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Full text of "USPTO Patents Application 10535594"

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Erteilt auf GruiST des Ersten Uberleitungsgeseizes vom 8. Juli 1949 

(W1GB1.S.175) 

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND 



AUSGEGEBEN AM 
10. DEZEMBER 1953 


DEUTSCHES PATENTAMT 

PATE NTSCH RIFT 

899 335 

KLASSE 9c GRUPPE8 

D iog38III/9c 


Heinrich Delere, Dinslaken 

ist als Erfinder genannt worden 


Heinrich Deler&, Dinslaken 


Biirste mit einem Griff 

Patentiert im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland vom 22. November 1951 an 
Paten tanmeldung bekanntgemacht am 9. April 1953 
Patenterteilung bekanntgemadit am 29. Oktober 1953 


BEST AVAILABLE OOPY 


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Es 1st schon erne Burste mit auf dem Bursten- 
ruckeni befestigtem und aus mehreren Teilen ver- 
langerbar zusammengesetztem Stiel vorgeschlagen 
worden, urn die Burste verschiedenen Ver- 
5 wendungszwecken, z. B. zur Verwendung als Hand- 
oder Riickenbtirste, zufuhren zu konnen, ohne dafi 
der Stiel bei den- verschiedensten Verwendungs- 
zwecken der Handhabung hinderlich ist. 
Der verlangerbar zusammengesetzte, als Bursten- 

10 griff dienende Stiel kann nach der Erfindung ein- 
seitig an einem Nocken des Burstenruckens befestigt, 
vorzugsweise angelenkt werden. Hierdurch kann 
er im Abstand vom Burstenriicken liegen und mit 
seinem freien Ende gegen ein Widerlager f estgelegt 

*5 werden. Das. Widerlager kann aus einer einseitig 
federaden, im Grad ihrer Abwinklung durch An- 
schlagebegreiizten Klappe bestehen, die gleichzeitig 
als Schild die freien Enden des Stiels abschirmt. 
Dabei ist es zweckmafiig, die zusammengelegten 

20 bzw. zusammengeschobenen Stielteile auch in der 
verkurzten Stellung festzulegen und zusamsnen 
gegen das Widerlager zu driicken und- dazu einen 
Schraubenverschlufi oder einen Bajonettverschlufl 
vorzusehen, der sich auf dem mit der Burste ver- 

*5 bundenen Stiefreil in Form einer ebenfalls als 
Schild ausgebildeten t)berwurfmutter oder Kappe 
befindet. Der aus Eirrzelteilen zusammengesetzte 
Griff wird starr festgehalten und die Handhabung 
der Handburste erleichtert. 

3o Die Stielteile konnen aus konisch gebildeten, in- 
einanderschiebbaren Rohrschiissen bestehen, wo- 
durch ein erwunschter, zum freien Ende bin dicker 
werdender verlangerter Stielgriff entsteht, dessen 
Teile beim Auseinanderschieben sich jeweils im 

35 konischen Teil festklemmen. 

Die Zeichnung dient zur weiteren Erlanterung 
der Erfindung. Sfe stellt ein Ausffihrungsbeispiel 
dar. Es zeigt 

Fig. r eine Burste in Seitenansicht mit zu- 

40 sammengelegtem Griff, 

Fig. 2 die Burste in Seitenansicht und 
Fig. 3 in Aufsicht mit ausgezogeiiem Griff. 
Auf dem Rucken i der Burste sind der Nocken 2 
und die versenkt angebrachte Klappe 3 befestigt. 

45 Am Nocken 2 ist mittels des Bolzen? 4 der Griff 5 
angelenkt. Lefczterer besteht aus ineinanderschieb- 
baren und konisch gestalteten Rohren. Die am 
. Bolzen4 angelenkte Stielachse 6 tragt die Gewiride- 
hulse 7, auf der die auBen gerillte Uberwurf mutter 8 

50 verschiebbar ist; dieUberwurfmutter halt einerseits 
gegen die zusammengeschobenen Rohrteile 5 zu- 
sammen und schiebt sie andererseits gegen die im 


335 % i 

Anschlagwinkel begrehzte Klappe 3. Die tJberwurf- 
mutter kann auch gegen die Flache des Nockens 2 
geschraubt werden, wodurch der Stiel sich nicht 55 
mehr im Gelenk 4 schwenken laflt. Klappe 3 und 
Mutter 8 schirmen die zusammengeschobenen Teile 5 
des Griffes seitlich ab, so dafi ein handlicher Griff 
entsteht. 

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PaTENTANSPROCHE: 

1. Burste mit einem Griff, dessen ausziehbare 
Teile als Stiel. dienen, dadurch gekennzeichnet, 
dafi der Griff (5) schwenkbar an der Burste (1) 65 
■befestigt ist. 

2\ Burste nach Anspruch 1, dadurch gekenn- 
zeichnet, dafi der Griff an einem vorstehenden 
Nocken (2) des Burstenruckens (1) angelenkt ist. 

3. Burste nach den Anspruchen 1 und 2, da- 7© 
durch gekennzeichnet, dafi der Nocken (2) an 
einer Seite des Burstenruckens befestigt ist und 
auf der anderen Seite ein Widerlager (3) fur 
das freie Ende der zum Griff (5) zusammen- 
geschobenen Stielteile (9) angeordnet ist. 75 

4. Burste nach den- Anspruchen 1 bis 3, da- 
durch gekennzeichnet, dafi die zum Griff (5) 
zusammengelegten oder zusammengelegten oder 
zusammengeschobenen Stielteile (9) eine Ver- 
schlufivorrichtung, z.B. einen Bajonett- oder 80 
Schraubverschlufi (7, 8) tragen, der die Stiel- 
teile in der zusammengeschobenen Stellung fest- 
legt. 

5. Burste nach den Anspruchen 1 bis 4, da- 
durch gekennzeichnet, dafi die ineinanderschieb- 85 
baren Stielteile aus konisch gebildeten Rohr- 
schiissen (9) bestehen. 

6. Burste nach den Anspruchen 1 bis 5, da- 
durch gekennzeichnet, dafi das Widerlager (3) 
aus einer unter der Wirfcung einer Feder stehen- 90 
den, in' ihrem Ausschlagwinkel durch Anschlage 
begrenzten Klappe besteht und im Bursten- 
riicken eingelassen ist und dafi auf der am 
Bolzen (4) angelenkten Stielachse (6) eine Mutter 
(8) vorgesehen ist, welche die Stielteile gegen 95 
das Widerlager (3) schiebt. 

7. Burste nach den Anspruchen 1 bis 6, da- 
durch gekennzeichnet, dafi die Mutter (8) durch 
Schrauben gegen den Nocken (2) den Stiel in 
der gewunschten Schwenklage festlegt. 100 

8. Burste nach den Anspruchen 1 bis 7, da- 
durch gekennzeichnet, dafi Widerlager (3) und 
tfberwurf mutter (8) als Seitenabschlufischilder 
des Griffes ausgebildet sind. 


Hierzu 1 Blatt Zeichnungen 


ft 5637 11.53 


BE6i AVAILABLE OOPY 


ZuderPate^Kt 899 335 
^ K1.9c Gr.8 



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