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Full text of "USPTO Patents Application 10535594"

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Nr. 344036 


PATENTSCHRIFT 


Nr. 344036 



Klassierung: 


SCHWEIZERISCHE EIDGENOSSENSCHAFT Gesuch eingereicht: 
EIDGENOSSISCHES AMT Ft)R GEISTTGES EIGENTUM 


9c,7 


14. August 1956, 19y4Uhr 


Patent eingetragen: 31. Januar 1960 

Patentschrift verSffentlicht: 15. Man: 1960 


HAUPTPATENT 

Adolf Schriber, Basel 


Adolf Schriber, Basel, ist als Erfinder genannt worden 


Die vorliegende Erfindung betrifft ein Boden- 
reinigungsgerat, wie z. B. eine Biirste oder einen 
Schrubber, mit einem lSnglichen Geratekorper, auf 
dessen Riickenseite ein Stielbef estigungsstttck montiert 
s ist, das zur Aufnahme eines Stiels dient, der an seinem 
Befestigungsende eine Hiilse tragt, welche einen in 
leicht losbaren Eingriff mit dem Befestigungsstuck 
bringbaren Zungenansatz anfweist. 

Dieses Bodenreinigungsgerat kennzeichnet sich 
io erfindungsgemaB dadurch, dafl das genannte Bef esti- 
gungsstlick einen schlitzartigen, in der Ongsrichtung 
des Geratekorpers sich erstreckenden Hohlraum anf- 
weist, in welchem sich der Zungenansatz der genarm- 
ten Hiilse mit Hilfe von Sicherungsmitteln so sichern 
is laBt, dafi der Geratestiel in der Langsmittelebene des 
Geratekorpers hin und her verschwenkt werden kann. 

Auf der beiliegenden Zeichnung ist ein Ausfiih- 
rungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes veranschau- 
licht. 

20 Fig. 1 zeigt eine Bodenreirrigungsbiirste in einer 
Seitenansicht, und 

Fig. 2 zeigt, in einem groBeren MaBstabe, eine 
Stirnansicht dieser Biirste, von der ein Teil im Schnitt 
gezeichnet ist 

25 Die Biirste gemafi Kg. 1 und 2 hat einen lang- 
lichen Bfctenk&per a aus Holz, auf dessen Riicken- 
seite ein teilweise in das Holz eingelassenes Befesti- 
gungsstuck b montiert ist Dieses Befestigungsstuck 
b hat einen schlitzartigen, in der Urngsrichtung des 

so Biirstenkorpers a sich erstreckenden Hohlraum 6* und 
eine quer dazu verlaufende Bohrung b* t die durch 
diesen Hohlraum unterbrochen ist. In dieser Bohrung 
sind zwei mit abgerundeten Enden versehene Gleit- 
zapfen c gefiihrt, die unter dem EinfluB je einer 

35 Druckf eder d von entgegengesetzten Seiten her in den 
Hohlraum fc 1 hineinragen. Am Burstenkorper a ist 
ein leicht wegnehmbarer Stiel e angebracht, der an 


seinem Befestigungsende eine mit einem Zungen- 
ansatz M versehene Hiilse h tragt. Dieser Zungen- 
ansatz h 1 ist auf entgegengesetzten Seiten desselben 40 
mit den Enden der Gleitzapfen c entsprechenden Ver- 
tiefungen versehen. Beim Einfuhren dieses Zungen- 
ansatzes h 1 in den schlitzartigen Hohlraum des 
Befestigungsstiickes b schnappen die Gleitzapfen c 
mit ihren abgerundeten Enden in die zugehorigen is 
Vertiefungen im Zungenansatz hX ein, wodurch der 
Stiel b am Geratekorper a gesichert wird, dabei aber 
in der Langsmittelebene des Geratekorpers um die 
Achse der Bohrung b 2 hin und her verschwenkt wer- 
den kann, wie in Fig. 1 mit Pf eilen angedeutet ist. Da- so 
durch wird das Wischen in den Ecken eines Rau- 
mes und unter den Mobeln erleichtert. 

PATENTANSPRUCH 
Bodenreinigungsgerat mit einem langlichen Ge- 
ratekorper, auf dessen Riickenseite ein Stielbefesti- ss 
gungsstiick montiert ist, das zur Aufnahme ernes 
Stiels dient, der an seinem Befestigungsende eine 
Hiilse tragt, welche einen in leicht losbarem Eingriff 
mit dem Befestigungsstuck bringbaren Zungenansatz 
aufweist, dadurch gekennzeichnet, da£ das genannte eo 
Befestigungsstuck einen schlitzartigen, in der Langs- 
richtung des Ger&tekSrpers sich erstreckenden Hohl- 
raum aufweist, in welchem sich der Zungenansatz der 
genannten Hulse mit Hilfe von Sicherungsmitteln so 
sichern laBt, daB der Geratestiel in der Langsmittel- 65 
ebene des Geratekorpers hin und her verschwenkt 
werden kann. 

UNTERANSPRtTCHE 
1. Bodenreinigungsgerat nach Patentanspruch, da- 
durch gekennzeichnet, dafi das genannte Befestigungs- 70 
stuck eine quer zu dem schlitzartigen Hohlraum sich 
erstreckende Bohrung aufweist, in der die genannten 
Sicherungsmittel gelagert sind. 


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2. BodenreinigungsgeiSt nach Patentansprucb 
und Unteranspruch 1, daduich gekennzeichnet, daB 
die genannten Sicherangsmittel zwei von entgegen- 
gesetztefi Seiten her unter Fedeiwirkung in den ge- 
s nannten Hohtraum hinemragende Gleitzapfen auf- 
weisen, die abgerundete Enden besitzen, mit denen 


sie im Eingriffszustand des GerStestiels in auf ent- 
gegengesetzten Seiten des Zungenansatzes des Be- 
festigungsstiickes vorgesehene Vertiefungen eingreifen. 

Adolf Schriber 
Vertreter: A. Braun, Basel 



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