganzen Umfange des norddeutschen Bundes 
zur Geltung. Mit der Gewerbeordnung sind diese im ganzen Gebiete 
des deutschen Reichs eingeführt worden. Die Gewerbeordnung hat be- 
kanntlich im Laufe der Jahre zahlreiche Abänderungen erfahren. Für 
den Arbeiterschutz ist die wichtigste diejenige vom 1. Juni 1891. 

Von den Vorschriften der Getverbeordnung in ihrer heutigen Fassung 
(vom 1. Juni 1891) sind für den Bergbau folgende mafsgebend: 

I. Das Verbot des Trucksystems. 

§ 115 Gew.-O. „Die Gewerbetreibenden sind verpflichtet, die Löhne 
ihrer Arbeiter in Reichswährung zu berechnen und bar auszuzahlen. 
Sie dürfen den Arbeitern keine Waren kreditieren. Doch ist es ge- 
stattet, den Arbeitern Lebensmittel für den Betrag der Anschaffungs- 
kosten, Wohnung und Landnutzung gegen die ortsüblichen Miet- und 
Pachtpreise, Feuerung, Beleuchtung, regelmäfsige Beköstigung, Arzeneien 
und ärztliche Hilfe, sowie Werkzeuge und Stoffe zu den ihnen über- 
tragenen Arbeiten für den Betrag der durchschnittlichen Selbstkosten 
unter Anrechnung bei der Lohnzahlung zu verabfolgen. Zu einem 
höheren Preise ist die Verabfolgung von Werkzeugen und Stoffen für 
Akkordarbeiten zulässig, wenn dieselbe den ortsüblichen nicht tibersteigt 
und im voraus vereinbart ist." 



86 Y. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschutzgesetzgebung für Bergleute. 

Diese Vorschrift ist absolut und positiv. Der selbständige 
Gewerbetreibende, auch wenn er sich um den Betrieb im Ganzen 
oder die Auslohnungsverhältnisse im besonderen nicht kümmert, ist 
für deren Befolgung strafrechtlich haftbar; selbst eine nur fahrlässige 
Übertretung ist strafbar. Die Strafbarkeit wird durch die Zustimmung 
des Arbeiters nicht ausgeschlossen. Zahlung in Bons, Wechseln, Speise- 
marken und fremder Landesmünze ist strafbar. Auch Lohnabzüge, die 
mit Zustimmung des Arbeiters erfolgen, um bei einem Dritten Schulden 
des Arbeiters zu tilgen, sind bei Strafe verboten. Doch ist zulässig 
die Lohnzahlung des Arbeiters an Dritte als deren Gläubiger oder 
Zessionare. 

Zulässig ist auch, für Wohlfahrtseinrichtungen Abzüge zu machen 
oder einen Teil des Lohnes — aber nicht über einen durchschnittlichen 
Wochenlohn — als Kaution zurückzubehalten. Zu den Lebensmitteln, 
die in Anrechnung auf den Lohn verabfolgt werden dürfen, gehören 
nicht Genufsmittel, wie Tabak und Spirituosen. 

§ 115a. Gew.-O. „Lohn- und Abschlagszahlungen dürfen in Gast- 
und Sohankwirtschaften oder Verkaufsstellen nicht ohne Genehmigung 
der unteren Verwaltungsbehörde erfolgen; sie dürfen an Dritte nicht 
erfolgen auf Grund von Rechtsgeschäften oder Urkunden über Rechts- 
geschäfte, welche nach § 2 des Gesetzes, betreffend die Beschlagnahme 
des Arbeits- oder Dienstlohnes, vom 21. Juni 1869 rechtlich unwirk- 
sam sind." 

§ 116 Gew.-O. „Arbeiter, deren Forderungen in einer dem § 115 
zuwiderlaufenden Weise berichtigt worden sind, können zu jeder Zeit 
Zahlung nach Mafsgabe des § 115 verlangen, ohne dafs ihnen eine Ein- 
rede aus dem an Zahlungsstatt Gegebenen entgegengesetzt werden kann. 
Letzteres fällt, soweit es noch bei dem Empfänger vorhanden oder dieser 
daraus berechtigt ist, derjenigen Hilfskasse zu, welcher der Arbeiter 
angehört." — 

Diese Hilfskasse ist bei Bergleuten die Knappschaftskasse, welcher 
der Bergmann angehört. 

§ 117 Gew.-O. „Verträge, welche dem § 115 zuwiderlaufen, sind 
nichtig. 

Dasselbe gilt von Verabredungen zwischen den Gewerbetreiben- 
den und den von ihnen beschäftigten Arbeitern über die Entnahme der 
Bedürfnisse der letzteren aus gewissen Verkaufsstellen, sowie tiberhau p 
tiher die Verwendung des Verdienstes derselben zu einem anderen Zweck 
als zur Beteiligung an Einrichtungen zur Verbesserung der Lage der 
Arbeiter oder ihrer Familien." 

§ 118 Gew.-O. „Forderungen für Waren, welche dem § 115 
zuwider kreditiert worden sind, können von dem Gläubiger weder ein- 
geklagt, noch durch Anrechung oder sonst geltend gemacht werden, 



§ 2. Die Arbeiterschutz-Gesetzgebung für Bergleute. 87 

ohne Unterschied, ob sie zwischen den Beteiligten unmittelbar entstanden 
oder mittelbar erworben sind. Dagegen fallen dergleichen Forderungen 
der im § 1 16 bezeichneten Kasse zu". 

IL Die Beschäftigung von jugendlichen Arbeitern und Arbeiterinnen. 

§ 135 Gew.-O. (in der Fassung des Gesetzes v. 1. Juni 1891) bestimmt: 
„Kinder unter dreizehn Jahren dürfen in Fabriken (Bergwerken, Salinen, 
Auf bereitungsanstalten u. s. w.) nicht beschäftigt werden. Kinder über 
dreizehn Jahren dürfen in Fabriken (Bergwerken, Salinen, Auf bereitungs- 
anstalten u.s.w.) nur beschäftigt werden, wenn sie nicht mehr zum 
Besuche der Volksschule verpflichtet sind. 

Die Beschäftigung von Kindern unter vierzehn Jahren darf die 
Dauer von sechs Stunden täglich nicht überschreiten. 

Junge Leute zwischen vierzehn und sechszehn Jahren dürfen in 
Fabriken (Bergwerken u. s. w.) nicht länger als zehn Stunden täglich 
'beschäftigt werden." 

Auch die in den §§ 135 ff. der Gew.-O. enthaltenen Vorschriften 
sind absolut und positiv. Diesen Vorschriften zuwiderlaufende 
Verträge sind nichtig. Selbst wider ihren Willen müssen die Arbeiter 
zu ihrer Befolgung gezwungen werden. Der Werksbesitzer oder sein 
Vertreter sind — auch wenn sie sich um den Betrieb im ganzen oder 
die Arbeiterverhältnisse im besonderen nicht kümmern — für die Be- 
folgung dieser Vorschriften strafrechtlich haftbar. Dispensationen von 
Absatz 1 in § 135 sind unstatthaft, von Abs. 2 und 3 statthaft nach § 139 
der Gew.-Ordnung. Kinder im Sinne der Gewerbeordnung sind alle 
Personen unter 14 Jahren, „junge Leute" sind die Personen zwischen 
14 und 16 Jahren; die Kinder wie die jungen Leute werden unter 
den Begriff „jugendliche Arbeiter" zusammengefalist 

An weiteren Bestimmungen kommen in Betracht: § 136 der Gew.-O.: 
„Die Arbeitsstunden der jugendlichen Arbeiter (§ 135) dürfen nicht vor 
57* Uhr morgens beginnen und nicht über 8V2 Uhr abends dauern. 
Zwischen den Arbeitsstunden müssen an jedem Arbeitstage regelmäßige 
Pausen gewährt werden. Für jugendliche Arbeiter, welche nur sechs 
Stunden täglich beschäftigt werden, mufs die Pause mindestens eine 
halbe Stunde täglich betragen. Den übrigen jugendlichen Arbeitern 
mufs mindestens Mittags eine einstündige sowie Vormittags und Nach- 
mittags je eine halbstündige Pause gewährt werden. 

Während der Pause darf den jugendlichen Arbeitern eine Be- 
schäftigung in dem Fabrik(Bergwerks-)betriebe überhaupt nicht und 
der Aufenthalt in den Arbeitsräumen nur dann gestattet werden, wenn 
in denselben diejenigen Teile des Betriebes, in welchem jugendliche 
Arbeiter beschäftigt sind, für die Zeit der Pausen völlig eingestellt 
werden, oder wenn der Aufenthalt im Freien nicht thunlich und andere 
geeignete Aufenthaltsräume ohne unverbältnismäfeige Schwierigkeiten 



88 V. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschutzgesetogebung für Bergleute. 

nicht beschafft werden können. An Sonn- und Festtagen, sowie während 
der von dem ordentlichen Seelsorger für den Katechismen- und Kon- 
firmanden-, Beicht- und Kommunionunterrioht bestimmten Stunden dürfen 
jugendliche Arbeiter nicht beschäftigt werden/' 

§ 137 Gew.-O.: „Arbeiterinnen dürfen in Fabriken (Bergwerken, 
Aufbereitangsanstalten, Salinen) nicht in der Nachtzeit von 8 Vi Uhr 
abends bis 5'/2 Uhr morgens und am Sonnabend sowie am Vorabend 
der Festtage nicht nach 5'/2 Uhr nachmittags beschäftigt werden. 

Die Beschäftigung von Arbeiterinnen über sechszehn Jahre darf die 
Dauer von elf Stunden täglich, an den Vorabenden der Sonn- und 
Festtage von zehn Stunden, nicht überschreiten. 

Zwischen den Arbeitsstunden muis den Arbeiterinnen eine min- 
destens einstündige Mittagspause gewährt werden. 

Arbeiterinnen über sechszehn Jahre, welche ein Hauswesen zu be- 
sorgen haben, sind auf ihren Antrag eine halbe Stunde vor der Mittags-' 
pause zu entlassen, sofern diese nicht mindestens ein und eine halbe 
Stunde beträgt. 

Wöchnerinnen dürfen während vier Wochen nach ihrer Niederkunft 
überhaupt nicht und während der folgenden zwei Wochen nur beschäftigt 
werden, wenn das Zeugnis eines approbierten Arztes dies für zulässig 
erklärt. 14 

§ 138 Gew.-O.: „Sollen Arbeiterinnen oder jugendliche Arbeiter 
in Fabriken (Bergwerken u. s. w.) beschäftigt werden, so hat der Ar- 
beitgeber vor dem Beginn der Beschäftigung der Orts- (bei Bergwerken, 
Salinen, Auf bereitungsanstalten) der Bergpolizeibehörde eine schriftliche 
Anzeige zu machen. 

In der Anzeige sind die Fabrik (Bergwerk u. s. w.), die Wochen- 
tage, an welchen die Beschäftigung stattfinden soll, Beginn und Ende 
der Arbeitszeit und die Pausen sowie die Art der Beschäftigung anzu- 
geben. Eine Änderung hierin darf, abgesehen von Verschiebungen, 
welche durch Ersetzung behinderter Arbeiter ftlr einzelne Arbeitsschichten 
notwendig werden, nicht erfolgen, bevor eine entsprechende weitere 
Anzeige der Behörde gemacht ist. In jeder Fabrik (Bergwerk u. s. w.) 
hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dafs in den Fabrikräumen, in 
welchen jugendliche Arbeiter beschäftigt werden, an einer in die Augen 
fallenden Stelle ein Verzeichnis der jugendlichen Arbeiter unter An- 
gabe ihrer Arbeitstage, sowie des Beginns und Endes ihrer Arbeitszeit 
und der Pausen ausgehängt ist. Ebenso hat er daftir zu sorgen, dafs 
in den betreffenden Räumen eine Tafel ausgehängt ist, welche in der 
von der Zentralbehörde (in Preufsen Handelsminister) zu bestimmenden 
Fassung und in deutlicher Schrift einen Auszug aus den Bestimmungen 
über die Beschäftigung von Arbeiterinnen und jugendlichen Arbeitern 
enthält. 4 ' 



§ 2. Die Arbeiterschutz- Gesetzgebung für Bergleute. 89 

§ 138 a Gew.-O.: „Wegen außergewöhnlicher Häufung der Arbeit 
kann auf Antrag des Arbeitgebers die untere Verwaltungs- (bei Berg- 
werken die untere Berg-) Behörde auf die Dauer von zwei Wochen 
die Beschäftigung von Arbeiterinnen über sechszehn Jahre bis zehn Uhr 
abends an den Wochentagen aufeer Sonnabend unter der Voraussetzung 
gestatten, dafs die tägliche Arbeitszeit dreizehn Stunden nicht über- 
schreitet. Innerhalb eines Kalenderjahres darf die Erlaubnis einem 
Arbeitgeber für seinen Betrieb oder eine Abteilung seines Betriebes auf 
mehr als vierzig Tage nicht erteilt werden. 

Für eine zwei Wochen überschreitende Dauer kann die gleiche 
Erlaubnis nur von der höheren Verwaltungs- (bei Bergwerken u. 8. w. 
von der höheren Berg-) Behörde und auch von dieser fttr mehr als 
vierzig Tage im Jahre nur dann erteilt werden, wenn die Arbeitszeit 
für den Betrieb oder die betreffende Abteilung des Betriebes so geregelt 
wird, dafe ihre tägliche Dauer im Durchschnitt der Betriebstage des 
Jahres die regelmäfsige gesetzliche Arbeitszeit nicht überschreitet." 

§ 139 Gew.-O.: „Wenn Naturereignissse oder Unglücksfälle den 
regelmäfeigen Betrieb einer Fabrik (Bergwerks u. 8. w.) unterbrochen 
haben, so können Ausnahmen von den im §§ 135 Absatz 2 und 3, 136, 
137 Absatz 1 bis 3 vorgesehenen Beschränkungen auf die Dauer von 
vier Wochen durch die höhere Verwaltungs- (bei Bergwerken durch 
die höhere Berg-)Behörde, auf längere Zeit durch den Keichskanzler 
zugelassen werden. In dringenden Fällen solcher Art sowie zur Ver- 
hütung von, Unglücksfällen, kann die untere Verwaltungs- (bei Berg- 
werken u. s. w. die untere Berg-) Behörde, jedoch höchstens auf die 
Dauer von vierzehn Tagen, solche Ausnahmen gestatten. 

Wenn die Natur des Betriebes oder Rücksichten auf die Arbeiter in 
einzelnen Fabriken (Bergwerken u. s.w.) es erwünscht erscheinen lassen, 
dafs die Arbeitszeit der Arbeiterinnen oder jugendlichen Arbeiter in 
einer anderen als der durch §§ 136 und 137 Absatz 1 und 3 vorgesehenen 
Weise geregelt wird, so kann dies auf besonderen Antrag durch die höhere 
Verwaltungs- (bei Bergwerken höhere Berg-)Behörde, im Übrigen durch 
den Reichskanzler gestattet werden. Jedoch dürfen in solchen Fällen 
die jugendlichen Arbeiter nicht länger als sechs Stunden beschäftigt 
werden, wenn zwischen den Arbeitsstunden nicht Pausen von zusammen 
mindestes einstündiger Dauer gewährt werden. 44 

§ 139a Gew.-O.: „Der Bundesrat ist ermächtigt: 

1. Die Verwendung von Arbeiterinnen sowie von jugendlichen 
Arbeitern für gewisse Fabrikationszweige, welche mit besonderen Ge- 
fahren für Gesundheit oder Sittlichkeit verbunden sind, gänzlich zu 
untersagen oder von besonderen Bedingungen abhängig zu machen; 

2. für Fabriken (Bergwerke u. s. w.), welche mit ununterbrochenem 
Feuer betrieben werden, oder welche sonst durch die Art des Betriebes 



90 Y. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschutzgesetzgebung für Bergleute. 

auf eine regelmäfsige Tag- und Nachtarbeit angewiesen sind, sowie für 
solche Fabriken (Bergwerke u. s. w.), deren Betrieb eine Einteilung in 
regelmäßige Arbeitsschichten von gleicher Dauer nicht gestattet . . . 
Ausnahmen von den in §§ 135 Absatz 2 und 3, 136, 137 Absatz 1 bis 3 
vorgesehenen Bestimmungen nachzulassen; 

3. für gewisse Fabrikationszweige, soweit die Natur des Betriebes 
oder die Rücksicht auf die Arbeiter es erwünscht erscheinen lassen, 
die Abkürzung oder den Wegfall der für jugendliche Arbeiter vorge- 
schriebenen Pausen zu gestatten." 

„In den Fällen zu 2 darf die Dauer der wöchentlichen Arbeitszeit 
für Kinder sechunddreifsig Stunden, für junge Leute sechzig, für Ar- 
beiterinnen fünfundsechzig Stunden . . . nicht überschreiten. Die Nacht- 
arbeit darf in vierundzwanzig Stunden die Dauer von zehn Stunden 
nicht überschreiten und mufs in jeder Schicht durch eine oder mehrere 
Pausen in der Gesamtdauer von mindestens einer Stunde unterbrochen 
sein. Die Tag- und Nachtschichten müssen wöchentlich wechseln. — 
In den Fällen zu 3 dürfen die jugendlichen Arbeiter nicht länger als 
sechs Stunden beschäftigt werden, wenn zwischen den Arbeitsstunden 
nicht eine oder mehrere Pausen von zusammen mindestens einstündiger 
Dauer gewährt werden." 

„Die durch Beschluß des Bundesrats getroffenen Bestimmungen sind 
zeitlich zu begrenzen und können auch für bestimmte Bezirke erlassen 
werden." 

Auf Grund des § 139 der Gew.-O. hat der Bundesrat, yorläufig auf 
die Zeit vom 1. April 1892 bis 1. April 1902, über die Beschäftigung 
jugendlicher Arbeiter auf Steinkohlenbergwerken am 17. März 1892 
folgendes vorgeschrieben : 

I. „Auf Steinkohlenbergwerken, deren Betrieb auf eine doppelte 
tägliche Arbeitsschicht eingerichtet ist, treten die Bestimmungen des 
§ 136 Abs. 1 und 2 der Gew.-O. für diejenigen jugendlichen Arbeiter 
männlichen Geschlechts über vierzehn Jahre, welche über Tage mit den 
unmittelbar mit der Förderung der Kohlen zusammenhängenden Ar- 
beiten beschäftigt sind, mit folgenden Mafsgaben aufser Anwendung: 

1. Die erste Schicht darf nicht vor fünf Uhr morgens beginnen, 
die zweite Schicht nicht nach zehn Uhr abends schliefsen, keine der 
beiden Schichten länger als acht Stunden dauern. 

Am Tage vor Sonn- und Festtagen darf die erste Schicht um vier 
Uhr morgens beginnen, am nächsten Werktage die zweite Schicht um 
zwölf Uhr abends schliefen. 

2. Zwischen zwei Arbeitsschichten mufs den jugendlichen Arbeitern 
eine Ruhezeit von mindestens zwölf Stunden gewährt werden. 

3. Zwischen den Arbeitsstunden müssen den jugendlichen Arbeitern 
an jedem Arbeitstage eine oder mehrere Pausen in der Gesamtdauer 



§ 2. Dio Arbeiterschutz- Gesetzgebung für Bergleute« 91 

von mindestens einer Stunde gewährt werden; während der Pausen 
darf ihnen eine Beschäftigung in dem Betriebe nicht gestattet werden". 

IL „Auf Steinkohlenbergwerken dürfen jugendliche Arbeiter männ- 
lichen Geschlechts über vierzehn Jahren an sechsstündigen Schichten 
unter Wegfall der im § 136 Absatz 1 Satz 3 der Gewerbeordnung vor- 
geschriebenen Pause mit ihren Kräften angemessenen Arbeiten über 
Tage beschäftigt werden, sofern die Art des Betriebes an sich Unter- 
brechungen der Beschäftigungszeit mit sich bringt. 

Wegen der zwischen zwei Arbeitsschichten zu gewährenden Ruhe- 
zeit gilt die Bestimmung unter Nr. I Ziffer 2". 

III. „In der bei I und II bezeichneten Art dürfen jugendliche Ar- 
beiter nur beschäftigt werden, wenn durch das Zeugnis eines von der 
höheren Verwaltungsbehörde zur Ausstellung solcher Zeugnisse er- 
mächtigten Arztes nachgewiesen ist, dafs die körperliche Entwiokelung 
des Arbeiters die für denselben in Aussicht genommene und genau an- 
zugebende Beschäftigung auf dem Werke ohne Gefahr für seine Gesund- 
heit zuläfst. Das ärztliche Zeugnis ist vor Beginn der Beschäftigung 
dem Arbeitgeber auszuhändigen, welcher es zu verwahren und auf 
amtliches Verlangen vorzulegen hat . . . u . 

Über die Beschäftigung von Arbeiterinnen auf Steinkohlenberg- 
werken, Zink- und Bleierzbergwerkcn und auf Koakereien im Regie- 
rungsbezirke Oppeln erliefs der Bundesrat am 24. März 1892 auf Grund 
§ 139a der Gew.-O. folgende Vorschriften: 

1. (gültig bis I. April 1897). „1. Die Arbeiterinnen dürfen auf 
Steinkohlenbergwerken: beim Hin- und Zurückfahren die Förderungen 
zwischen Schacht und Ausstürzvorrichtungen, bei Bedienung der Separa- 
tionsvorrichtungen und Wäschen, beim Verladen der Steinkohlen; auf 
Zink- und Bleierzbergwerken: bei Bedienung der Aufbereitungsanstalten, 
beim Transport der Erze zum Zwecke der Um- und Verladung; auf 
Koakereien: beim Anfahren der Kohlen zu den Öfen, beim Einstampfen 
der Kohlen, bei Bedienung der Separationsvorrichtungen, beim Füllen, 
Verladen und Umladen des Koaks in Körbe oder Wagen, beim Trans- 
port des Koaks nach den Eisenbahnwagen, deren Beladung unmittelbar 
vor den Öfen stattfindet, oder nach den mit Koakereien in unmittel- 
barer Verbindung stehenden Hochöfen, beim Stellen der Meiler auch 
fernerhin zur Nachtzeit und am Sonnabend sowie an Vorabenden der 
Festtage auch nach 5 72 Uhr nachmittags — vorläufig bis zum 1. April 
1897 — unter nachstehenden Bedingungen beschäftigt werden. 

2. Die Beschäftigung von Arbeiterinnen darf weder in der Tag- 
schicht noch in der Nachtschicht die Dauer von zehn Stunden über- 
schreiten und mufs in jeder Schicht durch eine oder mehrere Pausen 
in der Gesamtdauer von mindestens einer Stunde unterbrochen sein. 

Die Gesamtdauer der Beschäftigung darf innerhalb einer Woche 



92 V: Abschnitt Die Bergarbeiter u. die Arbeitsschutzgesetzgebung für Bergleute. 

nicht mehr als sechzig Stunden betragen, davon dürfen innerhalb zweier 
Wochen in die Zeit von sechs Uhr abends bis sechs Uhr morgens nicht 
mehr als sechzig Standen fallen. 

Zwischen zwei Arbeitsschiohten mufs eine Ruhezeit von mindestens 
zwölf Stunden liegen. 

Der wöchentliche Wechsel zwischen den Tag- und Nachtschichten 
ist in der Weise zu regeln, dafs die in der Tagschicht beschäftigten 
Arbeiterinnen erst nach einer Ruhezeit von vierundzwanzig Stunden in 
der Nachtschicht, die in der Nachtschicht beschäftigten erst nach einer 
Ruhezeit von mindestens vierundzwanzig Stunden in der Tagschicht 
beschäftigt werden dürfen. 

3. Arbeitsräume, Arbeitsplätze und Förderbahnen müssen hell be- 
leuchtet sein. Den Arbeiterinnen sind besondere abschüefsbare, in der 
kalten Jahreszeit erwärmte, zum Waschen, zum Umkleiden und zum 
Trocknen der Kleider geeignete Räume zur Vertilgung zu stellen. 
Ausserdem müssen für sie getrennte Aborte mit besonderen Eingängen 
vorhanden sein. 

4. — 

5. Die Bestimmungen unter 1 bis 4 finden auf diejenigen Anlagen 
keine Anwendung, in welchen eine Beschäftigung von Arbeiterinnen 
mit den bei 1 bezeichneten Arbeiten zur Nachtzeit bisher nicht statt- 
gefunden hat. 

Bei den unter 1 bezeichneten Arbeiten darf die Anzahl der in Tag- 
und Nachtschichten beschäftigten Arbeiterinnen auf den einzelnen 
Werken die Höchstzahl der im Jahre 1891 beschäftigten nicht über- 
schreiten . . . 

Zur Beschäftigung in Tag- und Nachtschichten bei solchen Arbeiten 
dürfen Arbeiterinnen vom 1. Oktober 1893 ab nicht mehr neu ange- 
nommen werden." 

IL (gültig bis 1. April 1902). „Auf Steinkohlenbergwerken und Zink- 
und Bleierzbergwerken tritt fiir diejenigen Arbeiterinnen über achtzehn 
Jahre, welche mit den unmittelbar mit der Förderung der Kohlen oder 
Erze zusammenhängenden Arbeiten beschäftigt sind, der § 137 Absatz 3 
der Gewerbeordnung mit der Maisgabe aufser Anwendung, dafs zwischen 
den Arbeitsstunden den Arbeiterinnen eine oder mehrere Pausen in der 
Gesamtdauer von mindestens einer Stunde gewährt werden müssen 
und dafs die Beschäftigung im ganzen nicht mehr als zehn Stunden 
betragen darf. 

Werden mehrere Pausen gewährt, so mufs eine derselben mindestens 
eine halbe Stunde betragen." 

III. (gültig bis 1. April 1902). 1. „Auf Steinkohlenbergwerken, Zink- 
und Bleierzbergwerken, deren Betrieb auf eine doppelte tägliche Arbeits- 
schicht eingerichtet ist, treten die Bestimmungen des § 137 Abs. 1 und 3 



§ 2. Die Arbeiterschatx-Gesetzgebung für Bergleute. 93 

der Gewerbeordnung ftir Arbeiterinnen Über 6echszehn Jahre, welche 
mit Arbeiten der nnter Nr. I Ziffer 1 bezeichneten Art beschäftigt sind, 
mit folgenden Mafsgaben aufser Anwendung. 

2. Die erste Schicht darf nicht vor viereinhalb Uhr morgens be- 
ginnen, die zweite nicht nach zehn Uhr abends schliefen, in keiner der 
beiden Schichten darf die Beschäftigung länger als acht Stunden dauern. 

3. Zwischen der zweiten und sechsten Arbeitsstunde raufs den 
Arbeiterinnen eine Pause von mindestens einer halben Stunde gewährt 
werden. 

4. Arbeiterinnen zwischen seohszehn und achtzehn Jahren dürfen 
in der vorstehend bezeichneten Weise nur beschäftigt werden, wenn 
durch das Zeugnis eines von der höheren Verwaltungsbehörde zur Aus- 
stellung solcher Zeugnisse ermächtigten Arztes nachgewiesen wird, dafs 
die körperliche Entwickelung der Arbeiterin die Beschäftigung ohne 
Gefahr für ihre Gesundheit zuläfst. 

5. — 

6. Die Gesamtzahl der nach Maisgabe der vorstehenden Bestim- 
mungen auf den einzelnen Werken beschäftigten Arbeiterinnen darf die 
Höchstzahl der im Jahre 1891 beschäftigt gewesenen nicht überschreiten." 

Zur Ergänzung des Vorstehenden dienQ noch § 154 a der Gewerbe- 
ordnung: 

„Die Bestimmungen der §§ 115 bis 119a, 135 bis 139b, 152 und 
153 ■) , finden auf die Besitzer und Arbeiter von Bergwerken, Salinen, 
Aufbereitungsanstalten und unterirdisch betriebenen Brüchen oder Graben 
entsprechende Anwendung. 

Arbeiterinnen dürfen in Anlagen der vorbezeiohneten 
Art nicht unter Tage beschäftigt werden." 

Hierzu mag bemerkt werden, dafs „unterirdisch" betrieben im 
Sinne der Gewerbeordnung — und daher den §§ 115 bis 119a, 135 bis 
139 b, 152 und 163 unterworfen — diejenigen Brüche und Gruben sind, 
bei denen die Hohlräume unterirdisch bestehen bleiben, nicht diejeni- 
gen, bei denen durch Unterschrämen zwar Hohlräume geschaffen werden, 
aber nach dem bewirkten Zusammensturz wieder verschwinden. Die 
über Tage betriebenen Gruben z. B. die Steinbrüche in Büdersdorf sind 
„gewerbliche Anlagen" im Sinne der Gewerbeordnung. 

B. Oesterreich-Ungam. Über das Verbot des Trucksystems enthält 
zwar die österreichische Gewerbeordnung der deutschen entsprechende 
Vorschriften, im Allgemeinen Berggesetze ist aber bestimmt, dafs die 
Bergwerksverleihung den Besitzer zugleich berechtige, das eigene Arbeits- 
personal, jedoch ohne gewerbsmäfsigen Gewinn, mit den nötigen 
Lebensmitteln zu versehen. 



1) §§ 152 and 153 betreffen die Koalitionsfreiheit. 



94 V. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschutzgesetzgebung für Bergleute. 

Über die Beschäftigung jugendlicher und weiblicher Arbeiter handelt 
das Gesetz vom 21. Juni 1884. Es bestimmt: § 1. Beim Bergbau dürfen 
Kinder unter 14 Jahren als Arbeiter regelmässig nicht verwendet wer- 
den. Ausnahmsweise dürfen Kinder zwischen dem vollendeten 12. und 
14. Lebensjahre für leichte Arbeiten über Tage, unbeschadet ihrer Schul- 
pflicht, auf Ansuchen ihrer Eltern und Vormünder mit besonderer Be- 
willigung der Bergbehörde verwendet werden. Frauen und Mädchen 
jeden Alters dürfen nur über Tage, Wöchnerinnen erst sechs Wochen 
nach ihrer Niederkunft und nur auf Grund ärztlicher Konstatierung 
ihrer Arbeitsfähigkeit schon vier Wochen nach ihrer Niederkunft zur 
Arbeit verwendet werden. § 2. Personen männlichen Geschlechts, welche 
das 16. und Frauenspersonen, welche das 18. Lebensjahr noch nicht 
überschritten haben, dürfen beim Bergbau nur in einer Weise beschäftigt 
werden, welche ihrer körperlichen Entwickelung nicht nachteilig ist." 

Die Schichtdauer darf 12 Stunden und die tägliche wirkliche 
Arbeitszeit während derselben 10 Stunden nicht übersteigen. Aus- 
nahmen kann der (in Oesterreich als Bergbauminister bestellte) Acker- 
bauminister für hochgelegene Alpenländer mit der Mafsgabe bewilligen, 
dafs die Zahl von 60 wirklichen Arbeitsstunden in der Woche nicht 
Überschritten werden darf. Beschränktere Überschichten können im 
Falle aufserordentlicher Ereignisse oder zeitweilig dringenden Bedarfes 
die Berghauptmannschaften gestatten. In Fällen dringender Gefahr für 
die Sicherheit des Lebens, der Gesundheit und des Eigentums soll die 
regelmäfsige Schichtzeit von selbst keine Anwendung finden. Jeder 
Bergmann kann bei seinem Abgange von der Werksarbeit einen Ab- 
kehrschein fordern. Kein Bergwerksbesitzer darf nach dem Allgemeinen 
Berggesetze einen Bergmann ohne Entlafsschein in Arbeit nehmen. An 
die Stelle des Entlafescheins ist ein Arbeitsbuch getreten, mit welchem 
jeder Bergmann versehen sein mufs. Die Koalitionsfreiheit ist seit 
Gesetz vom 7. April 1870 für Bergwerksbesitzer und Bergarbeiter ge- 
währleistet. Verabredungen sind jedoch rechtlich nicht erzwingbar. 
In Ungarn giebt es für den Bergbau keine besondere Arbeiterschutz- 
gesetzgebung; jedoch bemühen sich die Gewerbeinspektoren, wie auf der 
Internationalen Konferenz in Berlin 1890 behauptet wurde, mit Erfolg, 
die Arbeit von Kindern unter 14 Jahren in Bergwerken zu verhindern. 

C. Grofsbritannien. Die grofsbritannische Arbeiterschutzgesetz- 
gebung löst sich in eine grofse Zahl Sondergesetze auf. Die Lohnzah- 
lung in barem Gelde ist durch Truck Acts befohlen, die Beschlagnahme 
von Lohn durch Wages attachment Act und die Lohnzahlung in Schank- 
wirtschaften durch Payement of Wages in Public-Houses Prohibition Act 
verboten. Für den Bergbau kommen hauptsächlich in betracht: das 
Gesetz über Erzbergwerke vom 10. August 1872, das Gesetz über Arbeit 
in Kohlen- und stratified ironstone wie über Mines of shale (Thon) and 



§ 2. Die Arbciterschutz-GesetzgebuDg für Bergleute. 95 

of Fire-clay (Schieferthon) vom 16. September 1887 und das Zinnberg- 
werksgesetz, gleichfalls vom 16. September 1887. Der wesentliche In- 
halt dieser Gesetze ist der folgende: Unter Tage ist die Arbeit von 
Franen und Mädchen, ferner von Knaben im Alter unter 12 Jahren 
unbedingt untersagt. Knaben im Alter zwischen 12 und 16 Jahren 
dürfen in der Woche nicht länger als 54 Stunden, an einem Tage nicht 
länger als 10 Stunden arbeiten, mit Zwischenräumen von wenigstens 
12 Stunden, vom Freitag zum Sonnabend wenigstens 8 Stunden. Über 
Tage dürfen Knaben und Mädchen unter 12 Jahren in Kohlenbergwerken 
nicht beschäftigt werden. In Kohlenbergwerken dürfen sie, wenn im 
Alter von 12 bis 13 Jahren, nicht länger als sechs Tage in einer Woche, 
auch nicht länger als 6 Stunden an einem Tage, wenn die Beschäf- 
tigung in einer Woche an mehr als 3 Tagen stattfindet, und in keinem 
Falle länger als 10 Stunden beschäftigt werden. Die Arbeitszeit für 
Knaben und Mädchen über 1 3 Jahre sowie fttr Frauen ist in Kohlen-, 
Thon- und Schieferthonbergwerken auf 54 Stunden in der Woche und 
auf 10 Stunden an einem Tage beschränkt, mit Zwischenräumen von 
einer Tagesarbeit zur anderen wie bei den 12- bis 16jährigen Knaben. 
Die Nachtarbeit (von 9 Uhr abends bis 5 Uhr morgens) und die Arbeit 
nach 2 Uhr am Sonnabend nachmittag sind für Kinder und Frauen 
verboten. Keine geschützte Person darf länger als 5 Stunden ohne Ge- 
währung einer Pause von wenigstens x k Stunde und nicht länger als 
8 Stunden ohne eine Pause von wenigstens l'/2 Stunden arbeiten; bei 
dem Schieben von Eisenbahnwagen dürfen geschützte Personen nicht 
verwendet werden. Die Lohnzahlung mufs in gangbarer Münze er- 
folgen. Der Arbeitgeber darf nicht über 7 Tage Lohn einbehalten. 
Die Arbeitslöhne sind bevorrechtigt. Ist der Betrag der den Bergleuten 
zu zahlenden Löhne von der Menge und Beschaffenheit des durch die- 
selben zu Tage geforderten Minerals abhängig, so können diese Berg- 
leute auf ihre eigenen Kosten einen Wiegekontrolleur auf dem Platze 
anstellen, an welchem das Mineral verwogen wird, um das Gewicht 
des letzteren abzunehmen. Der Wiegekontrolleur kann auch Proben 
entnehmen. Werkzeuge, Geräte und Materialien, welche Bergleuten zu 
Betriebszwecken verabfolgt werden, sollen möglichst annähernd zum 
Marktpreise abgegeben werden, und die betreffenden Preise, sowie die 
Mengen sollen in der den Bergleuten tibergebenen Abrechnung beson- 
ders aufgeführt werden. Lohnzahlungen sind an Stellen, wo Spirituosen 
verkauft werden, verboten. 

D. Frankreich. In Frankreich verbieten das Gesetz vom 19. Mai 
1874 und das Dekret vom 12. Mai 1875 die unterirdische Beschäftigung 
von Kindern unter 12 Jahren; junge Leute im Alter von 12 bis 18 Jahren 
dürfen auf je 24 nur 8 Stunden beschäftigt werden und auch nur zu 
leichteren Arbeiten. Gewisse Arbeiten, wie tourner les ventilateurs, sind 



96 V. Abschnitt Die Bergarbeiter n. die Arbciterschutzgesetzgebnng für Bergleute. 

ihnen nur während 4 Stunden gestattet. Die Beschäftigung von Frauen 
unter Tage ist verboten. 

E. Schweden. In Schweden verbietet ein Gesetz vom 18. Nov. 1881, 
dafs in Gruben und Steinbrüchen weder Minderjährige unter 14 Jahren, 
noch Frauen unter 18 Jahren beschäftigt werden. 

F. Belgien. In Belgien hat die Königliche Verordnung vom 
28. Juni 1884 die Arbeit von Knaben unter 12, von Mädchen unter 14 
Jahren in den Graben verboten. Am 15. August 1886 berief der Konig 
eine Kommission mit dem Auftrage, die Zustände bei der Industrie- 
und Montanarbeit festzustellen und Mittel anzugeben, die jene bessern 
können. Eine Frucht der Thätigkeit, die die Kommission ausübte, 
ist das Gesetz vom 16. August 1887, welches verbietet, dals Löhne 
anders als in gesetzlichem Metall- oder Papiergeld entrichtet werden. 
Ausgenommen ist nur die Anrechnung der Überlassung eines Grund- 
stücks oder einer Wohnung. Arbeitsgerätschaften und Uniformen dürfen 
nur zum Kostenpreise, Lebensmittel gleichfalls nur zum Kostenpreise 
und aufserdem nur mit Erlaubnis einer besonderen Deputation auf die 
Lohnzahlung angerechnet werden. In Wirtshäusern darf Lohn nicht 
ausgezahlt werden. Die Frauenarbeit unter Tage ist in Belgien nicht 
verboten und wurde auf der internationalen Konferenz in Berlin ver- 
teidigt, namentlich gegen den Vorwurf, dafs sie zur Unsittlichkeit führe : 
„La fillc de fosse se donne parfois, eile ne se vend jamais. Et lors- 
qui'l y a faute, il est rare, que la röparation ne suive pas." 

Die Belgische Gesetzgebung ist in reger Thätigkeit mit dem wei- 
teren Ausbau der Arbeiterschntzgesetzgebung befafst. 

G. Vereinigte Staaten von Nord-Amerika. In den Vereinigten Staaten 
von Amerika fehlt es an einheitlichen Gesetzen; die Gesetzgebung 
steht den einzelnen Staaten zu. Der Zustand der Arbeiterschutzgesetz- 
gebung bezüglich des Bergbaues ist folgender: 

In Maine, Minnesota, Nebraska, Ohio und Rhode-Island besteht 
ein allgemein vorgeschriebener Maximalarbeitstag von 10, in 
Kalifornien, Konnektikut, Illionis, New-York und Pennsylvanien ein 
solcher von 8 Stunden. Der achtstündige Arbeitstag kann durch wechsel- 
seitige Übereinkunft geändert werden. Zum Schutze weiblicher Arbeiter 
bestehen nur in Wiskonsin, Dakota, Massachusetts, Mitchigan und 
Minnesota besondere Vorschriften. Die gesetzliche Arbeitszeit beträgt 
in Wiskonsin 8, in den vier anderen Staaten 10 Stunden. 

Keine Person unter 12 Jahren darf im Staate Kolorado in einem 
Bergwerke beschäftigt werden. Frauen und Mädchen jeden Alters 
dürfen in Gruben nicht beschäftigt werden; jugendliche Arbeiter unter 
16 Jahren dürfen nur dann beschäftigt werden, wenn sie schreiben und 
lesen gelernt haben. 



§ 3. Die Arbeitsordnungen. 97 

§ 3. Die Arbeitsordnungen. 

Spezielle Arbeitsverträge werden zwischen Bergwerksbesitzern und 
Bergleuten kaum jemals abgeschlossen. Dagegen war es schon vor 
der neuesten Gesetzgebung üblich, generelle Arbeitsverträge abzu- 
schließen. ' Der Abschluß erfolgte auf Seiten des Bergmanns durch 
die Unterzeichnung der Arbeitsordnung. Auf Seiten des Arbeitgebers 
enthielt letztere eine allgemeine Vertragsofferte. War die Arbeitsord- 
nung vom Arbeiter unterschrieben, so lag ein perfekter Vertrag vor. 
Der Inhalt der Arbeitsordnung galt als Vertragsinhalt und war soweit 
für beide Teile verbindlich, als er nicht gegen zwingende Gesetze 
verstieß. Was in einer Arbeitsordnung vorzusehen war, Überlieft das 
ältere Recht dem Belieben der Beteiligten. Ebenso war es bis zu der 
neuesten Gesetzgebung (Novelle vom 24. Juni 1892) in Preufsen den 
Beteiligten überlassen, ob sie einen Arbeitsvertrag durch Erlafs und 
Unterzeichnung einer Arbeitsordnung abschliefsen wollten. Nur schrieb 
das Allgemeine Berggesetz vom 24. Juni 1865 vor, dafs, wenn die Berg- 
werksbesitzer für ihre Werke Arbeitsordnungen erließen, diese gleich- 
zeitig mit der Bekanntmachung auf dem Werke zur Kenntnis der Berg- 
behörde gebracht werden mußten. 

Dagegen schrieb das Allgemeine Oesterreiohische Berggesetz 
v. J. 1854 den Erlaß einer Arbeitsordnung — Dienstordnung genannt — 
im § 200 obligatorisch vor. Über die Dienstverhältnisse des Aufsichts- 
und Arbeitspersonale muß bei jedem Werke eine Dienstordnung ver- 
faßt, von der Bergbehörde mit Zuziehung von Sachverständigen sorg- 
fältig geprüft, nach erfolgter Genehmigung bekannt gemacht und in 
den Arbeiterwerkstätten stets angeschlagen werden. In dieselbe gehören 
insbesondere folgende Bestimmungen : a) über die verschiedenen Klassen 
der Arbeiter und Aufseher und deren Dienstverrichtungen, die Verwendung 
von Frauenspersonen und Kindern, die gesetzliche Unterrichtsteilnahme 
der Kinder; b) Über das Verhältnis zwischen den Arbeitern und Auf- 
sehern; c) Über die Zeit und Dauer der Arbeit; d) über das Betragen 
in und aufser dem Dienste; e) über die üblichen Ablohnungsverhält- 
nisse; f) über die Gebühren im Falle der Erkrankung und Verun- 
glückung; g) über die Geld- und Arbeitsstrafen bei Übertretung der, 
Dienstordnung; h) über die Fälle, in denen das Dienstverhältnis sogleich 
aufgelöst werden kann. 

Das Allgemeine Sächsische Berggesetz vom 16. Juni 1868 schrieb 
im § 78 vor: Über die Verhältnisse der Bergarbeiter in administrativer 
und disciplineller Beziehung sind von den Bergwerksbesitzern, welche 
in ein und demselben Bergwerke mehr als zehn Arbeiter ohne Unter- 
schied des Alters und Geschlechts beschäftigen, Arbeitsordnungen auf- 
zustellen und den Arbeitern bekannt zu geben. Jede Arbeitsordnung, 
so schreibt § 89 der sächsischen Novelle vom 2. April 1884 weiter vor, 

Arndt, Bergbau. 7 



98 V. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterscbutzgesetzgebung für Bergleute. 

ist dem Bergamte vorzulegen. Dieses hat dieselbe zu prüfen und die 
Abänderung oder Beseitigung darin enthaltener, den Gesetzen und Ver- 
ordnungen zuwiderlaufenden Bestimmungen, insbesondere auch eines 
etwaigen Übermafses in den Straf bestimmungen und ungeeigneter Vor- 
schriften über die Verwendung der Geldstrafen anzuordnen. 

Bei Gelegenheit der grofsen Bergarbeiterausstände im Jahre 1889 
kamen verschiedene Beschwerden der Bergleute in Preufsen zur Sprache. 
Sie betrafen hauptsächlich die Art und Höhe mancher Konventional- 
strafen, z. B. das sogenannte Nullen, d. h. Nichtanrechnen (beim Lohne) 
ungenügend oder mit mangelhaftem Mineral beladener Wagen, den Zwang 
der Arbeitsordnungen zum Verfahren sogenannter Überschichten, die 
Verwendung der in der Arbeitsordnung vorgesehenen Strafen, die Be- 
rechnung des Gedingelohnes, namentlich beim Wechsel im Gestein. Der 
Gesetzgebung kam es vor allem darauf an, den Inhalt des Arbeitsver- 
trages so klar zu machen, dafs beide Teile über alle Punkte unterrichtet 
und Zweifel ausgeschlossen sein sollten. Um dies zu erreichen, wurde 
nicht nur der Erlafs von Arbeitsordnungen vorgeschrieben, sondern auch 
bestimmt, was in jeder Arbeitsordnung enthalten sein, wie sie beraten 
und bekannt gemacht werden müsse. Schon die Novelle zur Gewerbe- 
ordnung vom 1. Juni 1891 schrieb vor, dafs für jede Fabrik, in welcher 
in der Regel mindestens zwanzig Arbeiter beschäftigt werden, eine 
Arbeitsordnung erlassen werden müsse. Die Vorschriften der Gewerbe- 
ordnung über Erlafs von Arbeitsordnungen finden auf das Bergwesen 
keine Anwendung. Die Novelle zum allgemeinen preufsischen Berg- 
gesetze vom 24. Juni 1892 ging noch weiter und schrieb für jedes 
Bergwerk und die mit demselben verbundenen unter der Aufsicht der 
Bergbehörden bestehenden Anlagen den Erlafs einer Arbeitsordnung 
bei Androhung einer Geldstrafe bis zu dreihundert Mark obligatorisch 
vor. Nur wenn der Bergwerksbetrieb von geringem Umfange oder 
seiner Natur nach von kurzer Dauer ist, kann die Bergbehörde auf den 
an sie gerichteten Antrag nach eigenem Ermessen entweder von dem 
Erlafs einer Arbeitsordnung überhaupt oder von der Aufnahme einzelner 
sonst vorgeschriebener Bestimmungen entbinden. Vor dem Erlafs der 
Arbeitsordnung oder eines Nachtrages dazu ist den auf dem Bergwerke 
in der betreffenden Betriebsanlage oder in den betreffenden Abteilungen 
des Betriebes beschäftigten grofsjährigen Arbeitern Gelegenheit zu geben, 
sich über den Inhalt der Arbeitsordnung zu äufsern. Auf Bergwerken, 
für welche ein ständiger Arbeiteraussohufs besteht (das ist z. B. auf 
den fiskalischen Bergwerken , Salinen u. s. w. der Fall), wird dieser 
Vorschrift durch Anhörung des Ausschusses über den Inhalt der Arbeits- 
ordnung gentigt. Die Arbeitsordnung sowie jeder Nachtrag dazu ist 
unter Mitteilung der seitens der Arbeiter geäu&erten Bedenken, soweit 
die Äufserungen schriftlich oder zu Protokoll erklärt sind, binnen drei 



§ 3. Die Arbeitsordnungen. 99 

Tagen nach dem Erlafs in zwei Ausfertigungen, unter Beifügung der 
Erklärung, dals und in welcher Weise die Arbeiter des Werkes oder 
der Arbeiterausschufe gehört ist, der Bergbehörde einzureichen. 

Die Bergbehörde hat zu prüfen, ob die Arbeitsordnung oder der 
Nachtrag dazu vorschriftsmäfsig erlassen (insbesondere die grofsjährigen 
Arbeiter ordnungsmäfsig gehört sind), "ferner, ob deren Inhalt den ge- 
setzlichen Vorschriften entspricht. Erhebt die Bergbehörde Ausstellungen, 
so hat der Bergwerksbesitzer gegen diese binnen vier Wochen das 
Recht des Rekurses an die obere Bergbehörde und gegen deren Ent- 
scheidung binnen gleichfalls vier Wochen das Recht des Rekurses 
an den Handelsminister. Das Recht, die Arbeitsordnung auf ihre 
Gesetzmäfsigkeit zu prüfen, steht der Bergbehörde jederzeit und 
selbst in dem Falle zu, dafs sie früher erklärt hat, keine Ausstellungen 
erheben zu wollen. Eine „Genehmigung" der Arbeitsordnung durch 
die Bergbehörde findet nicht statt, „weil die Staatsregierung auch den 
Schein vermeiden müsse, als ob die Aufsichtsbehörde mit der Genehmigung 
der Arbeitsordnung eine Verantwortung für deren Inhalt übernehme". 
Der Bergwerksbesitzer, der der endgültigen Anordnung der Bergbehörde 
wegen Ersetzung oder Abänderung der Arbeitsordnung nicht nachkommt, 
setzt sich der gerichtlichen Bestrafung (Geldstrafe bis zu 300 Mark) aus. 

Über dasjenige, was jede Arbeitsordnung enthalten mufs, giebt 
die Novelle vom 24. Juni 1892 sehr eingehende Vorschriften: Sie muis 
zunächst den Namen des Bergwerks oder die Bezeichnung der be- 
sonderen Betriebsanlage sowie den Zeitpunkt, mit welchem sie in Wirk- 
samkeit treten soll, angeben und von dem Bergwerksbesitzer oder dessen 
Stellvertreter unterzeichnet sein. Sie mufs Bestimmungen enthalten 
§ 80 b: 1. „über Anfang und Ende der regelmäfsigen täglichen Arbeits- 
zeit, über die Zahl und Dauer der fllr die erwachsenen Arbeiter etwa 
vorgesehenen Pausen und darüber, unter welchen Voraussetzungen und 
in welchem Mafse, abgesehen von den Fällen der Beseitigung von Ge- 
fahren und der Ausführung von Notarbeiten, die Arbeiter verpflichtet 
sind, die Arbeit über die ordentliche Dauer der Arbeitszeit hinaus fort- 
zusetzen oder besondere Nebenschichten zu verfahren, bei Arbeiten unter 
Tage über die Regelung der Ein- und. Ausfahrt und Über die Über- 
wachung der Anwesenheit in der Grube"; 2. „über die zur Festsetzung 
des Schichtlohnes und zum Abschlüsse sowie zur Abnahme des Ge- 
dinges ermächtigten Personen, über den Zeitpunkt, bis zu welchem nach 
Übernahme der Arbeit gegen Gedingelohn das Gedinge abgeschlossen 
sein mute, über die Beurkundung des abgeschossenen Gedinges und die 
Bekanntmachung an die Beteiligten, über die Voraussetzungen, unter 
welchen der Bergwerksbesitzer oder der Arbeiter eine Veränderung 
oder Aufhebung des Gedinges zu verlangen berechtigt ist, sowie über 
die Art der Bemessung des Lohnes fllr den Fall, dafe eine Vereinbarung 

7* 



100 Y. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeitsschutzgesetzgebung für Bergleute. 

über das Gedinge nicht zu stände kommt"; 3. „Über Zeit und Art der 
Abrechnung und Lohnzahlung, über die Fälle, in denen wegen unge- 
nügender oder vorschriftswidriger Arbeit Abzüge gemacht werden dürfen, 
über die Vertreter des Bergwerksbesitzers, welchen die Befugnis zur 
Anordnung von Abzügen wegen ungenügender oder vorschriftswidriger 
Arbeit zusteht, sowie Über den Beschwerdeweg gegen solche Anord- 
nungen" ; 4. „sofern es nicht bei gesetzlichen Bestimmungen bewenden 
soll, über die Frist der zulässigen Aufkündigung, sowie über die Gründe, 
aus welchen die Entlassung und der Austritt aus der Arbeit ohne Auf- 
kündigung erfolgen darf * ; 5. „sofern Strafen vorgesehen werden, über die 
Art und Höhe derselben, über die Art der Festsetzung, über die hierzu 
bevollmächtigten Vertreter des B^rgwerksbesitzers und den Beschwerde- 
weg gegen diese Festsetzung sowie, wenn die Strafen in Geld bestehen, 
über deren Einziehung und über den Zweck, für welchen sie verwendet 
werden sollen"; 6. „sofern die Verwirkung von Lohnbeträgen (wegen 
Eontraktsbruch des Arbeiters) durch Arbeitsordnung oder Arbeitsver- 
trag ausbedungen wird, über die Verwendung der verwirkten Beträge 44 ; 
7. „über die etwaige Verabfolgung und Berechnung der Betriebsmateria- 
lien und Werkzeuge 44 . 

Das Gesetz verlangt also nicht, wie dies oder jenes, ob so 
oder anders, sondern nur dafs dies oder jenes in der Arbeitsord- 
nung geregelt ist. Nicht die Vertragsfreiheit im allgemeinen soll be- 
schränkt, sondern nur Klarheit über den Inhalt des Arbeitsvertrages 
geschaffen werden. Aus diesem Grunde pflegen die Arbeitsordnungen 
nicht blofs über diejenigen Punkte Bestimmungen zu treffen, deren 
Aufnahme das Gesetz verlangt, sondern über alles, was für die Kon- 
trahenten wesentlich ist, auch wenn, wie z. B. bei den Entlassungs- 
gründen dabei lediglieh das Gesetz abgeschrieben wird. Im allgemeinen 
sind die Vorschriften der Novells zum Allgemeinen Berggesetze über 
den Inhalt der Arbeitsordnung der Novelle zur Gewerbeordnung vom 
1. Juni 1891 nachgebildet. Vollkommen neu, ohne Vorbild im Gewerbe- 
recht, ist Ziffer 2, welche Über das Gedinge handelt. Die Novelle ver- 
langt die Beurkundung des Gedinges, wozu jede schriftliche, wenn 
auch nur einseitig bekundete Feststellung, z. B. im Gedingebuche oder 
im Notizbuche des Steigers genügt. Die Bekanntmachung des Gedinges 
kann je nach Vorschrift der Arbeitsordnung durch Aushang oder durch 
Ausbändigung eines Gedingezettels oder auch nur durch Verlesen des 
niedergeschriebenen Gedinges erfolgen. Für die Lohnberechnung, falls 
ein Gedinge nicht vereinbart ist, kann der in der voraufgegangenen 
Lohnperiode verdiente Lohn des Arbeiters oder der ortsübliche Lohn 
oder ein vielfaches desselben, oder der durchschnittliche Lohn der be- 
treffenden Arbeiterkategorien im letzten Vierteljahre, oder der für die 
Festsetzung des Krankengeldes mafsgebende Durchschnittslohn der ein- 



§3. Die Arbeitsordnungen. lÖl" 

zelnen Lohnklassen zum Anhalt genommen werden. Die Vorschrift in 
Ziffer 3 will den beim „Nullen 44 der Wagen wirklieh vorgekommenen 
oder behaupteten Mißbrauchen abhelfen. Werden, wie in § 80 nach 
dem Vorbild der englischen Gesetzgebung vorgeschrieben ist, auf Grund 
der Arbeitsordnung Fördergefäfee wegen ungenügender oder vorschrifts- 
widriger Beladung ganz oder teilweise nicht angerechnet, so ist den 
beteiligten Arbeitern Gelegenheit zu geben, hiervon nach Beendigung 
der Schicht Kenntnis zu nehmen. Der Bergwerksbesitzer ist verpflichtet 
zu gestatten, dafe die Arbeiter auf ihre Kosten durch einen von ihnen 
verpflichteten oder, wenn ein ständiger Arbeiterausschufs besteht, von 
diesem aus ihrer Mitte gewählten Vertrauensmann das Verfahren bei 
Feststellung solcher Abzüge insoweit überwachen lassen, als dadurch 
eine Störung der Förderung nieht eintritt. Genügende und vorschrifts- 
mäßig beladene Fördergef&fse zur Strafe in Abzug zu bringen, ist un- 
bedingt verboten. Erfolgt die Lohnberechnung auf Grund abgeschlossener 
Gedinge, so ist, wie § 80 k gleichfalls nach dem Vorbilde der englischen 
Gesetzgebung und zur Beseitigung von Klagen, die während des grofsen 
Bergabeiterausstandes in Westfalen laut wurden, bestimmt, der Berg- 
werksbesitzer zur Beobachtung nachstehender Vorschriften verpflichtet: 

1. „Wird die Leistung aus Zahl und Rauminhalt der Förder- 
gef&fee ermittelt, so muls dieser am Fördergef&fse selbst dauernd und 
deutlich ersichtlich gemacht werden, sofern nicht Fördergef&lse von 
gleichem Rauminhalt benutzt werden und letzterer vor dem Beginne 
des Gebrauchs bekannt gemacht wird. 2. Wird die Leistung aus dem 
Gewichtsinhalt der Fördergef&fse ermittelt, so mufs das Leergewicht 
jedes einzelnen derselben vor dem Beginn des Gebrauchs und später in 
jedem Betriebsjahre mindestens einmal von neuem festgestellt und am För- 
dergefäfoe selbst dauernd und deutlich ersichtlich gemacht werden.' 4 — 
Für Waschabgänge, Halden und sonstige beim Absatz der Produkte gegen 
die Fördermenge sich ergebende Verluste dürfen den Arbeitern Abzüge 
von der Arbeitsleistung oder von dem Lohne nur mit besonderer Ge- 
nehmigung der Bergbehörde gemacht werden. Auch in diesem Falle 
schreibt das Gesetz nicht vor, wie das Gedinge zu berechnen sei, 
sondern nur, wenn es nach Rauminhalt und Zahl der Fördergef&fse 
bestimmt werden soll, wie diese Bestimmung alsdann zu handhaben sei. 
Nicht ausgeschlossen ist daher, dafs das Gedinge anders wie nach Raum 
oder Gewichtsinhalt des Rohproduktes berechnet wird, z. B. nach der 
Menge des reinen aus dem Rohprodukte aufbereiteten Erzes. 

Die Arbeitsordnung ist an geeigneter, allen beteiligten Arbeitern 
zugänglicher Stelle auszuhängen. Der Aushang mufs stets in lesbarem 
Zustande erhalten werden. Ein Exemplar der Arbeitsordnung ist jedem 
Arbeiter bei seinem Eintritt in die Beschäftigung zu behändigen. 

Der Inhalt der Arbeitsordnung gilt als Vertragswille. Er ist un- 



102 V.Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschutzgesetzgebung für Bergleute. 

verbindlich, soweit er Gesetzen (im weitesten Sinne also auch Polizei- 
verordnungen) zuwiderläuft. Soweit dies nicht der Fall ist, stellt er 
die rechtsverbindliche lex contractus vor. Perfekt ist der Vertrag nicht 
durch Unterzeichnung, sondern durch den Aushang der Arbeitsordnung. 
Die in der Arbeitsordnung festgesetzten Strafen sind in allen Fällen 
Vertragsstrafen, d. h. Strafen, denen sich vertragsmäfsig jeder Teil unter- 
wirft. Strafen, welche das Ehrgefühl oder die guten Sitten verletzen, 
dürfen in die Arbeitsordnung nicht aufgenommen werden. Zweierlei 
Arten von Strafen kommen für die Arbeitsordnung in betracht: Dis- 
ciplinarstrafen und Konventionalstrafen. Die ersteren haben 
vorwiegend den Zweck, die Disciplin bei der Arbeit aufrecht zu er- 
halten, die letzteren haben vorwiegend den Zweck, dem Arbeitgeber 
Ersatz für den Schaden zu gewähren, der ihm aus einer Handlung oder 
Unterlassung des Arbeiters erwächst. Disciplinarstrafen dürfen in jedem 
einzelnen Falle die Hälfte des für die vorhergegangene Lohnperiode 
ermittelten durchschnittlichen Tagesarbeitsverdienstes derjenigen Ar- 
beiterklasse nicht übersteigen, zu der der Arbeiter gehört; jedoch können 
Thätliohkeiten gegen Mitarbeiter, erhebliche Verstöfse gegen die guten 
Sitten, sowie gegen die zur Aufrechterhaltung der Ordnung des Be- 
triebes, zur Sicherung gegen Betriebsgefahren oder zur Durchführung 
der Bestimmungen des Allgemeinen Berggesetzes und der Keichsgewerbe- 
ordnung erlassenen Vorschriften mit Geldstrafen bis zum vollen Betrage 
dieses durchschnittlichen Tagesarbeitsverdienstes belegt werden. Die 
Verhängung von Disciplinarstrafen schliefst das Kecht des Bergwerks- 
besitzers Schadensersatz zu fordern , nicht aus. Wenn z. B. der Berg- 
mann unter Verletzung einer bergpolizeilichen Vorschrift einen Schaden 
in Höhe von 1 00 Mark angerichtet hat, so kann der Bergwerksbesitzer 
verlangen, dafs ihm dieser Schaden von dem Bergmanne erstattet wird, 
mag dieser auch schon auf Grund der Arbeitsordnung bestraft worden 
sein oder nicht. Disciplinarstrafen fliefeen nie zur Kasse des Arbeitgebers, 
sondern müssen der Knappschaftskasse oder einer zu gunsten der Ar- 
beiter des Bergwerks bestehenden Unterstützungskasse überwiesen werden. 
Anders verhält es sich mit den Konventionalstrafen. Zu 
diesen gehört namentlich die Strafe, die im Falle des Kontraktbruchs 
des Arbeiters von diesem verwirkt sein soll. Diese Strafe darf, 
wie schon früher bemerkt ist, nicht über den Betrag des durchschnitt- 
lichen Wochenlohnes hinaus ausbedungen werden. Sie gebührt dem 
Werksbesitzer. Dieser kann über sie verfügen, wie er will. Er kann 
sie für sich behalten; doch sollte ihm nahegelegt werden, sie zu 
gunsten von Wohlfahrtseinrichtungen zu verwenden, namentlich „um den 
Arbeitern gegenüber jeden Gedanken einer persönlichen Bereicherung 
abzuschneiden". Zweifelhaft erscheint die rechtliche Natur der Strafen, 
die auf die ungenügende oder vorschriftswidrige Beladung der Förder- 



§ 4. Die Sonntagsarbeit. 103 

gefofse gesetzt und den Arbeitern vom Lohne in Abzug gebracht wer- 
den ; das Gesetz behandelt sie wie Disciplinarstrafen und schreibt deniT 
gemäfa vor, dafs sie nicht dem Werksbesitzer, sondern der Knappschafts- 
oder einer zu Gunsten der Arbeiter dea Bergwerks bestehenden Httlfs- 
kasse tiberwiesen werden. 

Disciplinar- und Konventionalstrafen müssen in der Arbeitsordnung 
streng gesondert werden. Regelmäßig darf die Arbeitsordnung nur 
das Verhalten der Arbeiter beim Betriebe, nicht aufserhalb des Betriebes 
regeln. Dem Bergwerksbesitzer bleibt überlassen, neben den im Gesetze 
aufgeführten noch weitere die Ordnung des Betriebes und das Verhalten 
der Arbeiter im Betriebe betreffende Bestimmungen in die Arbeitsordnung 
aufzunehmen. Nur mit Zustimmung eines ständigen Arbeiterausschusses 
können in die Arbeitsordnung Vorschriften über das Verhalten der Ar- 
beiter bei der Benutzung der zu ihrem Besten getroffenem, auf dem 
Bergwerke bestehenden Einrichtungen (z. B. über ihre Verpflichtung 
zum Eintritt in eine Unterstützungskasse) sowie Vorschriften über das 
Verhalten der minderjährigen Arbeiter au&erhalb des Betriebes aufge- 
nommen werden. 

Über die Zugehörigkeit oder Nichtzugehörigkeit zu einer politischen 
Partei kann demnach der Arbeitgeber Bestimmungen in die Arbeits- 
ordnung nicht aufnehmen. 

§ 4. Die Sonntagsarbelt. 

Wie im allgemeinen der Arbeitersohutz und die Arbeiterfiirsorge 
beim Bergbau zuerst begonnen haben, so besteht auch zuerst beim Berg- 
bau ein Verbot der Sonntagsarbeit, und zwar wohl in allen Staaten. 

In Qrofsbritannien fehlen Gesetze über das Verbot der Sonntags- 
arbeit, doch ruht die Sonntagsarbeit beim Bergbau. 

In Frankreich besteht die Vorschrift, dafs Kinder unter sechszehn 
Jahren und Mädchen unter einundzwanzig Jahren an Sonntagen und 
gesetzlich anerkannten Feiertagen (Weihnachten, Christi und Maria 
Himmelfahrt, Allerheiligen, Neujahr und am 14. Juli) zu keiner Arbeit, 
auch nicht einmal zum Säubern der Werkstätten oder dergleichen ver- 
wendet werden dürfen. 

In Nordamerika ruht die Arbeit in Bergwerken des Sonntags. 

Für Oesterreich bestimmt das Gesetz vom il. Juni 1884: An Sonn- 
tagen haben die Arbeiten bei dem Bergwerksbetriebe zu ruhen. Aus- 
genommen sind nur diejenigen Arbeiten, die ihrer Natur nach keine 
Unterbrechung erleiden dürfen, oder welche nur zu einer Zeit, wo der 
Betrieb ruht, vorgenommen werden können, z.B. die Wasserhaltung, 
Wetterführung, der Betrieb der Schmelz-, Rüst- und Koaksofen, die 
Grubenwaohe und die Arbeiten im schwimmenden Gebirge, weiter die 
Grubensäuberungs-, sowie Instandhaltungsarbeiten über und unter Tage, 



104 V. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbdterocfcutzgesetsgebung für Bergleute. 

dann der Betrieb der Salzsndhtttten nebst den damit zusammenhangen- 
den Arbeiten, endlieh mit Zustimmung der Bergbehörde aneh unauf- 
schiebbare Verladungsarbeiten. Die Sonntagsruhe hat spätestens sechs 
Uhr früh, und zwar für die gesamte Mannschaft gleichzeitig, zu beginnen 
und volle vierundzwanzig Stunden von ihrem Beginne an zu dauern. In 
Fallen dringender Gefahr für Lieben, Gesundheit und Eigentum leiden 
die Vorschriften über Sonntagsruhe keine Anwendung. 

In Preufsen besteht schon lange thatsftchlich der n&mliche Zustand 
wie in England: die Sonntagsarbeit ruht in Bergwerken mit Ausnahme 
derjenigen Arbeiten, die Sonntags vorgenommen werden müssen. Dieser 
Zustand beruht jedoch nicht auf Gesetzen, sondern auf Polizeiverord- 
nungen, deren rechtsverbindliche Kraft so sehr zweifelhaft ist, dafs 
man behaupten könnte, sie beruhe lediglich auf der Rechtsunkenntnis 
und der Gutmütigkeit der Bergwerksbesitzer. Die Polizeiverordnungen, 
die die Sonntagsarbeit auf Bergwerken verbieten, gründen sich nämlich 
auf das Gesetz über die Polizei Verwaltung vom 11. März 1850 über die 
Polizeiverwaltung, obwohl dieses Gesetz nur sicherheitspolizeiliche 
Gegenstände betrifft und mit der Sonntagsheiligung oder Sonntagsruhe 
auch nicht das Mindeste zu thun hat Trotzdem dies u. a. durch eine der 
bekanntesten Entscheidungen, welche das Kammergericht, als sog. kleines 
Ober-Tribunal erlassen hat, nämlich bereits durch Erkenntnis vom 5. Juli 
1883 (in den Entscheidungen des Kammergerichts Bd. IV S. 256) aus- 
gesprochen ist, sind die alten Polizeiverordnungen betreffend die Sonn- 
tagsarbeit auf Bergwerken unverändert geblieben und unbeanstandet 
weiter befolgt worden. 

Gesetzliche Vorschriften über die Sonntagsarbeit sind im § 366 Nr. 1 
des Reichsstrafgesetzbuchs und in der Kabinetts-Ordre vom 7. Februar 
1837 enthalten. Diese ermächtigen die Behörde, ursprünglich die Be- 
zirksregierungen, zum Erlasse nur solcher Polizeiverordnungen, welche 
die äufsere Heilighaltung des Sonntags bezwecken, nicht aber zum 
Erlasse solcher Verordnungen, die auf die allgemeine Sonntagsruhe für 
Arbeiter abzielen. Wie indes bemerkt ist, thatsäohlioh ruht die 
Sonntagsarbeit in Preufsen. Dieselbe ist — mit vollem Erfolge — durch 
Polizeiverordnungen verboten. Gestattet sind nur solche Arbeiten, welche 
nach der Natur des Gegenstandes auch Sonntags vorgenommen werden 
müssen, z. B. Reparatiyr-Rettungsarbeiten, Wasser- und Wetterftihrungs- 
arbeiten. Als Beispiel, welches den wichtigsten Bergbaubezirk betrifft, 
sei die Polizeiverordnung für den Bezirk des Oberbergamtes Dortmund 
vom 3./25. Januar 1876 mitgeteilt. Sie schreibt vor: 

§ 1. „Folgende Arbeiten dürfen beim Bergwerksbetriebe auch an 
Sonn- und Festtagen vorgenommen werden: a) der Betrieb und die Instand- 
haltung der Wasserhaltung und Wetterführung, sowie der dazu erforder- 
lichen Triebwerke und Dampfkessel, die Instandhaltung sonstiger Wasser- 



} 4. Die Sonntagaarbeit. 105 

triebwerke nebst den zugehörigen Stau Vorrichtungen und Wasserl&ufen; 
b) die Wartnng derKoaksöfen, wobei jedoch ein Ausziehen nicht stattfinden 
darf; c) alle notwendigen Reparaturen in Schächten, Fahr-, Forder- und 
Wetterstrecken, an Maschinen, Dampfkesseln nnd sonstigen Triebwerken, 
an Förderbahnen nnd Betriebsvorrichtungen über Tage, Ladebühnen 
u.s. w. insofern sie an den Werktagen wegen der dadurch bedingten Unter- 
brechung des Betriebes nicht vorgenommen werden können, sowie die 
hierzu erforderlichen Werkstattsarbeiten; d) alle Arbeiten, bei deren 
Aufschiebung eine Gefahr für die Sicherheit der Baue, des Lebens und 
der Gesundheit der Arbeiter, sowie der Oberfläche im Interesse der 
persönlichen Sicherheit und des öffentlichen Verkehre zu befürchten ist. 
§ 2. In denjenigen Fällen, in denen eine weitergehende Erlaubnis zu 
Sonntagsarbeiten gewünscht wird, sind die betreffenden Gesuche an die 
Revierbeamten zu richten, die über die Erteilung oder Versagung der 
Erlaubnis zu entscheiden haben und der betreffenden Ortspolizeibehörde 
von der Erteilung einer solchen Erlaubnis sofort Kenntnis geben werden. 
§ 3. Beginn und Schlufs der Sonntagsarbeiten ist für die beteiligten 
Arbeiter seitens der Grubenverwaltungen den obwaltenden örtlichen 
konfessionellen Verhältnissen entsprechend und möglichst derartig zu 
bestimmen, dafs jeder Arbeiter dem Gottesdienst entweder am Vor- 
oder * Nachmittag beiwohnen kann. § 4. Die nach Vorstehendem an 
Sonn- und Festtagen nicht gestatteten Arbeiten beim Bergwerksbetriebe, 
sowie Verstöfse gegen § 3 unterliegen der Strafbestimmung des § 366 
unter 1 des Strafgesetzbuches. 44 

Von den Vorschriften der Reichsgewerbeordnung gilt z. Z. für den 
Bergbau nur § 136 Abs. 3 der Novelle vom 1. Juni 1891: „An Sonn- 
und Festtagen, sowie während der von dem ordentlichen Seelsorger für 
den Katechumenen- und Konfirmanden-, Beicht- und Kommunionunter- 
richt bestimmten Stunden dürfen jugendliche Arbeiter nicht beschäftigt 
werden 44 — jugendliche Arbeiter d. h. Arbeiter unter 16 Jahren — . 
Die Novelle vom 1. Juni 1891 hat die reichsrechtliche Regelung der 
Sonntagsarbeit unternommen. Soweit diese Vorschriften auf das Han- 
delsgewerbe Bezug haben, sind sie mit dem 1. Juli 1892 in Kraft 
getreten. Im übrigen sind sie auch heute noch nicht in Kraft, werden 
diese vielmehr nur auf Grund Kaiserlicher Verordnung mit Zustimmung 
des Bundesrates erlangen. Diese Verordnung ist noch nicht erlassen, 
so dafs die nachfolgend mitgeteilten Vorschriften der Gewerbeordnung 
in der Fassung der Novelle vom 1. Juni 1891 für den Bergbau noch 
nicht in Geltung sind. 

Es bestimmt § 105 b der Gew.-Ordn.: „Im Betriebe von Berg- 
werken, Salinen, Auf bereitungsanstalten , Brüchen und Gruben, von 
Hüttenwerken, Fabriken und Werkstätten, von Zimmerplätzen und an- 
deren Bauhöfen, von Werften und Ziegeleien, sowie bei Bauten aller 



106 V. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschutzgesetzgebung für Bergleute. 

Art dürfen Arbeiter an Sonn- und Festtagen nicht beschäftigt werden. 
Die den Arbeitern zu gewährende Ruhe hat mindestens für jeden Sonn- 
und Festtag vierundzwanzig, für zwei aufeinander folgende Sonn- und 
Festtage sechsunddreifsig, für das Weihnachts-, Oster- und Pfingstfest 
achtundvierzig Stunden zu dauern. Die Ruhezeit ist von zwölf Uhr 
nachts zu rechnen und mufs bei zwei aufeinander folgenden Sonn- und 
Festtagen bis sechs Uhr abends des zweiten Tages dauern. In Be- 
trieben mit regelmäfsiger Tag- und Nachtschicht kann die Ruhezeit 
frühestens um sechs Uhr abends des vorhergehenden Werktages, spä- 
testens um sechs Uhr morgens des Sonn- oder Festtages beginnen, 
wenn für die auf den Beginn der Ruhezeit folgenden vierundzwanzig 
Stunden der Betrieb ruht" . . . 

§ 105 c. „Die Bestimmungen des § 105 b finden keine Anwendung : 
1. auf Arbeiten, welche in Notfällen oder im öffentlichen Interesse 
unverzüglich vorgenommen werden müssen; 2. . . .; 3. auf die Bewachung 
der Betriebsanlagen, auf Arbeiten zur Reinigung und Instandhaltung, 
durch welche der regelmäfsige Fortgang des eigenen oder eines fremden 
Betriebes bedingt ist, sowie auf Arbeiten, von welchen der volle werk- 
tägige Betrieb abhängig ist, sofern nicht diese Arbeiten an Werktagen 
vorgenommen werden können ; 4. . . . ; 5. auf die Beaufsichtigung des Be- 
triebes, soweit er nach Ziffer 1 bis 4 an Sonn- und Festtagen stattfindet. 

Gewerbetreibende, welche Arbeiter an Sonn- und Festtagen mit 
Arbeiten der unter Ziffer 1 bis 5 bezeichneten Art beschäftigen, sind 
verpflichtet, ein Verzeichnis anzulegen, in welches ftir jeden einzelnen 
Sonn- und Festtag die Zahl der beschäftigten Arbeiter, die Dauer ihrer 
Beschäftigung sowie die Art der vorgenommenen Arbeiten einzu- 
tragen sind. 

Bei den unter Ziffer 3 und 4 beseichneten Arbeiten, sofern die- 
selben länger als drei Stunden dauern , oder die Arbeiter am Besuche 
des Gottesdienstes hindern, sind die Gewerbetreibenden verpflichtet, 
jeden Arbeiter entweder an jedem dritten Sonntage volle sechsund- 
dreifsig Stunden, oder an jedem zweiten Sonntage mindestens in der Zeit 
von sechsUhr morgens bis sechs Uhr abends von der Arbeit frei zu lassen. 44 

§ 105 d. „Für bestimmte Gewerbe, insbesondere ftir Betriebe, in 
denen Arbeiten vorkommen, welche ihrer Natur nach eine Unter- 
brechung oder einen Aufschub nicht gestatten, . . . können durch Be- 
schluf8 des Bundesrats Ausnahmen von der Bestimmung des § 105 b 
zugelassen werden. 44 

§ 105 h. „Die Bestimmungen der §§ 105 a bis g stehen weiter- 
gehenden landesgesetzlichen Beschränkungen der Arbeit an Sonn- und 
Festtagen nicht entgegen. 44 

Zum Schlüsse mag bemerkt werden, dafs zweifellos solche Arbeiten, 
welche unvermeidlich sind, z, B. die Wasserhaltung, Wetterführung, das 



§ 5. Sonstige Schutzvorrichtungen und Rechte der Bergleute. Arbeitslöhne. 107 

Anhalten der Feuerung bei Hütten und Salinen auch in Grofsbritannien 
und den Vereinigten Staaten von Amerika an Sonn- und Festtagen 
stattfinden. 

§ 5. Sonstige Schutzvorrichtungen und Rechte der Bergleute. 
Arbeitslöhne im Bergbau. 

Die Vorschrift des § 120 a der Gewerbeordnung, die die Gewerbe- 
unternehmer verpflichtet, die Arbeitsräume, Betriebsvorrichtungen, 
Maschinen und Gerätschaften so einzurichten und zu unterhalten und 
den Betrieb so zu regeln, dafs die Arbeiter gegen Gefahr für Leben 
und Gesundheit soweit geschützt sind, wie es die Natur des Betriebes 
gestattet, gilt für das Bergwesen nicht. Sie ist entbehrlich, weil es 
bezüglich des Bergwesens Aufgabe der Bergpolizei ist, durch allgemeine 
oder besondere Ver- und Anordnungen das Erforderliche für Leben und 
Gesundheit der Arbeiter zu bestimmen. Die in Preufsen für jeden Ober- 
bergamtsbezirk bestehenden, sehr umfangreichen Bergpolizeiverordnun- 
gen enthalten zahlreiche sich hierauf beziehende Vorschriften. Ebenso 
gilt die Vorschrift des § 120 b der Gew.-Ordn., die die Gewerbeunter- 
nehmer verpflichtet, diejenigen Einrichtungen zu treffen und zu unter- 
halten und diejenigen Vorschriften über das Verhalten der Arbeiter im 
Betriebe zu erlassen, die erforderlich sind, um die Aufrechterhaltung 
der guten Sitten und des Anstandes zu wahren, für das Bergwesen nicht. 
§ 196 des Preufsischen Allgemeinen Berggesetzes in der Fassung der 
Novelle vom 24. Juni 1892 unterstellt der Bergpolizei „die Aufrecht- 
erhaltung der guten Sitten und des Anstands durch die Einrichtung des 
Betriebes". Die Materie wird hiernach im Deutschen Reich durch berg- 
polizeiliche An- und Verordnungen geregelt. 

Auch § 120 der Gewerbeordnung, der die Verpflichtung der Ge- 
werbeunternehmer zur Gestattung des Besuchs einer Fortbildungsschule 
ausspricht, und von der Verpflichtung der Arbeiter zum Besuche einer 
Fortbildungsschule handelt, findet auf das Bergwesen keine Anwendung. 
Anstatt dessen gilt in Preufsen seit der Novelle vom 24. Juni 1892 der 
§ 87 des Berggesetzes in seiner jetzigen Fassung: „die Bergwerksbesitzer 
sind verpflichtet, ihren Arbeitern unter achtzehn Jahren, welche eine 
von der Gewerbebehörde oder vom Staate als Fortbildungsschule an- 
erkannte Unterrichtsanstalt besuchen, hierzu die erforderliche, von der 
Bergbehörde festzusetzende Zeit zu gewähren. Am Sonntage darf der 
Unterricht nur stattfinden, wenn die Unterrichtsstunden so gelegt wer- 
den, dafs die Schüler nicht gehindert werden, den Hauptgottesdienst 
oder einen mit Genehmigung der kirchlichen Behörde für sie eingerich- 
teten besonderen Gottesdienst ihrer Konfession zu besuchen". 

„Als Fortbildungsschulen im Sinne dieser Bestimmungen gelten 
auch Anstalten, in denen Unterricht in weiblichen Hand- und Haus- 
arbeiten erteilt wird." 



108 V. Abschnitt Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschutsgesetxgebung für Bergleute. 

„Durch statutarische Bestimmung einer Gemeinde oder eines wei- 
teren Kommunalverbandes . . . kann mit Zustimmung des Oberbergamts 
für männliche Arbeiter unter achtzehn Jahren die Verpflichtung zum 
Besuche einer Fortbildungsschule begründet werden. Auf demselben 
Wege können die zur Durchführung dieser Verpflichtung erforderlichen 
Bestimmungen getroffen werden. Insbesondere können durch statutari- 
sche Bestimmung die zur Sicherung eines regelmäßigen Schulbesuches 
den Schulpflichtigen sowie deren Eltern, Vormündern und Arbeitgebern 
obliegenden Verpflichtungen bestimmt und diejenigen Vorschriften er- 
lassen werden, durch welche die Ordnung in der Fortbildungsschule ge- 
sichert wird. Von der durch statutarische Bestimmung begründeten 
Verpflichtung zum Besuch einer Fortbildungsschule sind diejenigen be- 
ireit, welche eine andere Fortbildungs- oder Fachschule (Steigersohule, 
Bergvorschule, Bergschule) besuchen, sofern der Unterricht dieser Schule 
von dem Oberbergamt als ausreichender Ersatz des durch statutarische 
Bestimmung geregelten Fortbildungssohulunterricht anerkannt wird." 

Der Lohn der Bergleute hat alle Bevorrechtigungen, die Lohn- 
forderungen zustehen. Das Reichsgesetz betr. die Beschlagnahme des 
Arbeits- oder Dienstlohnes vom 21. Juni 1869 gestattet Lohn zum Zwecke 
der Sicherstellung oder Befriedigung eines Gläubigers erst dann mit 
Beschlag zu belegen, nachdem die Leistungen der Arbeiten oder Dienste 
erfolgt, und nachdem der Tag, an dem die Vergütung gesetzlich, Ver- 
trags- oder gewohnheitsmäßig zu entrichten war, abgelaufen ist, ohne 
dafs der Vergütigungsberechtigte denselben eingefordert hat. Diese 
Bestimmung kann vertragsmäfsig weder ausgeschlossen noch beschränkt 
werden. Soweit die Beschlagnahme unstatthaft ist, ist auch jede Ver- 
fügung durch Cession, Anweisung, Verpfändung oder durch ein anderes 
[Rechtsgeschäft ohne rechtliche Wirkung. Das Gesetz vom 21. Junrl869 
findet u. A. nicht Anwendung auf die Beitreibung der auf gesetzlicher 
Vorschrift beruhenden Alimentationsansprüche der Familienglieder. Der 
Bergmann also, der durch die ordentlichen Gerichte oder im Verwal- 
tungrechtswege verurteilt wird, seiner Ehefrau oder seinen ehelichen 
Kindern Alimente zu zahlen, muis sich in deren Höhe die Beschlag- 
nahme seines Lohnes gefallen lassen. Uneheliche Kinder sind nicht 
Familienglieder des natürlichen Vaters ; folglich findet die Beschlagnahme 
des Lohnes zu gunsten einer Alimentenforderung nicht statt, die einem 
unehelichen Kinde zusteht. 

Die Reichsprozefsordnung bestimmt in § 749 : „Der Pfändung sind 
nicht unterworfen: 1. Der Arbeits- oder Dienstlohn nach den Bestim- 
mungen des Beichsgesetzes vom 21. Juni 1869." 

Dem Lohne der Bergarbeiter steht ein Vorrecht auf Befriedigung 
sowohl im Konkurse des Bergwerksbesitzers wie bei der Zwangsver- 
steigerung eines Bergwerks zu. Nach § 159 des preufsischen Gesetzes, 



§ 5. Sonstige Schutzvorrichtungen *nd Rechte der Bergleute. Arbeitslöhne. 109 

betreffend die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen, 
vom 13. Juli 1883 steht den Bergarbeitern wegen der laufenden Be- 
träge und der Rückstände aus dem letzten Jahre an Lohn und anderen 
Bezügen das in § 26 bestimmte Recht auf vorzugsweise Befriedigung 
zu, d. h. sie kommen gleich hinter den Zwangsverwaltungskosten und 
den Deichlasten, vor den laufenden, auf dem Bergwerke lastenden 
direkten (Bergwerks)steuern, ferner vor den auf dem Bergwerke haf- 
tenden gemeinen Lasten, Hypotheken und Grundschulden. Im Falle 
eines Konkurses kommen nach § 55 der Reichskonkursordnung vom 
10. Februar 1877 an erster Stelle die ftir das letzte Jahr vor der Er- 
öffnung des Verfahrens oder dem Ableben des Gemeinschuldners rück- 
ständigen Forderungen an Lohn u. s. w. 

Über die Löhne wird in Preufsen eine genaue Statistik geführt. 
Diese ist wichtig, weil die Beiträge zu den Knappschaftsvereinen, der 
Unfallversicherung sowie der Invaliditäts- und Altersversicherung nach 
den Löhnen bemessen werden. 

Im ersten Bande des Jahrgangs 1894 der im Ministerium für Handel 
und Gewerbe herausgegebenen Zeitschrift für Berg-, Hütten- und Salinen- 
wesen ist die folgende Nachweisung der in den wichtigeren Bergbau- 
bezirken Preufsens im IV. Vierteljahre 1893 verdienten Bergarbeiter- 
löhne — mit Ausschluß der fest besoldeten Beamten und Aufseher — 
veröffentlicht: 



I. Durchschnittslöhne sämtlicher (über und unter Tage beschäftig- 
ter, männlicher und weiblicher, erwachsener und jugendlicher) Arbeiter. 



Art und Bezirk 
des Bergbaues 



I. 

a) Steinkohlenbergbau 

Oberschlesien 

Niederschlesien .... 
Oberbergamtsbezirk Dortmund 
Staatswerke bei Saarbracken 

b) Braunkohlenbergbau 
Oberbergamtsbezirk Halle . 

c) Salzbergbau 
Oberbergamtsbezirk Halle . 

d) Erzbergbau 
Malisfeld (Kupferschiefer) . 

Oberharz 

Siegen-Nassau 

sonstiger rechtsrheinischer . 
linksrheinischer .... 



Gesamt-Belegschaft 



HI. 

Vierteljahr 

1893 



52110 

16 995 

141 362 

28 479 

23 759 

3 906 



12 922 
3 382 

20 907 
5 971 
4137 



IV. 

Vierteljahr 
1893 



Jahres- 
mittel 
1892 



53 726 

17 267 

146 153 

27165 

24 140 

3 930 



12 601 
3 353 

20 356 
5 905 
4131 



53 905 

17 294 

138 231 

29 823 

24 740 

3 289 

13 723 

3 350 
22 222 

9 5S0 

4 481 



Verfahrene Arbeits- 
schichten auf 
1 Arbeiter 



IU. 

Viertelj. 

1893 



71 

78 
78 
73 



71 

78 



78 
78 
72 
74 
76 



IV. 

Viertelj. 
1893 



69 
75 
76 
71 

74 

75 



75 
74 
69 
69 
72 



110 V. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschatzgesetzgebung für Bergleute. 

II. Verdiente reine Löhne (nach Abzug aller Arbeitskosten, sowie 
der Knappschafts-, der Invaliditäts- und Altersversicherungs- Beiträge). 



Art und Bezirk 
des Bergbaues 



Insgesamt 


III. 
Viertel- 
jahr 
1893 


IV. 
Viertel- 
jahr 
1893 


Mark 


Mark 


9 021075 
3 179 357 
34 598 407 
6 666 690 
1 737 529 


8 816 075 
3 105 421 
35 644 202 
6 694 707 
1 694 754 


4 604 429 


4 471 206 


1 044 570 


1 007 662 


2 637 820 
532 378 

3 341 102 
979 228 
677 526 


2 400 372 
508 775 

3 062 495 
902 575 
642 050 



III. 

Vier- 

telj. 
1893 
Mark 



IV. 
Vier- 

telj. 

1893 
Mark 



l Schicht 


auf 1 1 


Jahres- 


III. 


mittel 


Vier- 


1892 


telj. 




1893 


Mark 


Mark 


2,43 


173 


2,46 


187 


3,28 


245 


3,69 


245 


2,90 


221 


2,54 


194 


3,57 


267 


3,02 


214 


2,02 


152 


2,29 


160 


2,27 


164 


2,20 


164 



IV. 

Vier- 
telj. 
1893 

Mark 



a) Steinkohlenbergbau 

Oberschlesien 

Niederschlesien .... 
Oberbergamtsbezirk Dortmund 
Staatswerke bei Saarbrücken 
bei Aachen 

b) Braunkohlenbergbau 
Oberbergamtsbezirk Halle . 

c) Salzbergbau 
Oberbergamtsbezirk Halle . 

d) Erzbergbau 
Mansfeld (Kupferschiefer) . 

Ober harz 1 ) 

Siegen-Nassau 

sonstiger rechtsrheinischer . 
linksrheinischer .... 



2,44 
2,41 
3,13 
3,37 
2,81 

2,52 

3,44 

2,60 
2,01 
2,21 
2,22 
2,16 



III. Zahl und Durchschnittslöhne der einze 
auf 1 Schicht. 



2,37 
2,40 
3,15 
3,33 
2,81 



2,50 
3,43 



2,55 
2,04 
2,17 
2,21 
2,16 



164 
180 
240 
235 
211 



185 
256 



190 
152 
151 
153 
155 



nen Arbeiterkategorien 



Art und Bezirk 
des Bergbaues 



Dauer 
einer 
Schicht 
der unter- 
irdisch be- 
schäftigt, 
eigent- 
lichen 
Bergleute 
Stunden 2 ) 



Unterirdisch besohaft. 
eigentliche Arbeiter 

reiner Lohn 
IV. 



Pro«. 
derGe- 
samt- 
beleg- 
sohaft 



Vier- 
tel)*. 
1893 

Mark 



Jahres- 
mittel 
1892 

Mark 



Sonstige unterirdisch 
beschäftigte Arbeiter 

reiner Lohn 
IV. 



Proz. 
derGe- 
samt- 
beleg- 
schaft 



Vier- 
tel^ 
1893 

Mark 



Jahres- 
mittel 
1892 

Mark 



a) Steinkohlenbergbau 

Oberschlesien 

Niederschlesien 

Oberbergamtsbezirk Dortmund 
Staatswerke bei Saarbrücken 
bei Aachen 



b) Braunkohlenbergbau 
Oberbergamtsbezirk Halle . 

c) Salzbergbau 
Oberbergamtsbezirk Halle . 

d) Erzbergbau 
Mansfeld (Kupferschiefer) . 

Oberharz 

Siegen-Nassau 

sonstiger rechtsrheinischer . 
linksrheinischer .... 



8—12 
8—10 

8 

8 
9,1 

11,4 

8,2 

9,1 
10,4 

8,8 

8,2 

9 



59,6 


2,64 


2,79 


13,6 


2,43 


56,4 


2,57 


2,67 


14,0 


2,51 


52,9 


3,72 


3,87 


25,9 


2,60 


59,3 


3,79 


4,23 


24,3 


2,72 


57,5 


3,16 


3,28 


18,7 


2,52 


37,5 


2,84 


2,89 


5,6 


2,49 


49,1 


3,71 


3,81 


18,1 


3,13 


69,1 


2,67 


3,16 


3,1 


2,59 


47,6 


2,35 


2,32 


12,9 


2,38 


67,5 


2,34 


2,48 


3,5 


2,26 


60,4 


2,40 


2,50 


5,4 


2,03 


49,3 


2,31 


2,39 


4,7 


2,43 



2,41 
2,57 
2,69 
2,96 
2,64 



2,53 



3,47 



3,24 
2,36 
2,62 
2,47 

2,56 



1) Hierzu tritt für den Oberharz der Wert der Brotkornzulage: 



§ 5. Sonstige Schutzvorrichtungen und Rechte der Bergleute. Arbeitslöhne. 111 



Jugendliche, männliche Arbeiter (unter sechszehn Jahren) verdienten 
auf eine Schicht im vierten Vierteljahr 1893 beim Steinkohlenbergbau 
in Oberschlesien 0,84, in Niederschlesien 0,94, in Westfalen 1,12, bei 
Saarbrücken 1,02 und bei Aachen 0,98 Mark reinen Lohn, beim Braun- 
kohlenbergbau 1,27 Mark, beim Salzbergbau 1,23, beim Erzbergbau in 
Mansfeld 1,04, im Oberharz 0,66, in Siegen-Nassau 1,08, im sonstigen 
rechtsrheinischen Erzbergbau 1,08 und im linksrheinischen 0,88 Mark 
reinen Lohn. 

Weibliche Arbeiter verdienten auf eine Schicht im vierten Viertel- 
jahr 1893 beim Steinkohlenbergbau in Oberschlesien 0,89, in Nieder- 
sohlesien 1,23, bei Aachen 1,22 Mark, beim Braunkohlenbergbau 1,30 
und beim Erzbergbau in Siegen-Nassau 1,09, im sonstigen rechtsrhei- 
nischen Erzbergbau 1,05, im linksrheinischen 1,00 Mark. Hierbei ist zu 
bemerken, dals beim westfälischen und saarbrüoker Steinkohlenbergbau, 
beim Salzbergbau, beim Mansfelder und Oberharzer Bergbau weibliche 
Personen überhaupt nicht beschäftigt werden. 

Es betrug der durchschnittliche Jahresverdienst nach Ab- 
zug aller Arbeitskosten wie der Knappschafts-, Invaliditäts- und Alters- 
versicherungsbeiträge in den Jahren 



a) beim Steinkohlenbergbau 



b) beim Braunkohlenbergbau 

c) beim Salzbergbau . . 



in Oberschiesien 
in Niederschlesien 
in Westfalen 
bei Saarbrücken 
bei Aachen 



d) beim Erzbergbau 



in Mansfeld 

im Oberharz 

in Siegen-Nassau 

in rechtsrheinischem Gebiete 645 

in linksrheinischem 



1892 


1893 


in Mark 


in Mark 


669 


661 


747 


729 


976 


946 


1042 


925 


865 


842 


758 


745 


1091 


1040 


892 


797 


604 


606 


642 


621 


l 645 


627 


639 


622 



Danach zeigte sich im Jahre 1893 allgemein ein Rückgang des 
durchschnittlichen Verdienstes; nur beim Erzbergbau im Oberharze trat 
eine geringfügige Steigerung ein. 

Der reine Tagelohn eines unterirdisch beschäftigten Bergar- 
beiters betrug (nach Abzug aller Arbeitskosten und Kassenbeiträge) in 
den Jahren 



auf jede Schiebt. 



im III. Vierteljahr 1893 = 0,06 Mark 

im IV. „ 1893 -= 0,05 „ 

im Jahresmittel 1892 «= 0,16 „ J 
2) Die Schichtdauer versteht sich in Schlesien einschließlich, in Westfalen und Saar- 
brücken ausschließlich der Ein- und Ausfahrt. Vor sehr heifsen Orten beträgt die Schioht- 
dauer gemäß bergpolizeilicher Anordnung nur 6 Stunden in Westfalen. 



112 V. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschutzgesetzgebung für Bergleute. 



a) beim Steinkohlenbergbau 



in Obersehlesien 
in Niederschleaien 
in Westfalen 
bei Saarbrücken 
bei Aachen 



b) beim Brannkohlenbergbau 

c) beim Salzbergbau . . . 

d) beim Erzbergbau . . . 



1892 


1893 


in Mark 


in Mark 


2,79 


2,74 


2,67 


2,60 


3,87 


3,71 


4,23 


3,83 


3,28 


3,18 


2,89 


2,83 


3,S1 


3,30 



. 2,32-3,16 2,10—2,76 

Die rückläufige Bewegung ist aus diesen Zahlen gleichfalls er- 
sichtlich. 

Im Königreich Sachsen gelten im wesentlichen die gleichen Vor- 
schriften wie in Preufsen ; die gesetzliche Kündigungsfrist beträgt statt 
vierzehn Tage vier Wochen. Arbeiter, welche die Arbeit ohne Kün- 
digung verlassen, ohne dazu nach dem Arbeitsvertrage, der Arbeits- 
ordnung oder nach den im Berggesetze bezeichneten gesetzlichen Be- 
stimmungen berechtigt zu sein, verlieren nicht nur jeden Anspruch auf 
den Arbeitslohn von Zeit ihres Austritts an sondern haben auch allen 
dem Berggebäude durch ihren Austritt verursachten Schaden zu er- 
setzen. Nach § 54 des sächsischen Berggesetzes haben die Bergbeamten, 
Offizianten und Arbeiter an erster Stelle Anspruch auf Befriedigung 
aus dem Bergwerke. 

In Oesterreich gilt die Befreiung des Gedinge- und Schichtlohnes 
vom Arreste und der Exekution, — insoweit nicht gesetzliche Ansprüche 
auf Leistung des Unterhalts in betracht kommen — , ferner ein gesetz- 
liches Pfandrecht zu gunsten des Lohnes in Fällen der Exekution auf 
Bergwerke oder deren Zubehör, ingleichen für ein Jahr (Lohn) ein 
Vorzugsrecht vor gewöhnlichen Forderungen in denselben Fällen und 
bei Konkursen über ein Berg- oder Hüttenwerk. 

Ähnliche Vorrechte bestehen fast in allen Staaten. Um nur ein 
Beispiel zu nehmen, soll nachstehend der auf den Arbeitslohn sich be- 
ziehende Teil des grofsbritannischen Zinnbergwerksgesetzes vom 16. Sep- 
tember 1887 mitgeteilt werden: 

Art. 4. „Bergleute, welche ausschliefslich oder zum Teil auf einem 
Bergwerke unter oder über Tage beschäftigt sind, sollen hinsichtlich 
der auf dem Bergwerke verdienten Löhne, soweit letztere den einem 
dreimonatlichen Lohne für die Person entsprechenden Betrag nicht tiber- 
steigen, das erste Anrecht haben auf alle Bergwerksbestände unter und 
über Tage, welche dem betreffenden Bergwerke oder der Gesellschaft, 
durch welche das Bergwerk betrieben wird, gehören und auf alles Geld 
der Gesellschaft, welches in dem Kontor oder zu Gunsten der Gesell- 
schaft im Gewahrsam des Rechnungsführers, Repräsentanten oder Se- 
kretärs oder einer anderen Person oder als Guthaben der Gegellschaft 



§ 5. Sonstige Schutzvorrichtungen und Rechte der Bergleute. Arbeitslöhne. 113 

bei ihren Bankhäusern sieh vorfindet, sowie auf alle sonstigen Ver- 
mögensteile der Gesellschaft bezüglich des betreffenden Bergwerkes, und 
dieses erste Anrecht soll, vorbehaltlich der Bestimmungen des zehnten 
Artikels gegenwärtigen Gesetzes, den Vorrang besitzen und vor allen 
Ansprüchen auf Pachtzins, Abgaben, Gebühren und dergleichen, welche 
von den Verpächtern des betreffenden Bergwerks, von Pfandgläubigern, 
Urteils-, Zwangsvollstreckungs- oder sonstigen Gläubigern der Gesell- 
schaft oder von irgend welchen anderen Personen erhoben werden." 

Art. 5 schreibt vor, dafs Lohnforderungen der Bergleute bei der 
Abkehr dem Betriebsführer anzugeben und von diesem genau in die 
Bücher der Gesellschaft einzutragen sind. Das gleiche gilt bei Lohn- 
forderungen verstorbener Bergleute. 

Nach Art. 6 sind alle Löhne bei jeder Zwangsvollstreckung durch 
den Sheriff zu ermitteln, und der Sheriff soll seine Beschlagnahme so- 
weit ausdehnen, dafs die Beschlagnahme und die Versteigerung genügt, 
um alle Geldbeträge zu decken, welche für solche Löhne unter Zurech- 
nung der Urteilsschulden und der Kosten sowie anderer dem Sheriff zu- 
stehender Gebühren geschuldet werden. Der Sheriff soll unabhängig von 
dem Fortgange der Versteigerung nach Deckung seiner eigenen Kosten 
und Auslagen, jedoch vor Deckung der Schulden und Kosten aus dem Ur- 
teil, den Betrag der Arbeitslöhne an den Rechnungsführer des Bergwerks 
auszahlen, welcher sodann die Auszahlung an die dazu berechtigten 
Personen bewirken soll. Art. 7 bestimmt, dafs auf friedensrichterliche 
Befehle zur Zahlung von Löhnen, welche für eine auf einem Bergwerke 
geleistete Arbeit geschuldet werden, die Bergwerksbestände unter und 
über Tage insoweit mit Beschlag belegt und versteigert werden, als 
sie der Beschlagnahme für Pachtzins gesetzlich unterworfen sind. Ge- 
mäfe Artikel 8 kann der Gerichtsverweser alle Vorschriften erlassen oder 
Befehle erteilen, die er für notwendig und zweckmäfsig hält, um die 
betreffenden Bergleute vor Verlust zu bewahren. Gelddahrlehne zur 
Zahlung von Löhnen bei Auflösung einer Gesellschaft sind — wie Art. 9 
vorschreibt — vor allen anderen Forderungen an die Gesellschaft be- 
rechtigt. Über die Auslohnung bestimmt Artikel 11: „Nach dem In- 
krafttreten des gegenwärtigen Gesetzes soll es einer Gesellschaft ge- 
setzlich gestattet sein, von den Löhnen eines über Tage beschäftigten 
Arbeiters für die Dauer seiner Beschäftigung den Lohn für sieben Tage 
und nicht mehr in ihren Händen zurückzubehalten. Unbeschadet des 
Rechtes der Gesellschaft, diesen siebentägigen Lohn zurückzubehalten, 
sollen alle Tagearbeiter einmal alle vierzehn Tage ausgelohnt und 
der zurückbehaltene Betrag dem Bergmann binnen sieben Tagen nach 
dem Aufhören seiner Beschäftigung bei der Gesellschaft ausgezahlt 
werden. Alle Löhne, die Bergleuten, die auf Grund eines Vertrages 
unter Tage beschäftigt sind, geschuldet werden, sollen binnen vierzehn 

Arndt, Bergbau. 8 



114 V. Abschnitt. Die Bergarbeiter u. die Arbeiterschutzgesetzgebung für Bergleute. 

Tagen nach Auflösung des Vertrages zahlbar sein. Nach Ablauf von 
aohtundzwanzig Tagen nach Beginn des Vertragsverhältnisses sowie 
jedesmal nach Ablauf von weiteren viezehn Tagen während der Dauer 
desselben Vortrages soll jeder Bergmann auf ein „subsist" Anspruch 
haben, d. h. auf eine ihm auf seinen Lohn anzurechnende Zahlung 
desjenigen Betrages, den er nach der Schätzung des Repräsentanten 
während der vierzehn Tage, fftr welche Zahlung geschuldet wird, an 
Lohn verdient hat. Und wenn der Repräsentant sich weigern oder es 
versäumen sollte, eine solche Schätzung vorzunehmen, oder wenn er eine 
unrichtige Schätzung aufstellen sollte, so kann der Bergmann, sogleich 
bei einem Friedensgericht Klage erheben, welches den ihm als subsist 
zu zahlenden Betrag festsetzen und einen Befehl zur sofortigen Zahlung 
desselben erlassen soll. Wenn indessen ein Bergmann zum erstenmale 
auf einem Bergwerke unter Tage auf Grund eines Vertrages Arbeit 
nimmt, so soll er nach Ablauf der ersten vierzehn Tage auf ein sieben- 
tägiges subsist und nach Ablauf der zweiten vierzehn Tage auf ein 
weiteres siebentägiges subsist Anspruch haben, ferner soll ein Bergmann 
beim Verlassen eines Bergwerks die Auszahlung aller ihm geschuldeten 
Lohne, wenn er im Stückgedinge beschäftigt wird, nach Ablauf von 
sieben Tagen, und, wenn er im Hauptgedinge beschäftigt wird, nach 
Ablauf von sieben Tagen, von dem Probieren und Untersuchen des von 
ihm geforderten Erzes ab gerechnet, und wenn es sich um Kupfer 
handelt, nach Ablauf von sieben Tagen vom nächsten Erztaxationstage 
ab gerechnet, beanspruchen können". 

Artikel 12 bestimmt: „Die Rechnungsführung soll allen Lohn und 
subsist (Abschlag) den Bergleuten in dem Kontor des Bergwerks in 
gangbarer Reichsmünze im Sinne des Münzgesetzes von 1870 in der 
Weise auszahlen, dafs eine unmittelbare Auseinandersetzung unter den 
verschiedenen zum Empfang berechtigten Bergleuten ermöglicht wird; 
lediglich eine solche Münze bildet einem Bergmann gegenüber ein ge- 
setzliches Zahlungsmittel fftr Lohn oder Abschlag". 

Artikel 1 3, 1 : „Nach dem Inkrafttreten gegenwärtigen Gesetzes sollen, 
ungeachtet etwa entgegenstehender Gewohnheit oder Gesetzesvorschrift, 
alle Geldbeträge, welche auf einem Bergwerke für Zwecke einer Knapp- 
schaftskasse, sei es eine Unfall-, Kranken- oder Unterstützungskaase,. 
von den Löhnen oder dem Erwerb der Bergleute abgezogen oder ander- 
weitig von den Bergleuten beigesteuert werden, sofern nicht eine Mehr- 
heit der Bergleute durch Beschlufs anderweitig bestimmt, als den Berg- 
leuten und nicht der Gesellschaft zugehörig angesehen werden, und 
sollen diese Geldbeträge sowie etwaige Zuschüsse seitens der Aktionäre 
auf besondere Rechnung gestellt und die Einzelheiten der letzteren, 
aus welchen die während der jedesmal letztvergangenen sechszehn 
Wochen eingenommenen Beiträge und geleisteten Zahlungen sowie die 



§ 5. Sonstige Schutzvorrichtungen und Rechte der Bergleute. Arbeitslöhne. 115 

Empfänger ersichtlich sind, in den Rechnungsbericht aufgenommen 
werden, welcher den Aktionären auf jeder ordentlichen Versammlung 
vorzulegen ist, und eine Abschrift desselben soll in den Trocken- oder 
Umkleideräumen der Bergleute und in dem Eontor des Bergwerks aus- 
gehängt werden; und es soll den Bergleuten auf einem Bergwerke ge- 
setzlich freistehen, wenn es ihnen gut dünkt, zwei aus ihrer Hütte zu 
bestimmen, um die Rechnungen der besagten Knappschaftskasse abzu- 
nehmen ... 2. Bei der Auflösung einer Gesellschaft . . . sollen die Knapp- 
sohaftskassengelder nicht als Teil der Masse der Gesellschaft zur Be- 
zahlung der Schulden der Gesellschaft angesehen oder verwandt, son- 
dern ... in Gemäfsheit des Kassenstatuts verwandt werden." 

Artikel 15: „Wenn der Betrag der den Bergleuten zu zahlenden 
Löhne von der Menge und Beschaffenheit des durch dieselben zu Tage 
geforderten Minerals abhängt, so können diese Bergleute auf ihre eigenen 
Kosten eine Person (Wiegekontrolleur) auf dem Platze anstellen, an 
welchem das Mineral verwogen wird, um das Gewicht des letzteren 
abzunehmen; ein solcher Wiegekontrolleur oder ein anderer Berg- 
mann kann auch zugegen sein, wenn der von der Gesellschaft ange- 
stellte Probierer eine Probe des Minerals nimmt, und es soll der Probierer 
die Probe in drei Teile teilen und von diesen Teilen einen zum Ge- 
brauche der Gesellschaft zurückbehalten, den zweiten dem Wiegekon- 
trolleur oder dem betreffenden Bergmann ausliefern und den Rest — 
zur zukünftigen Benutzung niederlegen, wenn entweder die Gesellschaft 
oder die Bergleute verlangen sollten, dafs er untersucht werden soll; 
und dieser Restteil soll in Gegenwart des Wiegekontrollers ver- 
siegelt und durch die Gesellschaft zur eventuellen Untersuchung auf- 
bewahrt werden . . ." 

Artikel 16: „Werkzeuge, Geräte, und Materialien, welche Bergleuten 
durch die Gesellschaft zu Betriebszwecken verabfolgt werden, sollen 
möglichst annähernd zum Marktpreise abgegeben und die betreffenden 
Preise, sowie die Mengen in der den Bergleuten übergebenen Abrech- 
nung besonders aufgeführt werden." 

Artikel 18: „Streitigkeiten zwischen einem Bergmann und dem 
Vertreter eines Bergwerks bezüglich eines dem ersteren geschuldeten 
oder von demselben beanspruchten Geldbetrages sollen durch einen 
Gerichtshof für summarisches Verfahren untersucht und entschieden 
werden . . ." 



8* 



VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen 
und die reichsgesetzliche Versicherung der Bergleute gegen 
die Folgen yoü Krankheiten, Betriebsunfälle, Invalidität 

und Alter. 



§ 1. Geschichte und Organisation der Knappschaftsvereine. 

Der Ursprung der Fürsorge für die Bergarbeiter namentlich gegen die 
Folgen der Krankheit und der Betriebsunfälle ist sehr alt und noch 
mannigfach in Dunkel gehüllt. Der Bergbau im Mittelalter war ur- 
sprünglich Eigenlöhnerbergbau, d.h. die Unternehmer waren zu- 
gleich Arbeiter, die Arbeiter zugleich Unternehmer. Die Fürsorge für 
die Arbeiter beruhte daher zu Anfang lediglich auf genossenschaftlicher 
Grundlage. Als der Bergbau später von Lohnarbeitern betrieben wurde, 
blieb die genossenschaftliche Versicherung bestehen. Es bildeten sich 
daneben aus: 1. die Regelung des Versicherungswesens und dessen Be- 
aufsichtigung durch den Regalherrn ; 2. die auf regalherrlicher Anordnung 
beruhende Beitragslast, welche die Arbeiter und zugleich die Unternehmer 
des Bergwerks traf. Wie auch sonst bei bergbaulichen Rechtsinstitu- 
tionen sind die Bergordnungen, auf denen das Knappschaftswesen be- 
ruhte, überaus zahlreich, in der Sache aber wesentlich übereinstimmend : 
Der Bergmann, der im Betriebe „ein Gliedmafs u , Arme oder Beine 
brach oder sonst Schaden nahm, sollte bei Ausbeutezechen auf acht und 
bei Zubufezechen auf vier Wochen den Lohn und das Arztgeld von 
den Gewerken erhalten. Für die spätere Zeit wurde er auf die 
Knappschaftskasse angewiesen, die auch sonst in allen Notfällen, 
bei Krankheit und Invalidität eintrat. Zu diesen Knappschaftskassen 
hatten die Arbeiter einen festen Beitrag oder einen bestimmten Teil 
ihres Lohnes, das sogenannte Büchsengcld, zu zahlen, die Unternehmer 
aber Teile, in der späteren Zeit meist zwei Kuxe, des Bergwerks (also 
meist etwa V«*) frei mitzubauen. Zuweilen überwiesen die Regalherren 
noch gewisse ihnen zustehende Abgaben und Gebühren den Knapp- 
schaftBkassen. 

So schrieb die revidierte Bergordnung für das Herzog- 
tum Cleve, das Fürstentum Meurs und die Grafschaft Mark 
vom 29. April 1766 vor: 



§ 1. Geschichte und Organisation der Knappschaftsvereine. 117 

Caput LXXVL § 1. „Da Wir die Einrichtung einer Knappschafts- 
Casse allergnädigst verordnet haben, und zu deren Fond, benebst 
anderen von Uns destinirten Abgaben, auch zugleich Gewerken bei 
denen metallischen und mineralischen Bergwerken die Ausbeute von 
zwei Kuxsen, dahingegen von den Steinkohlenbergwerken — allwöchent- 
lich von jedem in deren gangbaren Schichten arbeitenden Häuer 1 Fafs 
Kohlen abgeben und berechnen. So sollen auch Gewerken in dem 
Fall, dafs in ihrer Arbeit welche Arbeiter krank werden oder Schaden 
nehmen sollten, mit weiter nichts beschweret werden, aufser dafs sie 
den Kranken oder Beschädigten von der Zeche, wenn sie in Ausbeute 
steht, Acht Wochen lang, wenn die Zeche aber in Zubufse stehet, Vier 
Wochen lang, wenn anders die Krankheit oder Cur so lange anhalten 
und der Arbeiter nicht ehender wieder an die Arbeit gehen konnte, 
seinen vorhin allwöchentlich gehabten Lohn zum Gnaden-Lohn zahlen, 
die Cur aber von der Knappschafts-Casse getragen werden. 

§ 2. Sollte aber Jemand bey dem Bergwerke in der Arbeit sogleich 
zu Tode kommen, so sollen die Wittwe und Erben das hier § 1 be- 
stimmte Gnaden-Lohn geniefsen, die Begräbniis-Kosten aber von der 
Knappschafts-Casse bezahlet werden. 

§ 3. Befehlen Wir Unsrem Berg- Amte, dafs dasselbige mit allem 
Ernst dahin sehe, dafs dieses bestimmte Gnaden-Lohn von denen Ge- 
werken, Schicht-Meistern oder Vorstehern richtig und ohne allen Auf- 
enthalt bezahlet werde, nicht aber wie bisher geschehen, die armen 
Leute von denen Gewerken durch allerhand Kniffe und Erfindungen 
über die Gebühr aufgehalten oder wohl gar darum zu bringen gesuchet 
werden ; diejenigen Gewerken, so hierunter unbegründete Weigerungen 
machen, sollen vielmehr nach der Gebühr bestrafet werden. 

§ 4. Können jedoch Gewerken erweisen, dafe der Krankgewordene 
oder Schadengenommene sein Malheur durch seine unordentliche Lebens- 
art, oder durch dessen Mitarbeiter vorsetzliche Negligene oder auch 
Bosheit erhalten ; So soll das Berg- Amt die Sache untersuchen, und den 
schuldigen Theil nach Befinden in Strafe ziehen." 

Das AllgemeineLandrecht, welches bekanntlich nur subsidiäre 
Rechtskraft und in der Hauptsache nur den damaligen Rechtszustand 
kodifiziert hat, begnügt sich damit, in § 134 Tl. II. Tit. 16 vorzuschreiben, 
daJs zwei Freikuxe flir die Knappschafts- und Armenkasse gebaut 
werden sollen, enthält über die Einrichtung der Knappschaftskasse 
Nichts und bestimmt dann nur noch Folgendes II. Tit. 16: § 214. „Die 
Bergwerkseigenttimer sind den in ihren Diensten erkrankten oder be- 
schädigten Bergleuten sich anzunehmen schuldig". 

§ 215. „Einem solchen Arbeiter muls, in Ermangelung besonderer 
Vorschrift der Provinzialgesetze, sein Lohn von einer Zubufsezeche, in- 
gleichen von einer Freibau oder Verlag erstattenden Zeche auf Vier 



118 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherang a. s. w. 

Wochen, und bei einer Ausbeutezeehe auf Acht Wochen, wenn die 
Krankheit so lange dauert, gereicht werden." 

§ 216. „Dauert die Krankheit länger, so fällt die Verpflegung des 
kranken oder beschädigten Bergmanns der Knappschaftskasse zur Last. 44 

§ 217. „Die Kur- und Begräbniskosten eines beschädigten oder ver- 
unglückten Bergmanns müssen von der Knappschaftskasse bestritten 
werden. 44 

§ 218. „Auch die Wittwe eines Bergmannes hat das § 215 bestimmte 
Gnadenlohn zu fordern. 44 

§ 219. „Obige Vortheile der beschädigten oder verunglückten Berg- 
leute fallen hinweg, wenn sich einer den Schaden oder Tod vorsätzlich, 
oder durch grobes Versehen, aufser der Bergarbeit zugezogen hat. 44 

§ 220. ,Jst der Schaden oder Tod durch Bosheit oder grobes Ver- 
schulden eines Dritten verursacht worden, so mufs dieser die Knapp- 
schaftskasse und die Bergwerkseigentümer entschädigen. 44 

Entsprechend dem damals herrschenden Direktionsprinzipe, welches 
jede Selbstverwaltung ftlr Bergwerkseigentümer und Arbeiter ausschlofs, 
war die Verwaltung der Knappsohaftskassen vollständig in den Händen 
der Bergbehörde. 

Im Jahre 1852 bestanden in Preufsen 53 Knappschaftsvereine, 
denen 56462 Mitglieder oder 5 /o der damals in Preufsen vorhandenen 
Bergleute angehörten. Im linksrheinischen Preufsen fehlte der Knapp- 
schaftszwang; dort waren die Unternehmer nach dem Dekret vom 
3. Januar 1813 Art 15 und 16 nur verpflichtet, flir die ärztliche Be- 
handlung der erkrankten Bergleute zu sorgen. 

Um den Knappschaftszwang ausnahmslos für alle Bergleute auszu- 
sprechen, an der Stelle der zahlreichen zerstreuten Anordnungen der alten 
Bergordnungen und Berggewohnheiten einheitliche und klare Regeln auf- 
zustellen, endlich auch, um die im Miteigentttmergesetze vom 12. Mai 1851 
den Bergwerkseigentümern eingeräumten Selbstverwaltungsbefugnisse in 
entsprechender Weise auch bei der Verwaltung des Knappschaftswesens 
einzuführen, erging für den ganzen Umfang der preußischen Monarchie 
das Gesetz betreffend die Vereinigung der Berg-, Hütten-, Salinen- und 
Aufbereitungsarbeiter in Knappschaften vom 10. April 1854. Dasselbe 
schrieb vor, dafs für die Arbeiter aller Bergwerke, Hütten, Salinen und 
Aufbereitungsanstalten Knappschaftsvereine (bestehen oder) eingerichtet 
werden sollten. Die Bezirke, die Erfordernisse zur Aufnahme, sowie 
das Vereinsstatut sollen nach Vernehmung der Bergwerkseigentümer 
und der Vertreter der Arbeiter auf Vorschlag des Oberbergamtes durch 
den Handelsminister festgestellt werden. Die Verwaltung eines jeden 
Knappschaftsvereins erfolgt unter Aufsicht des Bergamtes durch einen 
Vorstand, dessen Mitglieder je zur Hälfte von den Arbeitgebern und 
den Knappschaftsältesten gewählt werden. Die Beamten und Ärzte des 



§ t. Geschichte und Organisation der Knappschaftsvereine. 119 

Knappschaftsvereins ernennt das Bergamt. Ein Mitglied des Bergamtes 
fangiert als Aufsichtskommissar mit der Befugnis, jeden statutenwidri- 
gen Beschluß zu suspendieren. Die Freikuxe zu gunsten der Knapp- 
sohaftskasse fallen fort; an deren Stelle haben auch die Arbeitgeber 
Beiträge zu leisten, welche auf die Hälfte bis zum vollen Betrage des 
Beitrags der Arbeiter zu bestimmen sind. Die Knappschaftsvereine er- 
langen durch die Bestätigung ihrer Statuten die Rechte einer juristi- 
schen Person, soweit sie solche nicht bereits besessen haben. 

Das allgemeine Berggesetz vom 24. Juni 1865 weicht von dem 
Gesetze vom 10. April 1854 hauptsächlich nur nach zwei Richtungen 
hin ab; erstens, dafs es die Hüttenarbeiter vom Knappschaftszwange 
ausnimmt, zweitens und hauptsächlich, dafs es die volle Selbstver- 
waltung den Knappschaftsvereinen überläfst. 

Die Knappschaftsvereine sind off entlieh - rechtliche Genossen- 
schaf ten, Korporationen des öffentlichen Rechtes d. h. solche, die kraft 
öffentlichen Rechtes dem Staate zur Erfüllung ihres Zweckes verpflichtet 
sind. Die Knappschafts vereine sind Zwangsgenossenschaften; es 
besteht für die Bergleute nicht nur Kassenzwang, sondern auch die 
Zwangskasse. 

Jeder Bergmann, ohne Rücksicht auf Alter, Geschlecht und Natio- 
nalität, mufs dem Knappschaftsvereine beitreten, in dessen Bezirk er 
Bergarbeit verrichtet. Auch wenn er zu dauernder Bergarbeit unfähig oder 
wegen Krankheit, Gebrechen statutengemäß nicht hätte zur Bergarbeit 
angenommen werden dürfen, oder wenn er sich durch gerichtliche Be- 
strafung, Trunksucht oder andere Umstände der Zugehörigkeit zu einem 
Knappschaftsvereine nach Ansicht seiner Genossen unwürdig machen 
würde, so mufs er doch in den Knappschaftsverein aufgenommen und 
darf nicht aus ihm ausgestofsen werden, wenn und so lange er that- 
sächlich Bergarbeit verrichtet. Früher häufige, vom Vorstehenden ab- 
weichende statutarische Vorschriften sind nichtig. Insoweit unterscheidet 
sich dagegen die Zugehörigkeit zum Knappschaftsverein von derjenigen 
zu einer Orts- oder Fabrikkrankenkasse, dafs sie nicht kraft Gesetzes durch 
die knappschaftliche Beschäftigung, sondern durch den allerdings vorge- 
schriebenen und erzwingbaren thatsächlichen Eintritt, d. h. durch einen 
besonderen Willensakt sei es des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers 
erfolgt. Doch wird neuerdings in den Statuten, namentlich denjenigen, 
die dem vom Verfasser entworfenen Normalstatute entsprechen, vorge- 
schrieben, dafs die Mitgliedschaft am Knappschaftsvereine durch den 
Eintritt in die Beschäftigung auf einem Vereinswerke erfolgt. Die 
Knappschaftspflichtigkeit erstreckt sich nur auf die Arbeiter, nicht auf 
die Werksbeamten ; doch sind diese ebenso wie die Beamten der Knapp- 
schaftsvereine zum Eintritt in den Knappschaftsverein berechtigt. Eine 
Verpflichtung dieser Personen zum Eintritt in den Knappschaftsverein 



120 YI. Abschnitt Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

kann auch durch das Knappschaftsstatut rechtswirksam nicht vorge- 
schrieben werden. Dafs ein Bergmann einer anderen Krankenkasse 
angehört, befreit ihn nicht vom Eintritt in den Knappschaftsverein und 
das Knappschaftsmitglied kann durch den Eintritt in eine andere Kasse 
sich von der Zugehörigkeit zum Knappschaftsverein nicht befreien. 
Austrittserklärungen knappschaftspflichtiger Genossen sind, so lange 
die knappschaftspflichtige Beschäftigung andauert, wirkungslos. 

Die Zugehörigkeit zum Knappschaftsvereine tritt nur ein für die 
Bergwerke im engeren Sinne d.h. für die verliehenen Bergwerke, 
Salinen und die damit verbundenen Zubehörungen und Aufbereitungs- 
anstalten. Wo das Bergwerksmineral zum Grundeigentum gehört, wie 
das Salz im ehemaligen Königreiche Hannover und das Eisen in Schlesien, 
gehören die Bergleute keinem Knappschaftsvereine an; selbst durch 
Statut oder durch die Erklärung der Bergwerksbesitzer kann die Knapp- 
schaftspflichtigkeit nicht ausgesprochen werden. Ausnahmsweise gelten 
kraft spezieller gesetzlicher Vorschriften die Kegeln über Knappschafts- 
pflichtigkeit für den Kohlenbergbau in den ehemals sächsischen Landes- 
teilen Preufsens, im Gebiete des westpreufsischen Provinzialrechtes nnd 
im Fürstentum Callnberg. 

Die Arbeiter der Hüttenwerke sind seit Geltung des allgemeinen 
Berggesetzes nicht mehr der Kappschaftspflichtigkeit unterworfen. Doch 
können Besitzer und Arbeiter der Hüttenwerke und der dem allgemeinen 
Berggesetze nicht unterworfenen Aufbereitungsanstalten, welche bereits 
einem Knappsohaftsvereine angehören, nur auf ihren gemeinschaftlichen 
Antrag aus dem Vereine ausscheiden und auch dies nur, wenn wegen 
aller an den Knappschaftsverein erworbenen gegenwärtigen und zu- 
künftigen Ansprüche Sicherstellung gewährt wird. Sind mit einem 
zum Knappschaftsvereine gehörigen Werke zugleich Gewerbsanlagen 
verbunden, die nicht unter der Aufsicht der Bergbehörden stehen, so 
können die bei diesen Gewerbsanlagen beschäftigten Arbeiter auf den 
gemeinschaftlichen Antrag der letzteren und der Werksbesitzer durch 
den Knappschaftsvorstand in den Knappschaftsverein aufgenommen 
werden. Dies pflegt meistens zu geschehen, obwohl die Pflichten, die 
den Besitzern und Arbeitern daraus erwachsen, grösser sind als die 
bei einer Orts- oder Fabrikkrankenkasse, deshalb nämlich, weil die 
Leistungen der Knappschaftsvereine diejenigen der bezeichneten Kassen 
im allgemeinen weit übertreffen. 

Nach den Motiven zum allgemeinen Berggesetze und den Worten 
in § 168 dieses Gesetzes, wonach der Beitritt der Arbeiter „nach 
näherer Bestimmung des Statuts" stattfinden soll, wird zuweilen in 
den Statuten vorgeschrieben, dafs nur vorübergehend Beschäftigte, 
— d. h. nach Analogie des Reichskrankenversicherungsgesetzes vom 
15. Juni 1883 solche, deren Arbeitsdauer von vornherein auf weniger 



§ 1. Geschieh te und Organisation der Knappschaftsvereine. 121 

als eine Woche bestimmt ist, — nicht in den Knappschaftsverein eintreten. 
Die auf einem Bergwerke beschäftigten Personen sind selbst dann knapp- 
schaftspflichtig, wenn sie nicht unmittelbar vom Bergwerksbesitzer be- 
schäftigt werden, z. B. wenn die Abraumarbeiten einem Unternehmer 
tibertragen sind. Die vom Bergwerksbesitzer im Bergwerksbetriebe 
beschäftigten Arbeiter sind auch dann knappsohaftspflichtig, wenn sie 
keine bergmännische Arbeit verrichten, wie die Fuhrleute, Zimmerleute 
Schmiede u. dergl. Da die Knappschafts vereine für die Arbeiter be- 
stimmt sind, beginnt die Verpflichtung der Bergwerke, Beiträge oder 
sog. Eintrittsgelder zu zahlen, erst mit der Inbetriebsetzung des Berg- 
werkes. 

Der Knappschaftsverein entsteht durch die Bestätigung der Statuten 
durch das Oberbergamt. Durch diese Bestätigung erlangt der Verein 
zugleich die Rechte einer juristischen Person. Wie die Errichtung, so 
bedarf auch jede Abänderung des Statuts der Genehmigung durch das 
Oberbergamt. Vorschriften des Statuts, welche gegen zwingende Normen 
verstofsen, werden auch durch die Bestätigung des Oberbergamtes nicht 
giltig, z. B. die früher häufige Vorschrift, dafs Trunkenbolde, Geschlechts- 
kranke oder gerichtlich bestrafte Personen die Mitgliedsschaft am Knapp - 
Schaftsverein verlieren. Zur Giftigkeit eines statutenändernden Beschlusses 
ist Konsens der Arbeiter und Arbeitgeber notwendig; es mufs also für 
die Änderung sowohl bei den Arbeitern wie bei den Arbeitgebern Mehr- 
heit vorhanden seien. Die Stimmen verteilen sich auf die Werksbe- 
sitzer wie auf die Knappschaftsältesten (die Vertreter der Arbeiter) nach 
der Zahl der beschäftigten oder vertretenen Arbeiter. Eine Statuten- 
vorschrift, wonach bei Dissens zwischen Arbeitgebern und Arbeitern ein 
Dritter z. B. das Oberbergamt entscheiden soll, gilt mit Recht für ungiltig. 

Die Mitglieder des Knappschaftsvereines sind nur die Arbeiter, 
nicht die Arbeitgeber, doch sind diese wegen der von ihnen zu leistenden 
Beiträge an der Verwaltung des Vereines beteiligt. 

Organe der Knappschaftsvereine sind der Vorstand, welcher den 
Verein nach aufsen hin vertritt und gleichanteilig von den Werksbe- 
sitzern und den Arbeitern gewählt wird, und die Generalversammlung, 
welche mindestens in dem Falle zusammentreten mufs, wenn eine 
Statutenänderung erfolgen soll. Als Organ der Knappschaftsvereine 
gelten auch die Knapp seh aftsältesten, die von den Arbeitern nach 
Mafsgabe der Statuten, bald geheim mittelst Zettel, bald öffentlich ge- 
wählt werden und nicht blofs die Arbeiter bei den Wahlen zum Vor- 
stande und bei der Generalversammlung vertreten, sondern auch die 
Mittelspersonen für die Anträge der Arbeiter an den Knappschaftsverein 
und die Zahlungen dieses an jene sind. 

Der Knappschaftsverein erhebt Beiträge von den Werksbesitzern 
wie von den Arbeitern. Nach dem allgemeinen Berggesetze brauchen 



122 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

die Beiträge der Werksbesitzer nur die Hälfte des Beitrages der Ar- 
beiter ausmachen. Fast ausnahmslos aber sind in neuester Zeit die 
Beiträge der Arbeitgeber ebenso hoch wie diejenigen der Arbeiter. 
Die Werksbesitzer sind bei Vermeidung des gegen sie selbst zu rich- 
tenden Zwangsverfahrens verpflichtet, fllr die Einziehung und Abführung 
der Beiträge Sorge zu tragen. Diese Verpflichtung ist eine eigene, 
keine blofs übernommene Schuld. Es steht daher im Konkurse den 
Knappschaftsvereinen nicht blofs wegen der Werks-, sondern auch wegen 
der Arbeiterbeiträge das Vorrecht nach § 54 Nr. 3 der Reichs-Konkurs- 
ordnung zu. Die Werksbesitzer dürfen die von ihnen filr die Arbeiter 
verlegten oder zu verlegenden Arbeiterbeiträge vom Arbeitslohne ab- 
ziehen. Zur Sicherung der Leistungen haben die Knappschaftsvereine 
ein Vermögen anzusammeln. Über dessen Höhe fehlen Vorschriften. 
In der Praxis wird die Höhe des Vermögens mit Rücksicht auf die 
Fortdauer des Bergbaues nicht nach den Grundsätzen der Kapitaldeckung 
noch selbst nach denjenigen der Kapitaldeckung nach Perioden bestimmt. 
Obgleich es bei ganz kleinen Vereinen, welche aus älterer Zeit her- 
rühren und nur ein einziges Werk umfafsten, sich zuweilen herausge- 
stellt hat, dafs nach Einstellung dieses Werkes die Mittel zur Befrie- 
digung der an den Verein zustehenden Rechte fehlten, so besteht we- 
nigstens zur Zeit Grund zu solcher Besorgnis im allgemeinen nicht. 

Die Werksbesitzer sind verpflichtet, nach näherer Vorschrift des 
Knappschaftsstatutes ihre Arbeiter und deren Lohnsätze und Beschäftigungs- 
dauer anzumelden, auch dem vom Knappschaftsvorstande bezeichneten 
Beamten ihre Beitrags-, Lohn- und Arbeiterlisten, die Sohichtenbticher und 
die Gesundheitsatteste ihrer Arbeiter zur Einsicht vorzulegen. Unter- 
bleibt die rechtzeitige Anmeldung der Arbeiter, so kann der Knappschafts- 
vorstand die Zahl der Arbeiter, fftr welche Knappschaftsbeiträge zu 
entrichten sind, nach seinen eigenen Ermessen bestimmen oder bei dem 
Oberbergamte den Erlafs eines Straf befehls gegen den säumigen Werks- 
besitzer in Antrag bringen. 

Die Aufsicht über den Knappschafts verein fährt das Oberberg- 
amt, welches fllr jeden Knappschaftsverein einen Kommissar ernennt mit 
dem Rechte, gesetz- oder statutenwidrige Beschlüsse des Vereins zu 
suspendieren. Im Falle einer solchen Suspension entscheidet das Plenum 
des Oberbergamtes. 

Im Jahre 1890 bestanden in Prcufsen 75 Knappschaftsvereine, 
die 408 215 Arbeiter auf 2036 Werken umfafsten und ein schulden- 
freies Vermögen von rund 38 Millionen Mark besafsen. Die Einnahmen 
betrugen 25677 264 Mark, wovon auf die laufenden Beiträge der Ar- 
beiter 12,8 Millionen oder rund 50 Prozent und 11 Millionen oder 
43 Prozent auf diejenigen der Werksbesitzer (der Rest auf die Zinsen, 
Strafgelder u. s. w.) entfielen. Diesen Einnahmen stand eine Gesamt- 



§ 1. Geschichte und Organisation der Knapp schafts vereine. 123 

ausgäbe von rund 22 Millionen Mark gegenüber. Die einzelnen Knapp- 
sohaftsvereine sind an Mitgliederzahl aufserordentlich verschieden. Der 
allgemeine Knappschafts verein zu Bochum, der fast alle Bergleute im Ober- 
bergamtsbezirk Dortmund urafafst, zählt an 140000, der oberschlesische 
an 55 000, der Saarbrticker an 30000, der Eisleber an 18000 Arbeiter, 
manche dagegen weisen nur eine sehr geringe Mitgliederzahl auf. 

In Bayern gilt dasselbe Recht wie in Preufsen. Dort bestanden 
im Jahre 1890 für 7245 Mitglieder auf 84 Werken 42 Knappschafts- 
vereine. Dieselben besafsen ein schuldenfreies Vermögen von rund 
2 3 /4 Millionen Mark. Zu der 667890 Mark betragenden Einnahme haben 
die Arbeiter 49,6 Proz. und die Werksbesitzer 28,1 Proz. beigetragen. 
Die Gesamtausgabe bezifferte sich auf 594250 Mark. 

Neben den Knappschaftskasseo- bestehen zuweilen besondere knapp- 
schaftliche Krankenkassen. Dieselben sind im ehemaligen Herzogtume 
Nassau gesetzlich als Regel vorgeschrieben. Im übrigen sind sie — 
abgesehen vom Königreiche Sachsen — nur fakultativ. Sie bezwecken 
nur die Krankenversicherung, können für jedes einzelne Werk oder 
gruppenweise auf mehreren Werken eingerichtet werden. Sie haben 
aulserdem die Besonderheit, dafs wegen ihres geringen Umfangs die 
Kontrolle über die Krankheit besser geführt und Simulationen eher 
vermieden werden können. In Preufsen sind sie für den Oberbergamts- 
bezirk Clausthal eingeführt. 

Im Königreiche Sachsen gab es bis vor Kurzem 29 Knappsehafts- 
pensionskassen, zusammen mit einem Mitgliederbestande von rund 27000 
Versicherten, einem Vermögen von 10V4 Millionen Mark und einer Ein- 
nahme von über 3 Millionen Mark, wovon 24,6 Proz. auf die Mitglieder 
und 24,1 Proz. auf die Werksbesitzer kommen. In der neuesten Zeit 
sind diese Pensionskassen zu einer einzigen, der allgemeinen Knapp- 
schaftspensionskasse für das Königreich Sachsen mit dem Sitze in Frei- 
berg verschmolzen. Daneben bestanden und bestehen im Königreiche 
Sachsen 75 Knappschaftskrankenkassen, welche Ende 1889 29523 Mit- 
glieder zählten und 19 Unterstützungskassen beim Steinkohlenbergbau, 
Bergmagazin- und Theuerungszulagefonds u. dergl. Hervorzuheben ist, 
dafs die Knappschaftspensionskassen im Königreiche Sachsen sich nur 
auf den Erz-, nicht auf den Kohlenbergbau erstrecken. Doch sind die 
in letzteren beschäftigten Personen verpflichtet, den Knappschaftskran- 
kenkassen anzugehören. 

Sämtliche deutsche Knappschaftskassen, 125 an Zahl, hatten im 
Jahre 1890 an 450000 Mitglieder und ein Vermögen von etwa 67 Mil- 
lionen Mark. 

In Oesterreich hat dieselbe Rechtsentwickelung wie im deutschen 
Reiche stattgefunden. Die böhmischen Bergordnungen, z. B. die Joachims- 
thaler von 1518, schreibt vor, dafs die bei der Grubenarbeit verun- 



124 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reich sgesetzl. Versicherung u. s. w. 

glückten Bergarbeiter zu unterstützen seien. Die Verpflichtung der Ge- 
werken bei Ausbeutezechen auf acht, bei Zubufszechen auf vier Wochen 
erkrankten Bergleuten den Lohn fortzuzahlen, galt auch dort. Die Ar- 
beiter muisten Büchsengelder zahlen; aus der Kasse wurden armen, 
erkrankten, invaliden und verunglückten Bergleuten Untersttitzungen 
gezahlt. Das österreichische Berggesetz vom Jahre 1854 kodifiziert die 
damals bestandenen Grundsätze. Die Einrichtungen der Bruderladen 
(Knappschaftskassen) ist obligatorisch, ebenso der Eintritt in dieselben. 
Die von der Bergbehörde zu genehmigenden Statuten sollen Bestim- 
mungen treffen über die Bedingungen, unter welchen der Anspruch auf 
Unterstützung erworben und verloren wird, über die Höhe der Beiträge, 
die Regeln zur Bestimmung des Mafses der Unterstützung, die Art der 
Sicherstellung des Vermögens u. dergl. Dadurch, dafs mit einigen Ab- 
änderungen die Kranken- und Unfall -Versicherungsgesetzgebung des 
deutschen Reiches in Oesterreich gesetzlich eingeführt sind, ist auch das 
Recht der Bruderladen erheblich geändert worden. 

§ 2. Die Leistungen der Knappschaftsvereine. 

Die Leistungen der Knappschaftsvereine sind außerordentlich ver- 
schieden, je nachdem sie an ständige oder unständige Mitglieder er- 
folgen. Jene sind die vollberechtigten Mitglieder, diese sind diejenigen, 
welche nur auf die Mindestleistungen des Gesetzes Anspruch haben. Die 
gesetzliche Versicherungspflichtigkeit bezieht sich nur auf die Mindest- 
leistungen; es gibt keine gesetzliche Vorschrift, die jemanden zwingt, 
seine Arbeiter vollberechtigte Knappschaftsmitglieder werden zu lassen 
oder selbst vollberechtigtes Knappschaftsmitglied zu werden. Alles was 
vorstellend (§ 1) über die Knappschaftspflichtigkeit gesagt ist, gilt kraft 
gesetzlicher Vorschrift nur für die vollberechtigten Mitglieder. Je- 
doch kann statutarisch durch autonome Satzung des Knappschafts- 
vereins mit verbindlicher Kraft vorgeschrieben werden, dafs und in 
welchen Fällen ein bisher minder berechtigtes Knappschaftsmitglied 
vollberechtigtes werden mufs. Da der Zwang, vollberechtigtes Mitglied 
zu werden, nur auf dem Statute beruht, kann das Statut mit Rechts- 
giltigkeit vorschreiben, dafs Knappschaftsmitglieder, z. B. weibliche Per- 
sonen oder Personen eines bestimmten Alters, gerichtlich bestrafte 
Personen von der Berechtigung und Verpflichtung, vollberechtigte Mit- 
glieder zu werden, ausgeschlossen sein sollen, und dafs vollberechtigte 
in gewissen Fällen, z. B. wegen gerichtlicher Bestrafung, Trunksucht, 
Simulation die Eigenschaft vollberechtigter Mitglieder verlieren und in 
die minder berechtigter zurücktreten. 

Da es zu den Hauptaufgaben der Knappschaftsvereine gehört, ihren 
vollberechtigten Mitgliedern Invalidenstützungen, deren Hinterbliebenen 
Witwen- und Waisenunterstützungen zu gewähren, so haben sie ein dringen- 



§ 2. Die Leistungen der Knappschaftsvereine. 125 

des Interesse daran, nicht solche Personen unter die ständigen Genossen 
aufzunehmen, die wegen hohen Alters oder schwerer Gebrechen früh- 
zeitige Invalidität oder frühzeitigen Tod besorgen lassen. Daher schliefsen 
sie in solchen Fällen die Aufnahme der Genossen als vollberechtigte 
aus. Gedacht ist das Institut der Vollberechtigten so, dafs jeder Berg- 
mann zuerst als minderberechtigtes Mitglied eintritt und nach einiger 
Zeit, etwa einem Jahre, vollberechtigtes wird, dafs mithin die Kategorie 
der minder berechtigten Genossen, abgesehen von dem ersten Jahre 
ihrer Beschäftigung nur die fluktuierend, unständig, auf dem Berg- 
werke beschäftigten Personen umfafet, weshalb die vollberechtigten auch 
ständige Mitglieder genannt werden. Die unständigen erhalten 
im wesentlichen nur die Minimalleistungen des Gesetzes; wenngleich 
sie nicht viel mehr Benefizien erhalten, als die Mitglieder der Orts- 
und Fabrikkrankenkassen, so zahlen sie — zu Gunsten der Kategorie 
der Ständigen — zuweilen erheblich höhere Beiträge. Sie zahlen zwar, 
absolut betrachtet, niedrigere Beiträge als die Ständigen, relativ d. h. 
im Verhältnis zu ihren Ansprüchen zu hohe Beiträge. Dies geschieht, 
um sie anzuspornen, ständige Genossen zu werden. Da es, wenn auch 
zur Ehre der Bergwerksbesitzer nur selten vorkommt, dafs Arbeitgeber 
wegen der geringeren Beiträge mit Vorliebe unständige Genossen be- 
schäftigen, schreiben die Knappschaftsstatuten häufig vor, dafs die Bei- 
träge der Werksbesitzer ohne Rücksicht darauf, wie viel ständige oder 
unständige Genossen von ihnen beschäftigt werden, nach der Zahl ihrer 
Arbeiter und nach Durchschnittssätzen erhoben werden. Von den 
408215 Knappschaftsmitgliedern , die es im Jahre 1890 in Preufsen 
gab, waren 220449, also rund 55 Proz. Ständige. 

Die Minderberechtigten haben gesetzlichen, durch Statut nicht ent- 
ziehbaren Anspruch auf folgende Leistungen: 

1. In Krankheitsfällen auf freie Kur und Arzenei für ihre Person 
(nicht für ihre Angehörigen); 

2. auf einen entsprechenden Krankenlohn bei einer ohne eigenes 
grobes Verschulden entstandenen Krankheit für sich oder ihre Hinter- 
bliebenen, 

aber nur, wenn sie bei der Werksarbeit verunglücken; 

3. auf einen Beitrag zu den Begräbniskosten und eine lebens- 
längliche Invalidenunterstützung bei einer ohne grobes Verschulden ein- 
getretenen Arbeitsunfähigkeit. 

Diese Ansprüche haben durch die Reichsgesetzgebung, namentlich 
das Krankenversioherungsgesetz vom 15. Juni 1883 und das Unfall ver- 
sicherungsgesetz vom 6. Juli 1884 eine andere Formulierung und teil- 
weise auch eine andere Normierung erhalten. 

Die vollberechtigten Mitglieder haben nach dem Gesetze mindestens 
auf folgende Leistungen einen gesetzlichen Anspruch: 



126 VI. Abschnitt. Das Knappechaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicheruog u. s. w. 

1. In Krankheitsfällen auf freie Kur und Arznei für ihre Person (meist 
nach dem Statute aueh für ihre im Kursprengel wohnenden Angehörigen); 

2. auf einen entsprechenden Krankenlohn bei einer ohne eigenes 
grobes Verschulden entstandenen Krankheit; 

3. auf einen Beitrag zu den Begräbniskosten als Mitglieder und 
als Invaliden; 

4. auf eine lebenslängliche Invalidenunterstützung' bei einer ohne 
grobes Verschulden eingetretenen Arbeitsunfähigkeit ; 

5. auf eine Unterstützung der Witwen auf Lebenszeit, beziehungs- 
weise bis zur etwaigen Wiederverheiratung; 

6. auf eine Unterstützung zur Erziehung der Kinder verstorbener Mit- 
glieder und Invaliden bis zum zurückgelegten vierzehnten Lebensjahr. 

Ein Teil dieser Leistungen ist ersetzt v duroh die von den Reichs- 
Versicherungs- Gesetzen vorgeschriebenen. Eigentümlich den Knapp- 
schaftsvereinen sind hauptsächlich zwei Besonderheiten, erstens, dafs 
die Witwen und Waisen ständiger Knappschaftsmitglieder Witwen- und 
Waisenunterstützungen erhalten und zweitens, dafs die knappsohaftliche 
Invalidenuntersttitzung nicht erst mit dem Zeitpunkte der vollständigen 
und allgemeinen Invalidität, wie sie § 9 Absatz 3 des Reichsgesetzes 
betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung vom 22. Juni 1889 
vorschreibt, sondern schon mit dem Zeitpunkte der Bern fsinvalidität 
eintritt, d. i. mit dem Zeitpunkte, wo der Arbeiter nicht mehr seinen 
bergmännischen Beruf ausüben kann, ohne Rücksicht darauf, ob 
er andere Arbeit, z. B. landwirtschaftliche oder Stubenarbeit, noch ver- 
richten kann. Die Invalidenunterstützungen der Knappschaftsvereine 
sind auch meist, namentlich in den nächsten dreifsig Jahren, erheblich, 
sogar um ein Mehrfaches höher als diejenigen , welche auf Grnnd des 
Reichsgesetzes vom 22. Juni 1889 gewährt werden. Die Knappschafts- 
vereine sind ferner darin von den reichsrechtlichen Versicherungs-In- 
stituten verschieden, dafs sie aufserordentli che Unterstützungen an 
alle ihre Mitglieder, ständige wie nichtständige, gewähren können. Im 
Nachstehenden soll der wesentlich übereinstimmende Hauptinhalt der 
neuen Knappschaftsstatuten wiedergegeben werden: 

Die unständige Mitgliedschaft wird mit dem Eintritt in die Be- 
schäftigung eines Vereinswerkes erworben. Der Betriebsunternehmer 
hat von jedem Arbeiter vor der Annahme zur Beschäftigung eine vom 
Knappschaftsarzte ausgestellte Bescheinigung darüber zu fordern, dafs 
dieser arbeitsfähig und zur Verrichtung der Werksarbeit tauglich ist, 
widrigenfalls er die Kosten einer Krankheit zu erstatten hat, die inner- 
halb der ersten dreizehn Wochen entsteht. Die ständige Mitglied- 
schaft kann nur vom männlichen Arbeitern erworben werden ; der Auf- 
zunehmende darf nicht unter 18—20 und nicht über 40 Jahre alt sein, 
er mufs wenigstens das letzte Jahr hindurch unständiges Mitglied des 



§ 2. Die Leistungen der Knappschaftsvereine. 127 

Vereins gewesen sein, sich im Besitze der bürgerlichen Ehrenrechte be- 
finden und durch ein Zeugnis des Knappscfoaftsarztes den Nachweis 
führen, dafs er nicht mit einer Krankheit oder einem Gebrechen be- 
haftet ist, welche vorzeitig Invalidität oder Tod erwarten lassen. 

Die unständige Mitgliedschaft geht verloren, sobald das Mitglied 
auf einem Vereinswerke nicht mehr beschäftigt wird. Im Fall der Er- 
krankung gilt die Mitgliedschaft auch ohne Beschäftigung so lange und 
nur so lange, wie die Krankenunterstützung gewährt wird. 

Die ständige Mitgliedschaft erlischt: a) durch Übertritt zu anderen 
Knappschaftsvereinen; b) durch Aufgeben der Arbeit anf den Werken 
des Vereins, wenn keine Meldung als feierndes Mitglied erfolgt; c) durch 
freiwilliges Fortdienen beim Militär nach beendigter Dienstzeit ; d) durch 
richterliche Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte ; e) durch betrü- 
gerische Schädigung der Kasse oder den Versuch der betrügerischen 
Schädigung; f) bei Mitgliedern, welche nicht zum Beitritt verpflichtet, 
sondern nur berechtigt sind, durch freiwilligen Austritt. 

Dem Geiste der sozialpolitischen Reichsgesetzgebung würde es am 
meisten entsprechen, wenn mit dem Aufhören der bergmännischen Be- 
schäftigung auch die bergmännische Versicherung — unbeschadet der 
für die Invalidität-, Witwen- und Waisenversicherung bis dahin er- 
worbenen Ansprüche — aufhören mtifste. Die meisten älteren und viele 
neueren Knappschaftsstatuten gestatten jedoch die Fortversicherung der 
ständigen Genossen in jeder Art, auch gegen Krankheit, und mit dem 
Rechte, die Ansprüche weiter zu steigern, so als ob eine Aufgabe der 
bergmännischen Arbeit nicht erfolgt wäre, vorausgesetzt natürlich, dafs 
der Genosse, mag er auch inzwischen selbständiger Gewerbtreibender 
geworden sein, die Arbeitnehmer- und Arbeitgeberbeiträge — also die 
doppelten Beiträge — zahlt. Manche neueren Statuten , z. B. die im 
Oberbergwerksbezirk Halle, gestatten für die seit ihrem Inkrafttreten 
ständig gewordenen Mitglieder eine solche Fortversicherung für die 
aus der bergmännischen Arbeit Ausgeschiedenen nicht, sondern gestatten 
den Ausgeschiedenen nur, durch laufende Zahlung einer geringen Re- 
kognitionsgebtihr sich die bis zum Ausscheiden aus der Werksarbeit 
erworbene, statutenmäfsige Invaliden-, Witwen- und Waisenunterstützung 
zu erhalten. Andere Knappschaftsvereine lassen alle Rechte durch den 
Austritt aus der bergmännischen Beschäftigung aufhören. Wo ständige 
Mitgliedschaft infolge des Verlustes der bürgerlichen Ehrenrechte auf- 
hört, bleibt der Vorstand berechtigt, der Witwe und den Waisen des 
ehemaligen Mitgliedes Unterstützungen zu gewähren. 

Für die ständigen Mitglieder wird gewährt: a) in Krankheitsfällen 
Krankenunterstützung, bestehend in freier Kur, Arznei und Kranken- 
geld; b) im Falle des Todes ein Sterbegeld und der Witwe und den ehe- 
lichen oder sonst gleich zu achtenden Kindern Witwen- und Waisen- 



128 VI. Abschnitt. Das Knappschaftewesen u. die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

Unterstützungen; c) im Falle dauernder Arbeitsunfähigkeit eine Invaliden- 
untersttitzung. 

Für die unständigen Mitglieder wird gewährt: a) in Krankheits- 
fällen Krankenunterstützung, bestehend in freier Kur, Arznei und 
Krankengeld; b) im Falle des Todes ein Sterbegeld; c) im Falle 
der Verunglückung bei der Werksarbeit eine Invalidenuntersttitzung. 
Der Vorstand ist nach sehr vielen Statuten berechtigt oder sogar 
verpflichtet, Unständigen, wenn sie mindestens die letzten fünfzehn 
Jahre vor dem Eintritt der Unfähigkeit zur Verrichtung der Werks- 
arbeit oder vor dem Tode ununterbrochen dem Verein angehört haben, 
Invalidenunterstützung und ihren Witwen und Waisen Unterstützungen 
zu gewähren. 

Die Ehefrauen und die ehelichen Kinder unter 15 (14) Jahren der 
ständigen Mitglieder, die Ehefrauen und Kinder der Vereinsinvaliden 
sowie die Witwen und Waisen verstorbener Mitglieder erhalten in Er- 
krankungsfällen nach den meisten Statuten freie Kur und Arznei. 

Die Kranken- und Unfallunterstützungen der Knappschaftskasse 
werden mit den entsprechenden reichsrechtlichen Institutionen besprochen 
werden. Hier soll nur auf die den Knappschaftsvereinen eigentüm- 
lichen Leistungen eingegangen werden. Die Knappschaftsvereine ge- 
währen den ständigen Mitgliedern Invalidenunterstützung im Falle 
einer über die Zeit der Berechtigung zum Krankengelde hinausgehen- 
den oder sonst eintretenden dauernden Arbeits- oder Dienstunfähigkeit, 
sofern dieselbe nicht vorsätzlich oder durch schuldbare Beteiligung 
an Schlägereien oder Rauf handeln, durch TrunkAtlligkeit oder ge- 
schlechtliche Ausschweifungen herbeigeführt ist. Nach manchen Statuten 
können ständige Mitglieder, die das 63. (65.) Lebensjahr zurückgelegt 
oder (und) 40 Jahre lang Beiträge als Ständige gezahlt haben, zu jeder 
Zeit ihre Pensionierung beanspruchen, ohne dafs sie verpflichtet sind, 
den Nachweis der Arbeits- oder Dienstunfähigkeit zu führen. Be- 
züglich der Höhe der Invalidenunterstützungen bestimmt z. B. das 
Normalstatut für die Knappschaftsvereine im Oberbergamtsbezirke 
Halle, dafs die Invalidenunterstützung der Ständigen bei einem Dienst- 
alter von einem bis zu zehn Jahren den vierten Teil des Jahres- 
arbeitsverdienstes der Klasse beträgt und für jedes weitere Jahr um 
ein Hundertstel dieses Verdienstes steigt. Bei einem Jahresarbeitsver- 
dienst von 1000 Mark beträgt somit die Invalidenunterstützung minde- 
stens 250, nach 11 Dienstjahren 260, nach 12 Dienstjahren 270, nach 
13 Dienstjahren 280, nach 25 Dienstjahren 400, nach 30 Dienstjahren 
450, nach 40 Dienstjahren 550 und nach 50 Dienstjahren 650 Mark. 
Der Halberstädter Knappschaftsverein, der namentlich die Steinsalz- 
arbeiter umfafst, hat sogar die Steigerung um Achtzigstel, sodafs nach 
50 Dienstjahren die Invalidenunterstützung 750 Mark beträgt 



§ 2. Die Leistungen der Knappschaftsvereine. 129 

Ähnliche Invalidenuntersttitzungen gewähren u. a. der Allgemeine 
Knappschaftsverein zu Bochum und der Saarbrüoker. Für die dem 
Halleschen Normalstatut unterworfenen Knappschaftsvereine tritt noch 
hinzu, dafs bei Eintritt der Reichsinvalidität die Genossen die halbe 
Reichsrente erhalten, während sie nach den sonstigen Knappschafts- 
statuten gemäfs der Vorschrift im § 36 des Reichsgesetzes vom 22. Juni 
1889 auf diese Rente, weil sie meist früher und ausserdem höhere Knapp- 
schaftsbenefizien erhalten, keinen Anspruch haben. Die Vergleichung 
mit den Reichs-Invalidenuntersttttzungen soll nach der später folgenden 
Erörterung derselben vorgenommen werden. 

Die Knappschaftsstatnten unterscheiden zwischen Ganz-und Halb- 
invaliden; die ersten, die zur Verrichtung keiner Werksarbeit mehr 
fähig sind, erhalten die volle Invalidenunterstützung, die letzten, 
die zu schwererer Werksarbeit untauglich sind, jedoch leichtere 
noch verrichten können, erhalten einen Teil dieser Sätze nach Mafs- 
gabe des Grades ihrer Erwerbsfähigkeit. Denjenigen Ganzinvaliden, 
die nachweislich durch anderweitige Beschäftigung eine den Betrag 
ihrer Invalidenunterstützung übersteigende Einnahme haben, kann für 
die Dauer dieser Einnahme die Hälfte dieser Unterstützung entzogen 
werden. Die Invalidenuntersttitzung wird im Falle strafrechtlicher Ver- 
urteilung während der Haftzeit nicht gezahlt; doch wird — fakultativ 
oder obligatorisch — der Ehefrau oder den Kindern die Rente, ganz 
oder mindestens teilweise, gezahlt. Entsprechende Vorschriften sind 
für den Fall gegeben, dafe der Invalide mit Verlust der bürgerlichen 
Ehrenrechte bestraft ist. Beim Tode eines Mitgliedes, welches auf Invali- 
denunterstützung Anspruch hat, erhält die Witwe bis zu ihrem Tode 
oder bis zu ihrer Wiederverheiratung eine monatliche Unterstützung 
(nach dem Hallenser Normalstatut in Höhe der Hälfte desjenigen Be- 
trages, der im Falle der Pensionierung des Ehemannes diesem zuge- 
standen hätte). Im Falle der Wiederverheiratung erhält die Witwe 
^ine einmalige Abfindung (einen oder zwei Jahresbeträge ihrer Witwen- 
unterstützung). Werden einer Witwe die bürgerlichen Ehrenrechte ent- 
zogen, oder wird sie aufeerehelioh entbunden, so kann gänzliche oder 
teilweise Entziehung der Witwenunterstützung eintreten. Die Witwen- 
Unterstützung pflegt nicht gewährt zu werden, wenn die Ehe erst 
während der Invalidität des Mannes eingegangen oder die Ehe rechts- 
kräftig geschieden, oder beim Eingehen der Ehe der Mann mehr als 
50 Jahre und die Frau mehr als 20 oder 15 Jahre jünger war. 

Eheliche oder solchen gleich zu achtende Kinder eines Mitgliedes, 
das auf Invalidenunterstützung Anspruch hatte, erhalten monatlich 
Untersttitzungen (nach dem Hallenser Normalstatut je nach dem Arbeits- 
verdienst des Vaters 6, 5, 4 oder 3 Mark). Dieser Betrag erhöht sich 
um das doppelte, wenn auch die Mutter gestorben ist. Die Waisen- 

Arndt, Borgbau. 9 



130 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

Unterstützung wird bis zur Vollendung des fünfzehnten oder vierzehnten 
Lebensjahres gewährt. 

Die Anträge auf Gewährung knappschaftlieher Leistungen sind 
durch Vermittelung des Knappschaftsältesten an den Knappschaftsvor- 
stand zu richten. Dieser entscheidet. Gegen die Entscheidung ist sowohl 
die Beschwerde im Verwaltungswege wie der Klageweg gestattet. Die 
Beschwerde geht an das Oberbergamt. Für die Anbringung derselben 
ist eine Frist nicht vorgeschrieben. Gegen die Entscheidung des Ober- 
bergamtes findet der Rekurs an den Minister für Handel und Gewerbe 
statt. Obwohl für die Einlegung des Rekurses die allgemeine vier- 
wöchentliche Frist im Gesetz vorgeschrieben ist, wird es auf die Inne- 
haltung derselben nicht ankommen. Der Handelsminister und das Ober- 
bergamt können die Entscheidungen des Knappschaftsvorstandes nur 
aufheben, wenn diese gegen die Gesetze oder das Vereinsstatut ver- 
stofsen. Ist das der Fall, so kann und mufs, wann auch immer die 
Beschwerde eingeht, die Aufsichtsbehörde auf Abstellung der Gesetz- 
oder Statutenwidrigkeit dringen. Über die Wirksamkeit der von den 
Aufsichtsbehörden auf oder ohne Beschwerde ergangenen Entscheidungen 
herrschen Zweifel. Gewifs ist, dafs diese Entscheidungen, mögen sie 
eine Leistung zusprechen oder eine bewilligte für gesetz- oder statuten- 
widrig erklären, nicht vollstreckbar sind. Dagegen besteht die Frage: 
Kann die Aufsichtsbehörde erforderlichen Falls durch Androhung und 
Verhängung von Ordnungsstrafen den Knappschaftsvorstand zwingen, 
die im Aufsich tswege ergangenen Entscheidungen zu befolgen? Diese 
Frage ist der richtigen Ansicht nach zu bejahen, da das Recht des 
Zwanges nach preufsischem Staatsrechte, insbesondere nach dem preus- 
sischen Berggesetze den Aufsichtsbehörden innerhalb deren Zuständig- 
keit beigelegt ist. Für das Oberbergamt folgt es aus der Vorschrift 
im § 190 des Allgemeinen Berggesetzes in Verbindung mit den für die 
Königlichen Regierungen getroffenen Ressortbestimmungen. Soweit die 
Entscheidungen des Knappschaftsvorstandes vermögensrechtliche Fragen 
oder Statusfragen — die Frage der Mitgliedschaft und die Art der 
Mitgliedschaft — betreffen, ist nach allgemeinen Rechtsgrundsätzen der 
Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen. Derselbe kann neben 
und unabhängig von dem Beschwerdewege beschritten werden. Somit 
ist es denkbar, dafs die Gerichte zu einer anderen Auffassung und Ent- 
scheidung als die Aufsiclitsinstanzen kommen. Es ist sogar möglich, 
dafs, wenn die Aufsichtsbehörden eine Beschwerde wegen verweigerter 
Leistungen als unbegründet verwerfen, die Gerichte zu der Entscheidung 
gelangen, dafs diese Leistungen gewährt werden müssen. In solchem 
Falle kann sich der Knappschaftsvorstand durch die Bezugnahme auf 
die entgegenstehende Entscheidung der Verwaltungsbehörde nicht von 
der Befolgung des gerichtlichen Urteils befreien. Umgekehrt kann der 



§ 3. Die Krankenversorgung der Bergleute. 131 

Knappschaftsverein, wenn ihn die Aufsichtsbehörde zur Zahlung von 
Kranken-, Sterbe-, Invalidengeld oder dergleichen gezwungen hat, unter 
Vorbehalt seiner Rechte zahlen, sodann vor Gericht klagen und unter 
Umständen ein Urteil dahin erwirken, dafs ihm die gezahlten Gelder 
zurückerstattet und er von weiteren Zahlungen befreit werde. Statuta- 
rische Vorschriften, die den Rechtsweg ausschliefsen, sind unstatthaft 
und nicht wirksam. Dagegen wird es vom Reichsgericht für zulässig 
erklärt, dafs nach dem Statute bestimmte thatsächliohe Fragen 
z. B, das Vorhandensein der Invalidität der Prüfung im Rechtswege 
entzogen und der alleinigen Entscheidung des Enappschaftsvorstandes 
vorbehalten erklärt werden. 

Zu den Wünschen, die in Arbeiterkreisen für die Reform des 
Knappschaftswesens gehegt werden, und auf welche später zurück- 
zukommen sein wird, gehört, dafs die Entscheidung über Beschwerden 
wegen verweigerter Knappschaftsleistungen von Schiedsgerichten ent- 
schieden werden, die neben dem Vorsitzenden je zur Hälfte von Arbeit- 
gebern und Arbeitnehmern gebildet werden. 

Im Königreiche Sachsen werden Streitigkeiten über die an Knapp- 
schaftskranken- oder Pensionskassen zu leistenden Beiträge und Unter- 
stützungen von den Bergschiedsgerichten entschieden. Diese bestehen 
nach dem Gesetze vom 2. April 1884 aus einem ständigen Vor- 
sitzenden und in jedem einzelnen Streitfalle aus vier Beisitzern. Den 
Vorsitz führt ein von der Aufsichtsbehörde ernanntes Mitglied derselben. 
Von den Beisitzern müssen zwei der Klasse der Bergwerksbesitzer, 
beziehentlich Revierausschufsmitglieder oder deren Vertreter, zwei der 
Klasse der dem Krankenversicherungszwange unterliegenden Personen 
angehören. Die Entscheidung des Schiedsgerichts erfolgt mit Stimmen- 
mehrheit. Sic ist endgiltig und sofort vollstreckbar. 

§ 3. Die Krankenversorgung der Bergleute. 

Die Berggesetze (z. B. das Allgemeine Preufeische im § 1 71), schreiben 
vor, dafs jeder Knappschaftsverein jedem Knappschaftsmitgliede, auch 
dem unständigen zu gewähren hat: 

1. in Krankheitsfällen freie Kur und Arznei für seine Person; 

2. ein entsprechender Krankenlohn bei einer ohne eigenes grobes 
Verschulden entstandenen Krankheit; 

3. ein Beitrag zu den Begräbniskosten der Mitglieder und In- 
validen. 

Auf den aufseien Blick scheint es, als ob die Krankenunterstütznng 
während der ganzen Dauer der Krankheit gewährt werden müsse. Dies 
ist jedoch nicht der Fall, weil hinzugefügt wird „nach näherer Be- 
stimmung des Statuts" und die Statuten die Dauer der Krankenunter- 
sttitzung beschränken. In neuerer Zeit ist die Krankenversicherung, 

9* 



132 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

die kraft Gesetzes nur flir die Bergarbeiter galt, durch das Kranken- 
versicherungsgesetz vom 15. Juni 1883 auf fast alle gewerblichen Arbei- 
ter ausgedehnt. Die reichsgesetzliche Krankenversicherung findet nach 
§ 1 auf alle Personen Anwendung, welche gegen Gehalt oder Lohn in 
Bergwerken, Salinen, Aufbereitungsanstalten, Brüchen und Gruben be- 
schäftigt sind — , also für alle Bergleute. Betriebsbeamte, Werkmeister 
und Techniker sind dem reichsgesetzlichen Versicherungszwang unter- 
worfen, „wenn ihr Arbeiteverdienst an Lohn oder Gehalt sechszwei- 
drittel Mark flir den Arbeitstag oder sofern Lohn oder Gehalt nach 
gröfseren Zeitabschnitten bemessen ist, zweitausend Mark für das Jahr 
gerechnet, nicht übersteigt" — § 2b des Reichskrankenversicherungs- 
gesetzes — . Solche Personen sind, wenn ihr Verdienst unter dem be- 
zeichneten Betrage bleibt, krankenversicherungspflichtig; sie sind aber 
nicht knappscbaftspflichtig, da sich der gesetzliche Knappschaftszwang 
nur auf Arbeiter, nicht auf Beamte erstreckt. Dagegen sind sie zum 
Eintritt in den Knappschaftsverein, selbst wenn sie höheres Gehalt 
haben, berechtigt. Von dieser Berechtigung wird flir die Betriebs- 
(Werks)beamten (im Gegensatze zu den kaufmännischen und Bureau- 
beamten) wohl ausnahmslos Gebrauch gemacht. Dagegen erscheint es 
vom rechtlichen Standpunkte aus zweifelhaft, dafs die Knappschafts- 
vereine durch Statnt den Zwang zum Eintritt für alle Betriebsbeamte 
aussprechen, welche nach Reichsrecht der Krankenversicherungspflicht 
unterliegen. 

Wenn das Reichsgesetz vom 15. Juni 1883 die Bergleute — zumal 
an erster Stelle — als der Krankenversicherungspflicht unterworfen be- 
zeichnet, so findet dasselbe doch nicht ganz, ja sogar nur sehr ein- 
geschränkt auf diese Anwendung. § 74 dieses Gesetzes lautet nämlich : 

„Für die Mitglieder der auf Grund berggesetzlicher Vorschrift er- 
richteten Krankenkassen (Knappschaftskassen ) tritt weder die Gemeinde- 
Krankenversicherung noch die Verpflichtung, einer nach Malsgabe der 
Vorschriften dieses Gesetzes errichteten Krankenkasse anzugehören, ein. 

Die statutenmäfsigen Leistungen dieser Kassen in Krankheitsfällen 
müssen die für Betriebs- (Fabrik-) Krankenkassen vorgeschriebenen 
Mindestleistungen erreichen. 

Die Vorschriften des § 26 Absatz 1 und Absatz 2 Satz 1, § 56 a und 
57 a finden auch auf Knappschaftskassen Anwendung. 

Im übrigen bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften über die 
Knappschaftskassen unberührt." 

Diese Vorschrift beruhte auf der Erwägung, dafs in die Verhält- 
nisse der altehrwtirdigen und wohlbewährten Knappschaftskassen nicht 
weiter eingegriffen werden sollte, als erforderlich ist, um ihren Mit- 
gliedern dasjenige .Mafs der Krankenunterstützungen zu gewähren, 
welches den Mitgliedern der auf Grund des Krankenversicherungs- 



§ 3. Die KraDkenversorgung der Bergleute. 133 

gesetzes errichteten Krankenkassen gewährt wird. Insbesondere sind 
daher die landesgesetzlichen Vorschriften über die Zugehörigkeit zum 
Knappschaftsvereine in Geltung geblieben. Es gilt daher flir die knapp- 
schaftspflichtigen Personen nicht § 75, der jedem Versicherungspflich- 
tigen die Befugnis verleiht, durch Eintritt in eine eingeschriebene, den 
gesetzlichen Erfordernissen genügende Hilfskasse sich von der Zuge- 
hörigkeit zu einer anderen Krankenkasse zu befreien. Anträge auf Er- 
klärung der Anwendbarkeit der Bestimmungen über die Austrittsfreiheit 
(§19 Abs. 4), die freiwillige Fortsetzung der Mitgliedschaft nach dem Aus- 
scheiden aus der Beschäftigung (§ 27) und den zeitweiligen Fortbezug 
der Leistungen für den Fall der Erwerbslosigkeit (§ 28) wurden in der 
Kommission des Reichtages hauptsächlich mit Rücksicht auf den eigen- 
tümlichen Charakter der Knappschaftskassen abgelehnt. 1 ) 

Im allgemeinen stellt das Krankenversicherungsgesetz die Knapp- 
schaftskassen den Betriebs- (Fabrik-) Krankenkassen gleich. Sie unter- 
liegen den Bestimmungen dieses Gesetzes darin, dafs sie ihren Mitglie- 
dern wenigstens die Minimalleistungen der Betriebs- (Fabrik-) Kranken- 
kasse an Krankenunterstlitzung, Unterstützung an Wöchnerinnen und 
Sterbegeld gewähren und die besonders auf sie anwendbar erklärten 
Gesetzesvorschriften beachten müssen. 

An Krankenunterstützung müssen die Knappschaftsvereine hiernach 
gewähren: 1. freie Kur, d. h. vom Beginne der Krankheit ab freie ärzt- 
liche Behandlung, Arznei, sowie Brillen, Bruchbänder und ähnliche 
Heilmittel. Die freie Kur beginnt sofort mit der Krankheit unter 
Ausschlufs jeder Karenzzeit; sie tritt ein, auch wenn die Krankheit 
durch eigenen Vorsatz oder eigene Fahrlässigkeit verschuldet war, also 
auch bei Geschlechtskrankheiten , Säuferwahnsinn u. dgl. Durch das 
Knappschaftsstatut kann rechtsgültig bestimmt werden, dafs die ärztliche 
Behandlung nur von dem hierzu bestellten Knappschaftsarzte erfolgen 
darf. Gegen diese übrigens in den meisten Statuten übliche Bestim- 
mung richtet sich nicht selten Widerspruch von Seiten der Mitglieder» 
die das Recht der freien Ärztewahl fordern. Sie begründen dies 
mit der Behauptung, dafs die Ärztewahl Vertrauenssache sei, dafs man 
einen Arbeiter nicht zwingen dürfe, sich von einem Arzte behandeln 
zu lassen, der nicht sein Vertrauen besitze, und dafs die Kassenärzte, 
wenn sie vom Vorstande und nicht von den Arbeitern abhingen, diese 
oft barsch und kurz behandelten, auch deren Interessen nicht immer ge- 
nügend wahrnähmen. Demgegenüber wird geltend gemacht, dafs die 
freie Ärztewahl viel zu teuer sei. Bei der jetzt vorhandenen Überzahl an 
Ärzten und bei deren nicht seltenen Mangel an ausgiebiger Praxis werde 
es den Arbeitern nicht schwer, solche Personen zu Ärzten zu wählen, 



1) Kommissionsbericht S. 88. 



134 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

welche den an sie gerichteten Wünschen zu willfahren geneigt seien und 
leicht Krankenscheine ausstellten. Die Neigung zu Simulationen sei 
nicht selten vorhanden, der Nachweis derselben meist schwer; besonders 
wachse die Simulation in schlechten Zeiten. Wenn die Löhne fielen, 
namentlich aber, wenn die Arbeiter nicht mehr ganze, sondern nur 
noch teilweise Schichten verführen, stiegen erfahrungsmäfsig die Krank- 
heiten und damit die Belastung der Knappschaftskasse. Es komme 
sogar in Zeiten absteigender Konjunktur vor, dafs einzelne Arbeitgeber 
ibre Arbeiter, um den Lohn zu sparen, aufforderten, sich krank zu mel- 
den, also zu simulieren. Wenn gesagt werde, die Ärztewahl sei Ver- 
trauenssache, so sei demgegenüber geltend zu machen, dafs der Vorstand, 
wenn irgend möglich und jedenfalls in den allermeisten Fällen, nur 
den Arzt zum Knappschaftsarzt bestelle, der das Vertrauen der 
Arbeiter habe. Die Bestellung beruhe insoweit auf der Wahl der Ar- 
beiter. Sei aber einmal die Bestellung erfolgt, so müsse der Arzt 
unabhängig von der Willkür der Arbeiter und namentlich von Agita- 
tionen sein, welche erfahrungsmäfsig zuweilen von anderen Ärzten ge- 
macht würden, um sich ins Brot zu bringen. Auch sei es nur teilweise 
richtig, dafs der Arbeiter anders behandelt werde; auch viele Beamte 
seien in der Lage, dafs sie sich, wenn sie freie Behandlung wünschten, 
von einem bestimmten Arzte behandeln lassen müfsten. Aber selbst 
besser gestellte Kreise vertrauten sich in normalen Fällen jedem Arzte 
an, während sie in Fällen schwererer Erkrankungen in die öffentlichen 
Krankenhäuser und Kliniken gingen. Man müsse davon ausgehen, dafs 
nur derjenige die Approbation als Arzt erhalte, der seine Befähigung 
dazu vor der zuständigen Stelle dargethan habe, dafs die Arbeiter, wie 
die Laien überhaupt, nicht in der Lage seien, dies Mafe der Befähigung 
zu prüfen. Bezüglich der Knappsohaftsvereine wird noch besonders 
geltend gemacht, dafs sie das erste und gröfste Interesse daran hätten, 
den Erkrankten möglichst schnell und möglichst vollständig zu heilen, 
schon um Krankengeld und unter Umständen Invaliden-, Witwen- und 
Waisenunterstützungen zu sparen, dafs sie daher in der Auswahl der 
Ärzte besonders vorsichtig wären, dafs sie bei der Auswahl neben der 
Tüchtigkeit die Wünsche der Arbeiter berücksichtigten, endlich und 
nicht zum mindesten aber, dafs sie bei schwereren und aufsergewöhn- 
lichen Fällen die Heilung des Erkrankten durch die hervorragendsten 
Autoritäten und Spezialärzte auf Kosten der Kasse zu bewirken ver- 
suchten. Die Knappschaftsvereine, wenigstens die gröfseren, verfügen 
nicht selten über Krankenhäuser, die allen Anforderungen der neueren 
Wissenschaft gentigen und von Ärzten geleitet werden, deren Befähig- 
ung nachgewiesen ist, und welche schon wegen ihrer Stellung als 
Knappschaftsärzte namentlich bei Verunglückungen und Berufskrank- 
heiten die reichsten Erfahrungen zu sammeln in der Lage seien. Würde 



§ 3. Die Krankenyersorgung der Bergleute. 135 

man die freie Ärztewabl zulassen, so könnte es vorkommen, dafs die 
Wabl anstatt nach der Tüchtigkeit — über welche die Arbeiter selbst 
sich schwer ein Urteil bilden können — , nach der politischen Gesinnung 
des Arztes oder nach seiner Kunst, Agitation zu treiben, erfolge. Die 
Notwendigkeit, zuverlässige Ärzte zu haben, die die Arbeiter, wenn 
sie krank sind, möglichst schnell und gut heilen und, wenn sie nicht 
krank sind, entschieden zurückweisen, ist bei den Knappschaftsvereinen 
um so gröfser, weil ihre Bezirke meist sehr ausgedehnt sind, die Ar- 
beiter oft sehr zerstreut wohnen und aus diesen Gründen eine wirk- 
same Kontrolle durch andere Personen als durch den Knappschaftsarzt 
schwer durchführbar ist. Sollte ein Knappschaftsarzt seine Pflicht ver- 
nachlässigen oder die Patienten barsch behandeln, so mufe er Beschwer- 
den und seine Ersetzung durch einen seiner Konkurrenten besorgen, 
die in vereinzelten Fällen sich sogar mit der Sammlung belastenden 
Materials gegen die Kassenärzte befassen. In einzelnen Vereinen findet 
eine bedingte freie Äpztcwahl statt, der Arbeiter optiert zu Anfang des 
Jahres, von welchem Arzte er sich behandeln lassen will. Daran ist 
er für die Dauer dieses Jahres gebunden. In solchen Fällen wird das 
Arzthonorar zwar nicht ganz aber doch teilweise von der Zahl der 
Optanten abhängig gemacht. Derartige Bestimmungen finden sich für 
den 140000 Mitglieder zählenden Allgemeinen Knappsohafts- 
ve rein zu Bochum. Das Statut dieses Vereins schreibt zwar vor, dafs sich 
die in den einzelnen Sprengein wohnenden Mitglieder in Krankheits- 
fällen an ihren zuständigen Knappschaftsarzt wenden müssen. Jedoch steht 
den Mitgliedern das Recht zu, sich an bestimmten Zeitpunkten zu einem 
anderen, bis 4 km entfernt wohnenden Knappschaftsarzt umzumelden. 
Von diesem Rechte der Ummeldung ist jedoch nur in sehr beschränktem 
Mafse Gebrauch gemacht worden. Die gesamten Ummeldungen betrugen 
nämlich im Jahre 1892 nicht mehr als l 2 /3 Proz. der ganzen Belegschaft. 

Wie man nun über die freie Ärztewahl denken mag, gewife ist, 
das die Krankenunterstützungen in den allerletzten Jahren aufserordent- 
lich gestiegen sind, wofür von den mit den Verhältnissen Vertrauten, 
sogar von den Arbeitern selbst, in erster Linie auch die sohlechten 
Zeiten verantwortlich gemacht werden. Welche Folgerungen daraus für 
oder gegen die freie Ärztewahl zu ziehen sind, liegt auf der Hand. 

Die Knappschaftsärzte haben fast ausnahmslos räumlich abgetrennte 
Sprengel. Sic beziehen für ihre Mühewaltungen gewöhnlich ein Fixum. 
Nirgends ist es zugelassen, dafs die Knappsohaftsärzte nach der Zahl 
und Menge ihrer Leistungen (Besuche, Rezepte u. dgl.) liquidieren, da 
eine solche Art der Liquidation die Kasse aufserordentlich belasten 
müfste. 

Die Arbeiter haben schon nach den Berggesetzen die Befugnis, die 
Aufsichtsbehörden anzurufen, wenn die Knappsohaftsärzte ungeeignet 



136 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung u. 8. w. 

8ind oder zu weit entfernt wohnen. §56a des Reiohskranken- 
versicherungsgesetzes enthält folgende für Knappschaftskassen 
anwendbar erklärte Vorschrift: „Auf Antrag von mindestens dreifsig be- 
teiligten Versicherten kann die höhere Verwaltungsbehörde nach An- 
hörung der Kasse und der Aufsichtsbehörde die Gewährung der ärzt- 
lichen Behandlung und freien Arzenei durch weitere als die von der 
Kasse bestimmten Ärzte, Apotheken und Krankenhäuser verfügen, wenn 
durch die von der Kasse getroffenen Anordnungen eine den berechtig- 
ten Anforderungen der Versicherten entsprechende Gewährung jener 
Leistungen nicht gesichert ist. Wird einer solchen Verfügung nicht 
binnen der gesetzten Frist Folge geleistet, so kann die höhere Ver- 
waltungsbehörde die erforderlichen Anordnungen statt der zuständigen 
Kassenorgane mit verbindlicher Kraft für die Kasse treffen. Die nach 
Absatz t und 2 zulässigen Verfügungen sind der Kasse zu eröffnen 
und zur Kenntnis der beteiligten Versicherten zu bringen. Die Ver- 
fügung der höheren Verwaltungsbehörde ist endgiltig." 

Als höhere Verwaltungsbehörde gilt für Knappschaftsvereine das 
Oberbergamt. An bestimmte Formen oder an besondere weitere Vor- 
aussetzungen für ihre pflichtmäfsige Entscheidung ist die obere Ver- 
waltungsbehörde nicht gebunden. Was dieselbe in Ausübung der ihr 
gesetzlich beigelegten Befugnis verfügt, z. B. die Anstellung eines neuen 
Arztes und die Normierung von dessen Honorar mufs von der Kasse so 
angesehen werden, als ob es ihr Vorstand angeordnet hätte. 

Der Knappschaftsverein hat sodann seinen Mitgliedern freie Arznei 
zu gewähren und zwar vom Beginn der Krankheit ab ohne jede Kar- 
enzzeit und Rücksicht darauf, ob die Krankheit verschuldet ist oder 
nicht. Durch das Statut kann bestimmt werden, und es ist wohl in 
allen Knappschaftsstatuten bestimmt worden, dafs die Arzneien nur in 
bestimmten Apotheken geholt werden dürfen. Die Aufsichtsbehörde ist 
auf Grund der allgemeinen berggesetzlichen Vorschriften sowie der 
oben angeführten Vorschrift in § 56 a des Krankenversicherungsgesetzes 
in geeigneten Fällen berechtigt, Anordnung zu treffen, dais die Arzneien 
auch durch andere Apotheken beschafft werden können. Ein Gebrauch 
ist von dieser Bestimmung wohl noch nicht gemacht worden. Die 
Knappschaftsstatuten kennen nun von dem Satze, dafs die freie Kur 
nur von einem Knappschaftsarzte und die freie Arznei nur von der 
Knappschaftsapotheke geliefert werden dürfen, zwei Ausnahmen, näm- 
lich wenn Gefahr für den Kranken im Verzuge ist und dann, wenn 
der Knappschaftsvorstand vorher oder nachträglich die Abweichung ge- 
nehmigt. Der Allgemeine Knappschaftsverein zu Bochum steht 
mit sämtlichen Apotheken seines Bezirks im kontraktlichen Verhältnis 
wegen Lieferung von Arzneien, Verbandstoff u. dergl., dergestalt, dals 
jedes Mitglied jede Apotheke benutzen darf. 



§ 3. Die Krankenversorgung der Bergleute. 137 

Zu den Arzneien sind die nicht zu rechnen, welche nicht zur 
Heilung sondern nur zur Stärkung oder zur Erquickung dienen wie 
Wein. Gleichwohl finden solche Heilmittel häufig auf Kosten der 
Knappschaftsvereine Anwendung, freilich nur, wenn der Knappschafts- 
vorstand dies gebilligt hat, oder wenn sie vom zuständigen Knapp- 
schaftsarzte zur Erhaltung oder Wiedererlangung der Arbeitsfähigkeit 
für notwendig erachtet wurden. 

Auf Brillen hat der Kranke nur dann Anspruch, wenn sie in- 
folge einer Erkrankung, nicht aber wenn sie infolge natürlicher An- 
lagen notwendig werden ; gleichwohl pflegen die Knappschaftsvorstände 
solche fast ausnahmslos auf Kosten der Kasse zu gewähren. Dasselbe 
gilt für künstliche Gliedmaßen. Ja es ist keineswegs selten, dafe der 
Knappschaftsverein auf seine Kosten Erkrankte in Bäder schickt oder 
sie daheim Brnnnenkuren machen oder von berühmten Spezialisten be- 
handeln lälst. 

Obgleich gesetzlich die erkrankten Frauen und Kinder der 
Knappschaftsmitglieder keinen Anspruch auf freie Kur und Arznei haben, 
so pflegen diese ihnen doch in den meisten Knappschaftsstatuten zu- 
gesprochen zu werden. 

Die Dauer der freien Kur und Arznei hängt von dem Inhalte der 
Knappschaftsstatuten ab. Nach gesetzlicher Vorschrift mufs sie sich 
bis zum Ablauf der dreizehnten Woche nach Beginn der Krankheit er- 
strecken. Gewöhnlich wird sie auf sechsundzwanzig Wochen bemessen, 
zuweilen auf die Dauer eines vollen Jahres ausgedehnt. 

Aufser der freien Kur und Arznei ist dem Erkrankten im Falle 
der Erwerbsunfähigkeit Krankengeld zu gewähren. Das Kranken- 
geld braucht erst vom dritten Tage nach dem Tage der Erkrankung 
gewährt zu werden. In manchen Knappschaftsstatuten ist neuerdings 
diese Karenzzeit entweder bis auf einen Tag verkürzt, oder es ist vor- 
geschrieben, dafs wenn die Krankheit über eine gewisse Zeit (zehn 
Tage) dauert, das Krankengeld schon vom ersten Tage der Erkrankung 
gewährt werden soll. Diese Vorschriften haben sich jedoch nicht be- 
währt ; man hat eine grofee Steigerung der Krankengelder bemerkt und 
in dem Falle, dafs die Nachgewährung des Krankengeldes während 
der ersten drei Krankheitstage bei einer gewissen Dauer der Erkrankung 
vorgeschrieben wird, feststellen können, dafs die Krankheiten länger 
als früher dauern. 

Während die freie Kur und Arznei in allen Fällen, auch bei selbst- 
verschuldeter Krankheit, zu gewähren sind, kann flir gewisse Fälle 
der Wegfall des Krankengeldes durch die Kassen-(Knappschafts-)statuten 
vorgesehen werden. Insbesondere kann vorgeschrieben werden und 
ist in den Knappschaftsstatuten vorgeschrieben worden, daö Mitglie- 
dern, welche die Kasse durch eine mit dem Verlust der bürgerlichen 



138 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. dio reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

Ehrenrechte strafbare Handlung geschädigt haben, für die Dauer von 
zwölf Monaten seit Begehung der Straftbat, sowie dafs Versicherten, 
die sich eine Krankheit vorsätzlich oder durch schuldhafte Beteiligung 
bei Schlägereien oder Rauf handeln, durch Truukf&lligkeit und geschlecht- 
liche Ausschweifungen zugezogen haben, für diese Krankheit das 
statntcnmäfsige Krankengeld gar nicht oder nur teilweise zu gewähren 
ist. Es kann ferner vorgesehen werden, ist jedoch kaum jemals in den 
Knappschaftsstatuten vorgeschrieben, dafs Mitgliedern, die vom Knapp- 
schaftsverein eine Krankenuntersttitzung ununterbrochen oder im Laufe 
eines Zeitraums von zwölf Monaten für dreizehn Wochen bezogen haben, 
bei Eintritt eines neuen Untersttitzungsfallcs, sofern dieser durch die 
gleiche, nicht gehobene Krankheitsursache veranlafst worden ist, im 
Laufe der nächsten zwölf Monate Krankenuntersttitzung nur für die 
Gesamtdauer von dreizehn Wochen zu gewähren ist. 

Für sämtliche der Knappschaftspflicht unterworfenen Knappscbafis- 
genossen beginnt der Anspruch auf die reichsgesetzlich vorgeschriebenen 
Unterstützungen der Kasse zum Betrage der reichsgesetzlichen Mindest- 
leistungen mit dem Zeitpunkte, in welchem sie Mitglieder des Knapp- 
schaftsvereins geworden sind. Entgegenstehende statutarische Vor- 
schriften sind unwirksam. Eintrittsgelder pflegen bei Knappschafts- 
vereinen nicht erhoben zu werden. Sie würden in den Fällen des 
§ 26 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1 des Krankenversicherungs- 
gesetzes reichsgesetzlich verboten sein. Das Krankengeld, das bei der 
Gemeindekrankenversicherung die Hälfte des ortsüblichen Tagelohns 
gewöhnlicher Tagearbeiter beträgt, bemifst sich für Betriebs- (Fabrik-) 
also auch für Knappschaftskassen mindestens nach der Hälfte des 
durchschnittlichen Tagelohns derjenigen Klasse der Versicherten, für 
welche die Kasse errichtet ist. 

Kassen- auch Knappschaftsmitgliedern, die gleichzeitig anderweitig 
gegen Krankheit versichert sind, ist das Krankengeld soweit zu kürzen, 
als es zusammen mit den aus anderweitiger Versicherung bezogenen 
Krankengeldern den vollen Betrag ihres durchschnittlichen Tagelohnes 
tibersteigen wtirde. Durch das Kassenstatut kann diese Kürzung ganz 
oder teilweise ausgeschlossen werden. Durch das Knappschaftsstatut 
kann ferner bestimmt werden, dafs die Knappschaftsgenossen ver- 
pflichtet sind, andere von ihnen eingegangene Versicherungsverhältnisse, 
aus welchen ihnen Ansprüche auf Krankenunterstützung zustehen, sofern 
sie zur Zeit des Eintritts in der Kasse bereits bestanden, binnen einer 
Woche nach dem Eintritt, sofern sie später abgeschlossen worden, binnen 
einer Woche nach dem Abschlüsse, dem Knappschaftsvorstande anzuzeigen. 

Arbeiterinnen, die Knappschaftsmitglieder sind — nicht den 
Frauen männlicher Knappschaftsmitglieder — mufs, wenn sie ehelich 
oder aufserehelich niederkommen, eine Unterstützung in Höhe des 



§ 3. Die Krankenversorgung der Bergleute. 139 

Krankengeldes gewährt werden, wenn sie innerhalb des letzten Jahres, 
vom Tage der Entbindung ab gerechnet, mindestens sechs Monate hin- 
durch dem Knappschaftsvereine oder einer anderen Krankenversicherung 
angehört haben — und zwar auf die Dauer von mindestens vier 
Wochen nach ihrer Niederkunft, und soweit ihre Beschäftigung nach 
den Bestimmungen der Gewerbeordnung für eine längere Zeit verboten 
ist, für diese Zeit. 

Sodann müssen die Knappschaftsvereine ftlr den Todesfall eines 
Mitgliedes, gleichviel ob der Tod vorsätzlich oder fahrlässig oder 
unverschuldet herbeigeführt ist, ein Sterbegeld im zwanzigfachen 
Betrage des durchschnittlichen Tagelohnes gewähren. Sterbegeld er- 
halten auch die Knappschaftsinvaliden. Verstirbt ein als Mitglied des 
Knappschaftsvereines Erkrankter — auch ein unständiger Genosse — 
nach Beendigung der Krankenunterstützung, so ist das Sterbegeld zu 
gewähren, wenn die Erwerbsunfähigkeit bis zum Tode fortgedauert 
hat und der Tod infolge derselben Krankheit vor Ablauf eines Jahres 
nach Beendigung der Krankenunterstützung eingetreten ist. Das Sterbe- 
geld ist zunächst zur Deckung der Kosten des Begräbnisses bestimmt 
und in dem aufgewendeten Betrage demjenigen auszuzahlen, der das 
Begräbnis besorgt. Ein etwaiger Überschuß ist dem hinterbliebenen 
Ehegatten, in Ermangelung eines solchen den nächsten Erben auszu- 
zahlen. Sind solche Personen nicht vorhanden, so verbleibt der Über- 
schufs der Kasse. 

An Stelle der freien Kur und Arznei sowie des Krankengeldes 
kann freie Kur und Verpflegung in einem Krankenhause gewährt 
werden und zwar: 

1. für diejenigen, welche verheiratet sind oder eine eigene Haus- 
haltung haben oder Mitglieder der Haushaltung ihrer Familie sind, 
mit ihrer Zustimmung oder unabhängig von derselben, wenn die 
Art der Krankheit Anforderungen an die Behandlung oder Verpflegung 
stellt, welchen in der Familie des Erkrankten nicht genügt werden 
kann, oder wenn die Krankheit eine ansteckende ist, oder wenn der 
Erkrankte wiederholt den Vorschriften der Kasse über die Kranken- 
anmeldung, über das Verhalten der Kranken und über die Kranken- 
aufsicht oder den Anordnungen des behandelnden Arztes zuwider ge- 
handelt hat, oder wenn dessen Zustand oder Verhalten eine fortgesetzte 
Beobachtung verdient; 

2. für sonstige Erkrankte unbedingt. 

Hat der in einem Krankenhause untergebrachte Angehörige, deren 
Unterhalt er bisher aus seinem Arbeitsverdienst bestritten hat, so ist 
neben der freien Kur und Verpflegung die Hälfte des als Krankengeld 
festgesetzten Betrages für diese Angehörigen zu zahlen. Die Zahlung 
kann unmittelbar an die Angehörigen erfolgen. 



140 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reich sgesetzl. Versicherung u. 8. w. 

Auf Erfordern eines Knappschaftsvereines ist dessen Mitgliedern, die 
aufserhalb des Bezirkes wohnen, im Falle der Erkrankung von der für 
Versicherungspflichtige desselben Gewerbszweiges oder derselben Be- 
triebsart bestehenden Ortskrankenkasse oder in Ermangelung einer 
solchen von der Gemeindekrankenversicherung des Wohnorts dieselbe 
Unterstützung zu gewähren, die der Erkrankte von der Knappschafts- 
kasse zu beanspruchen hat. Diese hat der unterstützenden Ortskranken- 
kasse oder Gemeindekrankenversicherung die hieraus erwachsenden 
Kosten zu erstatten. Dasselbe gilt für Knappschaftsmitglieder, die 
während eines vorübergehenden Aufenthalts aufserhalb des Bezirkes des 
Knappschaftsvereines erkranken, sofern oder solange ihre Überführung 
nach ihrem Wohnorte nicht erfolgen kann. Eines besonderen Antrages 
des Knappschaftsvereines bedarf es in diesen Fällen nicht. Für die Er- 
stattung der Kosten gilt als Ersatz der gewährten freien Kur und 
Arznei die Hälfte des Krankengeldes. 

§ 4. Die Unfallversicherung der Bergleute und die Haftpflicht 
der Bergwerksbesitzer. 

Die Versicherung der Bergleute gegen Betriebsunfälle ist uralt. Sie 
war meist nach dem Knappschaftsrechte obligatorisch für ständige wie 
für unständige Knappschaftsgenossen. Gegenstand der Versicherung ist 
eine lebenslängliche Invalidenuntersttitzung, deren Hohe verschieden ist, 
je nach dem Dienstalter des Verunglückten, der Lohnklasse, der er an- 
gehört, und je nachdem er ständiges oder unständiges Knappschaftsmit- 
war und ist. Die knappschaftliche Invalidenunterstützung tritt jedoch 
nur bei einer ohne grobes Verschulden eingetretenen Arbeitsunfähigkeit 
ein. Diese Unfallversicherung der Bergleute durch den Knappschafts- 
verein besteht zwar noch fort, sie kommt jedoch nur selten mehr zur 
Anwendung, weil an ihre Stelle die auf Grund des Reichsgesetzes ein- 
geführte Unfallversicherung der Bergleute durch die Knappschafts- 
berufsgenossenschaft getreten ist. 

Neben der Versicherung durch den Knappschaftsverein kam für 
Betriebsunfälle der Bergleute die Haftpflicht der Bergwerksunternehmer 
in Betracht. Nach gemeinem deutschen Civilrechte wie nach preufsischem 
Landrechte haftet Jeder — auch der Bergwerksbetreiber — nur für 
den durch eigenen Vorsatz oder eigenes Versehen verursachten 
Schaden, also z. B. wegen eigener Nachlässigkeit bei Betreibung des 
Betriebs, Verletzung der zum Schutze der Arbeiter vorgeschriebenen 
Polizeivorschriften. Für fremdes Versehen haftet er nur, wenn ihn ein 
Verschulden in der Auswahl trifft. Weiter geht das rheinische Recht 
(code civil art. 1384); es bestimmt, dafs Eltern, Erzieher und Handwerks- 
meister für die ihrer Aufsicht unterstellten Personen haften müssen, dafa 
somit Prinzipale für die Verrichtungen ihrer Bediensteten verantwortlich 



§ 4. Die UnfallTereicheruDg der Bergleute u. d. Haftpflicht der Bergwerksbesitzer. 141 

sind nach dem Satze: „on est responsable non seulement du dom- 
mage que Ton cause par son propre fait, mais encore de celui, qui est 
caus6 par le fait des personnes dont on doit r6pondre". Ergänzt und 
teilweise ersetzt wurden diese Vorschriften im Gebiete des Bergwesens 
durch das Reichsgesetz betreffend die Verbindlichkeit zum Schadener- 
satze u. s. w. vom 7. Juni 1871. Dieses bestimmte: Für Unfälle bei dem 
Betriebe einer Eisenbahn — und als solche gelten bei dem Vorhanden- 
sein der gefährlichen Natur nach der Praxis des Reichsgerichte auch 
die Grubeneisenbahnen — haftet der Unternehmer dieser Bahn, 
falls nicht er den Beweis führt, dafs der Unfall durch eigenes Ver- 
schulden des Beschädigten oder durch unabwendbaren Zufall verursacht 
ist. Das Gesetz bestimmt sodann, dafs für Unfälle bei dem Betriebe 
eines Bergwerks, eines Steinbruchs, einer Gräberei (Grube) oder einer 
Fabrik der Unternehmer haftet, wenn der Verunglückte oder dessen Hinter- 
bliebenen ein Verschulden eines Bevollmächtigten, Repräsentanten oder 
einer zur Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter 
angenommenen Person nachweisen. Dieses sogenannte Haftpflichtgesetz 
zeigte für die Unfälle in Bergwerken und Fabriken mannigfache Mängel: 

1. Die dem Verunglückten oder dessen Hinterbliebenen auferlegte Be- 
weislast machte, zumal wenn die Unglücksstätte nicht mehr in ihrem 
alten Zustande oder die Zeugen des Unfalls sämtlich zu Grunde ge- 
gangen waren, den Schadenersatzanspruch in vielen Fällen illusorisch. 

2. Für die häufigen, durch Verschulden der Mitarbeiter oder durch Zu- 
fall herbeigeführten Unfälle bestand eine Haftpflicht überhaupt nicht. 

3. In nahezu allen Fällen musste der Ersatzanspruch erst durch einen 
langwierigen, beide Parteien verbitternden Prozefe entschieden werden. 
Den erwähnten Übelständen trägt das Reichsunfallversicherungsgesetz 
vom 6. Juli 1884 Rechnung. Es führt Kraft öflfentlichrechtlicher, reichs- 
rechtlicher, also vom Willen der Landesgesetzgebung und der Einzelnen 
unabhängiger Norm, für die Unternehmer den Zwang ein, ihre Arbeiter 
und kleinen Betriebsbeamten (d. h. solche, die nicht über 2000 M. Jahres- 
verdienst haben) gegen die Folgen der Betriebsunfälle zu versichern. 
Beschädigungen, die aufserhalb des Betriebes entstehen, sind nicht 
Gegenstand dieses Gesetzes; auch solche Beschädigungen, die nicht 
unmittelbare oder mittelbare Folge des Betriebes und zwar eines 
Betriebsunfalles, d. i. eines dem Betrieb fremden, aber mit demselben in 
Verbindung stehenden, abnormen Ereignisses sind, fallen nicht unter das 
Gesetz. Für die bei der Werksarbeit regelmäfsig und allmählich ein- 
tretenden Gesundheitsnachteile, wie Bleikolik bei Bleigruben, Pbosphor- 
nekrose bei der Phosphorbearbeitung, besteht die Unfallversicherung 
sonach nicht. 

Die Unfallversicherung erstreckt sich auf Inländer, Ausländer, 
männliche, weibliche, bescholtene und unbescholtene, jugendliche und 



142 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung n. s. w. 

erwachsene Arbeiter, Meister, Gesellen oder Lehrlinge, gleichviel ob sie 
mit oder ohne Lohn, dauernd oder vorübergehend beschäftigt sind. Auch 
im Auslande vorübergehend beschäftigte Arbeiter bleiben versichert. 
Strafgefangene, auch wenn sie aufserhalb der Strafanstalt z. B. mit 
Bergarbeit beschäftigt sind, fallen nicht unter das Gesetz. 

Die Versicheruug umfafst alle in Bergwerken, Salinen, Aufberei- 
tungsanstalten, Steinbrüchen, Gräbereien (Gruben) u. s. w. beschäftigten, 
das sind die im Betriebsdienste eines Bergwerkes stehenden Per- 
sonen; nicht die, welche nur im Interesse eines Bergwerkes, im frem- 
den Dienste thätig sind; also nicht einen Maurer, der im Auftrage 
eines Maurermeisters Maurerarbeit auf der Grube verrichtet, einen Huf- 
schmied, der im Auftrage eines Schmiedemeisters ein Pferd in der Grube 
beschlägt. Auch die Personen fallen nicht unter das Unfallversioherungs- 
gesetz, die nur zu ihrer Belehrung oder ihrem Vergnügen ein Bergwerk 
befahren. 

Gegenstand der Unfallversicherung ist der nach Mafegabe des Ge- 
setzes zu bemessende Ersatz des Schadens, der durch Körperverletzung 
oder Tödtung entsteht. Der Schadenersatz soll im Falle der Verletzung 
in den Kosten des Heilverfahrens, welche von Beginn der vierzehnten 
Woche nach Eintritt des Unfalls entstehen und in einer dem Verletzten 
vom Beginn der vierzehnten Woche nach Eintritt des Unfalls an ftir 
die Dauer der Erwerbsunfähigkeit zu gewährende Rente bestehen. Die 
Rente ist nach Mafsgabe desjenigen Arbeitsverdienstes zu berechnen, 
den der Verletzte während des letzten Jahres seiner Beschäftigung in 
dem Betriebe, in dem sich der Unfall ereignete, an Gebalt oder Lohn 
durchschnittlich für den Arbeitstag bezogen hat, wobei der vier Mark 
übersteigende Betrag nur mit einem Drittel zur Anrechnung kommt. Die 
Rente beträgt im Falle völliger Erwerbsunfähigkeit für die Dauer der- 
selben Sechsundsechzig zwei Drittel Prozent des Arbeitsverdienstes, im 
Falle teilweiser Erwerbsunfähigkeit ftir die Dauer derselben einen Bruch- 
teil dieser Rente, der nach dem Mafse der verbliebenen Erwerbsfithig- 
keit zu bemessen ist. Dem Verletzten und seinen Hinterbliebenen steht 
ein Anspruch nicht zu, wenn er den Betriebsunfall vorsätzlich herbei- 
geführt hat. Von Beginn der fünften Woche nach Eintritt des Unfalls 
bis zum Ablauf der dreizehnten Woche ist das Krankengeld, welches 
den durch einen Betriebsunfall verletzten Personen auf Grund des 
Krankenversicherungsgesetzes gewährt wird, auf mindestens zwei Drittel 
des bei der Berechnung desselben zu Grunde gelegten Arbeitslohnes 
zu bemessen. Die Differenz zwischen diesen zwei Dritteln und dem 
gesetzlich oder statutenmäfsig zu gewährenden niedrigeren Krankengeld 
ist der beteiligten Krankenkasse (dem Knappschaftsverein) von dem 
Unternehmer desjenigen Betriebes zu erstatten, in welchem der Unfall 
sich ereignet hat An Stelle der freien Kur und des Krankengeldes 



§ 4. Die Unfallversicherung der Bergleute u. d. Haftpflicht der Bergwerksbesitzer. 143 

kann bis zum beendigten Heilverfahren freie Kur und Verpflegung in 
einem Krankenhause gewährt werden und zwar für Verunglückte, welche 
verheiratet sind oder bei einem Mitgliede ihrer Familie wohnen, mit 
ihrer Zustimmung oder unabhängig von derselben, wenn die Art der 
Verpflegung Anforderungen an die Behandlung oder Verpflegung stellt, 
denen in der Familie nicht genügt werden kann; für sonstige Verun- 
glückte in allen Fällen. Für die Zeit der Verpflegung des Verunglückten 
in dem Krankenhause steht den Angehörigen (Kindern, Ehegatten, unter 
Umständen Ascendenten) die Rente zu, auf welche sie im Falle des 
Todes des Verunglückten Anspruch haben. 

Im Falle der Tödiung ist als Schadenersatz aufserdem zu leisten: 

1. als Ersatz der Beerdigungskosten das Zwanzigfache des für den 
Arbeitstag ermittelten Verdienstes, jedoch mindestens dreifsig Mark; 

2. eine den Hinterbliebenen des Getödteten vom Todestage an zu 
gewährende Rente: 

a) für die Witwe des Getödteten bis zu dem Tode oder der Wieder- 
verheiratung zwanzig Prozent, für jedes hinterbliebene vaterlose Kind 
bis zu dessen zurückgelegtem fünfzehnten Lebensjahre fünfzehn Prozent 
und, wenn das Kind auch mutterlos ist oder wird, zwanzig Prozent des 
Arbeitsverdienstes. Die Renten der Witwen und der Kinder dürfen 
zusammen sechzig Prozent des Arbeitsverdienstes nicht tibersteigen; er- 
giebt sich ein höherer Betrag, so werden die einzelnen Renten im 
gleichen Verhältnisse gekürzt. Im Falle der Wiederverheiratung erhält 
die Witwe den dreifachen Betrag ihrer Jahresrente als Abfindung. Der 
Anspruch der Witwe ist ausgeschlossen, wenn die Ehe erst nach dem 
Unfälle geschlossen worden ist; 

b) ftir Ascendenten des Verstorbenen, wenn dieser ihr einziger Er- 
nährer war, für die Zeit bis zu ihrem Tode oder bis zum Wegfall der 
Bedürftigkeit zwanzig Prozent des Arbeitsverdienstes. 

Wenn die unter b bezeichneten Berechtigten mit den unter a be- 
zeichneten konkurieren, so haben die ersteren (die Ascendenten) einen 
Anspruch nur, soweit ftir die letzteren (Witwen und Kinder) der höchste 
Betrag der Rente nicht in Anspruch genommen wird. Die Hinterbliebenen 
eines Ausländers, welche zur Zeit des Unfalles nicht im Inlande wohn- 
ten, haben keinen Anspruch auf die Rente. 

Die Unfallversicherung erfolgt auf alleinige Kosten der Betriebs- 
unternehmer, unter Ausschlufs der Privatversicherungsgesellschaften, 
durch auf Gegenseitigkeit beruhende Berufsgenossenschaften, 
zu welchen die Betriebsunternehmer eines Industriezweiges oder mehrerer 
verwandtschaftlicher Industriezweige ftir räumlich abgegrenzte Bezirke 
oder für den ganzen Umfang des deutschen Reiches zusammengeschlossen 
sind. Die Berufsgenossensohaften sind Korporationen des öffentlichen 
Rechtes. Geschaffen, aufgehoben und verändert werden sie durch den 



144 VI. Abschnitt. Das Enappschaftswescn u. die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

Bundesrat. Ihre Mitglieder sind nur die Unternehmer, doch sind die 
Arbeiter an der Verwaltung in gewissen Fällen mitbeteiligt. Die Mit- 
gliedschaft der Berufsgenossenschaft erfolgt ipso jure, Kraft des Gesetzes, 
auch wenn der Unternehmer weder angemeldet noch in das Genossen- 
schaftskataster eingetragen ist. Sie folgt aus dem Vorhandensein eines 
versicherungspflichtigen Betriebes und kann umgekehrt durch Statut 
auf nichtversicherungspflichtige Betriebe nicht ausgedehnt werden. 
Sämtliche Betriebe im deutschen Reiche, welche landesgesetzlich be- 
stehenden Knappschaftsvereinen angehören, mit Ausnahme der Hoh- 
öfen und Stahlhütten, Eisen- und Stahl-Frischen und Streckwerke, Eisen- 
giefsereien, Schwarz- und Weifsblechfabriken bilden nach dem Beschlüsse 
des Bundesrats vom 21. Mai 1885 gemäfs § 94 des Unfallversicherungs- 
gesetzes die Knappschafts-Berufsgenossenschaft mit dem Sitze in Berlin. 
Sie ist die gröfste Berufsgenossenschaft; die Zahl der versicherten Ar- 
beiter beträgt über 400000. 

Wenn eine Berufsgenossenschaft wegen eingetretener Leistungs- 
unf&higkeit vom Bundesrat aufgelöst wird, so gehen, wenn, wie bei der 
Knappschafts-Berufsgenossensohaft, ihr Bezirk über einen Bundesstaat 
hinaus geht, alle der Genossenschaft zustehenden Rechte und Verbind- 
lichkeiten auf das Reich über (Reiohsgarantie). Die Knappschafts-Berufs- 
genossenschaft ist in acht Sektionen geteilt. Die I. Sektion umfafst 
den Ober-Bergamtsbezirk Bonn ohne Hohenzollern , ferner Waldeck, 
Birkenfeld, Elsafs-Lothringen, Sitz der Sektion und des Schiedsgerichtes 
Bonn; Sektion II den Oberbergamtsbezirk Dortmund, Sitz Bochum; 
Sektion III den Oberbergamtsbezirk Clausthal, Stollberg- Wernigerode, 
Oldenburg (aufeer Birkenfeld), Bremen, Hamburg, Lübeck, Braunschweig, 
beide Lippe, Sitz Clausthal; Sektion IV den Oberbergamtsbezirk Halle 
.(aufser Stollberg- Wernigerode), den Regierungsbezirk Bromberg, beide 
Mecklenburg, Anhalt, Sachsen-Weimar, Meiningen, Koburg-Gotha, Alten- 
burg, Schwarzburg-Rudolstadt, Schwarzburg-Sondershausen, beide Reute, 
Sitz Halle a. Saale ; Sektion V die Regierungsbezirke Breslau, Liegnitz, 
Posen, die Provinzen Ost- und Westpreufsen, Sitz Waidenburg i. Schi. ; 
Sektion VI den Regierungsbezirk Oppeln, Sitz Tarnowitz ; Sektion VII 
Königreich Sachsen, Sitz Dresden ; Sektion VIII Bayern, Württemberg, 
Hohenzollern, Baden, Sitz München. Die Genossenschaft wird durch 
den Genossenschafts-, die Sektion durch den Sektionsvorstand vertreten. 
Doch ist die Sektion keine Rechtspersönlichkeit, sondern nur ein Ver- 
waltungsbezirk. An der Verwaltung der Knappschafts-Berufsgenossen- 
schaft sind die Arbeiter insoweit beteiligt, als zum Zwecke der Wahl 
von Beisitzern zum Schiedsgericht, der Begutachtung der zur Verhütung 
von Unfällen zu erlassenden Vorschriften und der Teilnahme an der 
Wahl zweier unständiger Mitglieder des Reichs -Versicherungsamts 
Arbeiter gewählt werden. 



§ 4. Die Unfalhersicherung der Bergleute u. d. Haftpflicht der Bergwerksbesitzer. 145 

Die Zahl der Vertreter ist der Zahl der von den Betriebsunter- 
nehmern in den Vorstand der Sektion gewählten Mitgliedern gleich. 
Die Wahl erfolgt durch den Vorstand der Knappschaftskassen, die im 
Bezirke der Sektion ihren Sitz haben, unter Ausscblufs der Arbeit- 
geber. Wählbar sind nur männliche und grofsjährige auf Grund des Un- 
fallversicherungsgesetzes versicherungspflichtige Knappschaftsmitglieder, 
die im Betriebe der Genossenschaftsmitglieder und im Bezirke der 
Sektion beschäftigt sind, sich im Besitze der bürgerlichen Ehrenrechte 
befinden und nicht durch richterliche Anordnung in der Verfügung über 
ihr Vermögen beschränkt sind. 

Von jedem in einem bei der Knappschafts-Berufsgenossenschaft ver- 
sicherten Betriebe vorkommenden Unfälle, durch den eine in demselben 
beschäftigte Person getödtet wird oder eine Körperverletzung erleidet, 
die eine Arbeitsunfähigkeit von mehr als drei Tagen oder den Tod 
zur Folge hat, ist von dem Betriebsunternebmer bei der unteren Berg- 
behörde schriftlich Anzeige zu erstatten. Dieselbe mufs binnen zwei 
Tagen nach dem Tage erfolgen, an welchem der Betriebsunternehmer 
von dem Unfälle Kenntnis erlangt hat. Für den Betriebsunternehmer 
kann derjenige, welcher zur Zeit des Unfalles den Betrieb oder den Betriebs- 
teil, in welchem sich der Unfall ereignete, zu leiten hatte, die Anzeige 
erstatten, im Falle der Abwesenheit oder Behinderung des Betriebs- 
unternehmers ist er dazu verpflichtet. Die unteren Bergpolizeibehörden 
haben ein Unfallverzeichnis zu führen. Jeder zur Anzeige gelangende 
Unfall, durch welchen eine versicherte Person getödtet ist oder eine 
Körperverletzung erlitten hat, die voraussichtlich den Tod oder eine 
Erwerbsunfähigkeit von mehr als dreizehn Wochen zur Folge haben 
wird, ist von der unteren Bergbehörde sobald wie möglich einer Unter- 
suchung zu unterziehen, durch welche die Veranlassung und Art des Un- 
falles, die getödteten oder verletzten Personen, die Art der vorgekom- 
menen Verletzungen, der Verbleib der verletzten Personen und die ent- 
schädigungsberechtigten Hinterbliebenen der durch den Unfall getödteten 
Personen festzustellen sind. An den Untersuchungsverhandlungen kön- 
nen Vertreter (Vertrauensmann) der Sektion, ein Bevollmächtigter des 
Knappschaftsvereines und der Betriebsunternehmer teilnehmen. Ab- 
schrift der Verhandlung erhält der Sektionsvorstand; dieser erläfst da- 
rauf einen Bescheid über die Feststellung und Höhe der Entschädigung. 
Gegen den Bescheid findet die Berufung bei dem Schiedsgerichte der 
Sektion statt. Die Berufung ist bei Vermeidung des Ausschlusses binnen 
vier Wochen nach der Zustellung des Bescheides bei dem Vorsitzenden 
des Schiedsgerichtes zu erheben. Der Bescheid mufs die Bezeichnung 
des Vorsitzenden des Schiedsgerichts, sowie die Belehrung über die ein- 
zuhaltenden Fristen enthalten. Die Berufung hat keine aufschiebende 
Wirkung. 

Arndt, Bergbau. 10 



146 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

Für jede Sektion der Knappschafts-Berufsgenossenschaft besteht am 
Sitze der Sektion ein Schiedsgericht. Dasselbe besteht aus einem vom 
Minister für Bergwesen ernannten öffentlichen Beamten und vier Bei- 
sitzern, welche zur Hälfte von der Sektionsversammlung aus den Sektions- 
mitgliedern, zur Hälfte von den Arbeitervertretern (Knappschaftsältesten) 
gewählt werden. Die Wahl der Unternehmer mufs auf Genossenschafts- 
mitglieder, diejenige der Arbeiter auf Versicherte gerichtet sein. Für 
jeden Beisitzer sind ein erster und zweiter Stellvertreter zu wählen, 
welche ihn in Behinderungsfällen zu vertreten haben. Die Beisitzer 
und Stellvertreter werden auf ein Jahr gewählt. Alle zwei Jahre scheidet 
die Hälfte der Beisitzer und ihrer Stellvertreter aus. Der Vorsitzende 
und dessen Stellvertreter, die Beisitzer und deren Stellvertreter sind mit 
Beziehung auf ihr Amt zu beeidigen. Das Schiedsgericht ist beschluss- 
fähig, wenn eine gleiche Anzahl von Arbeitnehmern und Arbeitgebern 
und zwar mindestens je einer als Beisitzer mitwirken. Die Entschei- 
dungen des Schiedsgerichtes erfolgen nach Stimmenmehrheit. Die Kosten 
des Schiedsgerichtes, sowie die Kosten des Verfahrens vor demselben 
trägt die Genossenschaft. 

Nach erfolgter Feststellung der Entschädigung durch den Sektions- 
vorstand oder das Schiedsgericht ist dem Berechtigten eine Bescheinigung 
über die ihm zustehenden Bezüge unter Angabe der mit der Zahlung 
beauftragten Stelle und der Zahlungstermine auszufertigen. Im Allge- 
meinen hat auch, wenn die Genossenschaft in Sektionen geteilt ist, der 
Genossenschaftsvorstand diese Bescheinigung auszustellen; die Zahlung 
erfolgt durch das Postamt, in dessen Bezirk der Entschädigungsberech- 
tigte zur Zeit des Unfalles seinen Wohnsitz hatte. Bei der Knappschafts- 
Berufsgenossenschaft steht jedoch den Sektionen frei, zu beschliefsen, 
dafs die Zahlungen durch den Knappschaftsverein erfolgen, dem der 
Versicherte angehörte. Von diesem Rechte haben die Sektionen Gebrauch 
gemacht; und es erfolgen daher bei der Knappschafts-Berufsgenossen- 
schaft die Auszahlungen auf Anweisung des Sektionsvorstandes und die 
Zahlungen beim Knappschaftsvereine. 

DieKnappschafts-Berufsgenossenschafthat die von den Knappschafts- 
vereinen für sie verlegten Beträge innerhalb drei Monaten nach Empfang 
der Liquidation zu erstatten. Für die den Knappschaftsvereinen daraus- 
entstehenden Kosten und Auslagen braucht sie keine Entschädigung zu 
gewähren. Jedoch werden solche von einzelnen Sektionen geleistet. 
Es ist statthaft, dass die Knappschafts-Berufsgenossenschaft den Sektionen 
die ganze Haftung für diejenigen Unfälle statutenmäfsig tiberträgt, welche 
sich in ihrem Bezirke ereignen. Die übrigen Genossenschaften können 
eine solche Übertragung nur bis höchstens fünfzig Prozent beschliefsen. 
Bei ihnen erfolgen die Auszahlungen bekanntlich durch die Postämter. 
Nach dem Statut der Knappschafts-Berufsgenossenschaft tragen die Sek- 



§ 4. Die Unfallversicherung der Bergleute u. d. Haftpflicht der Bergwerksbesitzer. 147 

tionen nur die halben Kosten der Unfälle. Die von den Knappschafts- 
Berufsgenossenschaft den Knappschaftsvereinen zu erstattenden Beträge 
werden auf die Genossenschafts- bezw. Sektionsmitglieder umgelegt, 
teils nach Zahl und Lohnhohe der Arbeiter teils nach der Gefährlich- 
keit des Betriebes (Gefahrentarif). 

Die Sektionen auch der Knappsehafts-Berufsgenossenschaft sind be- 
fugt, flir den Umfang der Sektion oder ftir bestimmte Betriebsarten 
oder für bestimmte Bergbaubetriebe oder bestimmt abgegrenzte Bezirke 
Vorschriften zu erlassen: 1. über die von den Mitgliedern zur Verhütung 
von Unfällen in ihren Betrieben zu treffenden Einrichtungen unter Be- 
drohung der Zuwiderhandelnden mit der Einschätzung ihrer Betriebe 
in eine höhere Gefahrenklasse, oder, falls sich die letzteren bereits in 
der höchsten Gefahrenklasse befinden, mit Zuschlägen bis zum doppelten 
Betrage ihrer Beiträge; 2. über das in den Betrieben von den Ver- 
sicherten zur Verhütung von Unfällen zu beobachtende Verhalten unter 
Bedrohung der Zuwiderhandelnden mit Geldstrafe bis zu sechs Mark. 
Diese Vorschriften bedürfen die Genehmigung des Reichs-Versicherungs- 
amtes. Zur Beratung und Besohlufsfassung über diese Vorschriften 
sind die Arbeitervertreter zuzuziehen , diese haben dabei volles Stimm- 
recht. Von dem Rechte, solche Unfallverhtitungsvorschriften zu erlassen, 
haben die Sektionen der Knappsohafts-Berufsgenossensohaft im Unter- 
schiede von den übrigen Berufsgenossenschaften bisher keinen Gebrauch 
gemacht. Dies erklärt sich daraus, dafs durch die Polizeivorschriften 
der Bergbehörden fär die Verhütung von Unfällen auf Bergwerken hin- 
reichend Sorge getragen ist. Die Unfallverhütungsvorschriften, die die 
Sektionen der Knappschafts-Berufsgenossensehaft in Zukunft etwa er- 
lassen, haben die Natur genossenschaftlicher, autonomer Strafnormen. 
Als solche sind sie nur intra legem giltig; sie sind daher ungiltig, so- 
weit sie Vorschriften der Reichs- oder Landesgesetze oder der auf 
Grund derselben erlassenen Polizeivorschriften widersprechen. 

Die Knappschafts-Berufsgenossenschaft unterliegt wie die übrigen 
Berufsgenossenschaften der Beaufsichtigung des Reichs- Versicherungs- 
amtes. 

Das Haftpflichtgesetz ist auch für Bergwerke nicht aufeer Kraft 
gesetzt, kommt jedoch nur noch selten zur Anwendung; in Anwendung 
bleibt es, wenn der Unfall einer nicht im Betriebe des Bergwerkes 
stehenden oder einer nicht zu den Versicherten gehörenden Person zu- 
gestofeen ist. Die nach Mafsgabe des Unfallversicherungsgesetzes ver- 
sicherten Personen und deren Hinterbliebene können — abgesehen 
von den Ansprüchen aus diesem Gesetze — einen Anspruch, nament- 
lich aus dem Haftpflichtgesetze, auf Ersatz des infolge eines Unfalles 
erlittenen Schadens nur gegen denjenigen Betriebsunternehmer, Bevoll- 
mächtigten oder Repräsentanten, Betriebs- oder Arbeiteraufseher geltend 

10* 



148 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

machen, gegen welchen durch strafgerichtliches Urteil festgestellt worden 
ist, dafs er den Unfall vorsätzlich herbeigeführt habe. Sie können ihn 
auch nicht, wenn der Unfall durch Verschulden eines Repräsentanten, 
Betriebsaufsehers oder dergleichen verursacht ist, gegen den Bergwerks- 
besitzer verfolgen. Doch haften Aktiengesellschaften, Gewerkschaften 
und Genossenschaften, wenn ihre Vorstandsmitglieder oder Repräsen- 
tanten strafgerichtlioh wegen fahrlässiger Herbeiführung des Unfalls 
verurteilt werden. 

Den Berufsgenossenschaften sowie den Unternehmern ist untersagt, 
die Anwendung der Bestimmungen des Unfallversicherungsgesetzes zum 
Nachteile der Versicherten auszuschliefsen oder zu beschränken. Arbeits- 
ordnungen oder Vertragsbestimmungen, die diesem Verbot zuwider- 
laufen, haben keine rechtliche Wirkung. Während das Krankenver- 
sicherungsgesetz nur, soweit es dies ausdrücklich vorschreibt, auf die 
Enappschaftsmitglieder Anwendung findet, gilt das Unfallversicherungs- 
gesetz umgekehrt auch für Knappschaftsvereine, soweit es nicht Aus- 
nahmen vorschreibt. Es wird daher ein weiteres Eingehen auf die 
Unfallversicherung entbehrlich und zum Schlüsse nur noch die Stellung 
der knappschaftlichen zur berufsgenossenschaftlichen Krankenpflege und 
insbesondere die praktisch wichtige Frage erörtert werden, ob die Vor- 
schrift in § 76 c des Krankenversicherungsgesetzes, die auf der Novelle 
vom 10. April 1892 beruht, auch auf Knappschaftsvereine Anwendung 
findet. Wie früher bemerkt ist, liegt die Krankenpflege innerhalb der 
ersten dreizehn Wochen den Kranken-(Knappschafts-)Kassen ob, und 
erst von da ab beginnt auch bei Unfallverletzten die Verpflichtung der 
Berufsgenossenschaft. Die Berufsgenossenschaft ist befugt, der Kranken- 
kasse, der der Verletzte angehört, gegen Erstattung der ihr dadurch 
erwachsenden Kosten die Fürsorge für den Verletzten über den Beginn 
der vierzehnten Woche hinaus bis zur Beendigung des Heilverfahrens 
zu übertragen. Der vorerwähnte § 76 c der Novelle vom 10. April 1892 
gibt der Berufsgenossenschaft die Befugnis in ErkrankungsfiUlen, die 
durch Unfall herbeigeführt werden, das Heilverfahren schon vom Tage 
des Unfalls an auf ihre Kosten zu übernehmen. Der Gesetzgeber läfst 
sich dabei von der Erwägung leiten, dafs viele Krankenkassen, nament- 
lich die kleineren, nicht immer die bei Unfällen zum Teil erforder- 
lichen kostspieligen Mittel aufwenden können ; andererseits habe sowohl 
der Verletzte, wie auch die Berufsgenossenschaft ein erhebliches Interesse 
an schneller und intensiver Durchführung des Heilverfahrens, weil davon 
das Mafs und die Dauer der Erwerbsunfähigkeit und demgemäfs die 
Unterstützungspflicht der Berufsgenossenschaft abhängt. Diese Motive 
möchten auf die Knappschaftsvereine , von den kleineren abgesehen, 
nicht zutreffen ; denn dieselben sind im Besitze groüser Kapitalien, ver- 
fügen über ausgezeichnete Krankenhäuser und haben in materieller und 



§ 5. Die reichsgesetzliche Invaliditäts- u. Altersversorgung der Bergleute. 149 

ideeller Hinsicht dasselbe Interesse an der schnellen und intensiven 
Durchführung des Heilverfahrens. 

§ 76 c befindet sich nicht unter den Vorschriften des Krankenver- 
sicherungsgesetzes, welche als auf Knappschafts vereine anwendbar erklärt 
worden sind. Aus diesen Gründen mochte anzunehmen sein, dafs die 
Knappschafts -Berufsgenossenschaft nicht das Recht hat, die Knapp- 
sehaftsvereine zu zwingen, die Unfallverletzten schon vom Tage des 
Unfalles und vor Ablauf der dreizehnten Woche aus der Behandlung der 
Knappschaftsärzte und der knappschaftlichen Krankenhäuser in die- 
jenige der Berufsgenossenschaft zu übergeben. 

§ 5. Die reichsgesetzliche Invaliditäts- und Altersversorgung 

der Bergleute. 

Wie das Reichs -Unfall versioherungsgesetz vom 6. Juli 1884 findet 
auch das Reichsgesetz, betreffend die Invaliditäts- und Altersversicherung 
vom 22. Juni 1889, abgesehen von wenigen, jedoch wesentlichen Modi- 
fikationen, auf die Knappschaftsmitglieder Anwendung. § 1 dieses Ge- 
setzes versichert vom vollendeten sechszehnten Lebensjahre ab alle 
Personen (also auch die Bergarbeiter), welche als Arbeiter, Gehilfen, 
Gesellen u. s. w. gegen Lohn oder Gehalt beschäftigt werden, ferner 
Betriebsbeamte, deren regelmäfsiger Jahresarbeitsverdienst an Lohn oder 
Gehalt zweitausend Mark nicht tibersteigt. Gegenstand der Versicherung 
ist der Anspruch auf Gewährung einer Invaliden- bezw. Alters- 
rente. Invalidenrente erhält ohne Rücksicht auf das Lebensalter der- 
jenige Versicherte, welcher dauernd erwerbsunfähig ist. Eine durch 
einen Unfall herbeigeführte Erwerbsunfähigkeit begründet im allgemeinen 
den Anspruch auf Invalidenrente nur insoweit, als nicht nach den Be- 
stimmungen der Reichsgesetze über Unfallversicherung eine Rente zu 
leisten ist. Erwerbsunfähigkeit im Sinne des Reichsgesetzes ist dann 
anzunehmen, wenn der Versicherte infolge seines körperlichen oder 
geistigen Zustandes nicht mehr im stände ist, durch eine seinen Kräften 
und Fähigkeiten entsprechende Lohnarbeit mindestens einen Betrag zu 
verdienen, welcher gleichkommt der Summe eines Sechstels des Durch- 
schnitts der Lohnsätze, nach welchen fiir ihn während der letzten fünf 
Beitragsjahre Beiträge entrichtet worden sind, und eines Sechstels des 
dreihundertfachen Betrages des ortsüblichen Tagelohnes gewöhnlicher 
Tagearbeiter des letzten Beschäftigungsortes, an welchem er nicht ledig- 
lich vorübergehend beschäftigt gewesen ist. Altersrente erhält, ohne 
dafs es des Nachweises der Erwerbsunfähigkeit bedarf, derjenige Ver- 
sicherte, welcher das siebenzigste Lebensjahr vollendet hat. 

Wie nun früher in § 2 dargelegt ist, gehört die Versicherung gegen 
die Folgen der Invalidität auch zu den Aufgaben der Knappschafts- 
vereine. Indes ist zu beachten, dafs die Knappschaftsvereine regelmäfsig 



150 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung n. 8. w. 

nur den ständigen Genossen, das sind 55 Prozent der Mitglieder, Un- 
ständigen nur ausnahmsweise bei längerer Zeit und regelmäfeig nur 
in Fällen einer durch Betriebsunfall herbeigeführten Invalidität Invaliden- 
unterstützung gewähren. Altersrenten sind den Knappschaftsvereinen 
bis auf den Umstand unbekannt, dafs manche Knappschafts vereine bei 
längerer Dienstzeit (vierzig Jahre) den Nachweis der Invalidität er- 
lassen. 

Zwischen der reichsgesetzlichen und der knappschaftlichen Invaliden- 
unterstützung bestehen überdies mannigfache Unterschiede: 

Die reiohsgesetzliche Invalidenrente tritt erst dann ein, wenn die 
Erwerbsfilhigkeit auf das vorbeschriebene, in § 9 des Gesetzes zum Aus- 
druck gebrachte Mafs gesunken ist. Bei diesem kommt es nicht darauf 
an, ob der Versicherte aufser Stande ist, seinen bisherigen Beruf aus- 
zuüben, sondern dafs er auch keine andere, seinen Kräften und Fähig- 
keit entsprechende Lohnarbeit verrichten kann, auch nicht darauf, ob 
er nach Lage des Arbeitsmarktes und seiner Gesundheitsverhältnisse 
irgend welche Lohnarbeit findet. Knappschaftsinvalide wird der Berg- 
mann und Knappschaftspension erhält derselbe aber schon dann, wenn 
er seinen Beruf als Bergmann nicht mehr ausüben kann. Wenn der 
Bergmann wegen Lungenemphysem, Bronchialkatarrh oder Rheumatis- 
mus nicht mehr bergmännische Arbeit verrichten kann, aber noch im 
stände sein würde, durch Stubenarbeit oder landwirtschaftliche Be- 
schäftigung ein Drittel des üblichen Tagelohnes zu verdienen, so hat 
er Anspruch auf die knappschaftliche Invalidenunterstützung, nicht aber 
auf die reichsgesetzliche Invalidenrente. 

Über die Gewährung der knappschaftlichen Invalidenrente ent- 
scheidet zunächst der Knappschafts vorstand; gegen die Entscheidung 
stehen der Beschwerdeweg an die Aufsichtsinstanzen und der Rechts- 
weg offen. Gegen den Bescheid, durch den die Gewährung der reichs- 
gesetzlichen Invalidenrente abgelehnt wird, sowie gegen den Bescheid, 
durch den die Höhe der Rente festgestellt wird, findet die Berufung 
auf schiedsgerichtliche Entscheidung statt. Die Berufung ist 
bei Verwendung des Ausschlusses binnen vier Wochen nach der Zu- 
stellung des Bescheides bei dem Vorsitzenden des Schiedsgerichtes ein- 
zulegen. Die Berufung hat keine aufschiebende Wirkung. Aufserdem 
ist der Staatskommissar befugt, gegen solche Entscheidungen, durch 
welche die Erwerbsunfähigkeit anerkannt oder eine Rente festgestellt 
wird, die zulässigen Rechtsmittel einzulegen. Das Schiedsgericht be- 
steht aus einem Vorsitzenden und aus Beisitzern. Der Vorsitzende und 
sein Stellvertreter werden aus der Zahl der öffentlichen Beamten von der 
Zentralbehörde des Bundesstaates, in welchem der Sitz des Schiedsge- 
richts belegen ist, ernannt. Die Beisitzer werden von dem Ausschusse 
der Versicherungsanstalt, und zwar zu gleichen Teilen in getrennter 



§ 5. Die reichsgesetzliche Invalidit&ts- u. Altersversorgung der Bergleute. 151 

Wahlhandlung von den Arbeitgebern und den Versicherten, nach ein- 
facher Stimmenmehrheit gewählt. Wählbar sind nur männliche, deutsche, 
grofsjährige, im Bezirke der Versicherungsanstalt wohnende Personen, 
die sich im Besitz der bürgerlichen Ehrenrechte befinden und nicht 
durch richterliche Anordnung in der Verfügung über ihr Vermögen be- 
schränkt sind. Der Vorsitzende und dessen Stellvertreter sowie die 
Beisitzer sind auf die gewissenhafte Erfüllung ihres Amtes eidlich zu 
verpflichten. In gleicher Weise verpflichtet der Vorsitzende die Bei- 
sitzer. Das Schiedsgericht, welches der Vorsitzende zu berufen hat, 
entscheidet in der Besetzung von drei Mitgliedern, unter denen sich ein 
Arbeitgeber und ein Versicherter befinden mufs. Die Entscheidungen 
des Schiedsgerichtes erfolgen nach Stimmenmehrheit. Gegen dieselben 
steht beiden Teilen das Rechtsmittel der Revision zu. Die Revision 
hat keine aufschiebende Wirkung. Über die Revision entscheidet das 
Reich- Versicherungsamt. Das Rechtsmittel ist bei demselben binnen 
vier Wochen nach der Zustellung der Entscheidung des Schiedsgerichtes 
einzulegen. Die Revision kann nur darauf gestützt werden: 1. dafs die 
angefochtene Entscheidung auf der Nichtanwendung oder auf der un- 
richtigen Anwendung des bestehenden Rechtes oder auf einem Verstofs 
wider den klaren Inhalt der Akten beruhe; 2. dafs das Verfahren an 
wesentlichen Mängeln leide (wenn z. B. irgendwelche Beweisanträge des 
Staatskommissars oder erhebliche Beweisanträge der Parteien ohne zu- 
lässigen Grund abgelehnt sind). Das Reichs-Versicherungsamt ist bei 
seiner Entscheidung an diejenigen Gründe nicht gebunden, welche zur 
Rechtfertigung der gestellten Anträge geltend gemacht worden sind. 

Die knappschaftliche Invalidenrente ferner ist zum Unterschiede 
von der reichsgesetzlichen an den Ablauf einer sogenannten Warte- 
zeit nicht gebunden. Dagegen ist zur Erlangung eines Anspruches auf 
die reichsgesetzliche Invaliden- oder Altersrente, aufser dem Nachweise 
der Erwerbsunfähigkeit bei der Invalidenrente und des gesetzlich vorge- 
sehenen Alters bei der Altersrente, die Zurtioklegung der vorgeschriebenen 
Wartezeit und die Leistung von Beiträgen erforderlich. Die Warte- 
zeit beträgt bei der Invalidenrente fünf, bei der Altersrente dreifsig 
Beitragsjahre. Als Beitragsjahr gelten siebenundvierzig Beitragswochen. 
Solchen Personen, die, nachdem sie nicht lediglich vorübergehend in 
ein die Versicherungspflicht begründendes Arbeits- oder Dienstverhältnis 
eingetreten waren, wegen beschränkter, mit Erwerbsunfähigkeit ver- 
bundener unverschuldeter Krankheit für die Dauer von sieben oder 
mehr aufeinander folgenden Tagen verhindert gewesen sind, dieses Ver- 
hältnis fortzusetzen oder behufs Erfüllung der Wehrpflicht in Friedens-, 
Mobilmachungs- oder Kriegszeiten zum Heere oder zur Marine einge- 
zogen gewesen sind, oder in Mobilmachungs- oder Kriegszeiten freiwillig 
militärische Dienstleistungen verrichtet haben, werden diese Zeiten als 



152 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reicbsgesetzl. Versicherung u. b. w. 

Beitragszeiten in Anrechnung gebracht. Bei Krankheiten, die ununter- 
brochen länger als ein Jahr währen, kommt die über diesen Zeitraum 
hinausreichende Dauer der Krankheit als Beitragszeit nicht in An- 
rechnung. 

Während der sogenannten Übergangszeit bestehen für die Warte- 
zeit andere Vorschriften. Für Versicherte, die während der ersten fünf 
Kalenderjahre nach dem Inkrafttreten des Gesetzes (1. Januar 1891) 
erwerbsunfähig werden, und für die während der Dauer eines Beitrags- 
jahres auf Grund der Versicherungspflicht die gesetzlichen Beiträge 
entrichtet worden sind, vermindert sich die Wartezeit für die Invaliden- 
rente um diejenige Zahl von Wochen, während deren sie nachweislich 
vor dem Inkrafttreten des Gesetzes, jedoch innerhalb der letzten fünf 
Jahre vor Eintritt der Erwerbsunfähigkeit, in einem Arbeits- oder Dienst- 
verhältnisse gestanden haben, welches gesetzlich die Versicherungspflicht 
begründet hat oder begründet haben würde. Der Bergmann, der die 
reichsgesetzliche Invalidenrente haben will, mufs also nachweisen, dafe 
er nicht vor Ablauf von siebenundvierzig Beitragswochen vom 1. Januar 
1891 ab gerechnet Invalide geworden ist, und dafs er während der vom 
Tage der Invalidität vorhergegangenen fünf Kalenderjahre zweihundert- 
fünfunddreifsig Wochen hindurch eine nach dem Gesetze versicherungs- 
pflichtige Beschäftigung ausgeübt hat, wobei militärische Dienstleistungen 
sowie bescheinigte und unverschuldete Krankheiten, letztere auf die 
Dauer eines Jahres, mit angerechnet werden. Einzurechnen sind ferner 
Unterbrechungen der Beschäftigung bei einem festen Arbeitsverhältnis, 
wenn diese nicht über 4 Monate in einem Kalenderjahre betragen haben. 

Für Versicherte, die am 1. Januar 1891 das vierzigste Lebensjahr 
vollendet haben und den Nachweis liefern, dafs sie während der drei 
Kalenderjahre 1888, 1889 und 1890 insgesamt mindestens einhundert 
einundvierzig Wochen hindurch thatsächlich in einem nach dem Ge- 
setze die Versicherungspflicht begründenden Arbeits- oder Dienstver- 
hältnis gestanden haben, vermindert sich die Wartezeit für die Alters- 
rente um so viele Beitragsjahre als ihre Lebensjahre am 1. Januar 1891 
die Zahl vierzig überschreiten. Militärische Dienstleistungen, Krank- 
heiten und Unterbrechungen sind ebenso wie bei der Invalidenrente 
zu berücksichtigen. 

Die knappscbaftliche Invalidenrente bemifst sich nach dem Dienst- 
alter und dem Normallohn, den der Genosse zuletzt bezog. Nur 
wenn er weniger als ein Jahr in der jetzigen Lohnklasse war, pflegt 
die frühere Lohnklasse als Mafsstab genommen zu werden. Dies ge- 
schieht, um zu verhindern, dafs die der Invalidität nahen Personen 
sich nicht künstlich in eine zu hohe Lohnklasse versetzen lassen. So 
einfach die Bemessung der knappschaftlichen Invalidenrente, so schwierig 
ist diejenige der reichsgesetzlichen Invaliden- und Altersrente. Bei 



§ 5. Die reichsgesetzliche Invaliditäts- u. Altersversorgung der Arbeiter. 153 

Berechnung des von der Versicherungsanstalt aufzubringenden Teiles 
der Invalidenrente wird ein Betrag von sechszig Mark zu Grunde ge- 
legt. Derselbe steigt mit jeder vollendeten Beitragswoche in der Lohn- 
klasse I (bis 350 Mark Jahresarbeitsverdienst) um 4, Lohnklasse II (von 
350 bis 550 Mark) um 6, Lohnklasse III (550 bis 850 Mark) um 7, 
Lohnklasse IV (über 850 Mark) um 13 Pfg. Der von der Versicherungs- 
anstalt aufzubringende Teil der Altersrente beträgt flir jedes vollendete 
Beitragswoche in Lohnklasse I 4 Pfg., II 6 Pfg., III 8 Pfg., IV 10 Pfg. 
Dabei werden 1410 Beitragswochen in Anrechnung gebracht. Sind flir 
einen Versicherten flir mehr als 1410 Beitragswochen in verschiedenen 
Lohnklassen entrichtet, so werden für die Berechnung diejenigen 1410 
Beitragswochen in Ansatz gebracht, in denen die höchsten Beiträge 
entrichtet worden sind. DerZuschufs desReiches beträgt flir jede 
Rente jährlich ftinfzig Mark. Zur knappsohaftlichen Invalidenrente wird 
ein Zuschufs vom Reiche nicht gewährt. Die Höhe der reichsgesetz- 
liohen Invalidenrente beträgt nach Ablauf einer Wartezeit von fünf 
Beitragsjahren, sofern Beiträge nur aus einer einzigen Lohnklasse in 
Betracht kommen mit Einschlufs des Reichszuschusses jährlich in 

Lohnklasse I . . . . 114,70 Mark 

II ... . 124,10 „ 

„ III ... . 131,15 „ 

„ IV ... . 140,55 „ 

Die knappschaftliche Invalidenunterstützung beträgt dagegen vom 
ersten Tage bis zum zehnten Jahre bei einem Normallohne von 900 Mark 
nach dem Hallesehen Normalstatut jährlich 225 Mark. Die Höhe der 
reichsgesetzlichen Invalidenrente beträgt nach Ablauf einer Wartezeit 
von dreifsig Jahren, sofern Beiträge nur aus einer einzigen Lohnklasse 
in Betracht kommen, in 

Lohnklasse I . . . . 138,20 Mark 

„ II ... . 188,60 „ 

„ III ... . 236,90 „ 

„ IV ... . 293,20 „ 

Die knappschaftliche Invalidenrente beträgt bei einem Dienstalter 
von dreifsig Jahren nach dem Bfalleschen Normalstatut bei einem 
Normallohn von 900 Mark (also unter dem Lohnsatze der Klasse IV 
über 850 Mark) 405 Mark, nach dem Statute des Halberstädter Knapp- 
schaftsvereins 450 Mark. Die reichsgesetzliche Invalidenrente beträgt 
nach Ablauf von fünfzig Beitragsjahren, sofern Beiträge nur aus einer 
einzigen Lohnklasse in Betracht kommen (mit Einschlufs des Reichszu- 
schusses) jährlich in 

Lohnklasse I . . . . 157,00 Mark 
„ II ... . 251,00 „ 

„ HI ... . 321,50 „ 
„ IV ... . 415,50 „ 



154 VI. Abschnitt. Das Knapp scbaftswesen u. die reich sgesetzl. Versicherung u. s. w. 

Legt man dem der Lohnklasse entsprechenden Lohnsatz von 300, 500, 
zu Grande, 720 und 960 Mark, so beträgt nach fünfzig Dienstjahren 
die knappschaftliche Invalidenrente nach dem Halleschen Normalstatnt 
in der Lohnklasse 1 195, in der Lohnklasse II 325, in der Lohnklasse III 
528 und in der Lohnklassc IV 624 Mark, nach dem Halberstädter Knapp- 
schaftsstatut 225, 375, 540 und 720 Mark. 

Dabei ist namentlich für die jetzige Zeit zu beachten, dafs für die 
reichsgesetzliche Invalidenrente die Berechnung erst mit dem 1. Januar 
1891, für die knappschaftliche dagegen mit dem Dienstalter beginnt, 
dafs ferner die Löhne der Bergleute relativ hoch sind, und dafs oft der 
Berechnung der knappschaftlichen Invalidenrente Lohnsätze in einer 
Höhe zu Grunde gelegt werden, welche über den im Reichsgesetze 
höchstbemessenen von 900 Mark weit hinausgehen. 

Die Altersrente beträgt sowohl während der Übergangszeit wie 
später, unter der Voraussetzung, dafs Beiträge nur aus einer einzigen 
Lohnklasse in Betracht kommen (einsohliefslich des Reichszuschusses) 
jährlich in 

Lohnklasse I . . . . 106,40 Mark 
„ II ... . 134,60 „ 

„ III ... . 162,60 „ 
„ IV ... . 191,00 „ 

Der Allgemeine Knappschafts verein zu Bochum (mit mehr 
als 140000 Mitgliedern) gewährt Invalidengeld: 1. sämtlichen Mitglie- 
dern, welche bei der Bergarbeit verunglückt und hierdurch arbeits- 
unfähig geworden sind, 2. den Beamten und ständigen Arbeitermit- 
gliedern, welche nach dem Urteile des Knappschaftsvorstandes zur Arbeit 
unfähig geworden sind, falls sie mindestens 5 Jahre ihrer Klasse oder 
Abteilung als actives Mitglied angehört haben und die Invalidität nicht 
durch eigenes grobes Verschulden oder während des Militärdienstes 
entstanden ist; 3. den unständigen Arbeitermitgliedern, welche bei Auf- 
nahme der Bergarbeit nicht über 30 Jahre alt waren, aus Gründen, 
welche sie nicht selbst verschuldet, länger als 15 Jahre ununterbrochen 
unständige Mitglieder geblieben sind, ohne in die Klasse der ständigen 
aufzurücken, und nach dem Urteile des Knappschaftsvorstandes infolge 
einer während der Arbeitszeit entstandenen Krankheit arbeitsunfähig 
geworden sind, falls die Invalidität nicht durch eigenes grobes Ver- 
schulden herbeigeführt ist. 

Das Invalidengeld beträgt (beim Allgemeinen Knappschaftsverein): 



bei einem 
Dienstalter 


Beamte der 
I. Abt. II. Abt. 


ständige unständige 
Arbeiter 




Mk. Mk. 


Mk. Mk. 


bis zu 5 Jahren incl. 


270 180 


150 108 


über 5—10 Jahre „ 


297 198 


165 108 


„ 10—15 „ „ 


324 216 


ISO 10S 



§ 5. Die reichsgesetzliche Inyaliditats- u. Altersversorgung der Bergleute. 155 



bei einen 


i 




Beamte der 


ständige 


unständige 


Dienstaltei 






I. Abt. 


II. Abt. 


Arbeiter 








Mk. 


Mk. 


Mk. 


Mk. 


über 15—20 Jahre incl. 


378 


252 


210 


126 


„ 20—25 


n 


ii 


432 


2S8 


240 


144 


„ 25-30 


n 


ii 


486 


324 


270 


162 


„ 30—35 


ii 


ii 


594 


396 


330 


198 


„ 35—40 


ii 


ii 


702 


468 


390 


234 


„ 40—45 


ii 


ii 


810 


540 


450 


270 


45 


ii 


ii 


972 


648 


540 


324 



Witwengeld erhalten im Allgemeinen Knappschaftsverein die 
Witwen der pensionierten oder pensionsfähigen Mitglieder. Dasselbe 
beträgt jedesmal 2 /a des Invalidengeldes, welches ihre Männer bezogen 
haben oder bezogen haben würden. Das Witwengeld wird vom All- 
gemeinen Knappschaftsverein nicht gezahlt: 

1. wenn ein Invalide während seines Invalidenstandes eine Ehe 
eingeht; heiratet ein Invalide eine pensionsberechtigte Witwe, so tritt 
letztere in ihre alten Rechte wieder ein, wenn sie wiederum Witwe wird ; 

2. wenn der Ehemann während seines Militärdienstes zu Tode 
kommt, wobei jedoch von dem Knappsohaftsvorstande eine besondere 
Unterstützung gewährt werden kann; 

3. während der Haftzeit im Falle der kriminalrechtlichen Bestrafung. 
In diesem Falle wird das Witwengeld zur Unterstützung der Kinder 
verwendet; 

4. wenn eine Witwe eines unmoralischen Lebenswandels überführt 
wird, wobei der Vorstand die Dauer der Entziehung bestimmt. Das 
Witwengeld wird hur zur Hälfte gewährt: 1. wenn der Mann bei Ein- 
gehung der Ehe 45 bis 50 Jahre alt war und die Frau 20 Jahre jünger 
ist, oder 2. der Mann über 50 Jahre alt war und die Frau 15 Jahre 
jünger ist. Bei Wiederverheiratung innerhalb dreier Jahre nach dem 
Tode ihres Mannes erhält die Witwe den dreifachen Jahresbeitrag ihres 
Witwengeldes als Abfindung. Von dem Allgemeinen Knappschaftsverein 
wird Kindergeld für die Kinder des pensionsberechtigten Invaliden 
aller Klassen gezahlt; ebenso auch für die Kinder der gestorbenen 
Mitglieder aller Klassen, welche zum Invalidengelde berechtigt waren, 
und zwar demjenigen, welchem die Erziehung gesetzlich zusteht, als 
Beihülfe zu der letzteren. Ausgeschlossen sind die Kinder, welche in 
einer während des Invalidenstandes eingegangenen Ehe geboren werden. 
Die Wiederverheiratung einer Witwe hat auf den Fortgenufs der Kin- 
dergelder keinen Einflute. Das Kindergeld beträgt monatlich für jedes 
Kind der Beamten der I. Abteilung 5,75 Mark, der Beamten der II. Ab- 
teilung 3,80, der ständigen Arbeiter 3,20 und der unständigen Arbeiter- 
mitglieder 1,90 Mark. 

Zur Versicherungsanstalt wie zum Knappschaftsverein sind Bei- 



156 VI. Abschnitt. Das Knapp seh aftswesen u. die reich sgesetzl. VcrsicheruDg u. s. w. 

träge zu leisten. Die knappschaftlichen Beiträge werden in einem 
einzigen Betrage, welcher die gesamte knappschaftliche Versicherung 
umfafst, und zwar meist in einem Monatsbeitrage entrichtet. Es 
wird angenommen, dafs der Knappschaftsgenosse seine Beiträge bezahlt 
hat; bei Berechnung der knappschaftlichen Invalidenrente wird es 
daher lediglich auf den Norraallohn und das Dienstalter ankommen, 
welches nach vollen Jahren zu bemessen ist. Bei der reichsgesetz- 
lichen Invalidenrente werden alle Beitragszahlungen im Einzelnen 
Woche für Woche nachgewiesen und je nach ihrer Höhe, die oft von 
Woche zu Woche verschieden ist, sowie in Berücksichtigung der für 
die militärischen Dienstleistungen und Krankheitszeiten zu berechnenden 
Klasse II durch genaue und umständliche Rechnung in ihrer Wirkung 
auf die Rente höher oder niedriger zu veranschlagen sein. Die reichs- 
gesetzlichen Beiträge belaufen sich vorerst in Lohnklasse I auf 14, in 
Lohnklasse II auf 20, in Lohnklasse III auf 24, in Lohnklasse IV auf 
30 Pfennige. Diese Beiträge werden in der Regel durch Marken- 
k lebung verwendet. Die Marken werden aufgerechnet. 

Über das Verhältnis der reichsgesetzlichen zur knappschaftlichen 
Invalidenversicherung enthält das Reichsgesetz zwei verschiedene Vor- 
schriften; die eine, die den Fortbestand der knappschaftlichen Invaliden- 
versicherung in Form einer Kasseneinrichtung, die andere, die 
diesen Fortbestand in der Form einer sogennanten „Zuschufskasse" 
berücksichtigt. Bei der ersten findet eine Versicherung des Berg- 
mannes bei einer allgemeinen Versicherungsanstalt überhaupt nicht statt, 
bei der letzten wird der Bergmann wie jeder andere Arbeiter bei der 
Versicherungsanstalt versichert, erhält jedoch aus *dem Knappschafts- 
verein zu der Reichsrente einen Zuschufs. Für die Kasseneinrich- 
tungen wie für die Zuschufskassen gilt die Vorschrift im § 36 des 
Reichsgesetzes vom 22. Juni 1889, wonach Knappschaftskassen, die 
ihren Mitgliedern für den Fall des Alters oder der Erwerbsunfähigkeit 
Renten oder Kapitalien gewähren, berechtigt sind, diese Untersttitzun- 
gen für solche Personen, die auf Grund dieses Gesetzes einen Anspruch 
auf Invaliden- oder Altersrente haben, um den Wert der letzteren oder 
zu einem geringeren Betrage zu ermäfsigen, sofern gleichzeitig die 
Beiträge der Betriebsunternehmer und Kassenmitglieder oder im Falle 
der Zustimmung der Betriebsunternehmer wenigstens diejenigen der 
Kassenmitglieder in entsprechendem Verhältnis herabgemindert werden. 
Auf statutenmäfsige Kassenleistungen, die vor dem betreffenden Be- 
schlüsse der zuständigen Organe oder vor dem Inkrafttreten dieses 
Gesetzes (1. Januar 1891) aus der Kasse bewilligt worden sind, erstreckt 
sich die Ermäfsigung nicht. Der Ermäfsigung der Beiträge bedarf es 
nicht, sofern die durch die Herabminderung der Untersttitzungen er- 
sparten Beträge zu anderen Wohlfahrtseinrichtungen für Betriebsbeamte, 



§ 5. Die reichsgesetzliche Invalidit&ts- u. Altersversorgung der Bergleute. 157 

Arbeiter oder deren Hinterbliebene verwendet werden sollen und diese 
anderweite Verwendung durch das Statut geregelt und von der Auf- 
sichtsbehörde genehmigt wird, oder soweit die Beiträge in der bisheri- 
gen Höhe erforderlich sind, um die der Kasse verbleibenden Leistungen 
zu decken. 

Von dieser Vorschrift haben die Knappschaftskassen Gebrauch ge- 
macht, gleichviel, ob ihre Mitglieder bei ihnen selbst gegen Invalidität 
und Alter unter Ausschlufs der Versicherungsanstalt oder bei einer 
solchen Anstalt versichert sind. Während ein Teil der Knappschafts- 
vereine die reichsgesetzliche Invaliden- und Altersrente ganz auf die 
knappschaftliche Invalidenunterstützung in Anrechnung bringt, begnügen 
sich andere damit, nur die Hälfte in Anrechnung zu bringen. Ersteres 
ist u. A. der Fall beim Knappschaftsvereine in Saarbrücken, dem Allge- 
meinen Knappschaftsvereine in Bochum, dem Clausthaler Hauptknapp- 
schaftsvereine, letzteres namentlich bei denjenigen Vereinen, die im 
Oberbergamtsbezirke Halle gelegen sind, z. B. dem Mansfelder, Halber- 
städter, Neupreufsischen, Saalkreiser und Brandenburger. Bei den 
ersteren Vereinen hat das Knappschaftsmitglied keinen unmittelbaren 
Vorteil von der Reichsrente; es hat in den meisten Fällen seine viel 
höhere knappschaftliche Invalidenrente bei Eintritt seiner Berufsinvali- 
dität erhalten ; es wartet ab, bis es vom Knappschaftsarzt, dem es sich 
zu dem Zwecke stellen mufs, auch als Invalide im Sinne des Reichs- 
gesetzes erklärt wird und betreibt dann im Interesse des Knappschafts- 
vereines, dafs ihm auch die Reichsrente zugesprochen wird. Bei den 
Vereinen der letzten Art hat es ein eignes Interesse an der Reichsrente« 
so gut wie die Knappschaftsvereine. Beide wachen darüber, dafs es die 
Reichsrente, sobald als möglich, erhält. 

In nicht seltenen Fällen, ja sogar regelmäfsig sind die Bergleute 
im Deutschen Reiche von der Versicherung bei der für sie sonst zu- 
ständigen Versicherungsanstalt eximirt, da sie bei einer „ Kassen- 
einrichtung u versichert sind; sei es, dafs ihr Knappschaftsverein 
als eine solche Kasseneinrichtung zugelassen ist, oder dafs mehrere 
Knappschaftsvereine eine gemeinschaftliche Kasseneinrichtung gegrün- 
det haben. Nach dem Reichsgesetze vom 22. Juni 1889 hat der Bundes- 
rat über die Zulassung einer Kasseneinrichtung zu befinden. Seine 
Entscheidung hängt nicht nur davon ab, ob die Kasseneinrichtung 
mindestens soviel, wie das Reichsgesetz vorschreibt, an Renten gewährt, 
sondern auch davon, dafs die genügende Sicherheit geboten ist. Die 
Höhe der zu gewährenden Sicherheit ist vom Ermessen des Bundesrates 
abhängig. Im Allgemeinen wollte man von Seiten des Bundesrates 
ursprünglich keine Kasseneinrichtung zulassen. Man liefs jedoch zu- 
nächst die Preufsische Eisenbahnpensionskasse zu, hinter welcher der 
Preufsische Staat steht, sodafs die erforderliche Sicherheit geboten ist. 



158 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

Später traten mehrere Kasseneinrichtungen hinzu, die der Königlich Säch- 
sischen knappschaftlichen Pensionskasse, deren Hauptunternehmer der 
Sächsische Landesfiskus ist, die des Saarbrückener Knappschaftsvereines, 
der den Preufsischen Staat als alleinigen Arbeitgeber und sonach als 
Garanten hat. Schwieriger war es, die Zulassung als Kasseneinrichtung 
für solche Knappschaftsvercine zu erlangen, die sich nicht auf den 
Fiskus stützen konnten. Hier handelte es sich namentlich um die Be- 
schaffung der Deckung. 

Das Reichsgesetz vom 22. Juni 1889 hat die Beiträge für die 
erste Periode derart im Voraus festgesetzt, dafs durch die Beiträge 
nach versioherungstechnisohen Grundsätzen der Kapitalwert der in 
der betreffenden Periode voraussichtlich entstehenden Renten, soweit 
dieselben von der Versicherungsanstalt zu tragen sind (also ohne 
Reiohszuschufs), die Verwaltungskosten und die Rücklagen zur Bildung 
eines Reservefonds gedeckt werden (Kapitaldeckungsverfahren 
nach Perioden). Die erste Periode umfafst die ersten zehn Jahre 
nach dem Inkrafttreten des Gesetzes; für diese hat das Gesetz selbst 
die Beiträge dahin festgesetzt, dafs vom Arbeitgeber und den Ver- 
sicherten zusammen wöchentlich in Lohnklasse I 14, in Lohnklasse II 
20, in Lohnklasse III 24 und in Lohnklasse IV 30 Pfennige zu ent- 
richten sind. Die verhältnismäßig kurze Erfahrung hat gelehrt, dafs 
die Beiträge zu hoch bemessen, dafs zu grofse Kapitalien unnütz 
festgelegt, und dafs in Kürze die Beiträge zu ermäßigen sind. Den 
Unfall-Berufsgenossenschaften liegt abgesehen von einem im Verhältnis 
zur Invaliditätsversicherung kleinen Reservefonds das System der Um- 
lage zu Grunde, d.h. die von der Post verauslagten Jahreskosten wer- 
den auf die Betriebe nach Zahl und Lohnhöhe der Arbeiter unter 
Berücksichtigung der Gefährlichkeit umgelegt, verteilt. Man kann heute 
behaupten, dafs, wenn auch nicht das Umlageverfahren, so doch wenig- 
stens ein minder sicheres System auch für die Reiohs-Invaliditäts- Ver- 
sicherung genügt hätte, und dafs jedenfalls die halben Beiträge sei es 
ftlr immer sei es für die ersten dreifsig Jahre sachgemäfs sein würden. 
Die Norddeutsche Knappschaftspensionskadse, eine zugelassene Kassen- 
einrichtung, auf die später zurückzukommen sein wird, erstickt geradezu 
im Gelde. Die Angriffe, denen die Reichsinvaliditäts- Versicherung aus- 
gesetzt ist, würden, wenn die Beiträge halb so hoch sein würden, weni- 
ger als halb so laut wie jetzt erklungen sein. 

Bei den Knappschaftsvereinen, die allein oder in Verbindung mit 
anderen als „Kasseneinrichtungen" zugelassen werden, mufsten 
diejenigen, die einen Bundesstaat als Gewährsmann im Hintergrunde 
hatten, von vornherein als sicher gelten. Schwieriger lag die Frage 
bei dem Allgemeinen Knappschaftsvereine in Bochum, der die ungefähr 
140 000 Bergleute des Oberbergamtes Dortmund umfafst. Hier nahm 



§ 5. Die reichsgesetzliche Invaliditäts- u. Altersversorgung der Bergleute. 159 

der Bundesrat nicht ohne Bedenken an, daüs der dortige Bergbau (der 
niederrheinisch-westfiUischc Steinkohlenbergbau) auf mehrere Jahrhun- 
derte genügende Sicherheit darbietet — nicht nur für die reichsgesetz- 
liche, sondern auch für die knappschaftliche Versicherung — , wobei zu 
beachten ist, dafs sehr grofse Lasten — aus der Vergangenheit her- 
rührende und in der Zukunft entstehende — an Invaliden-, Witwen-, 
Waisen- und Krankenunterstützungen dem Vereine obliegen. Die eigen- 
tümlichste Kasseneinrichtung ist die vom Verfasser ins Leben gerufene 
Norddeutsche Knappschaftspensionskasse. Sie ist dadurch ge- 
bildet, dafs eine gröbere Zahl mittel- und norddeutscher Knappsohafts- 
vereine sich lediglich zur Durchführung der reichsgesetzlichen Invalidi- 
täts und Altersversicherung, im übrigen unter Wahrung ihrer vollen bis- 
herigen Selbständigkeit, zu einer Kasseneinrichtung verbunden haben, die 
ein neues und selbständiges Rechtssubjekt darstellt und daher ebensowenig 
für die knappsohaftlichen wie die Knappschaftsvereine für ihre Ver- 
pflichtungen haftbar ist. Die Norddeutsche Knappschaftspensionskasse 
ist eine berufs genossenschaftliche Invaliditäts- und Altersver- 
sicherung. Bekanntlich sollten nach dem ersten Entwürfe eines Reichs- 
gesetzes über die Invaliditäts- und Altersversicherung die Berufs - 
genossenschaften auch die Träger der Invaliditäts- und Altersver- 
sicherung werden. Dieser Gedanke fiel aus den in den Motiven zum 
Gesetze angeführten Gründen, und man nahm statt der berufsgenossen- 
schaftlichen territoriale Versicherungsanstalten, die alle in ihrem Be- 
zirke beschäftigte Personen ohne Rücksicht auf ihren Beruf umfassen. 
Die Norddeutsche Knappschaftspensionskasse hat zum Unterschiede von 
allen anderen zugelassenen Kasseneinrichtungen das mit den Versiche- 
rungsanstalten gemein, dafs sie keine andern Aufgaben als die Durch- 
führung der reichsgesetzlichen Invaliditäts- und Altersversicherung hat, 
sie unterscheidet sich aber dadurch von den Versicherungsanstalten, 
dafs bei ihr nur Bergleute, nämlich nur die Mitglieder der achtzehn 
zu ihr gehörenden Knappsohaftsvereine, soweit sie nach Reichsrecht 
versicherungspflichtig sind, versichert sind. Diese Kasseneinriohtung 
hat sich über Erwarten gut bewährt, so daüs Arbeitgeber und Arbeit- 
nehmer gleichmäßig zufrieden sind. 

Eine zugelassene Kasseneinrichtung mnfe mindestens so viel wie 
eine Versicherungsanstalt gewähren; sie kann mehr gewähren, der Zeit 
und der Höhe nach. Der Reichszuschufs fällt ihr aber erst zu, wenn 
und soweit auch nach den reichsgesetzlichen Vorschriften eine Rente 
fällig ist. Daher begreift es sich, weshalb der Staatskommissar, der 
zunächst die Interessen des Reiches und der übrigen Versicherungs- 
anstalten zu wahren hat, nicht selten gegen Rentenfestsetzungsbescheide 
der zugelassenen Kasseneinrichtungen Berufung auf schiedsgerichtliche 
Entscheidung einlegt. Er will auf diesem Wege fesstellen lassen, ob 



160 VI. Abschnitt. Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

in der That der Versicherte nicht etwa zu Ungunsten des Reiches von 
seinen im Vorstande der Kasseneinrichtung vertretenen Berufsgenossen 
vorzeitig — oder überhaupt zu Unrecht — als Invalide erklärt ist. 

Die Beiträge für die Zwecke der reichsgesetzlichen Invaliditäts- 
und Altersversicherung müssen bei den zugelassenen Kasseneinrichtungen 
so bemessen werden, dafs die Beiträge der Versicherten diejenigen der 
Arbeitgeber nicht tibersteigen. 

Ferner mufs auch bei den zugelassenen Kasseneinrichtungen über 
den Anspruch vereinzelter Beteiligter auf Gewährung von Invaliditäts- 
und Altersrente ein schiedsrichterliches Verfahren unter Mitwirkung 
von Vertretern der Versicherten eingeführt sein. Schiedsgerichte dieser 
Art unterscheiden sich von den unmittelbar auf dem Reichsgesetze vom 
22. Juni 1 889 beruhenden dadurch, dafs sie keine gesetzlichen, sondern 
nur statutarische Schiedsgerichte sind, also mangels einer solches vor- 
schreibenden Gesetzesbestimmung nach allgemeinen Reohtsregeln den 
Rechtsweg nicht aussohliefsen. Es genügt aber dem Reichsgesetze, dafs 
bei den zugelassenen Kasseneinrichtungen der Versicherte die Mög- 
lichkeit hat, ein Schiedsgericht anzurufen und zwar ein solches, dem 
auch Vertreter der Versicherten als Beisitzer angehören. Gegen die 
Entscheidungen der Schiedsgerichte der zugelassenen Kasseneinrichtungen 
findet die Revision an das Reichs- Versicherungsamt in eben der Weise statt, 
wie gegen diejenigen der Schiedsgerichte der Versicherungsanstalten. 

Eine Markenverwendung darf bei den zugelassenen Kassen- 
einrichtungen stattfinden, braucht aber nicht stattzufinden, und sie 
findet thatsächlich bei den knappschaftliohen Kasseneinrichtungen nicht 
statt. Darin liegt eine aufserordentliche Vereinfachung. Man denke, 
welche Mühe es machen wttude, die Marken für die 30000 Bergleute 
des fiskalischen Steinkohlenbergwerkes Saarbrücken oder die 18000 des 
Mansfelder Kupferbergwerkes zu berechnen und zu kleben! Bei den 
knappschaftlichen Kasseneinrichtungen wird in oder mit dem knapp- 
schaftlichen Beitrage zugleich der Beitrag für die reichsgesetzliche In- 
valitditäts- und Altersversicherung erhoben. Am einfachsten stellt sich 
die Sache wohl bei der Norddeutschen Knappsehaftspensionskasse. Hier 
versichern die einzelnen Knappschafts vereine ihre Mitglieder und zahlen 
für dieselben vorläufig eine Pauschsumme, z. B. der Mansfelder Knapp- 
schaftsverein jährlich 300 000 Mark, nach Schlufs des Jahres wird aus 
ihren Beitragslisten genau ermittelt, was sie zu zahlen hatten und je 
nach dem Ausfalle dieser Ermittelung nachgefordert oder zurückgezahlt. 
Aus diesem Grunde brauchen die bei den Kasseneinrichtungen Ver- 
sicherten auch keine Quittungskarten zu haben, und die bei den 
knappschaftlichen Kasseneinrichtungen Versicherten haben solche auch 
nicht. Bleibt der Bergmann, was wohl die Regel ist, sein Leben hin- 
durch Bergmann, so hat er nie eine Quittungskarte in Händen und 



§5. Die reichsgesetzliche Invalidit&ts- u. Altersversorgung der Bergleute. 161 

wenn er „Reichsinvalide 44 (im Gegensätze zum „Berufsinvaliden 44 ) zu sein 
glaubt, so stellt sein Knappschaftsältester beim Knappschaft g verein für 
ihn den Antrag auf die Rente. Bei der Norddeutschen Knappschafts- 
pensionskasse giebt der Enappschaftsvorstand den Antrag weiter an 
den Vorstand derselben. Der Unterschied im Verhältnis zu den übrigen 
Arbeitern liegt darin, dals Alles, was zur Erlangung der Reichsrente nötig 
ist, vom Knappschaftsverein besorgt wird — natürlich nur für die Zeit, wo 
der Versicherte Knappschaftsgenosse war. — Die Kasseneinrichtungen 
haben daher viel besser begründete Anträge und das nötige Material 
viel schneller bei der Hand als die Versicherungsanstalten. 

Die Kasseneinrichtungen stehen mit den Versicherungsanstalten 
im Verhältnis der Gegenseitigkeit. Die Zeit, die bei den einen 
verbracht ist, wird auch bei den anderen mit angerechnet. Das Reoh- 
nungsbureau beim Reichs- Versicherungsamte verteilt die von den Kassen- 
einrichtnngen festgesetzten Renten unter die übrigen Kasseneinrichtungen 
und die Versicherungsanstalten nach den allgemeinen Regeln. Ist der 
Versicherte, was häufig geschehen sein wird, nur bei einer Kassenein- 
richtung versichert gewesen, so findet eine Verteilung nicht statt. 

Wo Quittungskarten nicht bestehen, also namentlich bei den knapp- 
schaftlichen Kasseneinrichtungen, hat der Vorstand einer solchen den 
aus ihr ausscheidenden Personen die Dauer ihrer Beteiligung und die 
Höhe des bezogenen Lohnes, für diesen Zeitraum die Zugehörigkeit zur 
Kranken-(Knappschafts-)ka8se, ferner die Dauer etwaiger Krankheiten 
zu bescheinigen. Die Ausstellung einer derartigen Bescheinigung 
beantragt der Knappschaftsvorstand. Veränderungen der Bezirke 
der Versicherungsanstalten und der Kasseneinrichtungen sind zulässig, 
wenn sie vom Ausschusse der beteiligten Versicherungsanstalt oder von 
der Regierung des beteilgten Bundesstaates beantragt und vom Bundes- 
rat genehmigt werden. Daraus folgt, dafs eine Auflösung einer Kassen- 
einrichtung oder der Austritt einzelner Betriebe oder Knappschaftsvereine 
aus derselben ohne Zustimmung des Bundesrats unstatthaft und unwirk- 
sam ist. Eine solche Veränderung ist einmal vorgekommen, als zum 
1. Januar 1892 der Bundesrat das Ausscheiden der Mitglieder des all- 
gemeinen Knappschaftsvereines in Bochum aus der rheinischen und der 
westfälischen Versicherungsanstalt genehmigte. Tritt eine Veränderung 
ein, so behält die Anstalt, aus der das Ausscheiden erfolgt, alle bis 
dahin gesammelten Beiträge sowie die Verpflichtung zur Erfüllung aller 
bis dahin erworbenen Anwartschaften. Führt die Veränderung zur 
Auflösung, so geht das Vermögen mit allen Rechten und Pflichten, 
sofern nicht eine andere Versicherungsanstalt oder Kasseneinrichtung 
mit Genehmigung der beteiligten Landesregierungen dieses Vermögen 
übernimmt, auf den weiteren Kommunalverband oder Bundesstaat über, 
für welchen die Versicherungsanstalt errichtet war. Bei Versicherungs- 

Abndt, Bergbau. 11 



1 62 VI. Abschnitt. Das Knappschaftewesen u. die reichsgesctzl. Versicherung u. s w. 

anstalten oder Kasseneinrichtungen, die mehreren Provinzen oder Staaten 
gemeinsam sind, z. B. bei der Norddeutschen Knappschaftspensions- 
kasse, werden im Falle der Anf lösung Vermögen und Pflichten verteilt. 

§ 6. Überblick Aber die knappschaftlichc Versicherung. 

Wie mannigfach auch die Versicherung der Bergleute gegen Krank- 
heit, Unfälle, Berufsinvalidität, reichsgesetzliche Invalidität, Alter, Ver- 
sorgung der Waisen und Witwen ist, so ist sie doch äufserlich betrachtet 
und dem Bergmann gegenüber einheitlich im Knappschaftsvereiue vertre- 
ten. An diesen kann er sich fafst in allen Fällen wenden, um die 
Wirkungen einer der vorbezeichneten Versicherungen zu erfahren. 

Über die Höhe der Leistungen und der Pflichten, das Verhältnis 
der Versicherungsarten in Bezug auf die dadurch veranlagten Ausgaben, 
die Zahl der Versicherten und Unterstützten ergiebt sich für das Jahr 
1891 folgendes Bild flir Preufeen: 

Im Jahre 1891 waren in Preufeen 74 Knappschafts vereine in Wirk- 
samkeit. Sie umfafsten 2036 Berg-, Hütten- und Salzwerke. Die An- 
zahl der auf den Vereinswerken durchschnittlich versichert gewesenen 
Knappschaftsmitglieder belief sich auf 233775 ständige und 177114 
unständige, zusammen 410889 Genossen gegen 208628 ständige und 
180407 unständige, zusammen 389035 Mitglieder im Jahre 1890. Die 
Meistberechtigten haben mithin um 23147 oder 12,05 Prozent zuge- 
nommen, während die Zahl der Minderberechtigten um 3293 oder 1,83 
Prozent zurückging. Die Gesamtzahl stieg hiernach um 2 1 854 oder 5,62 
Prozent. Infolge Statutenänderung kommen beim Saarbrücker und beim 
Ilseder Knappschaftsvereinen die Unständigen mit dem 1. Januar 1891 
in Wegfall. Es starben 2190 ständige, 1320 unständige, zusammen 
3510 Mitglieder, d. i. 9,32 auf je 1000 Ständige, und 7,45 auf je lOOft 
Unständige, und zwar 
durch Verunglüekung bei der Arbeit 

überhaupt auf je 1000 Mitglieder 

ständige Mitglieder 525 \ 2,25 \ 

unständige „ 361 [ b * b 2,04 / l > lb 

durch andere Todesursachen 

ständige Mitglieder 1 665 1 ß9i 7,12 1 

unständige „ 959 J l bZ * 5,41 j M* 

Am Anfang des Jahres 1891 waren 36 066 Invaliden und zwar 
33946 Ganzinvalidcn und 2120 Halbinvaliden vorhanden. Zu den 
Ganzinvaliden kamen 4640 Mann und zwar 4516 neue Invaliden und 
1 24, welche bisher Halbinvaliden waren ; zu den Hafbinvaliden kamen 
414 Mann und zwar 368 neue Invaliden und 46 Mann, welche bisher 
Ganzinvalid waren. Dagegen schieden aus: durch Tod 2296 Ganz- und 
5S Halbinvaliden, durch Beaktionierung und Wechsel der Invalidität 



§ 6. Überblick über die knappschaftliche Versicherung. 163 

834 Ganz- und 284 Halbinvalidon. Am Jahresschlüsse verblieben dem- 
nach 35406 Ganzinvalidcn und 2192 Halbinvaliden, zusammen 37598. 
Das durchschnittliche Lebensalter beim Eintritt der Ganzinvalidität 
stellte sich im Jahre 1891 auf 49,3 Jahre, gegenüber 49,6 Jahren im 
Jahre 1890 und 48,6 Jahren im Durchschnitt der letzten 10 Vorjahre. 
Von den überhaupt oder hauptsächlich Steinkohlenbergwerke umfassen- 
den Knappschaftsvereinen weist der Wurm-Knappsohaftsvercin das 
höchste Lebensalter für den Eintritt der Ganzinvalidität mit 52,8 Jahren 
auf, während der Oberschlesische Knappsohaftsverein dieselbe schon 
bei einem durchschnittlichen Lebensalter von 42,9 Jahren aussprechen 
mufste. Beim Braunkohlenbergbau wurde das höchste Alter von den 
Mitgliedern des Saalkreiser Knappsohaftsvereines erreicht, nämlich 56 
Jahre, das niedrigste beim Halberstädter Knappschaftsvereine, nämlich 
49,7 Jahre. Beim Erzbergbau war es der Stoiberger Knappsohaftsverein, 
in welchem die Ganzinvalidität am spätesten, nämlich bei 54,7 Jahren 
eintrat, wogegen im Meinerzhagener Knappschaftsvereine die volle Er- 
werbsföhigkeit nur bis zu einem Lebensalter von 44,6 Jahren anhielt. 
Das Durchschnittsalter bei Eintritt der Halbinvalidität betrug 44,7 Jahre. 
Zu bemerken ist, dafs auf die Vermehrung der Invalidität schlechte 
Geschäftslage und damit verbundene niedrige Löhne ebenso wie Er- 
höhung der Invalidenuntersttitzungen von Einflufs sind. 

Der durchschnittliche Prozentsatz der im Zeiträume von 1882 bis 
1891 jährlich verstorbenen Ganzinvaliden beträgt 6,53 Prozent, die durch- 
schnittliche Lebensdauer im Ganzinvalidenstande 15,3 Jahre. Für Halb- 
invalide stellt sich die durchschnittliche Sterblichkeit auf 3,40 Prozent, 
was einer mittleren Lebensdauer in der Halbinvalidität von 29,4 Jahren 
entspricht. — Untersttttzungsberechtigte ausschliefslioh der Un- 
fallverletzten waren im Jahre 1891 vorhanden: 
am Jahresanfänge: 

36 066 Invaliden, 35 437 Witwen, 55 918 Waisen, zus. 127 421 Personen; 
am Jahresschlüsse: 

37 598 Invaliden, 37 113 Witwen, 57 391 Waisen, zus. 132 102 Personen. 

Auf 1000 im Jahresdurchschnitte vorhandene ständige Mitglieder 

kamen daher Unterstütungsberechtigte: 

am Jahresanfänge am Jahresschlüsse 

Ganzinvaliden 145,211 151,45 1 

Halbinvaliden 9,07 / 154 > 28 9,38/ 160 > 83 

Witwen 151,58 158,75 

Vaterlose Waisen . . . 221,461 222,71 1 

Vater- und mutterlose Waisen 17,74} l6 "> 1 " 22,79 { ^ D > DÜ 

Überhaupt 545,06 565,08. 

Von den Untcrsttitzungsberechtigten bezogen Unfallrenten von 
der Berufsgenossenschaft 5193 Invaliden oder 13,81 Proz., 2202 Witwen 
oder 5,93 Proz. und 6117 Waisen oder 10,65 Proz., zusammen 13512 Per- 
sonen oder 10,23 Proz. 



n 



* 



164 VI. Abschnitt Das Knappschaftswesen u. dio reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

Schulgeld wurde seitens der Knappschaftsvereine im Jahre 189t 
für 24122 Kinder gezahlt. Früher war die Gewährung des Schulgeldes 
an die Kinder der Knappschaftsmitglieder allgemein ; seit dem Gesetze 
vom 14. Juni 1888 findet die Erhebung von Schulgeld bei den Volks- 
schulen in Preufeen nur noch ausnahmsweise statt. Seitdem ist die Vor- 
schrift der Knappschaftsstatuten, welche Schulgeldzahlung bestimmte, 
allmählich in Fortfall gekommen. 

Im Laufe des Jahres 1891 wurden krank: 227123 beitragende 
Mitglieder gegen 212756 im Jahre 1890, das sind 553 Erkrankte auf 
je 1000 der im Jahresmittel vorhandenen Mitglieder. In den letzten zehn 
Jahren erkrankten von 1000 Knappschaftsmitgliedern: 

1882 1883 1884 1885 1886 1887 1888 188 9 1890 1891 

567 548 539 529 557 529 517 508 547 553 
Zu obigen 227123 Erkrankten sind noch 10957 kranke Mitglieder 
hinzuzurechnen, die als solche aus dem Jahre 1890 in das Jahr 1891 
fibergingen; die Gesamtzahl der Kranken betrug daher im Jahre 1891 
238080 gegen 221254 im Jahre 1890, das sind 16828 Kranke oder 
7,60 Prozent mehr. Von der Gesamtzahl erhielten Krankenlohn 192648 
oder 80,92 Prozent auf 2767064 Tage, d. i. auf einen Kranken 14,4 
Tage gegen 13,7 Tage und 16,2 Tage in den Jahren 1890 und 1689. 
Das schuldenfreie Vermögen der Knappschaftsvereine belief sich 
am Schlüsse des Jahres 1891 auf 43360861 Mark gegen 38010904 Mark 
am Anfange des Jahres; dasselbe ist mithin im Jahre 1891 um 5349956 
Mark oder 14,07 Prozent gestiegen. 

Die Aktiven betrugen 1891 am Jahresschlüsse 43 459 493 Mk., die 
Passiven 98632 Mk., am Jahresanfänge hatten jene 38076466 Mk., 
diese 65561 Mk. betragen. In den Vorjahren hatte sich das Vermögen 
in Prozenten folgendermaßen vermehrt: 

1881 1882 1883 1884 1886 1887 1888 1889 1890 
4,29 5,16 5,58 4,23 3,23 9,06 7,90 7,41 9,81 
Nur das Jahr 1885 hatte eine Vermögensverminderung um 0,03 Pro- 
zent ergeben. 

Die etatsmäfsigen Einnahmen beliefen sich im Jahre 1891 
auf 28301607 Mk., d. i. 2624342 Mk. oder 10,22 Prozent mehr als im 
Jahre 1890, in dem sie gegen das Vorjahr um 2232404 Mk. oder 9,52 
Prozent gestiegen waren. Die Einnahmen bestanden in: 

Mark Proz. 

Laufenden Beiträgen der Arbeiter . . 14 098 061 49,81 

„ „ „ Werkseigentümer 12 214 212 43,16 

Eintrittsgeldern, Beitragsnachzahlungen, 

Strafgeldern u. 8. w 326 446 1,13 

Kapitalzinsen 1 222 102 4,32 

Nutzungen des Immobiliarvermögens . 46 821 0,17 

Sonstige Einnahmen 393 962 1,39 

Zusammen 28 301 607 1ÖÖ 



5 6. Überblick Aber die knappschaftliche Versicherung. 



165 



Wie sehr die Beiträge gestiegen sind, ergiebt nachstehende Zu- 
sammenstellung: 



Jahre 


Samme 

der etate- 

mäbigen 

Ein- 


Laufende 
der Arbeiter 


Beiträge 

der Werkseigen« 
tttmer 


Kapitalzinsen 


Sonstige 
Einnahmen 




nahmen 


. 




Mark 


Proz. 


Mark 


Prz. 




Mark 


Mark | Pros. 


Mark 


Pros. 










1882 


14 750 926 


7 095 369 


48,1 


6 528 219 


44,26 


782 769 


5,31 


344 567 


2,33 


1883 


15 576 676 


7 492 133 


48,1 


6 892 446 


44,25 


829 094 


5,32 


363 001 


2,33 


1884 


16138 727 


7 716 224 


47,81 


7 127 320 


44,16 


879 642 


5,45 


415 541 


2,58 


1885 


17 113 699 


8100 819 


47,33 


7 527 479 


43,98 


892 559 


5,22 


592 840 


3,47 


1886 


18 727 870 


9 042170 


48,28 


8 173 265 


43,65 


910 644 


4,86 


601 790 


3,21 


1887 


21096 396 


10 367 439 


49,14 


9 258 235 


43,89 


885 876 


4,20 


584 845 


2,77 


1888 


21 847 609 


10 787 132 


49,37 


9 465 616 


43,33 


952 899 


4,36 


641 960 


2,94 


18S9 


23 444 860 


11564 421 


49,32 


10 142 633 


43,26 


l 023 446 


4,37 


714 358 


3,05 


1890 


25 677 264 


12 838170 


50,00 


11059 743 


43,07 


l 097 613 


4,27 


681 737 


2,66 


1891 


28 301607 


14 098 061 


49,81 


12 214 212 


43,16 


1222102 


4,32 


767 230 


2,71 



Die verhältnismafsig hohe Steigerung im Jahre 1891 ist durch die 
Erhöhung der Beiträge verursacht worden, die notwendig war, um die 
Kosten der am 1. Januar 1891 in Wirksamkeit getretenen reichsgesetz- 
lichen Invaliditäts- und Altersversicherung zu decken. 

Die Ausgaben sämtlicher Knappschaftsvereine beliefen sich im 
Jahre 1891 auf 23605348 Mk., das sind 1609726 Mk. oder 7,32 Pro- 
zent mehr als im Jahre 1890. Läfst man die Ausgaben für den An- 
kauf von Immobilien und Inventarien mit 128 758 Mk. aufser Betracht, 
so überstieg die verbleibende Ausgabe die vorjährige gleiche Ausgabe 
um 1614871 Mk. Nachstehende Tabelle zeigt die einzelnen Ausgabe- 
posten: 



Ausgabe 


Betrag 
im Jahre 


In Prozenten von der Gesamtausgabe 


für 


1891 






Mark 


1891 


18901 1889 


1888 


1887 


1886| 1885 


1884 


1883 


1882 


Gesundheitspflege : 
























Honorar der Ante 


1146 559 


4,86 


4,71 


4,79 


4,85 


4,85 


4,90 


5,15 


5,47 


5,74 


5,73 


Medizin u. sonstige 
























Kurkosten 


2 439 5S6 


10,34 


10,34 


10,39 


9,55 


9,23 


8,97 


9,30 


10,64 


9,96 


9,87 


Krankenlöhne 


3 959 651 


16,77 


15,04 


13,24 


13,43 


13,14 


14,49 


11,57 


11,29 


11,15 


11,22 


Summe 


7 545 796 


31,97 


30,14 


27,56 


27,22 


27,22 


28,36(26,02 


27,40 


26,85 


26,82 


Laufende Unter- 


i 


stützungen 
























für Inraliden 


8 063 530 


34,16 


35,56 


37,47 


36,40 


35,24 


33,18 


33,35 


33,59 


33,83 


33,73 


für Witwen 


3 992 772 


16,91 


17,69 


17,97 


17,94 


18,06 


18,17 


18,55 


19,27 


19,73 


19,34 


für Waisen 


1918144 


8,31 


8,75 


9,40 


9,74 


9,87 


10,00 


11,99 


9,71 


9,72 


9,75 


Summe 


13 974 446 


59,20 


62,00 


64,84 


64,08 


63,17 


61,35 63,89 


62,57 


63,28 66,82 


Begräbniskosten 


270 117 


1,14 


1,26 


1,131 1,05 


1,08 


1,05 


1,24 


1,21 


1,34 


1,26 


Außerordentliche 








| 














Unterstotzungen 


158 936 


0,67 


0,71 


0,72i 0,63 


0,57 


0,60 


0,67 


0,7 t 


0,78 


0,84 


Schulunterricht 


93 436 


0,40 


0,59 


0,651 1,47 


1,76 2,09 


2,16 


2,35 


2,56 


2,79 


Verw.-Kosten 


663 942 


2,81 


2,76 


2,70| 2,76 


2,96] 2,87 


2,91 


3,06 


3,2t 


3,27 


Sonstige Ausgaben 


898 670 


3,81 


2,54 


2,40 


2,18 


3,24 


3,68 


3,11 


2,67 


1,98 


2,20 



166 VI. Abschnitt Das Knappschaftswesen u. die reichsgesetzl. Versicherung u. s. w. 

Die Ausgaben sind in den Jahren von 1882 bis 1891 , wie folgt 
gestiegen. Sie betrugen in Mark: 

1882 13 769 164 1887 18 952 356 

1883 14 355 964 1888 19 684 873 
1S84 15 566 764 1889 20 372 614 

1885 17 481744 1890 21995 622 

1886 18 396 124 1891 23 605 348 

Während des gleichen Zeitraums stiegen die Ausgaben für Gesund- 
heitspflege von 3692835 auf 7 545 797 Mk., diejenigen für laufende 
Unterstützungen an Invaliden, Witwen und Waisen von 8658519 auf 
13974447 Mk., die Kosten für Verwaltung von 449 831 auf 663942 Mk. 
und die sonstigen Ausgaben, einschlie&lieh Begräbniskosten, Schulunter- 
riohtskosten u. dergl. von 975977 auf 1421161 Mk. 

Die Ausgleichung zwischen der etatsmäfsigen Einnahme und der 
Ausgabe ergiebt für das Jahr 1891 einen baren Übersohufs von 4696259 
Mark. Zieht man aber die außerordentlichen Ausgaben für Immobiliar- 
erwerbuugen u. s. w. ab, so beträgt der Überschuß! im Jahre 1891 
4825018 Mk., gegen 3815546 Mk. im Jahre 1890. 

Auf je einen der im Durchschnitt bei den Vereinswerken beschäf- 
tigten Enappschaftsgenossen entfielen: 

A. Einnahmen: 

1889 1890 1891 

Mark Mark Mark 

Laufende Beiträge der Mitglieder . . 31,83 33,00 34,31 

„ „ „ Werkseigentümer 27,92 28,43 29,72 

Sonstige Einnahmen 4,78 4,57 4,S4 

überhaupt Einnahmen 64,53 66,00 68,87 

B. Ausgaben: 

Gesundheitspflege 15,46 17,04 18,36 

Laufende Unterstützungen an Invaliden, 

Witwen, Waisen 36,36 35,06 34,01 

Begräbnisbeihülfe 0,63 0,71 0,66 

Aufserordentliche Unterstützungen . . 0,41 0,40 0,39 

Schulunterricht 0,36 0,33 0,23 

Verwaltungsausgaben 1,51 1,56 1,61 

Sonstige Ausgaben 1,34 1,44 2,19 

überhaupt Ausgaben 56,07 56,54 57,45 

Das schuldenfreie Vermögen betrug am Schlüsse des Jahres 
1891 auf je ein ständiges Mitglied 179 Mark gegen 179,58 Mark am 
Schlüsse dea Jahres 1890. 

Von der Knappschaftsberufsgenossenschaft liegt der Ver- 
waltungsbericht für das Jahr 1892 vor. Danach betrug: 



§ 6. Überblick über die knappschaftliche Versicherung. 167 

A. im Steinkohlenbergbau 

die Zahl der die anrechnungg- auf t Arbeiter entfiel an 

im Jahre versicherten fähige Lohnhöhe anrechnunffsfahigem 

Arbeiter Mk. Lohn Mk. 

1888 227 862 188 573 093 827 

1889 242 228 213 483 692 881 

1890 261216 214 634 346 974 

1891 281681 279 761687 993 
1891 284 938 270 969 539 950 

B. im Braunkohlenbergbau 

1888 30 526 21343 081 699 

1889 31687 23 187 586 731 

1890 34 640 26 062 042 752 

1891 38 190 30 136 017 789 

1892 39 910 31521030 789 

C. im Eisenerzbau, in metallischen Gruben und Metallhütten 

1888 83 040 55 219 589 664 

1889 85 096 60 028 839 705 

1890 85 732 63 877 581 745 

1891 84 430 64 120 030 759 

1892 83 206. 62 590 485 752 

D. im Salzbergbau und in Salinen 

1888 10 183 9 376 346 920 

1889 10 174 9 426 583 926 

1890 10 749 10 250 912 953 

1891 10 839 10 904 050 1006 

1892 10 512 10 398 853 989 

E. bei anderen Mineralgewinnungen 

1888 5 971 3 602 260 603 

1889 6 225 3 987 450 640 

1890 6 043 4 143 657 685 

1891 5 997 4 109 080 685 

1892 5 874 4 098 814 697 

F. im Ganzen 

1888 357 582 278 114 372 777 

1889 375 410 310 114 152 826 

1890 398 380 358 968 540 901 

1891 421 137 389 030 866 923 

1892 424 440 379 578 723 894 

Die KnappschaftsberufBgenossenschaft leistete im Jahre 1892: 75178 
Mk. Kosten des Heilverfahrens für 1960 Verletzte und zahlte 2364 437 
Mk. Renten an 11484 Verletzte. An Beerdigungskosten zahlte sie 
57 765 Mark, an 3012 Witwen Getödteter Renten in Hohe von 
484303 Mk. Abfindungen an Witwen, die sieh wieder verheirateten, 
gewährte sie in Höhe von 133 473 Mk., an Kinder Getödteter zahlte 
sie 1 026 892, an Aseendenten Getödteter 44 603 Mk. Den Ehefrauen 
in Krankenhäusern untergebrachter Verletzter gewährte sie 33 681, 
den Kindern solcher Verletzter 60126 und den Aseendenten 1088 Mk. 



168 VI. Abschnitt Das Knappschaftswesen u. die reich sgesetzl. Versicherang u. s. w. 

Für Kur- und Verpflegungskosten zahlte sie an Krankenhäuser 252439 
Mk. und für Abfindungen an Ausländer 26291 Mk. Die Summe der 
Entschädigungsbeträge belief sich im Jahre 1892 auf 4560282 Mk. 
Die Kosten der Unfalluntersuchungen und der Feststellung der Ent- 
schädigungen betrugen während des bezeichneten Zeitraums 97 290 Hk. 
Die Kosten der Schiedsgerichte waren 47423, die Unfallverhütungs- 
kosten 32354 und die gesamten Verwaltungsausgaben 265149 Mk. In 
den .Reservefonds wurden 2280141 Mk. gelegt. Die gesamten Aus- 
gaben bezifferten. sich sonach für das Jahr 1892 auf 7282641 Mk. 
Die Entschädigungsbeträge betrugen in Mark: 

1885/6 522 625 1890 3 059 619 

1887 1214 864 1891 3 805 976 

1888 1772 559 1892 4 560 282 

1889 2 378 700 

Der Reservefonds betrug am Schlüsse des Jahres 1892 17674698 
Mark. 

Die Yerwaltungskosten des Genossenschaftsvorstandes und der 
Sektionen, einschließlich aller Kosten der Untersuchungen, der Fest- 
stellung der Entschädigungen sowie der Schiedsgerichts- und Unfallver- 
hütungskosten betrugen im ganzen und in Prozenten der Jahresumlage 

1886 1887 1888 1889 1890 1891 1892 

Mk. 175 113 227 189 258 493 295 277 337 350 406 601 442 218 
Proz. 6,9 5,7 5,8 5,8 5,6 6,3 5,9 

Dieser geringe Satz bezieht sich auf die einmalige Jahresausgabe, 
nicht auf den Kapitalbetrag der Renten. Die Klagen über die zu hohen 
Verwaltungskosten sind hiernach wenigstens der Knappschaftsberufs- 
genossenschaft gegenüber durchaus unbegründet. 

Über die Wirkungen des Reichsgesetzes, betreffend die Invali- 
ditäts- und Altersversicherung, liegen die Erfahrungen erst seit 
dem 1. Januar 1891 vor. Nach diesen läfst sich behaupten, dafs die 
Klagen, die sonst über dieses Gesetz erhoben zu werden pflegen, voll- 
ständig fehlen, wo die Versicherung nicht durch die Versicherungs- 
anstalt, sondern durch eine knappschaftliche Kasseneinrichtung bewirkt 
wird. Da findet keine Markenklebung statt, da haben Werkseigen- 
ttimer und Arbeiter keine besonderen Schwierigkeiten. Die Vorteile, 
welche die Versicherung durch eine Kasseneinrichtung den Bergleuten 
gewährt, sind aber auch abgesehen von der geringeren Mühe, der 
gröfseren Einfachheit und Durchsichtigkeit, materieller und moralischer 
Art: Die Bergleute stellen weit weniger Altersrentner als die meisten 
übrigen Berufsklassen. Sie brauchen, wenn sie für sich bleiben, also 
nur das aufzubringen, was sie selbst nötig haben. Invalid werden sie 
meist früher. Bei einer allgemeinen Versicherungsanstalt sind sie der 
Gefahr ausgesetzt, dafs sie nach einer vom Gesetze erteilten Ermäch- 
tigung von der Versicherungsanstalt mit höheren Beiträgen herangezogen 



§ 6. Überblick über die knappscbaftliche Vorsicherung. 169 

werden können. Weit wichtiger ist aber, dass die Mehrzahl der Berg- 
leute bei der Berufsinvalidität eine weit höhere Knappschaftspension 
bezieht und, namentlich wenn die Reichsinvalidenrente dem Knapp- 
schaftsvereine zufällt, kaum hinreichendes Interesse hat, ihren An- 
spruch auf die Reichsrente zu betreiben. Wenn sie dies aber selbst 
thun, so kann es bei den vielen Millionen Versicherten dem Knapp- 
schaftsvereine leicht verborgen bleiben und der Arbeiter doppelte Renten 
erhalten. Bei den Nichtbergleuten besteht erfahrungsmäJfeig die Neigung, 
Bergleute mit Ansprüchen auf irgend welche Unterstützung abzu- 
weisen und sie an den Knappschaftsverein zu verweisen, von dem 
man annimmt, dass er hinreichend für die Bergleute sorge und sorgen 
müsse. In moralischer Hinsicht kommt in Betracht, dafs die Selbst- 
versicherung der Bergleute durch eigene Kasseneinrichtungen, die Ver- 
waltung und die Besetzung der Schiedsrichterstellen durch Fachgenossen 
das Standesbewufstsein heben. Dies darf der Bergmann auch haben, 
wenn er bei Schiedsgerichtsverhandlungen, wo es sich um eine Reichs- 
rente von monatlich 10 Mark etwa handelt, auf die Frage, welche 
monatliche Knappschaftspension er beziehe, 40 Mark! antworten kann. 
Noch ein Unterschied besteht zwischen der knappschaftliohen und der 
Reichs- Versicherung. Bei der ersten sorgen Arbeitgeber und Knapp- 
schaftsvereine durch rechtzeitige und vollständige Sammlung der Nach- 
weise dafür, dafs, wenn eine Reichsrente möglich ist, sie auch erwirkt 
werde. Trotz allem Wohlwollen und aller Umsicht der Versicherungs- 
anstalten und ihrer Organe würde eine gleiche Fürsorge für die Millionen 
der übrigen Versicherten nicht durchführbar sein. 

Aus allen hier vorgetragenen Erwägungen möchte sich die Sonder- 
bündelei des Knappschaftswesens, wie sie zuweilen genannt wird, bis 
auf weiteres vollauf rechtfertigen. Nach der Ankündigung des preufsischen 
Handelministers steht die Beratung eines preufsischen Knappschaftsge- 
setzes bevor. Noch zweckmäfsiger möchte der Erlafs eines Reichs- 
gesetzes sein. 



VII. Abschnitt. Die Besteuerung der Bergwerke. 



§ 1. Die staatliche Besteuerung der Bergwerke. 

Nach Artikel 35 der Verfassung für das deutsche Reich unter- 
stehen die Gesetzgebung über die Besteuerung des im Inlande ge- 
wonnenen Salzes und über das Zollwesen der ausschliefsliohen 
Zuständigkeit des Reiches. Das im deutsehen Reiche gewonnene Salz 
wird zu Gunsten der Reichskasse durch das seinem Inhalte nach 
im ganzen Reiche geltende Bundesgesetz, betreffend die Erhebung einer 
Abgabe vom Salz, vom 13. Okt. 1567, unterworfen. Dasselbe hob mit 
dem 1. Jan. 1868 das Salzhandelsmonopol auf, was bis dahin in den 
meisten deutschen Staaten, darunter in Preufsen, bestand, und unter- 
warf von dem genannten Zeitpunkte an das zum inländischen Ge- 
brauche für Menschen bestimmte Salz einer Abgabe von 2 Thlr. für 
den Zentner, also von 12 Mark für 100 kg. Befreit von der Steuer ist 
zunächst das unter Zollkontrolle mit Begleitschein zur Ausführung ins 
Zollausland gebrachte Salz. Befreit sind ferner nach vorheriger Dena- 
turierung das zur Viehfütterung und das zu gewerblichen Zwecken 
(z. B. zur Sodadarstellung) bestimmte Salz. Denaturierung ist Unbrauch- 
barmachung für den menschlichen Genufs. Besteuert soll nach der in 
Preufsen herrschenden und richtigen Ansicht nur Kochsalz werden, 
nicht Kali-Magnesiasalz u. dergl. Salze der letzten Art werden 
für chemische und landwirtschaftliche (Düngungs-)Zwecke verwandt. 
Der Bundesrat hat am 6. Juli 1878 beschlossen, dafs Kali-Magnesia- 
und ähnliche Salze, wenn ihr Gehalt an Kochsalz (Chlornatrium) 36Proz. 
nicht übersteigt, ohne Kontrolle aber vermählen; wenn ihr Gehalt an 
Kochsalz zwischen 36 und 75Proz. beträgt, unter steueramtlicher Kontrolle 
abgabenfrei gelassen werden. Alles Salz, welches mehr als 75 Proz. 
Kochsalz enthält, mufs, um steuerfrei zu bleiben, denaturiert werden. 

Da die Reichsgesetzgebung bezüglich der Salzsteuer eine aus- 
schliefs liehe ist, so sind die früher vorhanden gewesenen landes- 
gesetz liehen Abgaben vom Salz fortgefallen. Fraglich ist, ob, wenn 
Salz, wie Kali- oder Magnesiasalz der reichsgesetzlichen Steuer nicht 
unterliegt, es insoweit noch der Besteuerung durch die Landesgesetz- 



§ 1. Die staatliche Besteuerung der Bergwerke. 171 

gebung unterworfen ist. Diese Frage mochte zu verneinen sein. In 
Preuften werden Abgaben von den Kalisalzen nicht erhoben, in Anhalt 
dagegen vom Landesfiskus in Anspruch genommen. Zweifellos ist es 
statthaft, dafs in Ländern, wo die Salzgewinnung dem Staate vorbe- 
halten ist, wie in Sachsen, Schwarzburg- Sondershausen u. s. w., der 
Staat die Verleihung eines Salzbergwerkes nur unter der Bedingung 
vornimmt, dafs ihm ein Teil des Reinertrages oder ein gewisses Pausch- 
quantum jährlich gezahlt wird. 

Der Zoll, der von ausländischem Salz erhoben wird, entspricht im 
allgemeinen der Verbrauchsabgabe, welche auf inländischen Salzen ruht ; 
sie beträgt 12 Mark für 100 kg. Nur dasjenige Salz, welches land- 
wärts eingeht, und das richtet sich gegen die französischen (lothrin- 
gischen) Salinen, mufs 12 Mark 80 Pfg. statt 12 Mark tragen. 

Die Verwaltung und Erhebung der Salzsteuern und des Salzzolles 
erfolgt durch die Landesbehörden, diese unterliegen der Aufsicht 
durch das Reich. Die Aufsicht wird durch Reiohsbevollmächtigte bei den 
Landes-Provinzialsteuerdirektoren ausgeübt, die von allen Verfügungen 
derselben Kenntnis erhalten und Vorstellungen erheben dürfen. Bleiben 
solche Vorstellungen ohne Erfolg, so haben sich Reichsschatzamt und 
Landesfinanzminister ins Einvernehmen zu setzen. Wird solches nicht 
erzielt, so entscheidet gemäfs Artikel 7 der Reiohsverfassung endgültig 
der Bundesrat. 

Die staatliche Besteuerung des Salzes erfolgt auf eine von den 
allgemeinen Besteuerungsgrundsätzen mannigfach abweichende Art. 

Nach einigen Richtungen geniefsen die Bergwerke Steuerprivilegien. 
So sind sie in Preufsen von der Gewerbesteuer und in Frankreich von 
der Patentsteuer befreit. Auf der andern Seite ruhen auf dem Bergbau 
Abgaben und Lasten, wie solche bei anderen gewerblichen Unterneh- 
mungen nicht zu bestehen pflegen. Es sind dies Abgaben und Lasten, 
die, neben und unabhängig von den Personalsteuern der Bergwerks- 
unternehmer aus dem Bergwerkseinkommen, als Ertragssteuern, unmittel- 
bar auf den Bergbau gelegt sind. Solche Abgaben kommen vor, nicht 
nur ftir den Staat, sondern auch flir die Eigentümer der Grundstücke, 
unter denen der Bergbau betrieben wird, und an die Kirche und Schule: 

I. Die Bergwerksabgaben sind in den verschiedenen Ländern sehr 
verschieden: 

a) Zuweilen bestehen diese Abgaben darin, dafs von dem Brutto- 
ertrage des Bergbaues ohne Rücksicht darauf, ob derselbe einen Rein- 
ertrag liefert, ein gewisser Teil (Zehnte, Zwanzigste, Fünfzigste) vorn- 
weg ftir den Staat erhoben wird. 

b) In anderen Ländern erhebt der Staat von dem Reinertrage, 
welchen der Bergbau ergiebt, einen bestimmten Anteil (2, 272, auch 
5 Prozent. 



172 VII. Abschnitt Die Besteuerung der Bergwerke. 

c) In noch anderen Ländern werden die Bergwerke — neben und 
unabhängig von den Einkommensteuern, welche die Betreiber von dem 
Einkommen aus dem Bergbau bezahlen — , gleich als ob sie natürliche 
Personen wären, zu den Staatseinkommensteuern herangezogen. 

d) Nicht selten beansprucht der Staat je nach der Gröfse des ver- 
liehenen Bergwerksfeldes gewisse Feldes- und Massenabgaben. 

e) Der Vergangenheit gehören an die Quatembergelder, die zur 
Unterhaltung der Bergbehörden, die Rezefegelder, die zur Erhaltung des 
Bergbaurechtes gezahlt werden mnfsten, und andere Gebühren und 
Sportein. 

IL Abgaben an den Grundbesitz kommen in zweifacher Weise vor. 

a) Es giebt Staaten, in denen die Bergbaubetreiber gewisse vom 
Staate festgesetzte und nach der Feldesgröfee oder nach dem Grund- 
8tücksreinertrage berechnete Abgaben (Grundrenten) an die Eigentümer 
derjenigen Grundstücke zahlen müssen, unter oder auf welchen Berg- 
baubetrieb eingeht. 

b) Aus älterem Rechte bestehen noch Grund- und Erbkuxe, das 
sind Anteile der Grundeigentümer an der Ausbeute der Bergwerke. 

III. Gleichfalls aus älterem Rechte herrührend, bestehen noch zu- 
weilen Freikuxe zu Gunsten der Kirche und Schule, d. h. die letzteren 
haben gewisse Anteile an der Ausbeute des Bergwerkes. 

Die vor dem 1. Oktober 1865 in PreuJsen erworbenen Grund-, 
Kirchen- und Sohulkuxe bestehen noch heute zu Recht fort. Seit dem 
genannten Tage kann ein Anspruch auf derartige Freikuxe nicht mehr 
erworben werden. 

Die Freikuxe, die früher die Ortsarmen und die Knappschaftsvereine 
zuweilen erhielten, sind in PreuJsen durch § 9 des Knappschaftsgesetzes 
vom 20. April 1854 gänzlich aufgehoben worden. 

Die sämtlichen unter I, II und III erwähnten Bergwerksabgaben 
wurden und werden nur vom Bergbau im engeren und juristischen Sinne, 
also nur von demjenigen Bergbau erhoben, der auf Grund staat- 
licher Beleihung beruht. Es macht dabei keinen Unterschied, ob 
die Bergwerke unterirdisch oder mittels Tagebau betrieben werden, ob 
sie der besonderen Aufsicht der Bergbehörden oder der allgemeinen 
Aufsicht der Landespolizeibehörden unterworfen sind, und ob die Berg- 
werksabgaben als solche oder als sogenannte Aufsichtssteuern bezeichnet 
werden. Die Thatsache, dafs Bergwerksabgaben nur zu entrichten sind, 
wenn und soweit die Mineralien dem Verfügungsrechte des Grundeigen- 
tums entzogen sind, erklärt sich daraus, dafs die Bergwerksabgaben, 
soweit sie an den Staat zu entrichten sind, nach ihrem geschichtlichen 
Ursprünge nicht aus der allgemeinen Finanz- oder Steuerhoheit des 
Staates fliefsende Abgaben, sondern Preis, Entgelt, Zahlung dafür 
waren, dafs der Regalherr (der Staat oder der sog. Privatregalherr) als 



§ 1. Die staatliche Besteuerung der Bergwerke. 173 

der ausschließlich über gewisse Mineralien Berechtigte, dieses sein Ver- 
fflgongsrecht Dritten zur Ausübung überliefe. 

Bergwerksabgaben kamen schon im alten Griechenland vor. Der 
Athenische Staat war Eigentümer grofser Bergwerkskomplexe in Lau- 
rion und am Pangäus. Er betrieb die Bergwerke nicht auf eigene 
Rechnung, sondern gestattete einem Jeden, welcher wollte, sich Gruben- 
felder zuteilen zu lassen. Dafür hatten die Grubenbesitzer ein ein- 
maliges Einstandsgeld und ein Vierundzwanzigstel vom Bruttoertrage 
an den Staat zu zahlen. 

In Ansehung der im Römischen Reiche betriebenen Bergwerke 
dürfte zwischen den auf italischem und auf Provinzial-Boden gelegenen 
zu unterscheiden sein. Von besonderen Abgaben der italischen Berg- 
werke wissen wir nichts ; anscheinend wurden dieselben nur als Bestand- 
teile des Vermögens bei der allgemeinen Vermögenssteuer (census) in 
Betracht gezogen. Dagegen ist häufig in den Kaiserkonstitutionen von 
besonderen Abgaben der Provinzialbergwerke die Rede. Diese Abgaben 
bestanden, ähnlich wie vom Provinzialboden, häufig in einer Quote am 
Rohertrage der Bergwerke. In nicht seltenen Fällen mufsten die Berg- 
werksbetreiber statt der Quote deren Wert in Geld zahlen. Zuweilen 
wurde den Bergleuten ihr ganzes Ausbringen überlassen, wofür sie eine 
vermutlich mit Rücksicht auf die Ergiebigkeit des Bergbaues bemessene 
Geldabgabe zu leisten hatten. So mufsten in den Pontischen und Asia- 
tischen Provinzen von den aurilegis, Goldwäschern und Goldgräbern, 
auf den Kopf und das Jahr 7 scrupuli gezahlt werden. Wie verschieden 
nach dem Vorstehenden die Bergwerksabgaben bemessen waren, so kom- 
men die Resultate alle darin überein, dafs der Bergwerksbetreiber kaum 
seine Arbeit bezahlt erhielt. Die Häufigkeit der Fälle, in denen die 
Bergwerksbetreiber einen Nachlafs der Bergwerksabgaben nachsuchten, 
ist nach dieser Richtung bezeichnend. 

Im Mittelalter gehörte alles Bergwerksgut dem König, es war Regal. 
Wie alle übrigen Regalien, ging auch das Bergregal vom zehnten Jahr- 
hundert beginnend, allmählich in den Besitz der Territorialherren über 
und damit auch das in ihm enthaltene Recht, die Gruben gegen 
Abgaben Privaten zu überlassen. Nach Kap. IV der goldenen Bulle 
Kaiser Karl IV. v. J. 1356 besafsen fortan alle Kurfürsten ohne be- 
sondere Königliche Verleihung „universas auri et argenti fodinas atque 
mineras stanni, cupri, fern, plumbi et alterius oujusque metalli, ac etiam 
salis tarn inventas quam inveniendas u und damit auch das Recht auf 
alle Bergwerksabgaben in ihren Kurfürstentümern. Im Westfälischen 
Frieden v. J. 1648 wurde anerkannt, dafs allen Reichsständen alle 
Regalien, also auch das Bergregal und die Bergwerksabgaben in ihren 
Gebieten gehören. In Frankreich wufsten die Könige das Bergregal 
und damit das Recht auf die Bergwerksabgaben den Feudalherren gegen- 



174 VII. Abschnitt. Die Besteuerung der Bergwerke'. 

über mit Erfolg zu verteidigen. In dem Patente vom 30. Mai 1413 er- 
klärt König Karl VI. alle Bergwerke als ihm gehörig und Jedermann 
frei, der ihm den Bruttozehnten abgiebt („parmi payant k nous notre 
dixiöme franchement). Nach dem heute in Grofsbritannien gel- 
tenden Rechte sind die Bergwerksmineralien nicht mehr der Krone, 
sondern dem Grundeigentümer gehörig. Die vom Bergbau an den Staat 
zu zahlenden Abgaben, die zu den sog. royalties gehören, sind that- 
sächlich aufeer Hebung. Abgesehen von England, Polen und Rufsland 
haben die Landesherren das Verftigungsrecht über die Bergwerksmine- 
ralien und damit auch das Recht auf Bergwerksabgaben im Allgemeinen 
zu behaupten gewufst. Die Bergwerksabgaben bestanden meist in dem 
Bruttozehnten. 

Dieses rein privatrechtliche und exorbitant hohe System der Be- 
steuerung erlitt zuerst Bresche durch die Revolution in Frankreich. 
Das französische Berggesetz vom 28. Juli 1791, welches die Berg- 
werke als zur Verfügung der Nation stehend erklärte, erwähnte 
überhaupt keine Bergwerksabgaben. Wenn sich auch die Regierung 
gomäf8 einem Gutachten des Staatsrates vom 4. Termidor des Jahres X 
für befugt erachtete, in den Konzessionsurkunden den Bergwerkskon- 
zessionären besondere Abgaben aufzuerlegen, so waren diese doch im 
Verhältnis zum Zehnten aufserordentlich gering. Erheblicher war schon, 
aber immer noch verschwindend gegen die alte Bruttobesteuerung, 
die i. J. 1790 eingeführte Grundsteuer, Contribution fonoföre, der auch 
die Bergwerke unterliegen. Diese Grundsteuer, w eiche noch heute in 
Frankreich gilt, lastet auf allem unbeweglichen Besitz, Grundstücken 
wie Gebäuden. Sie ist neu geregelt durch das Gesetz vom 3 Frimaire 
des Jahres VII (23. November 1798) und gehört zu den impöts de re- 
partition, das sind die Abgaben, deren Gesamthöhe durch das Staats- 
liaushaltsgesetz fest bestimmt ist, und deren Aufbringung unter die ein- 
zelnen Abgabepflichtigen repartirt wird. Zur contribution fonetere werden 
auch die mines, minieres und carrteres auf dem Fufse der benachbarten 
Grundstücke und nach Verhältnis des durch ihre Ausbeutung eingenom- 
menen Teiles der Erdoberfläche herangezogen; die „salines, salins et 
marais salants" werden gleichfalls „ä raison de leur surface", indes 
nach Verhältnis des besten Bodens (meilleures terres labourables) ver- 
anlagt. Das noch jetzt gültige loi des mines vom 21. April 1810 er- 
klärte alle besonderen Abgaben (also nicht die allgemeine contri- 
bution foneiöre), welche von Bergwerken an den Staat entweder auf 
Grund von Gesetzen, Ordonnanzen und Reglements, oder nach den in 
den Konzessionsurkunden festgesetzten Bedingungen oder nach Doma- 
nialverpachtungen oder Versteigerungen zu entrichten waren, für auf- 
gehoben und führte in den Artikeln 34 und 35 eine besondere Berg- 
werkssteuer ein. Dem Interesse der Grundeigentümer ist insofern 



§ 1. Die staatliche Besteuerung der Bergwerke. 175 

Rechnung getragen, als in der Konzessionsurkunde dem Konzessionär 
gewisse Abgaben an jene aufgetragen werden. Die Abgaben an den 
Staat sind die feste (redevance fixe) und die verhältnismäfsige Abgabe 
(redevanee proportionelle). Erstere beträgt 10 Franks auf jedes Quadrat- 
kilometer des konzessionierten Grubenfeldes. Letztere sollte nach dem 
Gesetz jedes Jahr durch den Staatshaushaltsetat festgesetzt werden, 
niemals aber fünf Prozent vom Reinertrage übersteigen. Durch das 
Dekret vom 6. Mai 1839 wurde sie ein für alle Mal auf 5 Prozent vom 
Reinertrage festgesetzt. Daneben ist die Erhebung von Zuschlagscen- 
timen (Centimes additonels pour remises des receveurs des finances, frais 
de pereeption et non valeur) sowohl bei der festen wie bei der ver- 
hältnismäfsigen Bergwerksabgabe festgesetzt zum Zwecke der Bildung 
eines besonderen Dispositionsfonds für den Minister. Aus diesem Fonds 
sollte der Minister solchen Bergwerksbesitzern, welche Unfälle oder 
sonstige Verluste erlitten hatten, Steuerbefreiungen bewilligen können. 
Endlich ordnete das kaiserliche Dekret vom 6. Mai 1811 besondere 
Hebegebühren an (Centimes pour frais de reeeption). Die Bergwerks- 
abgaben des franzosischen Rechts werden nur von den „mines" nicht von 
den „minteres" und „carriöres 4 * erhoben. Die mines sind daher frei 
von der Patent (Gewerbe-)st euer (irapöt de la patente), während die 
minieres und carrteres denselben unterworfen sind. Die Patentsteuer 
besteht aus einer festen und einer verhältnismäfsigen Steuer. Die feste 
ist in gesetzlich fixierten Tarifen bemessen nach Verhältnis der Bevöl- 
kerung der Gemeinden, in denen das Gewerbe betrieben wird und nach 
Verhältnis der Wichtigkeit und Einträglichkeit des Gewerbes. Die Be- 
freiung der mines von der Patentsteuer erstreckt sich nur auf die 
Gewinnung und die Wirkung der selbstgewonnenen Produkte. Der 
Handel mit solchen unterliegt der Patentsteuer. Die Umwandlung der 
Kohlen in Koks gilt blos als Vorbereitung zum Verkauf und unterliegt 
daher der Patentsteuer nicht. Die Konzessionäre von Steinsalzberg- 
werken und Salzquellen brauchen, da Salz und Salzquellen durch das 
Gesetz vom 17. Juni 1840 zu den mines gestellt sind, gleichfalls keine 
Patentsteuer zu zahlen. Dagegen wird vom Salz nach dem Gesetze 
vom 26. Dezember 1876 eine Verbrauchsabgabe von 10 Franks auf 
100 Kilogramm erhoben. 

Die französischen Grundsätze über die Bergwerksabgaben haben 
in vielen Ländern Nachahmung gefunden. 

In Belgien gilt das französische Berggesetz vom 21. April 1810. 
Salz ist dort gemäfs Entscheidung des belgischen Staatsrates vom 1 . De- 
zember 1837 als „mine" im Sinne des genannten Gesetzes anzusehen. 
Es besteht in Belgien die feste Abgabe von 10 Fr. für jedes Quadrat- 
kilometer des concessionirten Grubenfeldes und die verhältnismäfsige 
Abgabe vom Reinortrage, Letztere beträgt in der Praxis nur 2 Proz. 



176 VII. Abschnitt. Die Besteuerung der Bergwerke. 

vom Reinerträge. Der Reinertrag wird nach dem Ertrage des Vorjahres 
festgestellt. 

In Luxemburg gilt gleichfalls dass französische Berggesetz vom 
21. April 1810. Der dortige sehr bedeutende Eisenerzbergbau (minettes) 
fällt nach der Beschaffenheit der Lagerstätte und der Art des Betriebes 
unter die miniöres und ist deshalb von der Bergwerksabgabe frei. 

Das griechische Berggesetz vom 22. August 1861 ist dem französischen 
Berggesetze nachgeahmt. Die Ausbeutung der eigentlichen Bergwerke 
kann nur auf Grund einer von der Regierung ausgestellten Konzession 
erfolgen. Die Eonzessionsurkunde setzt zugleich den Anteil des Ober- 
fläoheneigentümers am Ertrage des Bergwerkes fest. Derselbe soll nicht 
5 Proz. vom Reinertrage übersteigen. An den Staat haben die Eigen- 
tümer der Bergwerke eine feste Bergwerksabgabe von 30 Centimes flör 
jedes Hektar des konzessionierten Feldes und eine verhältnismäfsige 
Abgabe vom Reinertrage zu entrichten, die alljährlich durch das Budget 
festgestellt wird und in keinem Falle 5 Proz. vom Reinertrage des Berg- 
werks übersteigen darf. 

Im wesentlichen auf franzosischer Grundlage beruht ferner das 
sardinische Berggesetz vom 20. November 1859 (ein italienisches 
Berggesetz fehlt noch). Nach demselben hat der Bergwerkskonzessionär 
eine feste Abgabe (Tassa fissa) und eine verhältnismäfsige Abgabe (Tassa 
proportionale) an den Staatsschatz zu entrichten. Die feste Abgabe soll 
50 Centesimi für jedes Hektar der Tagesoberfläche, in keinem Falle 
aber weniger als 20 Lire ausmachen. Die verhältnismäßige Abgabe 
soll 5 Proz. vom Reinertrage des Bergwerkes betragen und jedes Jahr 
durch den Gouverneur der Provinz auf Vorschlag des Bergingenieurs 
festgestellt werden. 

Das türkische Berggesetz vom t7. Juli 1861 bestimmt, dafs der 
kaiserliche Irade, der die Konzession erteilt, auch je nach dem 
Reichtum des abzubauenden Bergwerkes die Bergwerksabgaben fest- 
setzen soll. 

Nach dem spanischen Berggesetze vom 6. Juli 1859 haben die der 
Eonzession der Staatsregierung unterliegenden Bergwerke folgende Ab- 
gaben zu entrichten: Von jedem Bergwerksmafse sind 300 oder 200 Realen 
und von Bergwerks- und Schlackenhalden 400 Realen für je 40000 qm 
Fläche jährlich zu entrichten. Für jede Schurfermächtigung (permiso 
para investigacion) sind jährlich 200 Realen, für die Ausfertigung der 
Konzessionsurkunde 120 Realen zu zahlen. Ausserdem wird gemäfs 
Artikel 84 eine Bruttosteuer von 3 Proz. (ohne Abzug irgend welcher 
Kosten) von den Bergwerken erhoben. Doch waren von dieser Abgabe 
die mineralischen Brennstoffe, Eisenstein, Galmei, Blende und deren 
Produkte, Koks, Eisen und Zink auf die Dauer von 20 Jahren, von der 
Publikation des genannten Gesetzes gerechnet, befreit. 



§ 1. Die staatliche Besteuerung der Bergwerke. 177 

Nach dem Berggesetze für das Königreich Portugal vom 31. De- 
zember 1851 haben die Bergwerkskonzessionäre den Eigentümern der 
Oberfläche ihres Bergwerksfeldes einen verhältnismäßigen Teil des Rein- 
ertrags (producto liquido) zu zahlen, der niemals 2 x ji Proz. übersteigen 
darf. An den Staat haben sie eine feste und eine verhältnismäfeige 
Abgabe zu entrichten. Erstere beträgt jährlich 80000 Reis (4500 Reis — 
1 englisches Pfund Sterling) für 10000 qm. Letztere darf jährlich 5 Proz. 
vom Reinertrage nicht übersteigen. Neu zur Konzession gelangende 
Felder geniefsen während zweier Jahre völlige Steuerfreiheit. 

In Holland^ woselbst das französische Berggesetz vom 21. April 
1810 gilt, beträgt die verhältnismäfsige Bergwerkssteuer 2*/* Prozent 
vom Reinertrage. 

Für den linksrheinischen Teil der preußischen Rheinprovinz galten 
gleichfalls bis zum Gesetz vom 20. Oktober 1862 die französischen 
Bergwerkssteuern. Nicht minder galten in der bayerischen Rhein- 
provinz bis zum Gesetze, vom 6. April 1869, die Abgaben von den Berg- 
werken betreffend, die Regeln der französischen Bergwerksbesteuerung. 
In der grofsherzoglich hessischen Provinz Rheinhessen gelten dieselben 
noch heute. 

Was nun von den Ländern des deutschen Bergrechtes zunächst 
Preufsen anlangt, so fehlt in diesem Königreiche bis zum Gesetze vom 
20. Oktober 1862, betreffend die Bergwerksabgabe, eine gemeinsame 
Grundlage für die Besteuerung der Bergwerke. In den linksrheinischen 
Landesteilen galt, wie schon erwähnt ist, bis zu diesem Gesetze die 
französische Bergwerksbesteuerung. In den rechtsrheinischen Landes- 
tcilen galten neben einzelnen Spezialgesetzen zwölf verschiedene Berg- 
ordnungen und als allerdings meist nur subsidiäres Recht das allgemeine 
Landrecht. Alle diese Gesetze beruhten auf dem Bergregale und sprachen 
die Abgabepflicht der dem Regal unterworfenen Mineralien aus. Die 
Abgaben stellten sich dar als Preis für die Überlassung des Bergbau- 
rechtes durch den Regalherrn an einen Privaten. Sie wurden vom 
Staate nur erhoben, wo der Inhaber der Staatsgewalt zugleich der 
Regalherr war. Ihre Höhe betrug regelmäßig den Bruttozehnten. Neben 
ihnen kamen noch mannigfache andere Bergwerksabgaben vor (Freikuxe 
für den Staat, die Knappschaftskasse, den Grundeigentümer, Rezefs- 
gelder u. s. w.), so dafs sich die Abgaben auf etwa 15 bis 20 Prozent 
des Bruttoertrages beliefen. Eine solche Last würde der in starker Kon- 
kurrenz mit den fiskalischen abgabenfreien Bergwerken stehende Privat- 
bergbau nicht haben tragen können, wenn nicht der Staat sowohl für 
seine eigenen, wie für die privaten Bergwerke die Preise der Berg- 
werksprodukte in einer Weise festgesetzt hätte, dafs die Gewerkschaften 
dabei gleichfalls ihre Rechnung finden konnten. Gegen die ausländische 
Konkurrenz war der Bergbau durch die damals hohen Kosten des Trans- 

Arndt, Bergbau. 12 



178 VII. Abschnitt. Die Besteuerung der Bergwerke. 

portes von Massengütern und teilweise auch durch Zölle geschützt. 
Letzteres war besonders bei dem Steinkohlenbergbau der Fall, da 
dieses Mineral im Zollgesetze vom 26. Mai 1818 einen Zollschutz von 
5 Groschen in den östlichen und von 4 Groschen in den westlichen 
Provinzen auf 10 Zentner hatte. Im Jahre 1850 betrug der Zoll tarif- 
mäfsig l x /4 Groschen auf den Zentner Steinkohle. Unter der Ein- 
wirkung des Zolles schlug die schlesische Kohle schon damals in Berlin 
die englische aus dem Felde. Um die Ausfuhr inländischer Bergwerks- 
produkte zu erleichtern, wurde nach 1830 längere Zeit hindurch der 
Bergwerkszehnte von den nach Holland gehenden westfälischen Kohlen 
nicht erhoben. Gleichwohl empfand man allgemein den Druck der Berg- 
werksabgaben. 

Am 28. Juli 1848 beantragte der Abgeordnete Harkort in der 
Nationalversammlung die Gleichstellung der rechtsrheinischen Bergwerks- 
abgaben mit den weit geringeren linksrheinischen nach einem Mafs- 
stabe, der 5 Prozent des Reinertrages nicht übersteigt. Die National- 
versammlung besohlofs am 15. August 1848 demgemäfe die Ermächtigung 
flir die Staatsregierung, die Ermäfeigung der Bergwerksabgaben bis 
zu 5 Prozent des Beinertrages provisorisch vorzunehmen, wenn sonst 
die Ge werken zur Einstellung oder Veränderung ihrer Arbeiten genötigt 
sein würden. Dieser Beschlufs wurde durch Allerhöchste Kabinetts- 
ordre vom 21. September 1848 genehmigt. 

Bereits das Jahr 1851 brachte eine gesetzliche Regelung der bis- 
herigen Verhältnisse. Ein Gesetz vom 12. Mai 1851, welches nur für die 
rechtsrheinischen Landesteile galt, ermäßigte den Bergwerkszehnten 
auf den Zwanzigsten, hob die landesherrlichen Freikuxgelder, die Qua- 
tembergelder und andere, im ganzen 24 verschiedene Abgaben an den 
Staat auf und führte an deren Stelle von allen Bergwerken, die im 
Betriebe stehen, eine Aufsichtssteuer in Höhe von einem Prozent 
des Bruttoertrages ein. Der Aufsichtssteuer wurden auch die von Privat- 
regalherren verliehenen oder betriebenen Bergwerke unterworfen. Das 
Rezefsgeld blieb bestehen, sollte aber für ein jedes vom Staate ver- 
liehene Bergwerk ohne Rücksicht darauf, ob es im Betriebe stände oder 
nicht, jährlich nur einen Thaler betragen. 

Im Jahre 1860 ging die Gesetzgebung auf dem beschrittenen 
Wege weiter vor. Das Gesetz vom 21. Mai 1860 hob alle Gebühren 
und Sportein in bergamtlichen Verwaltungsangelegenheiten auf. Einen 
weiteren Schritt machte das Gesetz vom 22. Mai 1861. Es ermäfsigte 
flir die rechtsrheinischen Landesteile den Zwanzigsten vom 1. Januar 
1862 ab um ein Fünftel und bestimmte zugleich, dafs jedesmal, wenn 
im Vorjahre diese Abgabe mit Hinzurechnung der Aufsichtssteuer die 
Summe von einer Million Thalern erreicht haben würde, eine weitere 
Ermäfsigung um ein Fünftel eintreten sollte, bis der Zwanzigste auf 



§ 1. Die staatliche Besteuerung der Bergwerke. 179 

zwei Prozent des Ertrages herabgesetzt sei. Den Schlufs der Ent- 
wiokelung bildete das für den ganzen Umfang der Monarchie erlassene 
Gesetz, die Bergwerksabgaben betreffend, vom 20. Oktober 1862. Das- 
selbe befreite die Eisenerzbergwerke vom 1. Januar 1863 ab von allen 
Bergwerksabgaben an den Staat nnd setzte die Bergwerksabgabe vom 
1. Januar 1865 ab auf ein Prozent herab. Die Aufsichtssteuer blieb 
bestehen, das Kezefsgeld fiel mit dem 1. Januar 1865 fort, dagegen 
wurden alle bisherigen Befreiungen vom Zehnten und von der Auf- 
sichtssteuer, soweit sie nicht auf privatrechtlichen Titeln beruhten, 
aufgehoben. Endlich wurde auch in den linksrheinischen Landesteilen 
unter Aufhebung der französischen Bergwerksabgaben vom 1. Januar 
1865 ab eine zweiprozentige Bergwerkssteuer von dem Werte der Pro- 
dukte des Bergwerkes zur Zeit ihres Absatzes, ausschließlich der ab- 
gabenfreien Eisenerzbergwerke, eingeführt. 

Hiernach gilt seit dem 1. Januar 1865 im ganzen Umfange der 
Monarchie die Bruttobesteuerung aller verliehenen Bergwerke (aulser 
den Eisenerzbergwerken) in Hohe von zwei Prozent. Von diesen zwei 
Prozent wird in den rechtsrheinischen Landesteilen das eine Prozent 
als Aufsichtssteuer bezeichnet. Die zweiprozentige Bergwerkssteuer 
ist in allen 1866 erworbenen Landesteile eingeführt worden. Einem 
Zolle sind Bergwerksmineralien (Kohlen, Erze u. s. w.) — 
abgesehen von Salz — nicht unterworfen. 

Steinsalz, Soolquellen und die mit dem Steinsalz auf der nämlichen 
Lagerstätte vorkommenden Salze sind nicht der zweiprozentigen Berg- 
werkssteuer unterworfen. Die Bergwerksabgaben werden, um dies 
nochmals zu betonen, nur von den dem Verftigungsreehte des Grund- 
eigentümers entzogenen Mineralien erhohen. Die dem Grundeigentümer 
gehörigen Mineralien, z. B. die Kohlen in den vormals kursächsisohen 
Landesteilen unterliegen weder der Bergwerksabgabe noch der so- 
genanten Aufsichtssteuer. So sehr hängt die Abgabepflicht der Berg- 
werke von der Thatsache ihrer Verleihung durch den Staat ab, dafs 
die auf Grund der älteren Gesetze bereits verliehenen Bergwerke den 
Bergwerksabgaben unter der Herrschaft des allgemeinen Berggesetzes 
unterworfen bleiben, auch wenn letzteres die betreffenden Mineralien 
fortan den Grundeigentümern zuspricht. Dies gilt z. B. für Flufsspat- 
gruben und im Geltungsgebiete der früheren kurkölnischen Bergordnung 
von Mühlstein-, Dachschiefer-, Gyps- und Marmorgruben, welche vor 
dem Inkrafttreten des allgemeinen Berggesetzes verliehen worden sind. 
Die durch einen Privatregalherrn betriebenen oder verliehenen Berg- 
werke haben an den Staat nur die einprozentige Aufsichtssteuer zu 
entrichten. 

Die Entrichtung der Bergwerksabgabe erfolgte früher nach Wahl 
des Staates entweder in Geld oder in Natur. Nach § 21 der Instruktion 

12* 



180 VII. Abschnitt. Die Besteuerung der Bergwerke. 

des Handelsministers vom 29. Januar 1866 für die rechtsrheinischen 
Landesteile findet die Erhebung der Bergwerksabgabe in Natur nur 
noch bei den Galraeibergwerken in Oberschlesien statt. Die Aufsichts- 
steuer durfte von Anfang an nur in Geld bezahlt werden. Die Berg- 
werksabgabe ist in Preu&en eine Bruttosteuer. Es kommt nicht 
auf den Reingewinn an, welchen der Bergwerksunternehmer macht, 
sondern lediglich auf die Menge und auf den Verkaufswert der ge- 
forderten Bergwerksprodukte am Forderpunkte. Die Transportkosten 
für das Fortschaffen der Produkte von dem Förderpunkte zu einer be- 
sonderen Verkaufsstelle sind deshalb zu Gunsten des Bergwerksbesitzers 
in Anrechnung zu bringen. Dasselbe gilt rücksichtlich der Auf bereitungs- 
kosten. 

In Bayern und zwar im ganzen Königreiche gilt heute das Ge- 
setz, vom 6. April 1869, die Abgaben von Bergwerken betreffend. 
Dieses Gesetz unterwirft die aus dem Eigentumsrechte am Grund und 
Boden ausgeschiedenen Mineralien, welche nur auf Grund staatlicher 
Verleihung gewonnen werden dürfen, einer Grubenfeldabgabe und 
der (allgemeinen) Einkommensteuer. Die Grubenfeldabgabe wird 
nach Mafsgabe desjenigen Raumes bestimmt, für welchen das Recht 
erworben wird, Andere vom Bergbau auszuschliefsen. Bei geviertem 
Felde sind von jedem Hektar der Oberfläche, bei Langenfeldern von 
je 20 Meter Länge jährlich 9 Kreuzer zu entrichten. Die Einkommen- 
steuer wird nach den in dem Gesetze vom 31. Mai 1856 für die Ab- 
teilung II getroffenen Bestimmungen angelegt. 

Für Elsa fs- Lothringen gilt das Gesetz vom 16. Dezember 1873, 
betreffend die Besteuerung der Bergwerke. Dasselbe ermäfsigte vom 
1. Januar 1874 ab die bisherige (französische) fllnfprozentige verhältnis- 
mäfsige Reinertragssteuer auf 2 Prozent, liefs dagegen die feste, von der 
Feldesgröfse abhängige Abgabe von 10 Centimes auf den Hektar be- 
stehen. Auch die Zusohlagszehntel zu der verhältnismäfsigen und der 
festen Bergwerksabgabe wurden aufrecht erhalten. 

Im Königreich Sachsen sind die dem Regalbergbau unterworfenen 
Bergwerksunternehmungen seit dem Gesetze vom 10. Oktober 1864, 
nämlich seit dem 1. Januar 1865 der allgemeinen Gewerbesteuer 
unterworfen. Die Heranziehung erfolgt in der ersten Unterabteilung 
nach Tarif D des Gesetzes vom 23. April 1850. Nach demselben be- 
trägt die jährliche Steuer bei einem jährlichen Einkommen von mehr 
als 5000 Thalern 2 Thl. 20 Ngr. von 100 Thalern. Als der Gewerbe- 
steuer unterliegend ist derjenige Ertrag des Bergbaues anzusehen, welcher 
für die Unternehmer nach Abzug des Betriebs- und Verwaltungsauf- 
wandes verbleibt. Aufser dieser Gewerbesteuer, welche man besser 
als Einkommensteuer bezeichnen könnte, unterliegen die Regalberg- 
bauunternehmungen der Grubensteuer, welche für jede Mafseinheit 



§ 1. Die staatliche Besteuerung der Bergwerke. 181 

bei Gold- and Silberbergwerken 3 und bei anderen Metallbergwerken 
2 Neugroschen beträgt. Endlich ist von jedem Schürffelde eine Schürf- 
steuer von vierteljährlich eipem Neugroschen für je 1000 Quadrat- 
laohter Schürffeld zu entrichten. Eine Änderung hat die Besteuerung 
durch das Einkommensteuergesetz vom 2. Juli 1878 erfahren, wonach 
steuerpflichtig sind u. a. Berggewerkschaften hinsichtlich der Über- 
schüsse, welche unter die Mitglieder verteilt oder zur Bildung von 
Reservefonds oder zur Schuldentilgung verwendet werden. Die Steuer 
beträgt bei Einkommen über 6000 Mark etwa drei vom Hundert. Die 
von den Gruben- und Schürffeldern zu entrichtenden besonderen (Feldes-) 
Abgaben sind durch das Gesetz vom 2. Juli 1878 nicht berührt. 

In Württemberg sind seit dem Gesetze, vom 20. April 1873, be- 
treffend die Grund-, Gebäude- und Gewerbesteuer, die Bergwerke ledig- 
lich der allgemeinen Gewerbesteuer (einer Einkommensteuer) unter- 
worfen. 

Für das Herzogtum Anhalt gilt heute das Berggesetz vom 30. April 
1 875. Dasselbe setzt rücksichtlich aller vom VerfÜgungsreohte des Grund- 
eigentümers ausgeschlossenen Mineralien eine Bruttoabgabe von 
zwei Prozent von dem Werte der Produkte zur Zeit des Absatzes der- 
selben fest. Eisenerzbergwerke zahlen nur ein Prozent. Von den Braun- 
kohlenbergwerken ist aufser der Bergwerksabgabe an den Staat noch 
eine Entschädigung in Form einer Rente in Höhe von sechs Prozent 
des Erlöses, bezw. des Wertes der Braunkohlen zur Zeit ihres Absatzes, 
an den Grundeigentümer zu entrichten. Es gelten zwei Freijahre. 

Für das Herzogtum Braunschweig bestimmt das Gesetz vom 
15. April 1866, die Veranlagung und Erhebung der Bergwerksabgaben be- 
treffend, dafo von den Mineralien, die dem Verfügungsrechte des Grund- 
eigentümers entzogen sind, eine Bergwerksabgabe von einem Fünfzigstel 
des Wertes der abgesetzten Produkte zu entrichten ist. Von dieser 
zweiprozentigen Bruttosteuer sind dagegen wie in Preu&en die Eisen- 
erzbergwerke gänzlich befreit. 

In Sachsen-Altenburg giebt es nur Bergbau auf Braunkohle. Dieses 
Mineral gehört dort zum Grundeigentum. Bergwerksabgaben sind nicht 
zu entrichten. 

Für das Herzogtum Gotha bestimmt das Berggestz vom 16. August 
1868, dafs von jedem verliehenen Grubenfelde eine Abgabe im viertel- 
jährlichen Betrage von einem Thaler zu entrichten ist, wenn das Gruben- 
feld keine oder nur geringe Ausbeute giebt. Im anderen Falle sind 
von verliehenen Braunstein-(Eisenerz-)gruben, je nachdem die Produkte 
sofort verkauf bar sind oder nicht, fünf oder drei Prozent und von allen 
anderen verliehenen Gruben vier Prozent des Wertes der Produkte 
des Bergbaues zu entrichten in dem Zustande, in dem sie von der 
Grube aus verkauft oder zur hüttenmännischen oder sonstigen weiteren 



182 VII. Abschnitt. Die Besteuerung des Bergwerks. 

Verarbeitung abgeliefert werden. Die vertragsmäßig vom Staate ge- 
währten Befreiungen bleiben in Kraft. Die verhältnismäßige Höhe der 
Abgaben wird durch den Hinweis auf (Jen Umstand begründet, dafs in 
Gotha sehr kleine Gruben und deshalb höhere Abgaben wegen der 
schwereren Aufsicht gerechtfertigt sein. 

Im Herzogtum Koburg fehlt es an Vorschriften. 

Im Fürstentum WaldecJc-Pyrmont ist durch das Gesetz vom 30. De- 
zember 1864, die Abgaben vom Bergbau betreffend, eine Bruttosteuer 
von 2 Proz. eingeführt. Ein Rezefsgeld von 1 Thaler ist für jedes 
verliehene Bergwerk alljährlich zu entrichten. 

Im Herzogtum Sacksm-Meiningen sind die Bergwerke durch das 
Gesetz vom 18. April 1868, die Bergwerksabgaben betreffend, einer Ab- 
gabe von 2Proz. des Bruttoertrages unterworfen, berechnet vom 
Werte der abgesetzten Bergwerksprodukte zur Zeit des Absatzes. 

Im Fürstentum Schwarzburg-Riidolstadt sind seit dem 1. Januar 1871 
die Eisenerzgruben von jeder Bergwerkssteuer befreit. Andere Berg- 
werke unterliegen einer zweiprozentigen Bruttoabgabe. 

Im rechtsrheinischen Grofsherzogtum Hessen fehlen Vorschriften, im 
linksrheinischen gilt die französische Bergwerksbesteuerung. 

Die Besten erungsvorschriften des Grofeherzogstums Sachsen- Weimar- 
Eisenach entsprechen denjenigen des Königreichs Sachsen. 

Die Besteuerung der Bergwerke im Fürstenthum Reufs j. L. ist 
durch ein Gesetz vom 20. Juni 1877 dahin geregelt, dafs für jedes ver- 
liehene Grubenfeld eine dem Staate zufallende Gruben feldabgabe 
zu entrichten ist, die quartaliter, 

a) wenn das Grubenfeld auf Gold oder Silber verliehen ist, 50 Pfg. 
ftlr je 4000 qm., 

b) wenn das Grubenfeld auf Schiefer, Braun- oder Steinkohlen, 
Streusalz oder Salzsoole verliehen ist, 25 Pfg. für je 4000 qm., 

c) wenn das Grubenfeld auf Eisenerz oder andere als die vorstehend 
bezeichneten Mineralien verliehen ist, 10 Pfg. für je 4000 qm. 

der Oberfläche beträgt. 

In Oesterreich wurde unter dem Namen der Bergwerksfrohne 
neben noch anderen Bergwerksabgaben der Bruttozehnte von den 
Bergwerken erhoben. Das Berggesetz vom 23. Mai 1854 setzte für den 
gröfsten Teil des Kaiserreichs die Frohne auf die Hälfte herab. Die 
Bergwerksfrohne wurde durch das Gesetz vom 28. April 1862 für den 
ganzen Umfang der Monarchie und dafür der in verliehenen Bergwerks- 
mafsen betriebene Bergbau aufser der Mafsengebühr der Einkommen- 
steuer der ersten Klasse nach den für die Bemessung derselben beste- 
henden Vorschriften unterworfen. Als feste Abgabe dient die durch 
Berggesetz vom 23. Mai 1854 eingeführte Mafsengebühr. Die Ein- 
heit für die Erhebung derselben ist das Grubenmafs von 12544 Quadrat- 



§ 1. Die staatliche Besteuerung der Bergwerke. 183 

lachter gleich 45 116 Quadratmeter und das Tagmafs von 32000 Quadrat- 
laehter gleich 115 000 Quadratmeter Grundfläche. Für eine solche Einheit 
ist jährlich eine Mafsengebühr von 4 Gulden zu entrichten, wobei es 
gleichgiltig ist, ob das betreffende Grubenfeld sich im Betriebe oder in 
Baufristung befindet, und ob es in Ertrag oder in Zubulse steht. Doch 
kann ftir Gruben- und Tagmafse mit sehr armen oder sehr zerstreuten 
Lagerstätten, welche nur mit unverhältnismäfsigen Kosten abgebaut 
werden können, die Mafsengebühr widerruflich auf die Hälfte ermäfsigt 
werden können. Ferner unterliegt in Oesterreich nach dem Gesetze vom 
28. Oktober 1862 jeder Freischurf einer jährlichen Freischurfgebühr 
von 4 Gulden flir jede Einheit (fllr jedes Grubenmafs). 

Wie verschieden nach dem Vorstehenden die Bergwerksabgaben 
nach ihrer Art und Höhe in den einzelnen Ländern auch sind, so zeigen 
sie doch in zwei Punkten, die durch alle Berggesetzgebungen hindurch- 
gehen, Übereinstimmung, nämlich: 

I. Die Bergwerksabgaben an den Staat werden nur von den durch 
denStaatverliehenen, dem Verfügungsrechte des Grundeigentümers 
unbedingt entzogenen Mineralien entrichtet. 

IL Die Bergwerksabgaben sohliefsen eine Doppelbesteuerung 
in sich. Sie werden neben den Abgaben erhoben, welche der 
Betreiber von seinem Einkommen aus dem Bergwerke persönlich zu 
zahlen hat. 

Mit dem 1. April 1895 sind Kraft Gesetzes vom 14. Juli 
1893 inPreufsen die staatliche Bergwerksabgabe und die 
staatliche Aufsiohtssteuer vom Bergwerke aufser Hebung 
gesetzt. Das Einkommen, was physische Personen aus dem Berg- 
bau beziehen, wird, wie bisher, nach den allgemeinen Grundsätzen zur 
Staatseinkommensteuer herangezogen. Die Bergwerke brauchen auch 
heute keine Gewerbesteuer an den Staat zu entrichten. Dagegen 
sind die juristischen Personen, welche Bergbau betreiben, namentlich 
Aktiengesellschaften und Berggewerkschaften, durch das Einkommen- 
steuergesetz vom 24. Juni 1891 verpflichtet worden, von dem Einkommen, 
welches sie aus dem Bergbau beziehen, die Einkommensteuer an den 
Staat zu zahlen. Um jedoch eine doppelte Besteuerung desselben Ein- 
kommens zu vermeiden, ist bei Aktiengesellschaften ein Betrag von 
3 ! /2 % vom Grundkapital von der Besteuerung abzuziehen. An die Stelle 
des Aktienkapitals tritt bei Berggewerkschaften das aus dem Erwerbs- 
preise und den Kosten der Anlage und Einrichtung beziehungsweise 
Erweiterung des Bergwerks sich zusammensetzende Grundkapital oder, 
soweit diese Kosten vor dem 1. April 1895 aufgewendet sind, nach 
Wahl des Pflichtigen der zwanzigfaohe Betrag der im Durchschnitt der 
letzten vier Jahre vor dem 1. April 1892 verteilten Ausbeute. 



184 VII. Abschnitt. Die Besteuerung der Bergwerke. 

§ 2. Die Besteuerung der Bergwerke durch die Gemeinden. 

Neben den Abgaben, die der Bergbau an den Staat zu zahlen hat, 
sind solche an die Gemeinde zu errichten. In Betracht kommen hierbei 
die Besteuerung des Einkommens aus dem Bergbau und die Besteuerung 
des Gewerbetriebes. Bereits die preufsische Kreisordnung vom 13. De- 
zember 1872 zog den Bergbau für die Kreißabgaben heran. Sie bestimmte, 
dafe diejenigen juristischen Personen, die, ohne in dem Kreise einen 
Wohnsitz zu haben, in demselben ausserhalb einer Gewerkschaft Berg- 
bau betreiben (Forensen), verpflichtet sein sollen, zu den Kreisabgaben 
beizutragen, welche auf den Bergbau gelegt werden. Ein Gleiches soll 
von den juristischen Personen sowie Berggewerksohaften gelten, die 
im Kreise Grundeigentum besitzen oder ein stehendes Gewerbe oder 
Bergbau betreiben. Das Gesetz vom 27. Juli 1885, betreffend Ergänzung 
und Abänderung einiger Bestimmungen Über Erhebung der auf das Ein- 
kommen gelegten direkten Kommunalabgaben, bestimmte für Stadt- wie 
Landgemeinden, dafs Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf 
Aktien, Berggewerkschaften (gleichviel ob dies solche mit oder ohne 
juristische Persönlichkeit, also Gewerkschaften des neueren oder des 
älteren Rechtes sind) in Gemeinden, in denen sie Grundbesitz, gewerb- 
liche Anlagen, Eisenbahnen oder Bergwerke haben, hinsichtlich des 
ihnen aus diesen Quellen in der Gemeinde zufliegenden Einkommens 
den auf das Einkommen gelegten Gemeindeabgaben unterliegen. Die 
Abgaben, die die Gemeinden von Bergwerken erheben, sind sehr hoch ; 
in einzelnen Ortschaften, in denen der Bergbau überwiegt, betragen sie 
90 Proz. aller Gemeindesteuern. 

In Preufsen ist die Besteuerung der Bergwerke durch die Gemeinde 
in der neuesten Zeit anderweitig geregelt worden. Das Gesetz wegen 
Aufhebung direkter Staatssteuern vom 14. Juli 1893 bestimmt, dafs vom 
1. April 1895 die staatliche Bergwerksabgabe und die Auf- 
sichtssteuern aufser Hebung gesetzt werden. Die Gesetze, 
welche die Bergwerkssteuern regeln, sind in Kraft ge- 
blieben. Die Gemeinden können vom Gewerbebetriebe, falls er bei 
ihnen stattfindet, eine Gewerbesteuer erheben. Dieser Gemeinde -Ge- 
werbesteuer unterliegt nach dem Kommunalabgabengesetz vom 14. Juli 
1893 auch der Bergbau. Nur diejenigen Betriebe, bei denen weder der 
jährliche Betrag 1500 Mk., noch das Anlage- und Betriebskapital 3000 Mk. 
übersteigt, bleiben von der Gewerbesteuer befreit. Nach § 31 des Kom- 
munalabgabengesetzes ist eine verschiedene Abstufung der Gewerbe- 
steuersätze und Prozente zulässig, wenn die einzelnen Gewerbearten in 
verschiedenem Maise von den Veranstaltungen der Gemeinde Vortheil 
ziehen oder der Gemeinde Kosten verursachen. Erstreckt sich ein Ge- 
werbe- (also auch ein Bergbau-) Betrieb über mehrere Gemeindebezirke, 



§ 2. Die Besteuerung der Bergwerke durch die Gemeinden. 185 

so hat die Veranlagung nur nach Mafsgabe des in der Gemeinde 
belegenen Teiles des Gewerbebetriebes zu erfolgen. Der Gemeinde- 
einkommensteuer sind u. a. unterworfen alle Personen, welche in der 
Gemeinde wohnen, ferner diejenigen, die in der Gemeinde, ohne 
in ihr einen Wohnsitz zu haben, Grundvermögen, Handels- oder ge- 
werbliche Anlagen, einschliefslich der Bergwerke, haben, Handel oder 
Gewerbe oder aufserhalb einer Gewerkschaft Bergbau betreiben oder 
als Gesellschafter an dem Unternehmen einer Gesellschaft mit be- 
schränkter Haftung beteiligt sind, hinsichtlich des ihnen aus diesen 
Quellen in der Gemeinde zufliefsenden Einkommens, ferner Aktien- 
gesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien, Berggewerkschaf- 
ten u. s. w., welche in der Gemeinde Grundvermögen, Handels- oder 
gewerbliche Anlagen, einschließlich der Bergwerke, haben, Handel 
oder Gewerbe, einschliefslich des Bergbaues, betreiben oder als Ge- 
sellschafter an dem Unternehmen einer Gesellschaft mit beschränkter 
Haftung beteiligt sind, hinsichtlich des ihnen aus diesen Quellen in 
der Gemeinde zufliefsenden Einkommens; endlich der Staatsfiskus be- 
züglich seines Einkommens aus den von ihm betriebenen Eisenbahn-, 
Bergbau- und sonstigen gewerblichen Unternehmungen, sowie aus Do- 
mänen und Forsten. Ein die Steuerpflicht begründender Betrieb von 
Handel und Gewerbe, einschliefslich des Bergbaues, findet nur in den- 
jenigen Gemeinden statt, in denen sich der Sitz, eine Zweigniederlassung, 
eine Betriebs-, Werks- oder Verkaufsstätte oder eine solche Agentur 
des Unternehmens befindet, die ermächtigt ist, Rechtsgeschäfte im Na- 
men und für Rechnung des Inhabers oder der Gesellschaft selb- 
ständig abzuschliefsen. Das Einkommen aus dem nicht mit eigenem 
Betriebe verbundenen Besitze von Handels- und gewerblichen Anlagen, 
einschliefslich der Bergwerke, unterliegt der Besteuerung in denselben 
Gemeinden, in denen das .Einkommen aus dem Betriebe steuerpflichtig 
ist. Die Gemeindesteuern vom Einkommen dürfen in der Regel nur in 
der Form von Zuschlägen zur Staatseinkommensteuer erhoben werden. 
Eine Ausnahme besteht in der Besteuerung juristischer Personen, ins- 
besondere auch der Gewerkschaften. Bei diesen ist ein Betrag von 
3 V* Proz. vom Grundkapital von der Besteuerung abzuziehen, um die 
doppelte Besteuerung desselben Einkommens bei der juristischen 
Person und den Aktionären, Gewerken u. s. w. zu vermeiden. Das Ein- 
kommensteuergesetz vom 24. Juni 1891 bemerkt in dieser Hinsicht, dafs 
an die Stelle des Aktienkapitals bei Berggewerkschaften das aus dem 
Erwerbspreise und den Kosten der Anlage und Einrichtung bezw. 
Erweiterung des Bergwerkes sich zusammensetzende Grundkapital 
oder, soweit diese Kosten vor dem 1. April 1892 aufgewendet sind, 
nach Wahl der Pflichtigen der zwanzigfache Betrag der im Durch- 
schnitt der letzten vier Jahre vor dem Inkrafttreten des genannten 



186 VII* Abschnitt. Die Besteuerung der Bergwerke. 

Gesetzes verteilten Ausbeute treten soll. Der Kommunalbesteuerung ist 
das ermittelte Einkommen ohne Abzug von 3 Vi Proz. zu Grunde zu 
legen. Zur Ergänzungssteuer, auch Vermögenssteuer genannt, der nur 
physische Personen unterliegen, können die Gemeinden keine Zuschläge 
erheben. 

Die Verteilung des gemeindesteuerpflichtigen Einkommens aus dem 
Besitze oder Betriebe eines sich über mehrere preufsische Gemeinden er- 
streckenden Gewerbebetriebes oder Bergbauunternehmens erfolgt, sofern 
nicht zwischen den beteiligten Gemeinden und dem Steuerpflichtigen 
ein anderweiter Mafsstab vereinbart ist, in der Weise, dafs, abgesehen 
von Versioherungs-, Bank- und Kreditgeschäften, das Verhältnis der in 
den einzelnen Gemeinden erwachsenen Ausgaben an Gehältern und 
Löhnen , einschliefslich der Tantiemen des Verwaltungs- und Betriebs- 
personals, zu Grunde gelegt wird. Da sich Bergbauunternehmungen ge- 
wöhnlich über den Bezirk mehrerer Gemeinden ausdehnen, so sind 
diese Bestimmungen von besonderer Bedeutung für den Bergbau. Weil 
der Bergbau für seine Kranken und Invaliden selbst zu sorgen pflegt, 
so liegt, worauf zum Schlüsse hingewiesen werden mag, kaum ein hin- 
reichender Grund vor, die Bergbauunternehmungen über das normale 
Mafs zur Gemeindesteuer heranzuziehen. 



VIII. Abschnitt. Die Organisation der Bergbehörden 
und das Bergunterrichtswesen. 



§ 1. Die Bergbehörden. 

Die Bergbehörden waren einst mehr fiskalische als staatliehe Be- 
hörden. In erster Reihe hatten sie für das Interesse des Regalherrn 
zu sorgen, also dafür, dafs er möglichst hohe Einnahmen ans dem 
Bergbau bezog, dafs die Beliehenen den Bergzehnten und die sonstigen 
Abgaben gehörig abführten, und dafs sie die Gruben fortdauernd in bau- 
haftem Zustande erhielten. Sie besorgten die Verleihungen von Gruben- 
feldern und nahmen deren Auflässigerklärung vor. Bei dem früheren 
Direktionsprinzipe hatten sie auch die Interessen der Gewerken wahr- 
zunehmen, nicht minder muteten sie für die Bergbeamten und Berg- 
arbeiter, deren Anstellung ihnen oblag, sorgen. Da bis in unser Jahr- 
hundert hinein die Verwaltung von der Justiz nicht getrennt war, so 
hatten die Bergämter zugleich richterliche Gewalt. Sie waren aus- 
schliefslich zuständig für Streitigkeiten über Bergwerkseigentum, über 
Ausbeuten und Zubufsen, ja sogar über Warenklagen, wenn die Waren 
für den Bergbau verwandt waren, über Streitigkeiten zwischen Gewer- 
ken und deren Beamten wie Arbeitern. Mit der Trennung der Justiz 
von der Verwaltung gingen derartige Streitigkeiten auf die ordent- 
lichen Gerichte über. Die Bergbehörden der neueren Zeit sind daher 
in allen Kulturstaaten lediglich Verwaltungs-, nicht mehr richterliche 
Behörden. 

Die Organisation der Bergbehörden ist durchaus verschieden ge- 
staltet. In einzelnen Staaten, Preufsen und Oesterreich, sind die Berg- 
behörden selbständige, neben der allgemeinen Verwaltung hergehende 
Behörden. In anderen Staaten, namentlich in Frankreich und den 
übrigen Ländern mit französischem Hechte besorgen die Organe der 
allgemeinen Landesverwaltung, die Präfekten, auch die Geschäfte der 
Bergbehörden; technische Beamte (ingenieurs des mines) sind ihnen 
nur als Ratgeber mit votum consultativum zur Seite gestellt. In Eng- 
land und den Vereinigten Staaten von Amerika kann man kaum von 



188 VIII. Abschnitt. Die Organisation d. Bergbehörden u. d. fiergunterrichtswesen. 

einer Bergverwaltung sprechen. Gewisse Befugnisse, namentlich die der 
bergpolizeilichen Aufsicht über die Sicherheit des Betriebes und die 
Kontrolle über die Durchführung der zum Schutze der Arbeiter ein- 
geführten Bestimmungen sind gewissen Spezialbeamten übertragen, die 
den allgemeinen Staatsbehörden unterstehen. Eine fernere Verschieden- 
heit der Behördenorganisation liegt darin, dafs in einzelnen Staaten, 
namentlich in Preufsen, die bergfiskalisohen und berghoheitlichen Ge- 
schäfte wenigstens in der Central- und Provinzialinstanz von den näm- 
lichen Organen vorgenommen werden, während z. B. in Oesterreich 
eine Trennung der Behörden stattfindet, je nachdem es sich um die 
Verwaltung der staatlichen (ärarischen) oder um diejenige der Privat- 
werke handelt. 

In Preufsen besteht auch bezüglich der Bergbehörden die bekannte 
Dreiteilung: Oberste Instanz ist der Minister. Durch das Publikandum 
vom 16. Dezember 1808, betreffend die veränderte Verfassung der ober- 
sten Staatsbehörden der preufsischen Monarchie war als Zentral- 
behörde für den Bergbau und die Salzfabrikation das Ministerium 
des Innern bestellt. Durch Kabine ttsordre vom 13. Dezember 1813 
wurde das Salz-, Berg- und Hüttenwesen dem Finanzministerium 
übertragen. Mit Gründung des Ministeriums für Handel, Gewerbe 
und öffentliche Arbeiten durch den Allerhöchsten Erlafs 
vom 17. April 1848 ist das Berg-, Hütten- und Salinenwesen diesem 
Ministerium übertragen worden. Bei der Teilung dieses Ministeriums 
durch Erlafs vom 7. August 1878, bezw. Gesetz vom 13. Dezember 1879 
ist es dem Ministerium der öffentlichen Arbeiten unterstellt 
worden. Seit dem Erlafs vom 17. Februar 1890 und dem Gesetze 
vom 26. März 1890 untersteht es wieder dem Minister für Handel 
und Gewerbe. Der Minister führt die Verwaltung des Berg- 
wesens selbständig unter persönlicher Verantwortlichkeit dem König 
und politischer dem Landtage gegenüber. Eine Instanz über dem 
Handelsminister ist weder der Ministerpräsident nocli das gesamte 
Staatsministerium , das lediglich in den durch die Verordnung vom 
27. Oktober 1810 vorgesehenen Fällen eintritt. Als Provinzialbehörden 
fungieren in Preufsen die Oberbergämter. Das Oberbergamt zu 
Breslau umfafst die Provinzen Schlesien, Posen, Ost- und West- 
preufsen, dasjenige zu Halle (Saale) die Provinzen Sachsen, Branden- 
burg, Pommern und das Amt Neustadt in der Grafschaft Hohenstein. 
Das Oberbergamt zu Dortmund ist zuständig für die Provinz West- 
falen, mit Ausnahme des Herzogtums Westfalen, der Grafschaften 
Witgenstein-Witgenstein und Witgenstein-Berleburg, des Fürstentums 
Siegen und der Ämter Burbach und Neunkirchen, sodann von der 
Kheinprovinz für die Kreise Rees, Mülheim a. d. Ruhr, Duisburg, Stadt- 
und Landkreis Essen sowie für die nördlich der Düsseldorf-Schwelmcr 



§ 1. Die Bergbehörden. 189 

Staatsstraße belegenen Teile der Kreise Düsseldorf und Elberfeld, end- 
lich für die Regierungsbezirke Osnabrück und Aurich. Der Bezirk des 
Oberbergamts zu Bonn umfafst die nicht zum Oberbergamte Dortmund 
gehörigen Teile der Rheinprovinz und Westfalen, die Hohenzollernschen 
Lande, Nassau , die abgetretenen Teile von Oberhessen , die Landgraf- 
schaft Hessen-Homburg ausschliefslich des Oberamtes Meisenheim und 
das Gebiet von Frankfurt a. M., derjenige des Oberbergamtes Claus- 
thal alle übrigen Teile der preufsischen Monarchie, also die Provinzen 
Hannover aufser Osnabrück, Aurich und Amt Neustadt, Schleswig-Hol- 
stein und den Regierungsbezirk Kassel. 

Die Oberbergämter bilden die Aufsichts- und Rekursinstanz für die 
Revierbeamten. Unter ihrer Aufsicht stehen die Markscheider, durch 
sie erfolgt die Prüfung und Konzessionierung der letzteren, sowie die 
Wiederentziehung erteilter Konzessionen. Sie überwachen die Ausbil- 
dung derjenigen Personen, die sich für den Staatsdienst im Bergfache 
vorbereiten. Aufserdem liegen den Oberbergämtern die denselben im 
Berggesetze ausdrücklich Übertragenen Geschäfte ob. Innerhalb ihres 
Geschäftskreises haben die Oberbergämter die gesetzlichen Befugnisse 
und Verpflichtungen der Bezirksregierungen. Nach den berggesetzlichen 
Vorschriften haben die Oberbergämter in Preufsen folgende Aufgaben: 
die amtliche Erteilung von Schürfermächtigungen, die Verleihung ein- 
schliefslich der Bestimmung über den Maisstab der Mutungsrisse, die 
Bestätigung der Konsolidation, der Feldesteilung und des Feldesaus- 
tausohes, die gewerbepolizeiliche Genehmigung für die auf Bergwerken 
zu verwendenden Dampfkessel, die Genehmigung zur Anlage von Hilfs- 
bauen, die Entscheidung über Einsprüche gegen den Betriebsplan, die 
Bestätigung des Statutes einer Berggewerkschaft, das Grundabtretungs- 
verfahren (in Gemeinschaft mit dem Bezirksausschusse), die vorläufige 
Festsetzung der Entschädigung für Vorkehrungen, die in einem Berg- 
werke zum Schutze einer öffentlichen Verkehrsanstalt getroffen sind, 
das Verfahren zur Aufhebung des Bergwerkseigentums, die Aufsicht 
über die Verwaltung der Knappschaftsvereine und die Genehmigung 
der Statuten und Statutenänderungen der Knappschaftsvereine und den 
Erlafa allgemeiner und besonderer Bergpolizeivorschriften. Sie sind 
bezüglich der Bergwerke, Salinen und Aufbereitungsanstalten „höhere 
Verwaltungsbehörde" im Sinne der Reichsgesetze (Gewerbeordnung, 
Versicherungsgesetze). Sie bilden die zweite Instanz für alle Ver- 
fügungen der Revierbeamten. Sie haben diesen und den übrigen ihnen 
unterstellten Beamten gegenüber die Disciplinargewalt der Bezirks- 
regierungen. Sie sind befugt, den Kompetenzkonflikt zu erheben, wenn 
die Gerichte in Angelegenheiten angerufen werden, die dem Rechts- 
wege entzogen sind, wie z. B. fiergpolizeiverfligungen. Zwar entscheiden 
nach § 17 des deutschen Gerichtsverfassungsgesetzes vom 27. Januar 1877 



190 VIII. Abschnitt. Die Organisation d. Bergbehörden u. d. Bergunterrichtswesen. 

die Gerichte selbst über die Zuständigkeit des Rechtsweges, doch kann 
durch die Landesgesetzgebung die Entscheidung von Streitigkeiten 
zwischen den ordentlichen Gerichten und den Verwaltungsbehörden oder 
Verwaltungsgerichten über die Zulässigkeit des Rechtsweges besonderen 
Behörden unter gewissen Normativbestimmungen übertragen werden. 
Dies ist in Preufsen durch Verordnung vom 1. August 1879 geschehen. 
Die Entscheidung von Streitigkeiten über die Zulässigkeit des Rechts- 
weges erfolgt durch den Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz- 
konflikte. Die Oberbergämter können den Kompetenzkonflikt auch in 
den Fällen erheben, wo über Fragen ihres Ressorts zu Unrecht die 
Verwaltungsgerichte angerufen sind. Für diesen Fall entscheidet das 
Oberverwaltungsgericht. Sie können endlich den „Konflikt" erheben, 
wenn gegen einen der ihnen unterstellten Beamten wegen einer in 
Ausübung oder Veranlassung seines Amtes vorgenommenen Handlung 
oder wegen Unterlassung einer Amtshandlung eine gerichtliche Ver- 
folgung im Wege des Civil- oder Strafprozesses eingeleitet ist. Die 
Vorentscheidung hierüber trifft das Oberverwaltungsgericht. Dieselbe 
beschränkt sich indes seit dem Einfllhrungsgesetze zum deutschen Ge- 
richtsverfassungsgesetze nur darauf „ob der Beamte sich einer Über- 
schreitung seiner Amtsbefugnisse oder der Unterlassung einer ihm ob- 
liegenden Amtshandlung schuldig gemacht hat". Da die Oberbergäm- 
ter die Befugnisse der Regierungen haben, sind sie auch berechtigt, 
innerhalb ihrer Zuständigkeit zur Durchführung der von ihnen ge- 
troffenen Anordnungen Exekutivstrafen und Zwangsvollstreckungen vor- 
zunehmen. 

Die Oberbergämter sind kollegialische Behörden. Ihr erstes Mit- 
glied ist der Berghauptmann, der zugleich der Vorgesetzte der übrigen 
Oberbergamtsmitglieder ist; die Oberbergämter entscheiden durch Ab- 
stimmung. Der Berghauptmann hat in Fällen, in denen es nicht sich 
um Privatinteressen handelt (namentlich nicht in Mutungssachen) die 
Befugnis, Beschlüsse des Oberbergamtes zu suspendieren und die Ent- 
scheidung des vorgesetzten Staatsministers anzurufen. Die Mitglieder 
sind entweder administrative oder technische Beamte (Regierungs-, 
Justiz- oder Bergassessoren). Letztere Kategorie überwiegt weitaus der 
Zahl nach. Zweifellos verfügen die Oberbergämter über eine außer- 
ordentliche Summe technischer Kenntnisse, da sie aber selbst keinen 
bergbaulichen Betrieb, auch keine unmittelbare Aufsicht führen, so sind 
sie nach ihrer amtlichen Thätigkeit nicht mehr, ja vielleicht weni- 
ger technische Behörden als die Bezirksregierungen, die das Fabrik-, 
Bau-, Hütten-, Gewerbe- und Arbeiterwesen unter sich und oft keine 
Techniker als Lokalbehörden zur Verfügung haben. Die Veränderungen, 
die die ersten Abteilungen der Regierungen durch die Verwaltungs- 
reorganisation in Preufsen erfahren haben, namentlich die Ersetzung 



§ 1. Die Bergbehörden. 191 

der kollegialischen Verfassung durch das sogenannte Präfektensystem, 
erstrecken sich nicht auf die Oberbergämter. 

Die Markscheider, bis zur Gewerbeordnung vom 21. Juni 1869 
Beamte, sind seitdem als Gewerbetreibende anzusehen. Den Landes- 
gesetzen ist aber freigestellt, den Gewerbebetrieb der Markscheider von 
der vorherigen Prüfung und Genehmigung abhängig zu machen. Diese 
Genehmigung, die nach einer Prüfung durch ein Oberbergamt erfolgt, 
gilt für das ganze preufsische Staatsgebiet. Ausländische Markscheider 
können in PreuJsen nur nach Konzessionierung durch ein preufsisches 
Oberbergamt Markscheiderarbeiten verrichten. Die Konzession wird an 
Bedingungen geknüpft, namentlich an die, dafs sich die Markscheider 
die ständige Kontrolle durch das Oberbergamt und dessen Organe ge- 
fallen lassen und bestimmte Arbeiten liefern müssen. Die Nichtbefol- 
gung der Konzessionsbedingung zieht gerichtliche Bestrafung wegen 
Übertretung der Gewerbeordnung nach sich. Die Konzession kann in 
den Fällen des § 53 der Gewerbeordnung, insbesondere dann durch das 
Oberbergamt, wieder entzogen werden, wenn aus Handlungen oder 
Unterlassungen des Konzessionsinhabers der Mangel derjenigen Eigen- 
schaften erhellt, die bei der Konzessionserteilung vorausgesetzt 
werden mufsten. Der Handelsminister hat am 1. Juni 1876 eine Ge- 
bühren- und Diätentaxe für die Markscheider festgesetzt; diese ist 
dritten gegenüber ohne jede rechtsverbindliche Kraft und bindet die 
Markscheider auch nur höchstens in dem Falle, wenn ihre Befolgung 
ihnen als Konzessionsbedingung auferlegt ist. 

Die erste Instanz bilden die Bergrevierbeamten in allen 
Geschäften, die nach den Gesetzen den Bergbehörden obliegen und 
nicht ausdrücklich den Oberbergämtern übertragen sind. Da fast alle 
wichtigeren Geschäfte (z. B. Schürf-, Mutungs-, Verleihungs-, Konsoli- 
dations- und Enteignungsverfahren, ja, selbst, abgesehen von vor- 
läufigen Verfügungen in dringenden Angelegenheiten — , die Polizei- 
sachen den Oberbergämtern übertragen sind, so erscheinen die Berg- 
revierbeamten in Wirklichkeit kaum mehr als eine Instanz wie der 
französische „ing&iieur des mines". Das preufsische Berggesetz war 
davon ausgegangen, dafs die polizeilichen Anordnungen der Eevier- 
beamten auch ohne zwingende amtliche Gewalt, gewissermafsen als 
gute Ratschläge eines tüchtigen Fachmannes, befolgt werden würden. 
Dies geschieht auch im grofsen Umfange Dank der Tüchtigkeit der 
Bergbeamten und der Einsicht der Bergwerksbesitzer, Dank endlich 
der von Alters her überkommenen Autorität der Bergbehörden. Indes 
entspricht es der Stellung einer staatlichen Behörde, nicht dafs sie 
lediglich auf den guten Willen der Privatpersonen angewiesen ist. 
Wenn dieser gute Wille auch bei den meisten Berg Werksbesitzern vor- 
handen sein mag, so doch nicht bei allen, wenn er auch bei den Be- 



192 VIII. Abschnitt. Die Organisation d. Bergbehörden u. d. Bergunterrichtswesen. 

sitzern vorhanden sein würde, so doch nicht bei allen Grubenbeamten 
und Arbeitern; und selbst wenn er bei den Bergbautreibenden überall 
anzunehmen wäre, so würde er doch bei anderen Personen — und auch 
an diese sind mitunter bergpolizeiliche Anordnungen zu richten — , nicht 
selten fehlen. Die preufsischen Bergrevierbeamten haben trotz der Vor- 
bildung eines höhenen Beamten nicht entfernt die gesetzliche Macht 
des geringsten Exekutivbeamten. Insbesondere entspricht es ihrer 
Stellung nicht, dafs sie die unbedeutendste polizeiliche Anordnung nur 
mit vorhergehender oder nachfolgender Genehmigung des Oberbergamtes 
treffen dürfen. Überall, wo die Gewerbegesetze und die Versicherungs- 
gesetze auf die Polizeibehörde oder die untere Verwaltungsbehörde 
hinweisen, gelten als solche im Ressort des Berg- und Salinenwesens 
die Bergrevierbeamten. 

Die Bergbeamten des Staates, deren Frauen und unter väterlicher 
Gewalt stehenden Kinder können im Verwaltungsbezirke der ersteren 
durch Mutung keine Bergwerke oder Kuxe erwerben. Zu solchen Er- 
werbungen durch andere Rechtsgeschäfte ist die Genehmigung des 
Handelsministers erforderlich. Erwerbungen von Todeswegen sind 
keiner Beschränkung unterworfen. 

In Bayern wird nach der Verordnung vom 16. Juni 1869 die erste 
Instanz durch die drei Bezirksämter zu München, Bayreuth und Zwei- 
brücken, die zweite und letzte Instanz durch das Oberbergamt zu 
München gebildet, das dem Handelsministerium untergeordnet ist. 

Ir . Braunschweig besteht nur eine Bergbehörde, die herzogliche 
Kammerdirektion der Bergwerke in Braunsehweig. 

In Sachsen besteht ein Bergamt in Freiberg; als oberste Instanz 
fungiert das Finanzministerium. Competenzzweifel zwischen den unteren 
Verwaltungsbehörden unterliegen der gemeinschaftlichen Entscheidung 
der Ministerien der Finanzen und des Innern. Dem Bergamte sind die 
Berginspektoren unterstellt. Die Entscheidungen des Bergamts sind in 
der Regel kollegialisoh von mindestens drei Mitgliedern zu fassen. Gegen 
die Beschlüsse und Anordnungen des Bergamts findet einmaliger Rekurs 
an das Finanzministerium statt. Der Rekurs ist binnen 10 Tagen ein- 
zuwenden und binnen weiterer 14 Tage zu begründen. Wenn mehrere Be- 
teiligte einander gegenüberstehen, welche gewisse Befugnisse in Anspruch 
nehmen, oder die ihnen angesonnene Verbindlichkeit bestreiten, so findet 
das für Administrativjustizsachen bestehende Verfahren Anwendung. 

In Oesterreich wird die Oberaufsicht des Staates über den Berg- 
bau (einschliefslich der Naphtagewinnung in Galizien) durch besondere 
Bergbehörden geübt, die zur Erteilung der Bergbauberechtigungen und 
zur Führung der Aufsicht über den gesetzmäfsigen Betrieb des Berg- 
baues bestellt sind. Dieselben haben über die Erfüllung der Pflichten 
zu wachen, die das Berggesetz den Bergbauunternehmern auferlegt. 



§ 2. Die Kontrollen der Verwaltung. 193 

Die Thätigkeit der Bergbehörden schliefet die Wirksamkeit der allge- 
meinen (politischen) Verwaltungsbehörden aus rücksichtlich der Berg- 
werke, rücksichtlich der eigentlichen Grubenaufsicht und Bergpolizei, so- 
wie rüoksichtlich des Bruderladenwesens und der Arbeiterpolizei, soweit 
sie mit der Betriebspolizei im Zusammenhange steht (also nicht rück- 
siohtlieh der Gesundheitspolizei). Zur Wahrnehmung dieser Geschäfte 
fangieren als erste Instanz in allen nach den Gesetzen den Bergbe- 
hörden zugewiesenen Angelegenheiten, welche nicht besonders aus- 
genommen sind, die Revierbeamten, als Aufsichtsinstanz über die 
Revierbeamten sowie mit erstinstanzlicher Zuständigkeit für Berech- 
tigungsangelegenheiten, Gewerkschafts- und Bruderladensachen die Berg- 
hauptmannschaften (zu Wien, Prag, Klagenfurt und Erakau). Die 
oberste Instanz bildet das Ackerbauministerium. 

Die staatliche berg- und gewerbepolizeiliche Aufsicht über die 
Bergwerke und Salinen des Staates wurde in Preufsen bis 
vor Kurzem durch die Werksdirektoren verwaltet. Diese schienen danach 
die Aufsicht über sich selbst zu haben. Sie waren ihre eigenen Berg- 
werksbeamten und von der Zuständigkeit der allgemeinen Bergrevier- 
beamten ausgeschlossen. 

Seit dem 1. Januar 1893 sind in Preufsen auch die Staatswerke in berg- 
polizeilicher und gewerbepolizeilicher Hinsicht der Zuständigkeit desje- 
nigen Bergrevierbeamten unterworfen, in dessen Bezirk das Werk gelegen 
ist. In der zweiten und dritten Instanz fallen die Verwaltung der berg- 
und salinenfiskalischen wie der berg- und salinenpolizeilichen Ange- 
legenheiten zusammen. Anders inOesterreich. Dort sind die Berg- 
hauptmannsohaften mit Wahrnehmung von Geschäften betreffs der 
Staatsbergwerke nicht befafst. Die Staatssalinen unterstehen in Ocster- 
reich dem Finanzminister. Wenn nun auch in Oesterreich die fiska- 
lischen Montanwerke wie die privaten Bergwerke in oberster Instanz 
dem Ackerbauministerium unterstellt sind, so werden diese Angelegen- 
heiten doch von verschiedenen Departements bearbeitet. 

§ 2. Die Kontrollen der Verwaltung. 

Kontrollen der Verwaltung sind im Bergwesen in sehr verschieden- 
artigem Mafee vorhanden. In einzelnen Fällen ist der Rechtsweg zu- 
lässig, so dafs als letzte und oberste Instanz das ordentliche Gericht 
entscheidet. Dies ist in allen Ländern des deutschen Bergrechtes, in 
Preufsen, Oesterreich und Sachsen, bezüglich des Verleihungswesens der 
Fall. In Frankreich und den Ländern des französischen Bergrechtes 
ist der ordentliche Rechtsweg in Fällen dieser Art ausgeschlossen. In 
Enteignungssachen ist nach preußischem Rechte der Rechtsweg allge- 
mein wegen der Höhe der Entschädigung und der Kaution offen. 
Wegen der Frage, ob die Expropriation an sich begründet ist oder 

Arndt, Bergbau. 13 



194 VIII. Abschnitt. Die Organisation d. Bergbehörden u. d. Bergunterrichtswesen. 

nicht, ist der Rechtsweg regelmäfsig verschlossen. Die allgemeine Regel 
ist, dafo gegen Anordnungen und Verfügungen der Organe der Berg- 
verwaltung nur die einfache Beschwerde im Verwaltungsverfahren ge- 
geben ist. Ganz allgemein bestimmt das preußische Berggesetz, dafs gegen 
Beschlüsse und Verfügungen des Revierbeamten der Rekurs an das 
Oberbergamt, gegen Verfügungen und Beschlüsse des letzteren der Rekurs 
an den Handelsminister zulässig ist, insofern das Gesetz denselben nicht 
ausdrücklich ausschliefst. Der Rekurs mute binnen vier Wochen vom 
Ablaufe des Tages, an welchem die Verfügung oder der Besohluis zu- 
gestellt oder sonst bekannt gemacht worden ist, eingelegt werden, 
widrigenfalls das Rekursrecht erlischt. Diese vierwöchige Frist gilt 
nur in den Fällen, wo die Entscheidung auf Grund des allgemeinen 
Berggesetzes erfolgt. Wenn die Entscheidung z. B. über Geneh- 
migung eines Dampfkessels, eines Wassertriebwerks auf Grund der 
Gewerbeordnung erfolgt, so kommt die in der Gewerbeordnung vor- 
geschriebene Rekursfrist von 14 Tagen zur Anwendung. Übrigens ist 
zu beachten, dafs die Rekursfristen des Berggesetzes nur in den Fällen, 
wo sich streitende Privatinteressen gegenüber stehen, streng zu beachten 
sind. Wo öffentliche Interessen, insbesondere polizeiliche, in Frage 
stehen, mufs die Rekursinstanz ohne Rücksicht auf Zeit- und Fristen- 
ablauf das Erforderliche verfügen. Es giebt in diesen Fällen keine 
Rechtskraft. Im Zweifel suspendiert der Rekurs die Vollstreckung der 
angefochtenen Entscheidung; nur bei polizeilichen Anordnungen, welche 
in dringenden Fällen getroffen sind, gilt das Gegenteil. In den Fällen, 
wo ein Besohluis des Oberbergamtes erforderlich ist, desgleichen gegen 
Verfügungen, welche eine Entscheidung zwischen streitenden Parteien 
enthalten, muls der Rekurs innerhalb vier Wochen bei derjenigen Be- 
hörde eingelegt werden, von welcher die beschwerende Entscheidung 
getroffen worden ist. Durch Einlegung bei einer anderen Behörde wird 
das Rekursreoht nicht gewährt. In den Fällen, wo eine Gegenpartei 
vorhanden ist, wird derselben die Rekursschrift zur Beantwortung binnen 
einer vierwöchigen vom Ablaufe des Tages der Behändigung be- 
ginnenden Frist mitgeteilt. Geht innerhalb dieser Frist die Beant- 
wortung nicht ein, so werden die Verhandlungen ohne weiteres zur 
Rekursentsoheidung eingesetzt. 

Ähnliche Vorschriften gelten in Oesterreich. Gegen Verfügungen 
des Revierbeamten steht der Rekurs an die Berghauptmannschaft, gegen 
erstinstanzliche Verfügungen der letzteren der Rekurs an das Ackerbau- 
ministeriüm offen. Zweitinstanzliche Entschliefsungen der Berghaupt- 
mannschaften unterliegen einer Anfechtung mittelst Rekurses nicht. 
Jeder Rekurs muls binnen dreifeig Tagen nach Zustellung der durch 
Beschwerde angefochtenen Entscheidung bei der ersten Instanz ange- 
bracht werden; Fristerstreckung in besonders wichtigen Fällen ist zu- 



§ 2. Die Kontrollen der Verwaltung. 195 

lässig. Rekursen gegen Vorkehrungen zur Beseitigung von Gefahren 
für Mensehen und Eigentum wohnt keine aufschiebende Wirkung bei. 

In den Ländern des französischen Bergrechts sind in bergbaulichen 
Angelegenheiten die Beschwerden statthaft, die gegen sonstige Ver- 
fügungen der allgemeinen Polizeiverftigungen zulässig sind. 

In Oesterreich ist auch in bergbaulichen Angelegenheiten der Ver- 
waltungsrechtsweg zulässig. In allen Fällen, wo eine Verwaltungsbe- 
hörde nach den bestehenden oder künftig zu erlassenden Gesetzen 
über einander widerstreitende Ansprüche von Privatpersonen zu ent- 
scheiden hat, steht es dem durch diese Entscheidung in seinen Privat- 
rechten Benachteiligten frei, Abhilfe gegen die andere Partei im ordent- 
lichen Rechtswege zu suchen (Oesterreichisohes Staatsgrundgesetz vom 
21. Dezember 1867). Sodann schreibt das Gesetz vom 22. Oktober 1875, 
betreffend die Errichtung eines Verwaltungsgeriohtshofes, vor: Be- 
hauptet Jemand, durch eine gesetzwidrige Entscheidung oder Ver- 
fügung einer Bergbehörde, gegen welche ein weiterer Rekurs nicht zu- 
lässig ist, in seinen Rechten verletzt zu sein, so kann er binnen sechzig 
Tagen nach Zustellung der letztinstanzlichen Entscheidung oder Ver- 
fügung beim Verwaltungsgerichtshof Beschwerde einbringen, falls es sich 
nicht um eine Angelegenheit handelt, über welche die endgültige Ent- 
scheidung den ordentlichen Gerichten zusteht, oder in welcher die Berg- 
behörden nach freiem Ermessen vorzugehen berechtigt sind. 

In Preufsen fehlt noch die Verwaltungsrechtsprechung in bergbau- 
lichen Angelegenheiten. Alle die Gründe, die zur Einführung der 
Verwaltungsrechtsprechung geführt haben, sprechen hier auch für die 
Einführung der Rechtskontrolle in Bergpolizeisachen. Wenn auf die 
technischen Schwierigkeiten hingewiesen ist, die bei bergpolizeiliohen 
Anordnungen in Betracht kommen, so ist zu entgegnen, dafs nicht 
geringere Schwierigkeiten auch bei Anordnungen im Fabrik- und Hütten- 
wesen vorkommen und überwunden werden. Sodann ist hervorzuheben, 
dafs z. B. in Oesterreich der dort bestehende Verwaltungsgerichtshof 
auch über bergbehördliche Anordnungen ebenso wie über landespolizei- 
liche entscheidet und zwar mit Erfolg. Es ist namentlich in Preufsen 
nicht selten vorgekommen, dafs über die Gesetzmäfsigkeit bergbehörd- 
licher Anordnungen langer und unentschiedener Streit geschwebt hat. 
Einem solchen mifslichen Zustande wird abgeholfen, wenn ein mit 
allen Garantien unbefangener Rechtsprechung ausgestatteter Gerichtshof, 
welcher berufen und geübt ist, auf dem polizeilichen Gebiete das Recht 
zu finden, die endgültige Entscheidung abgiebt. Für Preufsen würde 
sich daher folgende Neuerung im Gesetzwege empfehlen: 

Gegen die auf Beschwerde ergangene Entscheidung des Oberberg- 
amtes hätte die Klage vor dem Ober -Verwaltungsgericht gegen das 
Oberbergamt stattzufinden. 

13* 



196 VIII. Abschnitt. Die Organisation d. Bergbehörden u. d. Bergunterrichtswesen. 

Die Klage könnte nur darauf gestützt werden, 

1. dafs der angefochtene Beseheid durch Nichtanwendung oder un- 
richtige Anwendung des bestehenden Hechtes, insbesondere auch die von 
den Bergbehörden innerhalb ihrer Zuständigkeit erlassenen Verordnungen 
den Kläger in seinen Rechten verletzte; 

2. dafs die thatsäohliohen Voraussetzungen nicht vorhanden wären, 
die das Oberbergamt zum Erlasse berechtigt haben würden. 

Die Entscheidung müfste endgültig sein, unbeschadet aller privat- 
rechtlichen Verhältnisse. 

§ 3. Das Bergunterrichtswesen. 

Die Bergbauunterrichtsanstalten zerfallen in höhere und niedere, 
in Bergakademien und in Bergschulen. 

Die Bergschulen haben den Zweck, Steiger, Obersteiger, Schicht- 
meister und andere Gruben-, zuweilen auch Hüttenbeamte, ferner Mark- 
scheider auszubilden. Als Vorbildung der aufzunehmenden Schüler 
pflegen nur die Absolvierung des Elementarunterrichtes und praktische 
Gruben- (oder Hütten-)arbeiten gefordert zu werden. Die Bergschulen 
bestehen seit Jahrhunderten, unter staatlicher Leitung in Preu&en erst 
seit diesem Jahrhundert. Die ersten, unter Staatsaufsicht stehenden 
Bergschulen waren in Preufsen die zu Eisleben und Bochum. Die 
Bergschulen standen wie der Bergbau überhaupt ganz unter der Direk- 
tion des Staates. Jetzt findet auch bezüglich des Bergschulwesens die 
Selbstverwaltung statt. Gegenstände des Unterrichts auf Bergschulen 
sind: Plan-, Bau- und Maschinenzeichnen, Schönschreiben, Deutsche 
Sprache und Stil, Rechnen einschliefslich der Anfangsgründe der Al- 
gebra, Geometrie und Trigonometrie, Feldmessen und Markscheidekunst, 
Bergbaukunst, nebenher auch das Erforderliche aus der Statik, Hydro- 
statik, Hydraulik und Chemie, Gebirgslehre, und zwar Kenntnis der 
einfachen Mineralien und Gesteine, der wichtigsten Versteinerungen und 
die Lehre von den Lagerstätten. Zuweilen werden auch noch die An- 
fangsgründe der Chemie, Physik, Maschinenkunde und Baukunde ge- 
lehrt. Der eigentliche Bergschul -Kursus ist in der Regel zwei- 
jährig; dementsprechend wird auch der Unterricht in zwei getrennten 
Klassen erteilt, von denen die untere als Vorbeitung für die obere dient. 
Die häufig sehr mangelhafte elementare Vorbildung der Schüler machte 
in fast allen Fällen die Einrichtung von besonderen Vorschulen erfor- 
derlich, welche ursprünglich aufser den Elementarfächern (Schreiben, 
Lesen, Deutsche Sprache, Rechnen) höchstens noch Zeichnen und die 
Anfangsgründe der Markscheidekunst in ihren Lehrplan aufnahmen. 
Bei einzelnen Anstalten, z. B. bei den Bergsohulen in Saarbrücken und 
Eisleben, vertreten die Vorschulen eine „Unterklasse", indem sie auch 
technische Fächer, namentlich Bergbaukunde berücksichtigen, um die 



§ 3. Das Bergunterrichtswesen. 197 

Schüler mit der Befähigung fllr Untersteigerstellen entlassen zu können. 
Im allgemeinen ist der Unterricht auf Bergschulen unentgeltlich. Aus- 
nahmsweise ist auch Bergbaubeflissenen (d. h. solchen jungen Leuten, 
die nach bestandenem Abturientenexamen sich dem höheren Bergfach 
widmen), der Zutritt in die Bergschulen gestattet. Während des Schul- 
besuches haben die Schüler regelmäßige Arbeitsschichten zu verfahren 
und darüber Tagebücher zu führen. Bei Festsetzung des Unterrichtes 
wird darauf Rücksicht genommen. Der Unterricht ist daher zum Teil 
auf drei Wochentage beschränkt, zum Teil so gelegt, dafe immer je ein 
halber Tag für die praktische Arbeit frei bleibt. Die Gewährung be- 
sonderer Prämien an die besten Schüler soll zum Fleifse anspornen. Am 
Schlüsse des Schuljahres finden Prüfungen statt. Beim Abgange aus 
der Schule erhalten die Schüler Zeugnisse, welche sich nicht nur über 
ihre Leistungen, sondern auch über ihre Bef&hung zur Bekleidung be- 
stimmter Stellen aussprechen. Der Schuldirektor — meist ein am Unter- 
richt beteiligter königlicher Bergbeamter oder ein besonders angestellter 
Hauptlehrer — hat au&er der Leitung und Vertretung nach aufsen ein 
besonderes Aufsichtsrecht über Lehrer und Schüler. 

Die Kosten werden bei einzelnen Bergschulen durch die Berg- 
bauhülfskassen (Tarnowitz, Waidenburg, Bochum) 1 ), teils durch 
eigens zu diesem Zwecke gegründete Bergschulvereine (Eisleben, Claus- 
thal, Essen), teils durch die Arbeitgeber (Fiskus in Saarbrücken, Frei- 
berg i. S.) aufgebracht. Die Oberleitung wird durch ein Bergschul- 
kuratorium ausgeübt. Dieses wird regelmä&ig durch den Vorstand 
der Bergbauhülfskasse oder den Vorstand des Schulvereins gebildet. 
Im letzteren Falle pflegt sich der Fiskus, als Vereinsgenosse, die Er- 
nennung des Vorsitzenden vorzubehalten. Die Bergschule in Saar- 
brücken ist eine staatliche Anstalt. 

• Die Bergschule in Tarnowitz i. O.-Schles., wird durch die Ober- 
sohlesische Steinkohlen-Hülfskasse unterhalten und geleitet. Den Berg- 
schul -Direktor ernennt auf Vorschlag das Oberbergamt zu Breslau. 
Entsprechend ist die Verfassung der Bergschule in Waidenburg. Die 
Bergschule in Eisleben, von einem besonderen Verein ins Leben 
gerufen, hat in ihren Lehrplan auch Hüttenkunde und Probierkunst 
aufgenommen. Von den etwa 60 000 Mark betragenden Einnahmen zahlt 
der preußische Staat an 25000 Mark, die Anhaltische Regierung an 
5000, die Mansfelder Gewerkschaft an 12000 Mark. Die Bergschule 
in Clausthal, welche gleichfalls Hüttenkunde in ihren Lehrplan aufge- 
nommen hat, ist fast ganz unter staatlicher Verwaltung. Der Direktor 
der dortigen Bergakademie ist auch Leiter der Bergschule, die Kasse 
ist Staatskasse. Die Bergschule in Bochum ist mit ihren zehn Vor- 



1) Vgl. Abschn. IX. 



198 VIII. Abschnitt. Die Organisation cL Bergbehörden u. d. Bergunterrichtswesen. 

schulen Institut der Berggewerkschaftskasse. Die Bergschule in Essen 
wird von den beteiligten Bergwerksbesitzern (Gewerken) unterhalten. 
Zu erwähnen sind noch die Bergschulen in Saarbrücken, Siegen, Wetz- 
lar, Dillenburg und Bardenberg. 

Bergvorschulen bestehen: sechs flir die Bergschule in Waidenburg, 
drei für die in Eisleben, zwei ftlr die in Clausthal, zehn für die in 
Bochum, drei für die in Saarbrücken, drei (zusammen) ftlr die in Wetz- 
lar und Bardenberg. Bergvorsohulen haben den Charakter von Fort- 
bildungsschulen. Im Königreiche Sachsen bestehen Bergschulen zu Frei- 
berg und Zwickau. 

Der Besuch der Bergschulen in Preufeen betrug im Jahre 1883: 
302, 1884: 386, 1885: 425, 1886: 393, 1887: 396, derjenige der Vor- 
schulen in den entsprechenden Jahren 502, 529, 537 und 875. 

In Preufsen fehlt eine gesetzliche Regelung des Bergschulwesens. 

Für die höheren Bergbeamten dienen als Ausbildungsanstalten neben 
den Universitäten die Bergakademien. Die älteste Bergakademie ist 
diejenige zu Freiberg in Sachsen, welche bereits im Jahre 1765 ge- 
gründet wurde. Sie wird vom Staate unterhalten und untersteht dem 
Finanzministerium. Sie wird durch einen Direktor und einen bergaka- 
demischen Senat geleitet. Ihre Vorbereitung erstreckt sich auf das Berg-, 
Markscheide- und das Hüttenfach. Preufsen hat drei Bergakademien, 
zu Berlin, Clausthal und Aachen. Ursprünglich erfolgte die theoretische 
Ausbildung der höheren Bergbeamten in Preufsen durch das sogenannte 
Hauptbergeleveninstitut zu Berlin, später auf den Universitäten. Im 
Jahre 1860 wurde die Bergakademie zu Berlin gegründet, zu dem Zwecke, 
diejenigen, welche sich im Berg-, Hütten- und Salinenwesen ausbilden 
wollen, Gelegenheit zur Erlernung der erforderlichen Kenntnisse zu 
geben. Im Jahre 1875 wurde die Bergakademie mit der königlichen 
geologischen Landesanstalt vereinigt, die Bergakademie zu Berlin wird 
vom Staate verwaltet und unterhalten. Sie untersteht dem Chef der 
Bergverwaltung, zur Zeit dem Minister für Handel und Gewerbe. Die 
unmittelbare Leitung ist einem vom Könige zu ernennenden Direktor 
übertragen. Demselben steht ein Kuratorium zur Seite, welches aus 
fünf vom Minister ernannten Mitgliedern besteht. Die Lehrer sind teils 
ordentliche, teils außerordentliche. Die Honorare flir ordentliche Lehrer 
fliefeen in die Kasse der Anstalt, diejenigen für die außerordentlichen 
Vorlesungen verbleiben regelmäfsig dem Vortragenden. Der Unterricht 
ist auf einen dreijährigen Lehrgang berechnet und wird in der Form 
von Vorlesungen mit ansch liefsenden Arbeiten und praktischen Übungen 
erteilt. Ähnlich sind die Verfassungen der Bergakademien in Clausthal 
und in Freiberg. 



IX, Abschnitt Die Bergbauhülfekassen. 



Bergbauhtilfskassen sind gemeinnützige Institute, die unter verschie- 
denen Bezeichnungen (Berggewerkschaftskassen , Schürfgelderkassen) 
gebildet sind, um gemeinnützige Anlagen auf dem Gebiete des Berg- 
wesens zu unterhalten. Fünf solche Bergbauhtilfskassen sind in Preufsen 
vorhanden: 

1. die Oberschlesische Steinkohlenbergbauhtilfskasse, 

2. die Niedersohlesisohe Steinkohlenbergbauhülfskasse, 

3. die Westfälische Berggewerkschaftskasse, 

4. die gewerkschaftliche Bergbauhülfskasse für den Niedersächsisch- 
Thüringischen Distrikt, 

5. die Eamsdorfer Schürfgelderkasse. 

Diese Bergbauhülfskassen standen sämtlich unter der Verwaltung 
des Staates. Ihr Vermögen wurde durch gesetzlich geregelte Beiträge 
und Abgaben der Bergwerksbesitzer aufgebracht. Die gesetzliche Ver- 
pflichtung zur Aufbringung solcher Beiträge und Abgaben ist in Fort- 
fall gekommen. Die Thätigkeit der Bergbauhülfskassen beschränkt sich 
auf die Verwaltung des gesammelten Vermögens und dessen statuten- 
raäfsige Verwendung. Die Verwaltung ist durch das Gesetz vom 5. Juni 
1883 auf die beteiligten Bergwerksbesitzer tibertragen. Die Bergbau- 
hülfskassen sind Korporationen des öffentlichen Rechtes; sie haben die 
Eigenschaft juristischer Personen. Ihre Vertretung erfolgt durch einen 
Vorstand. Das Stimmenverhältnis der beteiligten Werksbesitzer in den 
Versammlungen ist nach den Statuten proportional der Jahresforderung. 
Die Verwendungen aus den Bergbauhülfskassen erfolgen nach näherer 
Bestimmung des Statuts zur Hebung und Beförderung des Bergbaues, 
sowie zur Unterstützung solcher Anstalten und Unternehmungen, na- 
mentlich Bergschulen, welche allen oder mehreren Beteiligten zum Vor- 
teil gereichen. Die Erhebung von Beiträgen kann durch das Statut mit 
Genehmigung des Handelsministeriums angeordnet werden. In Westfalen 
wurde ein interessanter Versuch gemacht, Beiträge für die Westfälische 
Berggewerkschaftskasse einzuführen zu dem Zwecke, um die Produktion 
zu regeln und die Überproduktion zu erschweren. Das revidierte Statut 



200 IX. Abschnitt. Die Bergbauhülfskassen. . 

vom 1. März 1887 erweiterte den Zweck des Institutes auf die Aus- 
führung oder Unterstützung der Anlage von Schiffahrtskanälen (Rhein- 
Emshäfen-Kanal), sowie auf die Mitwirkung bei Ausführung gewisser, 
durch die Unfallversicherung erwachsender Aufgaben. Andererseits legte 
es den beteiligten Bergwerken die Verpflichtung auf, regelmäfsige und 
außerordentliche Beiträge an die Kasse zu entrichten, letztere in der 
Weise, dais die über einen bestimmten Betrag hinausgehende Produktion 
besonderen Abgaben unterworfen wurde. Dieses neue Statut erhielt zwar 
im Verwaltungswege die vorgeschriebene Bestätigung, jedoch erklärten 
die Gerichte die Erhebung „aufserordentlicher Beiträge" für gesetz- 
widrig, worauf sie auf Beschlufs der Gewerkschaftskasse wieder auf- 
gehoben wurde. 

Defi Bergbauhülfskassen verwandt ist die „Clausthaler Bergbau- 
kasse", welche den stiftungsroäfsigen Zweck hat, zur Erhaltung und 
weiteren Ausdehnung des Bergbaues am Oberharz sowie zur Hebung 
der Ertragsfthigkeit desselben beizutragen. Diese Kasse ist zur Zeit, 
da der preufsische Fiskus der alleinige Arbeitgeber ist, eine fiskalische 
Institutskasse und wird vom Oberbergamte in Clausthal verwaltet. 

Im Königreiche Sachsen bestehen seit alters her als „Revieranstalten" 
mannigfache gemeinnützige Institute des Bergbaues. 



X. Abschnitt Schlufsbetrachtungen (die Verstaat- 
lichung der Bergwerke und Keformschläge). 



Vielleicht die wichtigste Frage, die sich auf dem Gebiete des Berg- 
baues vom sozialpolitischen Standpunkte aufwerfen läfst, betrifft die 
Verstaatlichung. Für die Verstaatlichung läfst sich im all- 
gemeinen anftbren, dafs die wilde Konkurrenz, die sich zur Zeit die 
Bergwerke unter einander bereiten, aufhören und ein den Bedürfnissen 
und der Nachfrage entsprechender Betrieb beginnen wird, dafs ferner 
eine vollständigere und rationellere Ausbeutung bei Vermeidung jedes 
Raubbaues eintreten wird, wenn die Gruben nicht mehr gezwungen 
sind, um konkurrenzfähig zu bleiben und billig zu produzieren, nur 
noch die reicheren Anbrüche zu bauen und die minder reichen unbenutzt 
su lassen und durch Verstürzen für ewig der Benützung zu entziehen. 
Die Grubenarbeiter könnten nach Eintritt der Verstaatlichung besser 
entlohnt und minder anstrengend beschäftigt werden, da wenigstens die 
inländische Konkurrenz alsdann nicht die Löhne drücken kann. 

Gleichwohl möchten überwiegendere Gründe in absehbarer Zeit — 
abgesehen vom Kalisalzbergbau — gegen die Verstaatlichung der Berg- 
werke sprechen. Nach dieser Richtung hin handelt es sich zumeist um die 
Kohlen- und Erzbergwerke. Die Produktion derselben in Deutschland 
ist, wenn auch bedeutend, so doch nicht ausschlaggebend für den Welt- 
markt; daraus folgt, dafs, wer auch immer den Bergbaubetrieb in 
Deutschland führen mag, ein Einzelner oder Mehrere, der Staat oder 
die Privaten, in erster Linie der Weltmarkt für die Preisstellung der 
Produkte und die Löhne der Arbeiter entscheidend sein wird. Auch 
wenn der Staat alle Kohlengruben Preufsens besitzen würde, so könnte 
er mit Rücksicht auf die internationale Konkurrenz nicht wesentlich 
nach anderen als den hergebrachten Grundsätzen die Bergwerke betreiben 
lassen, wenn dieselben mit den bisherigen Beträgen und ohne finanzielle 
Opfer ausgebeutet werden sollen. Allerdings liefsen sich bei Konzen- 
trierung des Bergwerksbetriebes in einer Hand nicht geringe Erspar- 
nisse erzielen, namentlich durch Verminderung der Betriebsstätten, 



202 X. Abschn. Schlufsbetrachtangen (Verstaatlichung d. Bergwerke, ReformschUge). 

Verbindung der Wasser- und Wetterführung, indes kaum mehr als 
bei jeder anderen Produktion, welche der Privatwirtschaft entzogen und 
verstaatlicht wird. 

Praktische Bedeutung dürfte vorerst nur die Verstaatlichung der Kali- 
werke in Deutschland beanspruchen. Hier besitzt z. Z. das deutsche 
Reich das Monopol, hier ist seine Produktion im wesentlichen unabhängig 
vom Auslande. Der Verfasser hat wiederholt wissenschaftlich die Verstaat- 
lichung des Kalibergbaues zu begründen und vertreten versucht. Leider 
sind seine an den mannigfachsten Stellen (insbesondere in der deutschen 
Encyklopädie, dem Entwürfe eines deutschen Berggesetzes und dem Hand- 
wörterbuche der Staatswissenschaften) ausgeführten Ansichten noch nicht 
zum Siege durchgedrungen. Der während der Drucklegung dieses Buches 
von der preußischen Staatsregierung dem preufsischen Landtage vorge- 
legte Gesetzentwurf, welcher die Beseitigung der Bergbaufreiheit auf 
Kalisalz zum Gegenstand hatte, war ohne Erfolg. Dies erklärt sich zum 
Teil daraus, dafs die in der Wissenschaft längst verlassenen manohester- 
lichen Ansichten über ein sogenanntes, in Wahrheit aber nie verbanden 
gewesenes deutsches Bergrecht und die Bergbaufreiheit noch viele An- 
hänger zählen. Zudem bot die Begründung der Regierungsvorlage 
mancherlei Angriffspunkte. Insbesondere erwies sich als taktisch un- 
glücklich die Erwähnung des Umstandes, dafs allein der preufsisohe 
Fiskus den jetzigen Bedarf der Welt auf 2000 Jahre decken könne. Ist dies 
aber richtig, so hätte es — dieser Einwand liegt nahe — keine übergrofse 
Gefahr, wenn bei neuen Bohrungen auf Salz irgendwo ein Wasserdurch- 
bruch und die Auflösung eines Kalilagers erfolgen würde. Die Vorlage 
hätte den Schwerpunkt die Begründung auf den nationalen Gesichts- 
punkt, den einer zielbewufsten, nationalen Wirtschaftspolitik legen 
müssen. Zur Begründung des Kalimonopoles dient an erster Stelle die 
Erwägung, dals, wenn der Staat allein die Verfügung über die Kali- 
salze hat, er diese der inländischen Produktion — der Landwirtschaft 
und der Industrie — nach Abrechnung der Zinsen des aufgewandten 
Kapitals zum Selbstkostenpreise, dem Auslande aber zu erheblich höheren 
Preisen verkaufen kann und soll, namentlich aber dals bei Beibehaltung 
der Bergbaufreiheit nicht nur die Börse, sondern sogar das Ausland 
sich unsere Kalisalze aneignen kann, dafs die Belgier dies 
bereits gethan haben, Engländer und Amerikaner im Begriffe stehen, 
ihnen zu folgen. Einzelne Kreise empfanden es auch als Mangel, dafs 
der Entwurf der Regierung nicht das Recht zusprach, die vorhandenen 
Privatwerke zu angemessenen, im Gesetze zu bestimmenden Preisen zu 
erwerben, da man schwer den Abgeordneten zumuten könne, gesetzlich 
ein Monopol für etwa zehn Privatpersonen zu schaffen. Volkswirtschaft- 
lich richtig und erstrebenswert ist, dafs das deutsche Reich das Kali- 
monopol erlangt. Das deutsche Reich bildet eine Zoll- und Handels- 



X. Abschn. Schlufsbetrachtungen (Verstaatlichung d. Bergwerke, Reformschlage). 203 

einheit, die Gesetzgebung des deutschen Reiches in Zoll- und Handels- 
sachen ist ausschließlich. Die Behandlung des Kalis als internationale 
Kampfeswaffe gegen das Ausland kann nur durch das deutsche Reich 
erfolgen. Nicht entscheidend ist, dafs zur Zeit das deutsche Reich die 
Erwerbung von Monopolen und Bergwerken nicht zu den seiner Zu- 
ständigkeit unterworfenen Gegenständen zählt. Denn es ist weiter nichts 
nötig, da das deutsche Reich die Kompetenz hat, seine Zuständigkeit 
zu erweitern, als dafs das bezügliche Gesetz als verfassungänderndes 
ergeht. An sich werden die Regierungen nicht geneigt sein, der Central- 
gewalt eine neue Machtbefugnis im Kalimonopole einzuräumen. Sie 
werden jedoch durch eine zielbewufste Agitation der nationalen Pro- 
duktion und vor Allem durch diejenige der Landwirtschaft gezwungen 
werden, und so geht unsere aus der Kenntnis des wirtschaftlichen 
Lebens gewonnene Überzeugung dahin, dafs die Errichtung des Kali- 
monopoles eine wirtschaftpolitische und nationale Notwendigkeit ist und 
mit Sicherheit erfolgen wird. 

Für die Einführung des Kalimonopols sprechen noch: Selten, viel 
seltener als der Karnallit ist der Kainit, welcher zur Zeit für die 
Landwirtschaft aufserordentlich wichtig ist. An Kainit reicht der heute 
aufgeschlossene Vorrat nur für etwa 50 Jahre aus. Der Kainit liegt 
als Hut auf dem Karnallit; er ist Wasserdurchbrtichen leichter ausge- 
setzt. Die Rücksicht auf die Erhaltung des Kainits spricht daher ge- 
bieterisch für die Aufhebung der Bergbaufreiheit auf Kalisalze. Ferner 
wird wohl nirgends der Raubbau so häufig betrieben, als beim Kali- 
bergbau. Nach Lage der Gesetze ist er nicht zu hindern. Nur ein 
Reichsmonopol kann ihn aus der Welt schaffen. Endlich welches innere 
Recht haben Belgier, Engländer und Amerikaner auf die Schätze, welche 
die gütige Natur in Deutschlands Erde gelegt hat? 

Die Einführung des Kalimonopole kann ohne Verletzung wohler- 
worbener Rechte vor sich gehen, wenn ausgesprochen wird, dass und 
wie das Reich die Grundbesitzer in der Provinz Hannover entschädigen 
soll, wenn unter ihren Besitzungen Kalisalze vorkommen. 

Zum Schlüsse mögen noch einzelne Forderungen und Wünsche für 
die zukünftige Behandlung des Bergwesens ihren Platz finden. 

1. Wir bedürfen eines deutschen Berggesetzes. Der Ent- 
wurf eines bürgerlichen Gesetzbuches für das deutsche Reich schliefst 
das Bergwesen von der Regelung im Sachenrecht aus, wohingegen seine 
sonstigen Bestimmungen auch auf die bergrechtlichen Verhältnisse An- 
wendung finden. Der Ausschlufs des Bergrechtes von der Regelung im 
Sachenrecht wird in den Materien durch den Hinweis darauf gerecht- 
fertigt, daJs, da sich das Bergrecht aus öffentlich-rechtlichen und privat- 
rechtlichen Vorschriften zusammensetzt, eine Ausscheidung der letzteren 
und deren Übernahme in die bürgerliche Gesetzgebung zur Zerreißung 



204 X. Abschn. Scfalufsbetrachtungen (Verstaatlichung d. Bergwerke, Koformschlage). 

einer Rechtsmaterie führen, die zweckmäfsig den Gegenstand eines ein- 
zigen und einheitliehen Gesetzbuches bildet. 

Die Zuständigkeit des Reiches zum Erlasse eines Berggesetzes 
ist zweifellos. Die Notwendigkeit eines deutschen Berggesetzes ist von 
deu hervorragendsten Bergrechtsschriftstellern und m den Gutachten 
aus dem deutschen Anwaltstande behauptet worden, ohne dafs diese 
Behauptung bisher Widerspruch erfahren hätte. Für sie spricht, dafs 
die Landesberggesetze durch die Reiohsgesetzgebung, namentlich durch, 
die Gewerbeordnung, die sog. Justizgesetze und die sog. sozialpolitischen 
Gesetze, so durchbrochen sind, dafs es selbst dem Rechtskundigen schwer 
f&llt, zu wissen, was in den Berggesetzen noch Giltigkeit besitzt. Da 
ferner die Bergwerksbetriebe mit Einschlufs der Berggewerkschaften 
in ihrem Rechtsverkehre nicht auf den einzelnen Bundesstaat beschränkt 
sind, so gebietet es schon die Rechtssicherheit, dafs die Rechte und 
Pflichten derselben einheitlich und gleichmäfsig ftlr das ganze deutsche 
Reich geregelt werden. Überdies sprechen sehr gewichtige Gründe 
dafür, dafs der Umfang der Bergpolizei, der Arbeitsvertrag der Berg- 
leute, die Fürsorge für die Bergarbeiter u. a. gleichmäfsig im deut- 
schen Reiche geordnet werden, da andernfalls der Wettbewerb im 
Absätze ihrer Erzeugnisse denjenigen Bergwerksbesitzern erschwert 
sein würde, denen die Gesetzgebung ihres Staates gröfsere Pflichten 
als die eines anderen Bundesstaates auferlegt, und da ferner auch 
der privatrechtliche Inhalt des Bergwerkseigentums verschieden sein 
mttfste, je nachdem ihm in polizeilicher oder sozialpolitischer Hinsicht 
andere Beschänkungen auferlegt sind. Selbst das Grundeigentum würde 
einen nicht unerheblich verschiedenen Wert haben, wenn nicht gleiche 
Rechtsregeln über das Verhältnis des Bergwerkseigentums zu demselben, 
z. B. in Ansehung des Ersatzes von Bergschäden , der Enteignungsbe- 
fugnis für bergbauliche Anlagen und des Umfanges des Scbtirfrechtes 
bestehen. 

Dem Erlasse eines deutschen Berggesetzes stehen auch keine be- 
sonderen Schwierigkeiten entgegen. Das preufsische Berggesetz vom 
24. Juni 1865 gilt in einem Teile Deutschlands, der räumlich acht 
Neuntel beträgt und an der bergmännischen Förderung mit neun Zehntel 
beteiligt ist. Neben demselben kommt nur das königlich sächsische 
Berggesetz vom 16. Juni 1868 in betracht, welches in mannigfachen Hin- 
sichten vor dem preufsischen den Vorzug verdienen dürfte. 

2. DieTrennung des Verfügungsrechtes über dieBerg- 
werksmineralien ist beizubehalten. Diese Trennung beruht 
auf der rechtsgeschichtlichen Entwickelung, sie ist uralt, älter als das 
private Grundeigentum ; die Bergwerksmineralien waren nie im deutseben 
Grundeigentume enthalten, sie sind dem Grundeigentümer nie entzogen 
worden. Zudem empfiehlt sich die Trennung auch vom Volkswirtschaft- 



X.Abschn. Schlufsbetrachtungen (Verstaatlichung d. Bergwerke, Reformschl&ge). 205 

liehen Standpunkte. Dagegen empfiehlt es sich, die Berwerksmineralien 
dort, wo sie provinzialrechtlich zum Grundeigentume gehören, in ihrer 
bisherigen Rechtslage zu belassen, also z. B. die Kohlen in den vormals 
sächsischen Landesteilen den Grundbesitzern. 

3. Abgesehen von der Salzgewinnung empfiehlt sich zur 
Zeit die Beibehaltung der Bergbaufreiheit. Diese gilt im 
preußischen und sächsischen, österreichischen und französischen Berg- 
rechte. Zwar ist es unrichtig , dafs dieses Rechtsinstitut spezifisch 
deutschrechtlich ist; denn die Phönizier haben es in Cornwall, die 
Athener in Laurion und die Römer in ihren Provinzen genau in der- 
selben Weise gekannt. Ebenso ist es unzutreffend, dafs die Blüte des 
deutschen Bergbaues auf der Bergbaufreiheit beruht; denn der eng- 
lische und nordamerikanische Bergbau sind ohne die Bergbaufreiheit zu 
einer viel höheren Blüte gelangt. Die Entwickelung des Bergbaues hängt 
weniger von Rechtsinstituten als von dem Vorhandensein von Bergwerks- 
mineralien, den Fortschritten der Technik und dem Bedürfnisse ab. 

Die Frage, ob die Bergbaufreiheit im Allgemeinen abzuschaffen ist, 
wird dann in den Vordergrund treten, wenn erwogen wird, ob an die 
Stelle der Privatwirtschaft die Staatswirtschaft — der Staatssozialismus 
— gesetzt werden soll. Heute mufs sie als noch verfrüht betrachtet 
werden. 

4. Von der Einführung der im sächsischen und öster- 
reichischen Rechte bestehenden ausschliefslichen Schtirf- 
berechtigungen ist abzusehen. Gegen sie spricht, dafs die Vor- 
teile durch die Nachteile (die Notwendigkeit von Kontrollmafsregeln) 
tiberwogen werden, 

5. Durch die Mutung darf ferner keine Feldessperrung 
erfolgen. Zwar soll der ältere dem jüngeren Muter vorgehen; aber 
er mufs sein Feld innerhalb gewisser Frist strecken und soll von der 
Feldesstreokung auch im Falle der Aufgabe seiner Mutung und der 
Erneuerung dieser Mutung zum Nachteile eines inzwischen aufgetretenen 
Schürfers oder Muters nicht mehr abgehen dürfen. Heute giebt das 
bestehende preufsische Bergrecht zu wechselseitigen Chicanen und 
Schadenszufügungen allerhand gern benutzten und aus Konkurrenz- 
rücksichten vielleicht nicht zu vermeidenden Anlafs. 

6. Jedes Grubenfeld ist so zu strecken, dafs nach dem 
sachverständigen Ermessen der verleihenden Bergbe- 
hörde ein rationeller Bergbau darin möglich ist. Felder, 
bei denen es mehr auf Überdeckung dritter Muter oder Feldessperren 
abgesehen ist, sind nicht zu verleihen. 

7. Die Konsolidation ist zu erleichtern. Nur gröfsere 
Felder reichen bei dem heutigen Stande der Technik und der Kost- 
spieligkeit der Tiefbauanlagen aus. Auch empfiehlt es sich, die zu- 



206 X. Abschn. Schlufsbetrachtungen (Verstaatlichung d. Bergwerke, Reformschlfige). 

lässige Feldesmarginalgrenze um das Vierfache, etwa bis auf 250 Hek- 
tar zu vergrößern. Dem französischen Bergrechte sind Maximalfelder 
unbekannt. 

8. Der Bergwerkseigentümer mufs die Befugnis haben, 
die Grubenwasser gegen vollständige Entschädigung in 
fremde Privatgewässer — ohne vorhergehendes Enteig- 
nungsverfahren — fliefsen zu lassen. Dies entspricht dem 
sächsischen und österreichischen Recht und ist oben begründet worden. 

9. Das Recht der Gewerkschaft ist gründlich zu refor- 
mieren. Der heutige Zustand des preufsischen Bergrechtes ladet förm- 
lich zum Betrüge ein. Wenn ein solcher sehr selten ist, so spricht dies für 
die Bergwerksbetreiber, ihre Ehrlichkeit und vielleicht für die Gesetz- 
unkenntnis. Notwendig ist, dals die Entstehung der Gewerkschaft be- 
kannt gemacht wird und sich nicht mehr wie bisher ganz im Verbor- 
genen abspielt. Notwendig ist ferner, dafs jede Gewerkschaft einen 
Gewerkschaftsvertrag (Statut) errichtet, welcher ihre Rechtsverhältnisse 
klar legt. Nicht minder notwendig ist, dals die Vertretung und der 
Widerruf derselben öffentlich bekannt gemacht werden und dafs ferner 
die Vertretungsbefugnis Dritten gegenüber mit Rechtswirksamkeit nicht 
beschränkt werden darf. Ferner muteten im Gesetze die Fälle bezeichnet 
werden, in denen eine Gewerkschaft aufgelöst wird. Endlich muteten 
Vorschriften über die Fälle und die Art der Liquidation gegeben werden. 

10. Für die Fälle des planmäfsigen Zubruchebauens 
müssen Vorschriften erlassen werden, die der bisherigen 
preufsischen Verwaltungspraxis die einwandsfreie ge- 
setzliche Grundlage verleihen. 

11. Es mangelt ein vollständiges Enappschaftsrecht. 
Die unständige Mitgliedschaft mute kraft Gesetzes durch den Eintritt 
in die knappschaftpflichtige Beschäftigung erfolgen. Sie mute mit dem 
Aufhören einer solchen Beschäftigung ihr Ende erreichen. Die Knapp- 
schaftpfliohtigkeit ist auf alle der Bergpolizei unterstellten Betriebe 
auszudehnen. Die Organisation der Knappschaftsvereine ist näher zu 
bestimmen. Über vermögensrechtliche Ansprüche der Knappschaftsmit- 
glieder mute ein Schiedsgericht entscheiden, in dem neben einem Vor- 
sitzenden, der der Zahl der öffentlichen Beamten zu entnehmen ist, Ver- 
treter der Arbeitgeber und Arbeitnehmer in gleicher Zahl mitwirken. 

12. Die gesetzliche Befugnis der Bergbehörden ist 
näher zu bestimmen, diejenige der Bergbehörde erster Instanz weiter 
auszudehnen. 

13. Die Zuständigkeit der Bergpolizei und der Berg- 
polizeibehörden ist auf alle Nebenbetriebe eines Berg- 
werkes, insbesondere auf die am Gewinnungsorte des 
Minerals errichteten Chlorkalium- und Chlormagnesium- 



X. Abschn. Schlufsbetrachtungen (Verstaatlichung d. Bergwerke, Reformichlage). 207 

fabriken, Koaksanstalten, Anlagen znr Darstellung von Theer, Nafs- 
preftsteinen nnd Briketts, Rost- und Glühöfen, sowie alle nnterirdisch 
betriebenen Stein-, Gyps- und andere Gräbereien zu erweitern. 

14. Die Zuständigkeit der Bergpolizei und deren 
Zwangsbefugnisse sind vollständig und erschöpfend zu 
b-e grenzen. Die Art ihres Vorgehens ist näher zu besehreiben. 
Gegen Anordnungen der Bergpolizeibehörden ist ein Verwaltungsstreit r 
verfahren einzufahren, das in der Thätigkeit des Oberverwaltungsgerichtes 
seinen Abschlufs findet. 

15. Das Privatbergregal ist, soweit seine Privilegien 
privatrechtlicher Art sind, aufrecht zu erhalten, im üb- 
rigen aber als den modernen Rechtsanschauungen wider- 
sprechend aufzuheben. 



Bibliographie. 1 ) 



Abkürzungen. 

Jahrb. f. Nat.-Ök. = Jahrbüoher für Nationalökonomie und Statistik. 

N. F. = Nene Folge. 

HL F. = m. Folge. 

Oesterr. Zeitschr. = Oesterreich. Zeitschrift für Berg- und Hüttenwesen. 

Zeitschr. f. Bergr. = Zeitschrift für Bergrecht (hrsg. v. Brassert). 

Zeitschr. f. Bgw. = Zeitschrift für das Berg-, Hütton- und Salinenwesen im preußischen Staate. 



I. Allgemeines. Encyclopädien. Systematische Darstellungen. 2 ) 

Wörterbücher. Zeitschriften, Jahrbücher u. dgl. 

Agricola, (Georg), Vom Bergwerk. XII Bücher, darinn alle Aempter, Instrument, 
Gezeuge uand alles zu disem Handel gehörig. Yerteutscht durch Phil. Bechium. 
Basel 1557. 

— , De re metallica libri XII. Basileae 1561. 

— , Berckwerck Buch: darinn nicht allein alle Empter, Instrument, Gezeug, und 
alles, so disem Handel gehörig, mit figuren vorgebildet und klärlich beschriben 
u. 8. w. Aus dem Lateinischen übers, durch Phil. Bechium. Frankfurt a. M. 1680. 

Arndt, A., Bergbau. Handwörterbuch der Staatswissenschaften. Bd. II. 

Beyer, Otia metallica, oder bergmännische Nebenstunden, darin verschiedene Ab- 
handlungen von Bergsachen enthalten sind. 3 Tle. Schneeberg, 1748 — 1758. 

Cancrin, v., Erste Gründe der Berg- u. Salzwerkskunde. 12 Thle. Frankfurt 1773—91. 

II. Tbl.: Berg- und Salzrecht, in 2 Abteil. 1790. 

12. Tbl.: Bergkameral- und Bergpolizeiwissenschaft. 1791. 

Caesalpinus, (Andreas), De metallicis libri tres. Noribergae 1602. 

Cartheuser, F. A., Grundsätze der Berg-Polizeiwissenschaft. Giefsen 1776. 

Dannenberg, J. und W. H. Frank, Bergmännisches Wörterbuch. Leipzig 1882. 

Fortschritte, Die, der berg- und hüttenmännischen Wissenschaften in den letzten 
100 Jahren (Teil 2 der Festschrift der Bergakademie). Freiberg 1867. 

Frank, W. H., s. Dannenberg, J. und W. H. Frank. 

Gläser, F. G., Beiträge zur Naturgeschichte und Bergpolizeiwissenschaft in 4 Ab- 
handlungen. Leipzig 1750. 



1) Werke rein technischen Inhalts sind in die Bibliographie des Bergbauwesens, 
des Bergrechts und der Bergbaupolitik nicht aufgenommen worden. Auch die aufser- 
deutsche Litteratur konnte bei dem bedeutenden Umfange der Litteratur überhaupt 
nur in beschränktem Mafse Aufnahme finden. 

2) In den meisten Hand- und Lehrbüchern der politischen Ökonomie wird die 
„Bergbaupolitik" nur kurz gestreift. Die wenigen, die ihr besondere Kapitel oder 
eine ausführlichere Darstellung widmen, sind in diese Litteraturübersicht aufge- 
nommen worden. Von der Aufnahme der übrigen ist abgesehen worden. Vgl. 
hierzu Abschnitt I der Bibliographie zu Bd. 1 der I. Abth. des Hand- und Lehr- 
buchs der Staats Wissenschaften. 



Bibliographie. 209 

Glasern, J. L., Bergmännisches Monat-Blümlein oder Eine auss viel-jähriger Practic 
mit Bergwerks -Verständigen gepflogener Communication and wirklich gut be- 
fundener Observation gezogene Information, was bey Fahrung der Bergwercke 
von Monath zu Monathen zu beobachten sein möchte. Ulm 1691. 

Gottschalk, Die Grundlagen des Rechnungswesens und ihre Anwendung auf in- 
dustrielle Anstalten, insbesondere auf Bergbau-, Hotten- und Fabrikbetrieb. 
Leipzig 1865. 

Hartmann, C, Conventions- Lexikon der Berg-, Hütten- und Salzwerkskunde und 
ihrer Hilfswissenschaften. 4 Bde. Stuttgart 1840. 

— , Handwörterbuch der Berg-, Hütten- und Salzwerkskunde. Nebst deutschem 
Register mit den englischen und französ. Synonymen. 2 Bde. Ilmenau 1825. 
2. Aufl. in 3 Bdn. Weimar 1859. 

— , Berg- und hüttenmännischer Atlas, m. Text Weimar 1866. 

— , Handbuch der Bergbau- und Hüttenkunst. Weimar 1885. 

Hertwig, G., Briefe über die Bergkunde, über Eisengruben und Rohschmelzen. 
Frankfurt und Leipzig 1789. 

— , Briefe über die Bergkunde, über Gebirge und den Grubenbau. Marburg 1790. 

— , Grundlinien der Salzwerkskunde, der Berg- und Hüttenwerke und der Kameral- 
wissenschaft. Frankfurt und Leipzig 1792. 

Hingenau, 0. v., Beiträge zur staatswissenschaftlichen Behandlung der Montan- 
industrie. 
Tl. 1 : Bergwirtschaftslehre. Brunn 1849. 

Karsten, B., Über den Werth des Bergbaues und über die Pflicht des Staates, ihn 
aufrecht zu erhalten. Breslau, ohne Jahr. 

Kellner, 1>., Eurtzabgefafstes sehr nütz- und erbauliches Berg- und Saltzwerks- 
buch etc. Frankfurt und Leipzig 1702. 

Kirchmaier, G. C, Hoffnung besserer Zeiten, Durch das Edle Bergwerck, von 
Grund und aus der Erde zu erwarten ; nebenst Vorbericht vom Bergwerck selbst 
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Klipstein, v., Gemeinnützige Blätter zur Beförderung des Bergbaues und Hütten- 
betriebes. 2 Hfte. Frankfurt a. M. 1849 u. 1860. 

Klostermann, R., Bergbau: Handbuch der politischen Ökonomie, hrsg. v. G. Schön- 
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Lampadius, W. A., Anleitung zum Studium des Bergbaues und Hüttenwesens auf 
der Bergakademie zu Freiberg. Freiberg 1820. 

Iiehmann, E., Versuch einer systematischen Encyclopädie der Bergwerkswissen- 
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Lidbeck, C, s. Svedenstierna, E. F. v., och C. Lidbeck. 

Iiöhneyss, G. E. v., Bericht vom Bergkwerck, wie man dieselben Bawen und in 
guten Wolstandt bringen soll sampt allen darzu gehörigen Arbeiten, Ordnung 
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— , Gründlicher und ausführlicher Bericht von Bergwerken etc. Stockholm -Ham- 
burg 1690. 

Mischler, Die deutschen Eisenhüttengewerbe vom Standpunkte der Staatswissen- 
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Pistorius, J., Vortrag der Verrechnungskunde für Berg-Akademiker. Wien 1850. 

Bichter, C. F., Neuestes Berg- und Hütten-Lexikon. 2 Bde. Leipzig 1805. 

Koscher, W., Bergbau : System der Volkswirtschaft Bd. III. Nationalökonomie des 
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Svedenstierna, E. F. v., och C. Lidbeck, Samlingar i Bergvettenskappen. 4 Delen. 
Stockholm 1807—11. 

Tütichmanii, M. F., Sammlung bergmännischer Ausdrücke. Zusammengestellt und 
kurz erläutert. Freiberg. 

— , Dasselbe. 2. Aufl. unter Hinzufügung der englischen und französischen Syno- 
nyme durch A. Gurlt. Freiberg 1881. 

TTeith, H., Deutsches Bergwörterbuch. Breslau 1871. 

Abxdt, Bergbau. 14 



210 Bibliographie. 

Zimmermann, C. F., Ober-Sächsische Berg- Akademie, in welcher die Bergwercks* 
Wissenschaften nach ihren Grand -Wahrheiten untersucht und in ihrem Zu- 
sammenhange entworfen werden. St. 1—3. Dresden 1746. 



Almanack, The Mining, for 1849, 1850 and 185 t; being a yearly Compendium of 

Information on General Science; by H. English. London 1849 — 1851. 
Annalen der Berg- und Hüttenkunde. Hrsg; v. Moll Bd. t— 3. Salzburg 1802 

bis 1805. 
Annales de la miniera mexicana o sea revista de minas. Mexico, s. 1861. 
Anales de Minas publicadas de orden de 8. M. la direccion general del Ramo. 

Madrid, t. I. 1848. 
Annales des mines ou recueil de memoires sur l'exploitation des mines, et sur les 

Sciences qui s*y rapportent. t. 1—13 rädigees par le conseil general des mines. 

2me gerie t. 1 (u. Folge) r^digees par les ingenieurs des mines. Paris, seit 1816. 

Annais de escola de minor de Ouro Preto. N. 1 u. F. Rio de Janeiro, s. 1881. 

Annuaire du Journal des mines de Russie. St Petersbourg, 8. 1840. 

Annuario de la escnela especial de ingenieros de minas. 1. anno 1878 u. F. Madrid, 
seit 1878. 

Archiv für Bergbau und Hüttenwesen. Herausgegeben von C. J. B. Karsten. 
Bd. 1 bis 20. Berlin 1818-1831. 

Archiv für Bergwerksgeschichte, Bergrecht, Statistik und Verfassung bei dem Berg- 
baue in Sachsen. Herausgegeb. von Schmid. Bd. 1 u. 2. Altenburg 1828. 

Bergbau, Der. Bergmannische Wochenschrift. Jährlich 52 Nrn. Gelsenkirchen, 

seit 1887. 
Berggeist, Der. Zeitung für Berg-, Hütten -Wesen und Industrie. Köln, seit 1855. 
Bergmann, Der. Blatter f. Bergbau, montanißt. Industrie und Verkehr. Prag, 

seit 1873. 
Bergmannsfreund, Der. Jährl. 104 Nrn. Saarbrücken, seit 1871. 
Berg- und Hüttenmann, Der. Jahrl. 52 Nrn. Dresden, seit 1888. 
Berg- und Hütten mann, Oberschlesischer. Jährl. 52 Nrn. Königshütte (O.-S.), 

seit 1879. 
Berg- und Hütten - Kalender f. das Jahr 1856, 1857 u. F. 1. für die rechte 

Rheinseite mit dem preufsischen Berggesetz ; 2. für die linke Rheinseite mit der 

französischen Gesetzgebung. Essen, seit 1856. 
Berg- und Hütten-Kalender, Oesterreichisch-ungarischer. Wien, 1. Jahrg. 1875. 

Bergwerksfreund, Der. Ein Zeitblatt für Berg- und Hüttenleute, für Gewerken, 
sowie für alle Freunde und Beförderer des Bergbaues und der demselben ver- 
wandten Gewerbe. Eisleben 1839—1860. 
Bis Bd. 18 hrsg. v. Heine, von 16—20 von Reich ardt. 

Bergwerksjournal, RuCsisches. (In rufs. Sprache.) St. Petersburg, seit 1839. 

Bulletin de la Soci6te* de Findustrie minerale. St. Etienne, seit 1855. 

Eisen-Zeitung. Red.: Kirchner. Jahrg. 1 u. F. Berlin, seit 1880. 

Ephemeriden der Berg- und Hüttenkunde. Hrsg. v. Moll. Bd. 1 — 5. Nürnberg 1806. 

Glückauf Berg- und hüttenmännische Zeitung f. d. Niederrhein und Westfalen. 

Zugleich Organ des Vereins f. d. bergbaul. Interessen. Jährlich 104 Nrn. Essen, 

seit 1864. 
Jahrbuch, Berg- und hüttenmännisches, der kais. kgl. Montan-Lehranstalt zu Leoben 

(späterer Titel: der k. k. Bergakademien zu Leoben, zu Pribram und der kgl. 

ungar. Bergakademie zu Schemnitz.) Bd. 1 u. F. Wien, seit 1851. 

— der königlich preufs. geologischen Landesanstalt und Bergakademie zu Berlin* 

Jahrg. 1 u. F. Berlin, seit 1881. 

— des schlesischen Vereins für Berg- und Hüttenwesen. Bd. 1—3 (1859 — 1861). 

Breslau. 

— für Berg- und Hüttenleute zur nützlichen und angenehmen Unterhaltung auf das. 

Jahr 1808. Siegen. 



Bibliographie. 211 

Jahrbuch für den Berg- and Hüttenmann. Hrsg. bei der kgl. Bergakademie zu 
Freiberg. Auf das Jahr 1827—1872. Freiberg. 

— für das Berg- und Hüttenwesen im Königreiche Sachsen. (Als Fortsetzung des 

Jahrbuchs f. den Berg- und Hüttenmann.) Auf Anordng. d. kgl. Finanzministe- 
riums hrsg. Freiberg, s. 1873. 

— für den Berg- und Hüttenmann des österreichischen Kaiserstaats für das Jahr 

1848, 1849, 1852, 1854, 1855. Hrsg. v. J. B. Kraus. Wien. 

— f. den Oberbergamtsbez. Dortmund. Im Auftrage des kgl. Oberbergamts zu Dort- 

mund m. Benutzung amtlich. Unterlagen f. d. Jahr 1893, zusammengestellt von 
Weidtmann. Essen 1893. 

Jahrbücher d. Berg- u. Hüttenkunde. Hrsg. v. Moll. Bd. 1—5. Salzburg, 1797—1801. 
—, Neue, der Berg- und Hütten-Kunde. Hrsg. v. Moll. Bd. 1—6. Nürnberg 1 809— 1824. 
Jahresberichte des Vereins für die bergbaulichen Interessen im Oberbergamts- 
bezirk Dortmund. Essen, s. 1867. 
Journal, Bergmannisches. Hrsg. v. A. W. Köhler. Jahrg. 1—6. Freiberg 1788—1794. 

— des mines, publik par l'agence des mines de la Republiqne. (Von Vol. 11 an: 

Journal des mines ou Recueil de memoires sur l'exploitation des mines et sur 
les sciences et les arts qui s'y rapportent.) Vol. 1—38. Paris, An III— 1815. 

— , Neues bergmännisches. Hrsg. v. A. W. Köhler und Hoff mann. Bd. 1—4. 
Freiberg 1795-1816. 

— , The engineering and mining. Vol. 1 u. F. New-York, seit 1867. 

— , The Mining. Railway and Commercial Gazette. Bd. 1 u. F. London, seit 1835. 

Kalender für den Sächsischen Berg- und Hüttenmann. Hrsg. bei der kgl. Berg- 
akademie zu Freiberg. Auf die Jahre 1827—1829. Freiberg. 
Fortsetzung, siehe „Jahrbach". 

— für den Berg- und Hüttenmann auf das Jahr 1852, 1853, 1854, 1855, 1856, 1857. 

Leipzig. 

— für den oberschles. Bergmann auf das Jabr 1844 (Jahrg. 1). Hrsg. von v. Carnall. 

Fortsetzung u. d. T.: Bergmännisches Taschenbuch für alle Freunde der Berg- 
werks-Industrie, im besonderen derjenigen Oberschlesiens. Jahrg. 2—4. Hrsg. 
von Carnall u. Krug v. Nidda. Gleiwitz. 

Kohlenzeitung, Deutsche. Organ des deutschen Braunkohlenindustrie -Vereins. 
Jährlich 104 Nrn. Berlin, seit 1883. 

Litteraturblatt zur berg- und hüttenmännischen Zeitung. Berlin, seit 1842. 

Magyar Banya-Kalauz. Ungarisches Montan - Handbuch. Redig. u. herausg. v. 
C. Dfry. Wien, 1. Jahrg. 1881, 2. Jahrg. 1888. 

Montan-Handbuch, Österreich., für das Jahr 1890. Amtlich. Wien. 

Montan- und MetaU-Industrie-Zeitung, österreichisch-ungarische. Jährl. 52 Nrn. 
Wien, seit 1867. 

Montan-Industrie-Zeitung, Ungarische. Jährl. 24 Nrn. Budapest, seit 1885. ' 

Nebenstunden des Berg- und Hüttenmannes. Hrsg. von K. £. Frhrrn. v. Moll. 
Bd. 1. Salzburg 1797. 

Notisenblatt des Vereins bergmännischer Freunde zu Göttingen pro 1837. Hrsg. 
v. Hausmann. Göttingen. 

Repertorio delle miniere. Torino 1826—1873, Roma seit 1874. 

Revue universelle des mines. Publiee par M. Ch. Guy per. Bd. 1 u. F. Paris et 
Liege, seit 1857. 

Stahl und Eisen, Zeitschrift für das deutsche Eisenhüttenwesen. Jährl. 12 Hfte. 
Düsseldorf, seit 1881. 

Taschenbuch, Bergmännisches, s. Kalender f. den oberschles. Berg- u. Hüttenmann. 

Vierteljahresbericht, Kritischer, über die berg- und hüttenmännische Litteratur. 
Jährl. 4 Hft. Freiberg i. S., seit 1882. 

Zeitung, Allgemeine berg- u. hüttenmännische. Jahrg. 1—5. Quedlinburg, 1878—1879. 

— , Berg- und hüttenmännische. (Anfänglicher Titel: Allgemeine berg- und hütten- 
männische Zeitung.) Hrsg. anfangs von G. Hartmann, später von Borne- 
mann, Kerl und Wimmer. Jahrg. I u. F. Leipzig (anfangs Nordhausen und 
Leipzig), seit 1842. 

14* 



212 Bibliographie. 

Zeitschrift des oberscblesischen berg- und hüttenmännischen Vereins (Jahrg. 1870 
bis 1878 unter dem Titel: Zeitschrift für Gewerbe, Handel und Volkswirtschaft, 
mit besonderer Berücksichtigung des Bergbaus und Hüttenwesens). Beuthen 
1862—1878, Königshütte 1879-1885, Kattowitz, seit 1885. 

— des berg- und hüttenmännischen Vereins für Steiermark u. Karnthen. 1. Jahrg. u. F. 

Wien, seit 1869. 

— für Bergrecht Hrsg. v. Brassert u. H. Achenbach, jetzt v. Brassert Bonn, seit 1860. 

— für das Berg-, Hütten- und Salinen -Wesen in dem Preufsischen Staate. Hrsg. 

im Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Bd. 1 u. F. 
Berlin, seit 1854. 

— österreichische, für Berg- und Hüttenwesen. Jahrg. 1 u. F. Wien, seit 1853. 



II. Begriff, Geschichte und Statistik des Bergbaues. 

sw Allgemeines. 

Althaus, F., Das Berg- und Hüttenwesen auf der Welt- Ausstellung zu Philadelphia 
im Jahre 1876. Berlin 1877. 

Andräe, B., Die Metalle bei den Naturvölkern. Leipzig 1884. 

Beck, L., Geschichte des Eisens in technischer und kulturgeschichtlicher Beziehung. 
Braunschweig 1882. 2. (Tit.-) Aufl. 1891. 

Becker, G. F., s. Encous, S. F., u. G. F. Becker. 

Beuther, F., Das Goldland des Plinius (Aus Zeitschr. f. Bgw.) Berlin 1891. 

Bühler, A., Über den Einflufs des Mineralkohlen-Bergbaus auf die Forstwirtschaft. 
Statist. Studie. Stuttgart 1874. 

Caryophilus, B., De antiquis auri, argenti, stanni, aeris, ferri plumbique fodinis. 
Viennae, Pragae et Tergesti, 1757. 

Del Mar, A., A history of the precious metals from the earliest times to the present 
London 1880. 

Effertz, R., Was sind „normale" Kohlenpreise? Essen 1891. 

Encous, S. F., and G. F. Becker, Statistics and technology of the precious metals. 
Washington t885. 

Florencourt, de, Über die Bergwerke der Alten. Göttingen 1785. 

Franeke, L., Bergbau (Statistik): Handwörterbuch der Staatswissenschaften. Bd. IL 

G-oebel, M., La crise commerciale de la houille 1870—1874. Paris 1874. 

Hackius (Haidanus), Chronicon. Vom Aufkommen der Bergwerke, Steigens und 
Fallen8, von Ambtspersonen und Geschichten der Bergstaate. Manuskript (aus 
dem 16. Jahrh , in der Bibliothek der Kgl. Bergakademie zu Berlin). 

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aus: 1. Enselii Tractat von metallischen Dingen. 2. Tractat von Erkenntnis 
der Klüfte. 3. Deuceri corpus juris metallicum oder Bergrechte. 4. Allerhand 
andere Beiordnungen. 5. v. Schönbergs Herginformation. Frankfurt 1698. 

Daubenspeck, IL, Bergrechtliche Entscheidungen des Deutschen Reichsgerichts 
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sammengezogen etc. Bei H. Grofse des Aelteren Erben. 0. 0. 1624. 

Diezius, D. G., Disputatio juris metallici: de jure senioratus metallici metallicolis 
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Manier, Versuch einer juristisch-logisch- und statistischen Abhandlung über zwei 
Fragen: a. Über den Sprachgebrauch des dominii dlrecti und utilis. b. Ob den 
Bergwerks -Verwandten an ihren Bergwerken ein sogenanntes Dominium utile etc. 
zustehe? Hagen 1785. 

Otia metallica oder bergmannische Neben- Stunden, darinnen verschiedene Abhand- 
lungen von Berg-Sachen, aus denen Geschichten, Berg-Rechten, Natur-Lehre auch 
anderen Wissenschaften enthalten sind. 3 Bde. Schneeberg 1748. 

Otto, G. £., Studien auf dem Gebiete des Bergrechts. I. (einz.) Bd. Freiberg 1856. 

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kurzgefafstem Commentar und einem Auszug aus der Gewerbeordnung. Leipzig 1892. 
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betr. die Abänderung einzelner Bestimmungen des Allgemeinen Berg-Gesetzes 

vom 24. Juni 1865. Berlin 1893. 
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Ebda. 1865. 
Berggesetz, Allgemeines, f. die preufsischen Staaten. Vom 24. Juni 1865. Nebst 

den auf Grund desselben erlassenen Anordnungen f. d. neuen Provinzen vom 

Jahre 1867. Berlin 1867, 4. Aufl. 1881. 

, in der vom 1. Jan. 1893 gültigen Fassung. Breslau, 1892. 

, dasselbe, m. den Abänderungen durch das Gesetz vom 9. April 1873, sowie 

durch die Novelle zum Berggesetz vom 24. Juni 1892. Essen 1892. 
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— , Revidirter, des preufsischen Bergrechtes aus der Instruktion zur Verwaltung des 

Bergregals. Ebda. 1835. 

— eines neuen Bergwerksgesetzes. Ebda. 1848. 

— des Bergwerksgesetzes; nebst vorgedruckter allerh. Ermächtigung, denselben den 

Kammern vorzulegen, vom 4. Januar 1850. Ebda. o. J. 

— eines allgemeinen Berggesetzes für die Preufs. Staaten nebst Motiven. Bonn 1865. 

— eines allgemeinen Berggesetzes für die preufsischen Staaten nebst der allerhöchsten 

Ermächtigung zur Vorlegung beim Landtage vom 4. Jan. 1865. 

Hierzu: 
Bericht der Kommission des Herrenhauses über den Gesetzentwurf v. 13. März 1865. 
Gesetzentwurf nach den Beschlüssen der Commission des Herrenhauses. 
Bericht der Commission des Hauses der Abgeordneten über den Gesetzentwurf 

vom 8. Mai 1865. 
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— , Dasselbe. Ebda. 1841. 

— zu dem Entwurf eines allgemeinen Berggesetzes für die Preufsischen Staaten. 
Ebda. 1862. 

Oppenhoff, Th. F., Das allgemeine Berggesetz für die preufsischen Staaten, unter 
steter Vergleichung seines Textes mit denjenigen des braunschweigischen, mei- 
ningenschen, gothaischen und bayerischen Berggesetzes erlaut. Ebda. 1870. 

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der Provinzialstande. Mai 1845 bis Dezember 1846. Ebda. 

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Clausthalern, als wohl zum Andreasberge etc Itzo auf neue übersehen und zum 
Druck befördert. Clausthal 1689. 

— für das Herzogthum Nassau vom 18. Februar 1857. Dillenbnrg 1858. 2. Aufl. desgl. 

— Revidirte, für das suver&ne Herzogthum Schlesien und für die Grafschaft Glatz. 

Berlin 1769. 

, Dasselbe. Breslau 1857. 

— , Bevidirte, für das Herzogthum Magdeburg, Fürstentum Halberstadt, die Graf- 
schaften Mansfeld, Hohenstein und Reinstein, auch incorporirte Herrschaften. 
Berlin 1772. 

— , Bevidirte, vor das souveraine Herzogthum Schlesien und die Grafschaft Glatz 
vom 5. Juni 1769. Nebst den neuen Preufs. Gesetzen und Instructionen über 
das Bergwerkswesen und den auf die Bergordnung bezüglichen Entscheidungen 
des Königl. Obertribunals. Breslau 1857. 

— , Der Durchl. etc. Hern Christian und Hern Joachim Ernsten, Gebrüdern, Marg- 
grafen zu Brandenburg etc. Berg-Ordnung. Bayreuth 1715. 

Bergordtnung des Ertz-Stiffts Cöln, wie auch deren beyden Hertzogthumberea Gü- 
lich und Berg, sambt Bergfrey bei t und Edicten. In zwei Theil. Collen am Rhein 1746. 

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1882. 

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— rerum metallicarum Hercyniae. 2 Bde. (Manuscr. i. d. Bibl. d. Kgl. Bergakademie 

zu Berlin.) 
Bd. 1 : Von der oberharzischen Bergwerksverfassung, abgeleitet aus dem landes- 
herrlichen Bergregalrechte. 2 Thle. 
Bd. 2: Von den Verwaltungsprinzipien und Observansen des Clausthaler Berg- 
amtes. 6 Thle. 
Cramer, H., Darstellung der Hauptmomente in der Rechts- und Verwaltungsgeschichte 
des Steinkohlenbergbaues im Saalkreise der preussischen Provinz Sachsen bis 
1851. Mit Karte. Eisleben 1856. 
Engels, Bechtsgeschichte der Saline Sooden bei Allendorf a. d. Werra: Zeitschr. 

f. Bergrecht. Bd. XXI. 
Gesammte im Herzogthum Ober- und Nieder- Schlesien von S. Maj. Kaiser Rudolph 
dem Andern vorgeschriebenen und zur Zeit in Bergsachen übliche Ordnungen 
und Verträge. Jauer 1740. 
Graeff, H., Die Rechtsverhaltnisse des Dominial-Mitbaurechts in den Provinzen 

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Hütten- und Hammer- Ordnung für die gewerkschaftlichen Stahl- und Eisenhütten etc. 
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fassungsgeschichte des Mittelalters. Hannover 1892. 

Ostmann, F. H. C, Versuch einer Darstellung des Oberharzischen Bergbaues, rück- 
sichtlich seiner Verfassung mit Bezug auf Einführung neuer Gewerbe, seiner 
Verwaltungsprincipien , seiner älteren Geschichte und des jetzigen Bestandes. 
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haltnisse in der Standesherrschaft Solms-Braunsfels : Zeitschr. f. Bergrecht. XXVI. 

Sammlung von Gesetzen und Verordnungen etc., welche im Gebiet des rheinischen 
Oberbergamts erlassen sind. 

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Zuckert, J. F., Die Naturgeschichte und Bergwerksverfassung des Ober-Harzes. 
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1. Jan. 1881 erlassenen allgem. Bergpolizei-Verordnungen. Dortmund 1881. 

— der im Oberbergamtsbezirke Breslau in Bezug auf Bergbau geltenden Verord- 
nungen. 1882. Breslau 18S2. 

8. Bergrecht in Bayern, Württemberg und Baden. 

Berggesetz vom 20. März 1869 für das Königr. Bayern. Nebst dem Gesetz vom 

6. April 1869, die Abgaben von den Bergwerken betr. Bamberg 1869. 
Berggesetzgebung für das Königreich Bayern. München 1869. 
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— des Kurfürstl. Herzogthums Baiern und der obern Pfalz, dann der Landgrafs- 

schaft Leuchtenberg etc. München 1784. 

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Bergkordnung des durchl. Herrn Augusten, Hertz ogen zu Sachsen etc. Dresden 

1574. 
Bergk-Ordennung des Fürsten und Herren Christianen, Hertzog zu Sachsen. 1598. 

Dresden 1775. 



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für das Königreich Sachsen yon einem Juristen und Gewerken." Freiberg 1849. 

Deklaration, Anderweite, des Königs von Pohlen, Churfürst zu Sachsen, was die- 
selben zur Einrichtung einer General-Schmelz- Administration bei dem Berg- und 
Hüttenamts zu Freyberg bewogen etc. d. d. Güstrau 17. Decbr. 1712. Dresden. 

— , Fernere, desselben, wie es mit dem Schmeltzwesen im Obergebürge und zu Schnee- 
berg zu halten, d. d. Warschau 24. Sptbr. 1713. Dresden. 

Entwurf zu einem Berggesetz für das Königreich Sachsen. Dresden 1848. 

— zu einem Berggesetze für das Königreich Sachsen. Nebst Motiven. Dresden 1849. 

— eines Gesetzes, die von dem Regalbergbau zu erhebenden Steuern betreuend, 

nebst Motiven. Dresden 1863. 
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Exeurse zu dem Entwürfe des künftigen Berggesetzes für das Königreich Sachsen. 

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Preyesleben, K. F. G., Darstellung der Grundlagen der sachsischen Bergwerks- 
Verfassung aus dem Gesichtspunkte des Rechts und der Staats Wirtschaft. Aus 
dem Nachlass herausgegeben und mit einer Vorrede begleitet von Friedrich Bülau. 
Leipzig 1837. 
— , Der Staat und der Bergbau mit vorzüglicher Rücksicht auf Sachsen. Aus dessen 

Nachlass herausgegeben von Fr. Bülau. 2. Aufl. Ebda. 1852. 
— , Handbuch der Berggesetzgebung des Königreichs Sachsen. Ebda. 1852. 
Gesetz, den Regalbergbau im Königreich Sachsen betreffend, vom 22. Mai 1851. 

Dresden 1851. 
— , Dasselbe, nebst Verordnung über Erlafs und Ausführung. Ebda. 1851. 
— , die theilweise Abänderung und Ergänzung des Allgemeinen Berggesetzes vom 

18. März 1887. Nebst Verordnung vom 19. März 1887. Ebda. 1887. 
Grundig, De statutis Fribergensibus. Lipsiae 1766. 
Jus metallicum. 3 Bde. Dresden. 

Bd. 1: Bergk - Ordenung des Durchlauchtigsten Hocbgebornen Fürsten vnd 
Herrn, Herrn Augusten, Hertzogen zu Sachsen etc. 1574. — Bergk- Orde- 
nung des Durchlauchtigsten und Hochgeborenen Fürsten und Herrn, Herrn 
Christianen, Hertzogen zu Sachsen etc. 1589. Ihrer Königl. Majestät in 
Polen und Chur-Fürstl. Durchl. zu Sachsen Deklaration, wie es mit Ein- 
richtung einer General-Schmeltz- Administration bey dem Berg- und Hütten- 
Ambt zu Freyberg in Zukunft zu halten, de dato Warschau den 4. May 1710. 
Bd. 2: Ihrer Königl. Maj. u. Churfürstl. Durchlaucht zu Sachsen Eesolutiones 
Wegen Abstell und Remedierung derer in Bergwerks-Sachen vorgekommenen 
und angemerkten Mängel und Gebrechen, sonderlich die Freybergische Re- 
vier betreffende, de dato Leipzig den 7. Januar 1709 etc. — Ihrer Königl. 
Maj. in Pohlen und Churf. Durchl. zu Sachsen Mandat, wie bey entstehen- 
den Streitigkeiten in Bergsachen zu procediren, de dato Warschau den 
26. Augusti 1713. — Ihrer Königl. Maj est. in Pohlen etc. und Chur-Fürstl. 
Durchl. zu Sachfsen etc. Stall-Ordnung etc. de dato Dresden am 12. Junii 
Anno 1749. 
Bd. 3: Bergk- Ordenung des Durchlauchtigsten Hochgeborenen Fürsten und 
Herrn, Herrn Christianen, Hertzogen zu Sachsen etc. 1775. — Berg-Ord- 
nung fürstlicher, freyen und löblichen Bergwercke am Zellerfeldt, Burg- 
städte und Clausthalern, als wo zum Andreasberge, am Todtenberge, Tam- 
baeh und Kniebergo etc. Clausthal 1689. — Serenissimi Ordnung für die 
Eisenstein-Gewerke und Arbeiter in dem Stifts-Amte Walkenried, de dato 
Wolffenbüttel, den 20. May 1751. 



236 Bibliographie. 

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führungs-Verordnung. Mit französischer Ubersetzg. Actoris. Strafsburg 1873. 

Bergknappschaftsordnung für den Herzoglich Anhaltischen Bergbau. Vom 5. No- 
vember 1838. 0. 0. u. J. 

Entwurf eines Gesetzes über den Bergbau vom 13. Februar 1856 (für das Grofs- 
herzogthum Sachsen- Weimar) nebst Motiven. Weimar 1856. 

Verordnung, Die Ausführung des (Sachsen- Weimarischen) Berggesetzes vom 22. Juni 
1857 betreffend. Ebda. 1857. 

— , Landesherrliche, die Gewinnung der Stein- und Braunkohlen (in Herzogthum 
Anbalt-Bernburg) betreffend, vom 10. Oktober 1839. 0. 0. u. J. 

6. Bergrecht in Österreich-Ungarn (einschl. Bosnien und der Herzegowina). 

Berggesetz, Das allgemeine, vom 23. Mai 1854 (mit der Vollzugsvorschrift und allen 
darauf Bezug nehmenden Verordnungen und Erläuterungen, und den abweichen- 
den Bestimmungen für die Länder der ungarischen Krone. A. u. d. T.: Die 
österr. Gesetze. 7. Ausg. 7 Bdchn. 3. Aufl. Wien 1872. 

— , Nachträge zum Berggesetz. 7. Bd. der Taschenausgabe österr. Gesetze. 7. Aufl. 
Ebda. 1887. 

— , Dasselbe II : Gesetz betreffend die Regelung der nach dem allgemeinen Berggesetze 
errichteten oder noch zu errichtenden Bruderladen, nebst Durchführungs-Ver- 
ordnungen etc. Wien 1889. 

— für Bosnien und die Herzegowina. Genehmigt mit Allerh. Entschliessung vom 

14. Mai 1881. Hrsg. v. der Landesregierung f. Bosnien u. die Herzegowina, mit 
Verordnung. Deutsch und Bosnisch. Serajevo 1882. Wien 1885. 

Bergordnung, Neue, des Königreichs Ungarn und solcher Krone einverleibten Gold-, 
Silber-, Kupfer- und anderen Metallbergwerken etc., publicirt 1573, jetzt neu auf- 
gelegt Ebda. 1805. 

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Leipzig 1616. 



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Unternehmer, Bergbeamte und Bergwerks-Interessenten überhaupt systematisch 
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2. Desgl. des Königreich Ungarn, Kroatien, Dalmatien, Slavonien und des 
Grofsfürstenthum Siebenbürgen. Bd. 1—24 vom Jahre 1053—1827. Ebda. 
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3. Desgl. des Königreich Böhmen, der Markgrafenschaft Mahren und des 
Herzogthum Schlesien. Bd. 1—12 vom Jahre 1248—1820. Ebda. 1832—34. 

Schmidt, J. F., Versuch einer systematisch geordneten Darstellung des Bergrechts 
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— , Versuch einer kritischen Beurtheilung des 1849 zu Wien hervorgegangenen Ent- 
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— , The laws of the stannaries of Cornwall with marginal notes. 2. ed. Truro 1824. 
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Peace, M., The Coal Mines Regulation Act, 1872. London 1873. 
Regulation and inspection of Coal mines. Ebda. 1860. 
Rogers, A., The Law relating to Mines, Minerals, and Qaarries in Great Britain 

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Tapping, Tb, An exposition of the Statutes pacred for the regulation of ore- mines, 

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tors etc. Ebda. 1861. 

10. Bergrecht in den skandinavischen Staaten. 

Bergs -CoUegii underdaniga berattelse tili Eongl. Maj. om förhällandet med Bergshan- 

deringen är 1850. Stockholm 1851. 
Heiland, Norsk bergret med udsigt over andre landes berveerkslovgivuing. Cbristiania 

1892. 
KongL Maj. förnyade nsediga Hammarsmeds-Ordning. Stockholm 1823. 
KongL Stadgar, Faerordningar, Privilegier och Resolutioner angsende Iastitien och 

Hushsellningen wid Bergwerken och Brücken. 1—3. Stockholm 1736, 1786, 1797. 
Lor, Angaaende Roraas Eobberwaerk. Christiana 1818. 

Tvansunt af Jern-Kontorets reglementen. Med register 1805— 1823. Stockholm 1824. 
Sammandray af Bergs författningar. Ebda. 1812. 

IL Bergrecht in Italien. 

Ciotti, B., Sulla legislazione delle miniere e suoi rapporti delF industria mineraria 
in Italia e specialmente in Sardegna. Cagliari 1869. 

Repertorio delle miniere. Leggi, decreti, regolamenti, circolari, atti diversi con- 
cernenti le sostanze minerali. Torino 1826—1873, Roma, seit 1874» 

Traina, P., La legislazione mineraria in Italia. Palermo 1873. 

Zix, H., Die bergrechtlichen Verhältnisse des Königreichs Italien : Zeitschr. f. Berg- 
recht. XXVIII. 

12. Bergrecht in den übrigen europäischen Staaten. 

Berg-Gesetz für das Fürstenthum Serbien vom 15. April 1816. S. A. a. d. Zeit- 
schrift f. Bergrecht. 

Bravo, Legislaciön de montes. Madrid 1892. 

Burkart, Die neuesten Berggesetze Spaniens und Portugals. S. A. a. d. Zeitschr. 
f. Bergrecht. Bonn 1862. 

Lois et Instructions sur les redevance des mines. Bulletin des lois No. 166 (Nieder* 
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Molto, Legislaciön de minas. Madrid 1892. 

Banchöz de Ocana, Legislaciön minera. Colecciön completa de las leyes, regla- 
mentos etc. anotava. Madrid 1890. 



240 Bibliographie. 

13. Bergrecht in Amerika, 

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Edit. from the Third London Ed. By 6. M. Dallas. Philadelphia 1871. 

Copp, American mining code. Washington 1882. 

Eißenmann, E., Das Berggesetz für die Mexikanische Republik vom 22. Not. 1884 : 
Zeitschr. f. Bergr. XXVI. 

Le Hanne, Das Bergrecht des' Staates Antioquia in Südamerika : Zeitschr. f. Berg- 
recht. XXX. 

NetUeton, Ch., Mining and manafacturing laws of the State of Pennsylvania, now 
in force etc. New York 1865. 

Nöggerath und Pauls, Bergordnung für Neuspanien. Bonn 1828. 

Reales ordenanzas para la direction regimen y gobierno del importante cuerpo de 
la Miniera de Nueva-Espaüa. Madrid 1783. 

Banta-Cruz, Godiga-Mineral. 1835. 

Sickels, United States mining laws. San Francisco 1881. 

Wade, American mining law as practised in the Western States. St Louis 1882. 



IV. Das Bergwerkseigentum, sein Verhältnis zum Grundeigentum und das 
Verhältnis der Miteigentümer am Bergwerke (Die Gewerkschaft). 

Aehenbaoh, H. , Einige bergrechtliche Fragen, betreffend die genaue Bezeichnung 
des Fundpunktes einer Mutung, die Consolidation von Mutungen und das 
Recht des ersten Finders: Zeitschr. f. Bgw. VI. 

— , Über das Bergregal und das Berghoheitsrecht in Preufsen. Ebda. VIII. 

Arndt, A., Geschichte und Theorie des Bergregals u. der Bergbaufreiheit. Halle 1879. 

Biot, L. H., De la propriäte* des mines et de ses rapports avec la proprio super- 
ficiale. Paris 1875. 

Böhlau, H., De regalium natione et de Salinarum jure regali. Habil. Schrift. 1855. 

Brassert, H. F., Die Befugnifs des Bergwerks- Concessionars zur Besitznahme von 
fremdem Grund und Boden nach dem französischen Bergwerksgesetz vom 21. April 
1810: Zeitschr. f. Bgw. V. 

Brassert, W. J. D., Das Recht des Mitbaues zur Hälfte: Ebda. IV. 

Chevalier, £., De la propri&e' des mines et de ses rapports avec la proprio super- 
fizielle. Paris 1876. 

Daubenspeck, Beitrage zur Lehre vom Bergschaden. Berlin 1885. 

Eisenhort, J., 8. u. HI B. 1. 

Esser, R., s. u. III. Bd. 

Esser IL, R., Die Gewerkschaft und ihre Entwicklung unter dem allgemeinen Berg- 
gesetz für die preußischen Staaten vom 24. Juni 1865. Berlin 1883. 

Frankl, 0.. Der Freiscburf, Studie aus dem österr. Bergrechte: Zeitschr. f. Berg- 
recht. XXVII. 

Gothein, G., Sollen wir unsern Bergbau verstaatlichen? Mit einem Anh.: Wie ver- 
befsern wir unsere Arbeitsverhaltnisse? Breslau 1890. 

Graeff, H., s. u. III B. 2. 

Grueter, L., De regali metallorum jure. 1870. 

Heyden, Der Kux. Darstellung der bergrechtlichen Bestimmungen für Gewerke. 
Essen. 

Hückinghaus, K. A., Die Verstaatlichung der Steinkohlenbergwerke. Jena 1892. 

Huyssen, Das Rechtsverhaltnifs der in denselben Feldern beliehenen Eisenstein- 
und Stein kohlenge werkschaften: Zeitschr. f. Bgw. I. 

John, J., Bergbau und Grundbesitz. Bemerkungen zum V. Hauptstück des Refe- 
renten-Entwurfes eines neuen Berggesetzes. Wien 1884. 

Karsten, G. J. B., s. u. 111 B. 1. 



Bibliographie. 241 

Lahmeyer, Der gewerkschaftliche Bergbau des Oberharzes, seine geschichtliche 

Entwickelung und sein Ende: Zeitschr. f. Bergrecht. Bd. XXI. 
Lederer, L., s. u. III B. 6. 

Litschauer, L., Die Steinkohlenfrage in Ungarn in bergrechtlicher Hinsicht: Berg- 
u. Ilüttenmänn. Ztg. 1886. 

Merlin, C, Des d6ch£ancos en matteres de concessions minieres. Paris 1893. 

Pagano, G, Le miniere e il diritto di proprieta. Palermo 1893. 

Schneider, 6., Der Bergbau in seinen Rechtsbeziehungen zu dem Grundeigenthum 
und zu gemeinnützigen Anlagen. Rechtsgutachten etc. Erstattet üb. Aufforde- 
rung des k. k. Ackerbaumini8teriums. A. d. österr. Zeitschrift für Berg- und 
Hüttenwesen. Wien 1877. 

— , Zum Bergschadenrecht. Teplitz 1893. 

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Schultz, H., Die Westfal. Berggewerkschaftskasse: Zeitschr. f. Bergrecht. XXVIII. 

Sipos, A., A szenbänyäszat Joga £s a földbirtok. (Das Recht des Kohlenbergbaus 
und der Grundbesitz.) Budapest 1893. 

Skalley, F. R. E., s. u. III B. 2. 

Strauss, C., Das Ende der Gewerkschaft nach den Allgem. Berggesetze f. d. Preufs. 
Staat vom 24. Juni 1865. Berlin 1885. 

Tecklenburg, Th., Die standesherrlichen Rechte in Bezug auf Bergbau im Grofs- 
herzogthum Hessen: Zeitschr. f. Bergrecht. XXIII. 

Über den Erwerb der Privatbergregalitätsrechten durch den Staat und die gegen- 
wärtig noch bestehenden Rechte dieser Art in Preufsen: Zeitschr. f.Bgw. XIX. 

Verordnung, betr. Bergwesen und Gewinnung von Gold und Edelsteinen im süd- 
westafrikanischen Schutzgebiet Deutsch u. englisch. Gapstadt 1885. 

Wachler, Das Finderrecbt nach dem preufs. Berggesetz. Breslau 1874. 

Wagner, Th. v., s. u. HI B. 1. 

Wehberg, H., Die Verstaatlichung der Bergwerke. Bremerhaven 1892. 

Weiske, S , s. u. III B. 1. 



V. Die Bergpolizei. 1 ) 

Bekanntmachung, betr. die Beschäftigung jugendlicher Arbeiter auf Steinkohlen- 
bergwerken (vom 17. März 1892). Essen 1892. 

Bergpolizeiverordnung betr. die Einrichtung u. den Betrieb der Braunkohlen- 
briketfabriken im Bezirk d. Eönigl. Oberbergamtes zu Breslau. Breslau 1891. 

Bergpolizeivorschriften, allgemeine, für das Königreich Sachsen vom 25. März 
1886. gr. 8. 23 S. Freiberg, Graz und Gerlach 1886. 

Bergpolizei-Verordnung, allgemeine, für den Verwaltungsbezirk des königl. Ober- 
bergamts zu Halle a. d. Saale vom 15. Juli 1873. Amtlich. Halle 1873. 

— , Dafs. vom 10. Dez. 1884. Ebda. 1884. 

— , betr. die Errichtung und den Betrieb der Braunkohlen-Darrsteinfabriken (Briquetts- 
fabriken) im Bezirk des Eönigl. Oberbergamts zu Halle a. S. Ebda. 

Bergpolizeiverordnungen für den Oberamtsbezirk Dortmund, nebst der Revier- 
teststellung vom 19. Dezbr 1892. Essen 1892. 

— des königl. Oberbergamts zu Dortmund. Vom 6. Oktober 1887, betr. den Schutz 

der in Schachten, Bremsbergen, Abhauen, an Rolllöchern, in Förderstrecken und 
in der Nahe bewegter Maschinentheile, bei Pumpen und Dampfkesseln beschäf- 
tigten Personen, nebst Anhang. Abgeändert laut Verordnung vom 1. Juli 1888. 
Vom 12. Oktbr. 1887, betr. die Wetterversorgung, Wetterführung, Schiessarbeit 
und Beleuchtung auf Steinkohlen- und Kohlen-Eisenstein-Bergwerken. Abge- 
ändert laut Verordnung vom 4. Juli 1888. Anhang: Revierfeststellung im Ober- 
bergamtsbezirk Dortmund vom 22. Dezbr. 1890. Gelsenkirchen 1893. 

— des Eönigl. Oberberg amtsbergamts zu Halle a. S. Halle 1882. 



1) Vgl. hierzu auch die Litteratur unter 111 B. 
Arndt, Bergbau. 16 



242 Bibliographie. 

Buff, E., Die Gesetze und Verordnungen, betreffend den Betrieb der Bergwerke und 
der damit verbundenen Anlagen im Preufsischen Staate. Essen 1883. Ergän- 
zungsheft. Ebda. 1885. 

Endemann, W., Die Haftpflicht der Eisenbahnen, Bergwerke etc. für die bei dem 
Betriebe herbeigeführten Tödtungen und Körperletzungen. Erläuterungen des 
Beichsgesetzes vom 7. Juni 1871. 3. Aufl. Berlin 1871. 

Frantz, A. , Haftbarkeit und Entschädigungspflicht bei Verunglückungen im Berg- 
bau: Jahrb. f. Nat.-Ök. XIV. 

Fürst, Die Aufgaben der Bergrevierbeamten und Oberbergämter nach dem Unfall- 
versicherungsgesetze vom 6. Juli 18S4: Zeitschr. f. Bgw. XXXIII. 

Hasslacher, Die auf den Steinkohlenbergwerken Preufsens in den Jahren 1961 bis 
1881 durch schlagende Wetter veranlassten Unglücksfalle: Zeitschr. f. Bgw. XXX. 

Huyssen, 8. u. HI B. 2. 

Leuthold, Die polizeiliche Überwachung der Steinbrüche und Gräbereien, insbes. 
im Königreiche Sachsen : Zeitschr. f. Bergrecht. XXI. 

Nasse, R., Die Beaufsichtigung des Betriebs bei dem Grofsbritannischen und bei 
dem Rheinisch-Westfal. Steinkohlenbergbau : Zeitschr. f. Bgw. XL. 

Schneider, G., Bergbauliche Privateisenbahnen: Oesterr. Zeitschr. 1883. 

Zusammenstellung der im Oberbergamtsbezirke Breslau in Bezug auf Bergbau 
geltenden Verordnungen. Breslau 1882, 2. Aufl. 1892. 

— der für den Verwaltungsbezirk des Königl. Oberbergamts zu Clausthal erlassenen 

Berg-Polizei- Verordnungen etc. Amtl. Ausg. Clausthal 1883. 

— der für das Gebiet der Berg- und der Dampfkessel- Polizei sowie über die Be- 

schäftigung jugendlicher Arbeiter erlassenen und für den Bergwerksbetrieb im 
Oberbergamtsbezirk Dortmund in Kraft stehenden Vorschriften. Essen 1873. 



VI. Die Bergarbeiter. — Die Arbeiterechutzgesetzgebung (ausschl. der 
Arbeftervereicherung) im Bergbau. 

Arbeiterverhältnisse auf den Kgl. Steinkohlengruben bei Saarbrücken im Jahre 
1883/84. S. A. aus dem Saarbrücker „Bergmannsfreund 1 *. Saarbrücken 1884. 

Bergmanns Flüche. 1. Bericht über den Deligirtentag sächsischer Berg- u. Hütten- 
arbeiter, abgeh. zu Zwickau am 30. September 1874. (Die Knappschaftskassen. 
— Aus dem Leben der Bergarbeiter. — - Das Dinter'sche Projekt zur Vereini- 
gung der Knappschafts-Kassen.) Leipzig 1875. 

Beumer, W., Der Arbeiter- Ausstand im Niederrheinisch- Westfal. Bergbau-Bezirk: 
Stahl und Eisen 1889. 

Böhmert, V., Der Strike der deutschen Kohlenbergleute vom Mai 1889 : Arbeiter- 
freund XXVII. 

Brafsert, H., Obligatorische u. fakultative Arbeitsbücher: Zeitschr. f. Bergrecht XXV. 

Braun, Gfr. H., Zur Lösung der socialen Frage. I. Sociale Fragen des Columbi- 
schen Katholiken- Congresses (Septbr. 1893). IL Der Anthracitkohlen-Strike in 
Pennsylvanien 1887/88 im Vergleich mit den Bergarbeiter- Bewegungen in Grofs- 
britannien und Deutschland. St. Louis. Freiburg i. B. 1893. 

Brentano, L., Die Leistungen der Grubenarbeiter, besonders in Preufsen, und die 
Lohnsteigerung von 1872: Jahrb. f. Gesetzgeb. IV. 

Caspar, M., Arbeiterverhältnisse im nordwestböhmischen Braunkohlen-Reviere: 
Oesterr. Zeitschr. 1882. 

— , Lohn- und Arbeitsverhältnis bei den Steinkohlenwerken des Pilsener Beckens. 
Ebda. 1882. 

Decken, H. v., Die Beschaffung von Bergmannswohnungen in dem Saarbrücker Stein- 
kohlenreviere : Zeitschr. f. Bgw. II u. IX. 

Denkschrift über die Untersuchung der Arbeiter- und Betriebsverhältnisse in den 
Steinkohlen-Bezirken. Bearb. im Auftr. der Minister der öffentlichen Arbeiten 
u. d. Innern. Berlin 1890. 



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Die von der Gesellschaft des Emser Blei- und Silberwerks im Interesse der Arbeiter 
getroffenen Einrichtungen. Ems 1882. 

Edwards, GL, The Lock-oat in the coal trade: The Economic Journal 1893. 

Einrichtungen, die, zum Besten der Arbeiter auf den Bergwerken Preufsens. Im 
Auftrage Sr. Exe. des Herrn Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche 
Arbeiten nach amtl. Quellen bearb. Anhang: 14 Text-Beilagen und 12 Tab. 
Berlin 1875—1876. 

Esehenbach, A., Die Lehren d. Bergwerksstrikes vom Mai 1889. Mit 12 Akten- 
stücken. Berlin 1889. 

— , Dasselbe. Mit 16 Aktenstacken. 2. er weit. Aufl. Ebda. 1889. 

Forst, C. , Beschreibung der Wohlfahrtseinrichtungen der Gewerkschaft Seibecker 
Erzbergwerke für deren Bergleute und Arbeiter. Köln 1889. 

Frantz, A., Die Beschäftigung der Frauen und Mädchen beim Bergbau unter Tage. 
Berlin 1869. 

-, Die Morbidität der Bergleute: Jahrb. f. Nat.-Ök. XVI. 

Gibon, H., La greve de Carmaux. La conciliation et l'arbitrage dans Findustrie: 
La R£ forme sociale. 1893. 

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Heuchler, E. , Die Bergknappen in ihrem Berufs- und Familienleben bildlich dar- 
gestellt und von erläuternden Worten begleitet. Dresden 1857. 

Huyssen, A , Beiträge zur Eenntnifs der Lage der Berg- und Hüttenleute, besonders 
in Bezug auf den Knappschaftsverein: Zeitschr. f. Bgw. 

I. Lage der Arbeiter auf den Berg- und Hüttenwerken der Altenberger Gesell- 
schaft. Bd. VIU. 
IL Lage der Arbeiter auf den Eisenhütten des Hörder Bergwerks- und Hütten- 
vereins. Bd. VIII. 

III. Lage der Eschweiler Steinkohlenbergleute. Bd. IX. 

IV. Lage der Stoiberger Berg- und Hüttenleute im Dienste der Actiengesell- 
schaft zu Stolberg und in Westfalen. Bd. IX. 

Jahresberichte, die, der königl. bayerischen Fabriken- Inspektoren f. d. J. 1 880 bis 
1893, mit einem Anhang, betr. den Vollzug der Gewerbeordnung beim Bergbau. 
Im Auftrage des königl. Staatsministeriums des Innern, Abtheilung für Land- 
wirtschaft und Handel veröffentlicht. München 1880—1893. 

— der königlich preufsischen Fabriken-Inspektoren für 1874—78. Berlin 1875—79. 

— der königlich preufsischen Gewerberäte, nebst den Berichten der Bergbehörden. 

1888—1892. Berlin 1889—93. 

— der kgl. sächsischen Fabriken-, Dampfkessel- und Berg-Inspectoren. Veröffent- 

licht auf Anordnung des kgl. sächs. Ministeriums des Innern, gr. 8. Für 1881, 

Berlin 1882. Für 1883-1893, Dresden 1885—94. 
Karpeles, B , Die Arbeiter des mährisch- schlesischen Steinkohlenreviers. Leipzig 

1894. 
Käst, 0., Über Arbeiterwohnungen beim Bergbau Preufsens: Zeitschr. f. Bgw. 

Bd. XXXV. 
Krümmer, G , 8. Nasse, R. u. G. Krümmer. 
Lensing, L., Der grofee Bergarbeiter- Streik v. J. 1889 im rheinisch-westfälischen 

Kohlenrevier. Lin Wort zur Abwehr, gr. 8. Dortmund 1889. 
Le Nordez, £ , La verite* sar la greve des mineurs du bassin houiller de la Loire. 

Saint- Etienne 1869. 

Makuk, E., Die Dauer der Grubenschicht: Oesterr. Zeitschr. 1889. 

Maron, A., L'histoire et le Bilan de la Greve du Pas-de-Galais : La Reforme so- 
ciale. 1894. 

Matthiafs, £., Der nächste allgemeine Strike der deutschen Bergarbeiter und seine 
rationelle Bekämpfung. Ratibor 1890. 

Möeke, Die Gewerbeordnungs Novelle vom 1. Juli 1883 in Bezug auf das Berg- 
wesen: Zeitschr. f. Bgw. XXV. 

Montan, Bilder aus dem Bergmannsleben. Berlin 1844. 

16* 



244: Bibliographie. 

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brücken 1891. 

Natorp, G. , Der Aufstand der Bergarbeiter im Niederrheinisch-Westfal. Industrie- 
bezirk. Essen 1859. 

Oldenberg, K., Studien über die rheinisch-westfälische Bergarbeiterbewegung. S. A. 
a. d. Jahrb. f. Gesetzgeb. N. F. XIV. Leipzig 1890. 

Reismann-O-rone , Die Arbeits-Einstellung auf den Kohlengruben Durhams im 
Jahre 1892. Essen 1892. 

— , Die Bergarbeiterbewegung der niederrheinisch - westfälischen Zechen im Jahre 
1890/91. Ebda. 1892. 

Rousiers, P. de, La Gr6ve des mineurs en Angleterre: La Science sociale. 1894. 

Schell, F., Die Verhältnisse der Bergarbeiter am Harz. Leipzig 1850. 

— , Die Unglücksfälle in den oberharzischen Bergwerken. Historische Darstellungen. 
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Schlockow, Die Gesundheitspflege und medicinische Statistik beim Preußischen 
Bergbau. Berlin 1881. 

Schulze, A., Die Lage der Bergarbeiter in den Hauptkohlenbezirken Deutschlands. 
Ebda. 1893. 

Taeglichsbeck, 0., Die Wohnungsverhältnisse der Berg- und Salinenarbeiter im 
Oberbergamtsbezirke Halle, einschliesslich der Mansfelder Hüttenarbeiter: Zeit- 
schrift f. Bgw. XL. 

Tolle, K. A., Die Lage der Berg- und Hüttenarbeiter im Oberharze unter Berück- 
sichtigung der geschichtlichen Entwicklung der gesamten Bergarbeiterverhält- 
nisse und des Knappschaftswesens in Deutschland. Berlin 1892. 

von Velsen, Die Bedeutung der Gewerbe-Novelle vom 1. Juli 1878 für das Berg- 
wesen: Zeitschr. f. Bergrecht. XX. 

Weickert, Dreifsig Jahre hüttenärztlicher Praxis. Freiberg. Jahrb. 1884. 



VII. Das Knappen8chaftewe8en. — Die Versicherung der Arbeiter gegen 
Krankheiten, Unfälle, Alter, Invalidität etc. 

Bacher, Zur Bruderladenfrage: Gestenreich. Zeitschr. 1883. 

— , Die Erfolge der österreichischen Bruderladen und der Preußischen Knappschafts- 
vereino: Ebda. 1881. 

Brämer, E., Der finanzielle Zustand der Preufsischen Knappschaftsvereine. S. A. 
a. d. Zeitschr. d. Egl. Preufs. Statist. Bureaus, Jahrg. 1880. Berlin 1881. 

Brassert, H., Die Reform der Osterreichischen berggesetzlichen Bruderladen: Zeit- 
schrift f. Bergrecht. XXXIV. 2. 

Brechignac, Y., Les Caisses de secours des ouvriers mineurs dans le bassin de la 
Loire. Saint-Etienne 1870. 

Bruderladengesetz, das, vom 28. Juli 1889. Nebst Nachträgen einschl. des Gesetzes 
vom 17. September 1892 u. Verordnungen über die Schiedsgerichte sowie Nor- 
malstatut. Hrsg. v. Montan verein f. Böhmen. Prag 1892. 

Caron, A., Die Reform des Knappschaftswesens und die allgemeine Versicherung. 
Berlin 1882. 

Caspaar, M. (nach H. Schoenfeld), Die Hilfskassen der Bergarbeiter in Belgien: 
Oesterr. Zeitschr. 1887. 

— , Statistik der Knappschafts- Vereine im Bayerischen Staate für 1884 u. ff. Ebda. 
1886 u. ff. (jährlich). 

Die Organisation und Verwaltung des Oberschlesischen Knappschafts- Vereins zu 
Tarnowitz und die Krankheits-, Sterblichkeits- und In validitats- Statistik seiner 
Mitglieder in dem 10 jährigen Zeitraum von 1872—1881. Beuthen 1883. 

Ehrenwerth, Fr. v., Über die Bruderladen und deren Reform. Vortrag. S. A. a. 
d. österr. Zeitschr. f. Berg- u. Hüttenwesen. XXXII. Jahrg. Wien 1884. 



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glieder im Oberbergamtsbezirk Bonn: Zeitschr. f. Bgw. XXV. 

Jicinky, W., Die Reorganisation der Österreichischen Bergbau- Bruderladen: Oesterr. 
Zeitschr. 1887. 

Haan, Bericht über die im Auftrage des Ackerbauministers vorgenommenen Berech- 
nungen, betr. die österreichischen Bruderladen. Wien 1885. 

Klostermann, H., Topographische und statistische Skizze des Märkischen Knapp- 
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Küttner, Die Invalidität und Invaliditätsversicherung der Steinkohlenbergleute : Zeit- 
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— , Die BergknappschaftBkassen des hannoverschen Harzes: Zeitschr. f. Bgw. XXI. 

— , Die Neugestaltung des Knappschaftswesens im Oberbergamtsbezirke Clausthal: 
Zeitschr. f. Bergrecht. XXVII. 

— , Die Bergbaukasse zu Clausthal: Ebda. Bd. XXIV. 

— , Die Knappschaftsvereine des Oberbergamtsbezirks Clausthal: Zeitschr. f. Bgw. 
Bd. XXIX. 

Mittheilungen der Norddeutschen Knappschafts-Pensionskasse zu Halle (Saale). 
Jährl. 12 Nrn. Halle (Saale), seit 1891. 

Morgenbesser, A., Versuch zur Aufstellung von Sterblichkeits- und Invaliditäts- 
tafeln für preußische Bergleute. Berlin 1882. 

Pitschke, H., Über die Entstehung und Entwicklung des Mansfelder Knappschafts- 
vereins u. der Wohlfahrtseinrichtungen beim Mansfelder Bergbau. Eisleben 1892. 

Schmalz, A. , Reorganisation der Bruderladen und Altersversorgung der Arbeiter: 
Oesterr. Zeitschr. 1882. 

Schneider, G., Zur Brüderladenfrage: Zeitschr. f. Bergrecht. Bd. XX. 

— , Die Unfallversicherung beim Bergbau: Oesterr. Zeitschr. 1883. 

Statistik der Knappschaftsvereine im bayrischen Staate. Für die Jahre 1881— 1885. 
München. 



VIII. Die Besteuerung der Bergwerke. 1 ) 

Arndt, A. , Bergwerksabgaben: Handwörterbuch der Staatswissenschaften. Bd. II. 

— , Die Besteuerung der Bergwerke: Jahrb. f. Nat.-Ök. N. F. II. 

— , Die Salzsteuer: Zeitschr. f. Bergrecht. Bd. XXIV. 

— , Die Besteuerung der Bergwerke: Ebda. XXIII. 

Bercken, v. d., Übersicht der Erbstollengebühren nach dem Preufsischen Bergrechte: 
Zeitschr. f. Bgw. V. 

Berggesetz u. Gesetz, Die Besteuerung der Bergwerke betr. vom 16. Dezbr. 1873 
nebst Ausführungs- Verordnung. Mit französischer Übersetzg. Autoris. Strafs- 
burg 1873. 

Beuther, F., Die Besteuerung der Bergwerke in Spanien : Zeitschr. f. Bergr. XXIII. 

Brassert, Der Mansfelder geistliche fünfzigste: Ebda. 



1 ) Vgl. hierzu die Bibliographie zu Bd. 2 u. 3 und die II. Abt. des Hand- und 
Lehrbuchs der Staatswissenschaften, wo sich weitere Litteraturangaben über die 
Besteuerung der Bergwerke u. 8. w. finden. 



246 Bibliographie. 

v. Carnall, Die Bergwerke in Preufsen und deren Besteuerung. Berlin 1650. 
Engels, £., Die Besteuerung des Bergbaus nach dem Communalabgabengesetze vom 

14. Juli 1893: Zeitschr. f. Bergrecht 1894. XXXV. 
Entwurf; 8. u. III B 4. 
Huyssen, 8. u. III B. 2. 
Osthaus, W. , Das Recht der Bergstädte des Oberharzes auf Freikuxe: Ebda. 

Bd. XXI. 
Wagner, A., Die Salzsteuer: Zeitschr. f. Bergrecht. Bd. XXIV. 



IX. Die Behördenorganisation und das Unterrichtswesen im Bergbau. 

Albert, Die Bergwerksverwaltung des Hannoverschen Oberharzes in den Jahren 
1831—36. 8. A. aus Karstens Archiv. Bd. 10. Berlin 1837. 

Arndt, A., Die Organisationsgesetze der inneren Verwaltung und ihre Beziehungen 
zum Bergwesen in Preufsen: Zeitschr. f. Bergrecht Bd. XX. 

Achenbaeh, H., Die Bergpolizei- Vorschriften des Rheinischen Hauptbergdistriktes. 
Köln 1859. 

Bergakademie, die, zu Freiberg. Zur Erinnerung an die Feier des 100jährigen 
Geburtstag Werners am 25. September 1850. Freiberg 1850. 

Bergschulen, die, im Preufsischen Staate. S. A. a. d. Zeitschr. f. Bgw. XXXVII. 
Berlin 1889. 

Posen, Generale Haushalts-Principia vom Berg-, Hütten-, Saltz- und Forstwesen, 
in specie vom Hartz. Leipzig und Frankfurt 1753. 

Carnall, R. v., Die Bergwerks- Verhaltnisse in dem Preußischen Staate : Archiv für 
Landeskunde der Preufs. Monarchie. Berlin 1850. 

Cartheuser, F. A., Grundsätze der Berg-Polizei Wissenschaft. Giefsen 1776. 

Cotta, B., Die Berg- Akademie zu Freiberg, ihre Beschrankung oder Erweiterung. 
Freiberg 1849. 

Dienst-Instruktion für die Berggeschworenen im Bezirke des Königl. Bergamts 
zu Siegen. Bonn 1846. 

Festschrift zum 100jährigen Jubiläum der Egl. Sachs. Bergakademie zu Freiberg 
am 30. Juli 1866. Dresden 1866. 

Frey, Die Befugnifs der Bergverwaltungsbehörden etc. Breslau 1S63. 

Geschichte der Kgl. Bergschulo zu Clausthal. Zur Erinnerung an die 50jährige 
Jubelfeier der Bergschule am 7. Januar 1861. Goslar 1861. 

Huyssen, A., Über die Bergverwaltung Preufeens, nebst Bemerkungen über die Ent- 
wicklung des Preufsischen Bergbaus in den letzten 25 Jahren. S. A. Wien 1888. 

— , Über die Errichtung einer hüttenmännischen Lehranstalt in Oberschlesien. Bres- 
lau 1863. 

Hauchecorne, Die königliche Bergakademie zu Berlin: Berg- u. hüttenmännische 
Zeitg., (Leipzig) 1869. 

Lange, G. F. R., Das Grubenhaushalts-Kassen- und Rechnungswesen der königl. 
preufsischen Bergbehörden sowie die Organisation und der Geschäftsgang der 
königl. Ober-Rechnungs-Kammer. Freiberg 1885. 

Mascou, J. , Le corps imperial des mines et la carte glologique de France. A. u. 
d. T. : De la science en France. 1. fasc. Paris 1869. 

Martins, Über die Verwaltung des Ober- Berg- Amts für die Brandenburg- PreuCs. 
Provinzen. Manuskr. i. d. liibl. d. Egl. Bergakademie zu Berlin. 1824. 

Nöggerath, A. , Die berg- und hüttenmännischen Lehranstalten in Spanien: Zeit- 
schrift f. Bgw. IX. 

Nöggerath, E. J., Die Königliche Bergakademie zu Berlin: Zeitschr. f. Bgw. XII. 

Nöggerath, J. J., Die Bergschule zu Clausthal am Harz: Zeitschr. f. Bgw. III. 

— , Die bergmännischen Lehranstalten in den k. k. österreichischen Staaten: Ebda. V. 

Oberbergämter, Die, und die Centralisation. Trier 1860. 



Bibliographie. 247 

Regulativ zur Verwaltung des Berg-, Hotten- and Hammor- Wesens im Lande Siegen. 

Bonn 1810. 
Reglements aber die Befähigung zu den Aemtern Tier Berg-, Hotten- und Salinen- 

verwaltung. Berlin 1872. 
Reute, M., Mittheilungen aus der Geschichte des Oberbergamts zu Dortmund und 

des niederrhein.-westfal. Bergbaues. 8. A. a. d. Zeitschr. f. Bgw. Ebda. 1892. 
Römer, Die preufsischen Bergschulen. Breslau 1864. 
Vorschriften, Allgemeine, wegen Einrichtung des Kassen- und Rechnungswesens 

bei der Bergwerks-, Hotten- und Salinen-Verwaltung vom 9. September 1866. 

Berlin 1866. 
— , Die neuesten, Ober das Markscheidewesen in Preufsen. Essen 1858. 
— Ober dio Befähigung zu den technischen Ämtern bei den Bergbehörden des (preufs.) 

Staates. Vom 12. Sept. 18S3. Berlin 1890. 



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