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Full text of "USPTO Patents Application 10561123"

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® BUNDESREPUBLIK ® Offenlegungsschrift 

DEUTSCHLAND DE 196 54 203 A 1 




DEUTSCHES 
PATENTAMT 



(S) Aktenzeichen: 
(§) Anmeldetag: 
® Offenlegungstag: 



(a) Int. CI. 6 : 

E 01 F 9/017 



196 54 203.0 
24. 12.96 
25. 6.98 



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® Anmelder: 


® Erfinder: 


Hahn, Hans-Ullrich, 61476 Kronberg, DE 


gleich Anmelder 


® Vertreter: 


(§) Entgegenhaltungen: 


Luderschmidt, Schuler & Partner GbR, 65189 


DE 93 02 600 U1 


Wiesbaden 


DE 86 24 771 U1 




DE 81 07 100 U1 




DE 77 37 528 Ul 




DE-GM 69 21 651 




DE-GM 19 45 345 




DE-GM 19 37 349 



Die folgenden Angaben sfnd den vom Anmelder eingereichten Unteriegen entnommen 

Prufungsantrag gem. § 44 PatG ist gestellt 
® Einparkhilfefur Kraftfahrzeuge 

@ Emparkhilfe fur Kraftfahrzeuge, die ein FuSteil, ein im 
wesentlichen senkrecht aus dem FuBteil auf ragendes ela- 
stisch flexibles Mittelteil, dessen freies oberes Ende nach 
einer Auslenkung federnd in die senkrechte Lage zuruck- 
kehrt und ein Signalteil, dasdasfreie obere Ende des Mit- 
telteils abschliefSt und an diesem einstuckig angeformt 
oder mit diesem losbar und austauschbar verbunden ist, 
umfa&t Das Signalteil weist eine Funktionsflache auf, die 
Signalsymbole, Informationsdaten oder Werbung ent- 
halt, die im Gesichtsfeld des Fahrers von dem einzupar- 
kenden Kraftfahrzeug liegen und beim Einparken beob- 
achtet warden, um die Auslenkung des oberen Teils der 
Einparkhilfe festzustellen. 



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BUNDESDRUCKEREI 04.98 802 026/761/1 22 



DE 196 54 

l 

Beschreibung 

Die Erfindung bclrifi\ cine Einparkhiilc lux Krafifahr- 
zcuge, und zwar insbesonderc InrPersoncnkraflwagen. 

Vtele Pkw-Parkplatze, Garagen, Parkhauser und Tiefga- 5 
ragen sind so eng konzipiett, daB selbst beim Hinparlcen mit 
einem Millclklasscwagcn die Gcfahr einer Bcschiidigung 
von SloBslangc. Kennzeichen odcr Spoiler bcslehl. Mil ci- 
nem noch grftBeren Fahr/eug wird das Hinparlcen zur/enti- 
meterarbeit. Fm privaten Bereich werden Garaigen haufig 10 
auch als Abstellpiiilzc fur Fahrradcr, Garlengcratc und -tnd- 
bcl odcr sonslige Gegensliinde bcnulzl, die den zur Vcrfu- 
gung.stehenden Parkraum erheblich einschranken und eine 
prazise Annaherung erfordern, um das Garagentor noch 
schlieBen zu konnen unoVodcr die abgcslelllcn Gegensliinde 15 
nichl zu bcruhrcn. 

Gerade die modernen, in Wagenfarbe laclcierten und in 
die Karosserie integrierten StoBstangen sind jedoch auBerst 
einplindlich gegen AnsloBc an hartc Ilindernissc. Sclbsl cin 
Icichles Touehieren hinlcrla'Bl zuniindcsl Kralzer in den 20 
lackierten Flachen, deren Ausbesserung haufig eine kom- 
plette Neulackierung der StoUstange erforderlich macht. Si- 
gnaianlagen mil Radarsensorcn, die eine Annaherung an 
Ilindcrnissc dcin Fahrcr akuslisch oder oplisch signalisic- 
ren, sind so kostenaufwendig, daB sie nur bei entsprechend 25 
teuren Spitzenmodellen der Pkw's vom Markt akzeptiert 
werden. 

Es bcslehl deshalb ein Bedarf fur cine Binparkhilfe zuin 
leichteren Kinparken von Pkw's auf engen Parkplatzen, in 
Garagen, Parkhausern und Tiefgaragen, die auf einfache 30 
Wcisc auch bei unubereichliicbcn Karosscricn zcnlinictcrgc- 
naues Ileranfahrcn an Wandc, Maucrn und sonsligc Gcgcn- 
stande ohne Gefahr einer Beschadigung von StoBstange, 
Kennzeichen oder Spoiler ermoglicht. 

Es sind zwar Markierungspfoslcn fur Verkchrsflachcn 35 
versehicdencr Art bckannl, mil dencn Parkpliilze abgcslcckl 
und gekennzeich net werden oder die zum Schurz von Futi- 
gSngern, Baumen oder festen Gegenstanden wie zum Bei- 
spicl Slrcusandkaslcn odcr Ilydranlcn dicnen, die jedoch 
haufig eine zu geringe Ilohe aufweisen, so daB sie bei seilli- 40 
cher Annaherung oder beim Rtickwartsfahren nicht wahrge- 
nommen werden konnen, Deshalb verursachen derartige fe- 
slc Pfoslcn lcicht Bcschadigungcn am Fahrzcug. Aus den 
deulsehen Gcbrauchsmuslem G 94 ()5 978.0'und G 93 01 
1 34.2 ,sind Markierungspfosten bekannr, die beim Aufprall 45 
eines Fahrzeugs an einer Kniekstelle abkippend ausweichen 
und danach wicder durch Rcparalurpcrsonai aufgcrichlcl 
werden konnen. Die Mogiiehkcil des Ausweiehens dienl je- 
doch im wesentlichen dem Semite des listens, nicht aher 
der Vermeidung von Schaden an einparkenden Kraftfahr- 50 
zcugen. 

Aufgabe der Erfindung isl es, eine Einparkhilfe zu schaf- 
fen, die ein leichtes Kinparken von Pkw's auf engen Park- 
p!3tzen gestattet, somit den l^kw gegen Beschariigung 
schtitzt und billig ist. 55 

Diese Aufgabe wird durch cine Einparkhilfe gelds I, wie 
sic iin Ansprueh 1 angegeben isL 

Vorreilhafte Ausfiihrungsformen der erfindungsgema'Ben 
Hinparkhilfe sind in den Ansprtlchen 2 bis 12 angegeben. 

Die Hnparkhilfe geinaB der Erfindung isl nichl nur ein- Go 
faeh aufgebaul und billig herslellbar, sie isl auch in ihrer 
Funktion vielseirig, Da S'ie leichr. ist und auch zusammen- 
steckbar ausgefiihrt werden kann, kann sie selbst tm KorTer- 
raum eines Pkw milgeluhn werden, um zum Bcispicl an ei- 
nem Ferienorl den gleichen Dicnst zu leislcn wic zu Ilause. 6S 
vSie kann weiterhin im gewerblichen Bereich durch aus- 
tauschbare Funktionsflachen am Signalteil zur Kennzeich- 
nung von ParkplaTzcn mil Namen oder Kennzeichen, als 



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2 

Werhetrager oder einfach zum Schutz einer Wand oder von 
(xcgcnslandcn, vor denen geparkl wird cingcsclzt werden. 
Sic eignel sich auch als Wcrbcgcschenk fur Kraflfahrzcug- 
handlcr oder Tankslcllen, wobei sie auf dcrFunklionsflachc 
am Signalteil eine entsprechende Werhung trSgt, 

Im folgenden wird die Funktion sweise nSher beschrieben. 

Die Einparkhilfe gemliB der Erfindung wird vor der Gara- 
genwand odcr dem sonsligen Gegcnsland aufgcslcLLl, vor 
dem dicht geparkt werden soli. Die Hinparkhilfe lastet dabei 
vorzugsweise durch ihr Gewicht, d. h. insbesondere durch 
das hobe Eigengcwichl des FuBlciis, auf dem Boden. Eine 
besondcre Befesligung mit dem Boden odcr der Wand isl 
nicht erforderlich, kann jedoch vorgesehen werden, wenn 
dies gewtinscht wird. Dies kann zum Beispiel der Fall sein, 
wenn die EmparkMlfe in einer Garage laglich an der glei- 
chen Slelle benulzl wird. 

Wahrend des Hinparkvorganges wird an die Hinparkhilfe 
herangefahren, bis sie leicht von der StoBstange bzw. dem 
Kennzeichen beruhrt wird. Die Emparkliiife isl aus naehgic- 
bigem Material gefcrligl, so daB keine (Jefahr einer Bescha- 
digung fur die StoBstange besteht. Durch Ausnurzung der 
Hebelwirkung wird die leichte Bertihrung mit der StoB- 
slange auf einfache mcchanisehc Weise so vcrsliirkt, daB sic 
oplisch leichl wahrnehmbar isL Das Signalleil am oberen 
Hnde der Hinparkhilfe wird bei einer leichten Bertihrung des 
Mittelteils an dessen unterem Knde relativ stark ausgelenkt. 
Die Auslenkung isl vom Fahrcr enlwcdcr direki odcr im 
Riickspicgci gul sichtbar. Mil Wahmehmung des Anfah- 
rens an die Hinparkhilfe halt der Fahrer den Pkw an; der Pkw 
sreht dann auf den /enti meter genau raumsparend an der 
Wand odcr dem sonsligen (jegensiand, vor dcin geparkl 
werden soil. 

Im folgenden wird die Hrfindung durch Ausfiihrungsbei- 
spiele anhand der /eichnungen naher beschrieben. 
In den Zcichnungen zeigen: 

Fig. 1 cine schemalisehe Darslcliung der crfindungsgc- 
maBen Hinparkhilfe in Vorderansicht und Seitenansicht; 

Yi&> 2 eine schemattsche Ansicht der Hinparkhilfe, die 
zwischen Garagenwand und Pkw-SloBslange aufgcslclll isU 

Fig. 3 cine Ilallerung fur ein auslauschbarcs Signalleil an 
dem oberen Hnde des federnden Mittelteils; und 

Fig. 4 verschiedene Ausfuhrungsbeispielefiir das Signal- 
leil in Fig. 3. 

Aus Fig. 1 isl crsichllich, daB die Einparkhilfe geinaB der 
Hrfindung im wesentlichen aus drei Bauelementen besteht: 
dem HuBteil 1, einem elastisch flexiblen, federnden Mittel- 
Icil 2, das im wesenllichcn senkrcehl aus dem FuBlcil 1 auf- 
ragl, und einem Signalleil 3, das an dem frcien oberen Endc 
des Mittelteils 2 angebracht ist und vorzugsweise als Schild 
mit einer Funktionsflache ausgebildet ist. Je nach ge- 
wiinschlcm Koslenaufwand konnen diese drei BauclemenLe 
vom Material her geslallci und mileinander verbunden scin. 
In einer einfachen AusfUhrungsform kftnnen das Mittelteil 2 
und das Signalleil 3 mit einer Funktionsflache einsrfickig, 
beispielsweise aus KunststofT hergestellt sein. In diesem 
Fall wird dicEinhcil aus Signalleil und Millcllcil in das FuB- 
lcil cingesclzl odcr an diesem bcfcsligl. 

Das FuBteil dient dem sicheren Stand der Hinparkhilfe. 
S'ein Hi gen gewicht ist so noch, daB ein Anfahren an das fle- 
xible Millcllcil moglieh isl, ohne daB die Einparkhilfe um- 
kippL Das Millcllcil wird zur Verbesserung der Slandsicher- 
heit nicht mittig auf dem HuBteil befestigt, sondern auBer- 
mitrig, d. h, exzentrisch, entgegengesetTt zur mSglichen 
Kipprichlung, wie aus Fig. 2 crsichllich isL Das FuBlcil 
kann umnillelbar an die Wand gesLeli! werden, vor der ge- 
parkt werden soil. Damit wird automatisch der geringst 
mdgliche Parkabstand zur Wand eingestellt 

Obgleich in der bcvorzuglcn Ausfuhrungsfonn der Erfln- 



DE 196 54 

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dung die Hinparkhilfe frei heweglich ist, wobei das VuBteil 1 
durch scin hohcs Eigengcwichl die Slandsichcrhcil gewahr- 
leislcl, kann zur Venneidung des Abbandciikoiiiiiiens eincr 
Einparkhiifc auch das FuBlcil durch Anschraubcn oder Ver- 
klehen fest mit dem Boden yerhunden werden. Wenn das 5 
VuBteil mit dem Boden verschraubt werden soil, sind in dem 
FuBlcil Bohrungcn vorgesehen, durch die Schraubcn einge- 
slcckJ werden konnen. die in Inncngcwindc am Boden ein- 
greifen. 

Das flexible Mittelteil 2 ist auf dem VuB befestigt, vor- 10 
zugsweisc indem cs in cine Ojlnung iin FuBlcil eingeselzl 
und dorl bcfcsligl isi. Das Milldlcii 2 kann jedoch auch cin- 
stUckig mit dem VuBteil hergestellt sein. 

In der Praxis wird das Mittelteil 2 vorzugRwei.se aus 
Slrangmalcrial aus Melall odcr KunstslolThcrgcslclH und in 15 
deni FuBteil 1 befesugt. Wenn das FuBLeil und das MiUclleil 
aus Metall bestehen, bieten sich VerschweiBen, Verloten, 
Verschrauhen, Verkleben oder andere dem Vachmann gelau- 
Gge Vcrbindungsvcriahren an. Wcun das MiUclleil und das 
FuBlcil aus Kunslsloff hergcslcill sind, wozu sich beispicls- 20 
weise auch recycelter KunststorT eignet, sind die beiden 
leile entweder einsttickig ausgeformt oder miteinander ther- 
misch verschwciBl odcr vcrkicbL 

Fine GrundvorausscUung fur das MiUclleil 2 isl seine fle- 
xible Higenschaft. Hs muB bei geringstem AnstoBen flexibel, 25 
vorzugs weise federnd ausweichen. Durch seine Flexibility 
gibl das MitLelieil 2 beiin Anlahren mil der SloBstangc nach. 

Die Bnparkhilfe wcisl cine dcrarlige Hohc auf, daB sich 
ihr Signalteil etwa in der Hone des Heckfensters eines Pkw's 
befindet, so daB der Fahrer das Signalteil entweder direkt 30 
oder im Riickspicgcl gul sichL 

Da sich die AnsloBstcllc mil der SloBslange in eincr II6he 
von ca, 40 cm befindet, das sichtbare Signal teil hingegen auf 
ca, 100cm h6her liegt, kommt es durch die Hebeiwirkung 
zu einem incchanischen VcrsLarkungsclTckl der Ausicnkung 35 
bei einem icichlcn AnstoB nut der SloBslange. Mit andcren 
Worten, die Auslenkung ist relativ groB und gut wahrnehm- 
bar. 

Wcgcn des fedemden Materials des MiUeltcils 2 cnlslchl 
zudem cine Art Pcitschcncllckl, der zu einer wcileren Be- 40 
schleunigung der Auslenkung des Signalteils 3 mit der 
Vunktionsflache 4 fiihrt. Da sich schnell bewegende Objekte 
vom Auge bzw. dem UnlcrbcwuBlscin besser rcgislricrl 
werden konnen ais ruhende oder sich nur iangsam bewe- 
gende Objekte, wird auch ein leichter AnstoB mit der StoB- 45 
stange an das flexible Mittelteil 2 durch die daraus resultie- 
rendc schnelle Bewegung des Signallcils visucii sehr Leichl 
wahmehmbar. 

Das Signalteil 3 am oberen Hnde des flexiblen Mittelteils 
2 dient in erster Linie der visuellen Wahrnehmbarkeit des 50 
AnsloBes an das flexible MiUclleil bei der Annahcrung mil 
der SloBslange. Dariibcr hinaus kann die Funklionsfliiche 4 
am Signalteil 3 jedoch auch als Werbetra'ger oder zur Kenn- 
zeichnung des Parkplatzes benutzt werden. 

Das Signalteil 3 ist deshalb vorzugsweise als Schild aus- 55 
gebildel, dessen Funklionsllaehc 4 in die Richlung des sich 
nahernden Kraflfahrzcugs wcisl, wie aus der Seilcnansichl 
in Fij5, 1 ersichtlich ist. 

Kin Kinsatz des Signal teils als Werbetrager ist deshalb be- 
sonders inlcrcssant, da der rahrer des einzuparkenden Pkw's Go 
sich wahrend des Einparkvorgangs besonders auf die Funk- 
tionsflache 4 konzentriert, deren Bewegung ihm den richti- 
gen Stand seines Fahrzeugs signalisiert. Diese Werhefunk- 
lion liiBL sich clwa in Parkhauscrn und Hcfgarugcn einscl- 
zcn. Ilier kann zum Beispiel die Werbcilache der aufgeslell- G5 
ten Hinparkhilfe vermietet werden. 

Hinparkhilfen gemaB der Hrfindung eignen sich jedoch 
auch als Werbcgcschenk lur die hcimische (]arage von (po- 



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tentiellen) Kunden. Auch hier ist fiir den WerbeefTekt von 
besondcrer Bedculung, daB bei jedem Einparkvoigang cine 
besondcre visuelle Konzcnlralion auf die Funklionsflacbe 
erfolgL Die Wcrbeaussage auf der Funklionsflachc pragl 
sich so besonders nachhaltig ein. 

Anstelle bzw. zusatzlich zu dem Werbezweck kann die 
Einparkhiifc auch der Kcnnzcichnung von Parkplalzen die- 
nen. Die Funklionsfliiche 4 kann hierzu entweder mil dem 
Kennzeichen, dem Najnen und/oder der Hrma des Park- 
platzinhabers beschriftet werden. 

In ihrer Grundvcrsion konnen fur Einparkhilfcn gemaB 
der ErUndung unlerschicdlich geslaltele Funklionsllachcn 4 
angeboten werden, die filr den Parkplatzinhaber Ausdruck- 
mittel von Individualist seid kdnnen. In Betracht kommen 
insbesonderc die Logos der AutomobilhcrslelleE Der Fahrer 
eines Porsche kann so scinen Parkplaiz mil eincr Funklions- 
flache in der Form und Gestaltung eines Porschewappens 
versehen. Neben Tx>gos von Automobilherstellern kommen 
auch sonsligc, insbesonderc originclic Geslaltcn lur die 
Funklionsfliiche in Bclrachl, deren BeUrachlung den Fahrer 
beim Hinparken in eine posiuve Stimmung versetzt. 

Kig, 4 zeigt einige Beispiele fiir die Gestaltung der Vunk- 
tionsflache 4 an dem Signalteil 3. Ein cinf aches "Stop"- 
Schild wird in der heimischen Oarage ausreichend scin. Will 
ein Reformhaus das Anfahren einer Wand durch Kunden 
verhindern, kann beispielsweise die Vunktionsflache die 
Form eines Baumcs haben mil einer Wcrbung fiir ein bc^ 
sliimntcs Produkt. Das drill e Beispiel zeigl die Funklionsflii- 
che 4 als niichternen Datentrager, der zum Beispiel in einer 
Hotelgarage oder auf einem Hrmenparkplatz verwendet 
wird. 

Die in Fig, 4 dargeslelllcn Ausruhrungsbeispiclc lur Si- 
gnalteile mit Funktionsflachen sind als Schilder ausgeformt, 
die hinten oder unten einen Vorsprung aufweisen, mit dem 
sic beispielsweise in eine in Fig. 3 dargeslellle Ilallerung 5 
eingeselzl werden. Bcfcsligungsvorrichlungen 6 vcrscliic- 
denster Art konnen vorgesehen werden, urn das eingesetzte 
Signalteil 3 in der Halterung 5 zu befestigen. Zur Befesti- 
gung dicnen hcrkommliche Millei wie Flugelschrauben, 
SpannhebeL odcr dcrgleichen. Die Ilallerung 5 isl in eincr 
einfachen Vonn eine kanalartige Offnung, in die der Vor- 
sprung am unteren Knde des Signal teils 3 paBt. 

Wie bereils angegeben wurdc, konnen die cinzclnen Bau- 
elemcnle der Einparkhih" c auf vielfach vcrschicdenc Weise 
ausgefiihrt sein, so ist beispielsweise eine Herstellung samt- 
licher Bauelemente aus einem Stflck und einem Material, 
zum Beispiel durch Sprilzen von KunslslolT, moglich. Bei 
dicser Arl der Ilersicllung cnlslchl jedoch em rcchl grofies 
PackmaB, das bei der Vennarktung hinderlich ist. Das Pack- 
volumen wird wesentlich verringert, wenn die Hinparkhilfe 
zcrlegbar ausgcfuhrl wird. Dicsc Varianlc hiilic zudem den 
Vorieil, das unlcrsehiedlicbe Funklionsfliichen zu einem an* 
sonsten gleichen Grundtyp der Hinparkhilfe angeboten wer- 
den k6nnen. 

Die Oberflache zumindest der Vunktionsflache 4 des v Si- 
gnalieils 3 kann mil einer refleklicrenden Besehichlung op- 
lisch besser wahmehmbar gcslallel scin. 

Das Mittelteil 2 besteht vorzugsweise aus sehr gut federn- 
dem Material, damit es nach seiner Auslenkung genau in 
seine scnkrcchlc Position zuruckkchrt. Su^eifcn aus fedcrn- 
demBlallmetall eignen sich besonders gut, aber auch Kunsl- 
stofrstSbe oder -streifen kftnnen gut so dimensioniert wer- 
den, daB sie zufriedenstellende Hederungscharakterisuken 
aufweisen. 

Die Ilallerung 5 fur das Signalteil 3 am MiUclleil 2 kann 
eine einfache Steckverbindung sein, wie sie in Fig. 3 darge- 
stellt ist, wobei natUrlich auch eine kanalartige Vtihrung am 
Signalteil und ein Sleckslill am Mitlcltcil vorgesehen scin 



DE 196 54 203 A 1 

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kann. Ks ist jedoch in jedem Fall zu empfehlen, eine Fest- 
slcUc-inricblung. z. B. eincSchraubc, vorzuschcn, datnil sich 
das Signalled nichl bci einer hcfligcn Auslcnkung loscn 
kann. 

In einer weiteren vorteilhaften Ausfilhrungsform der er- 5 
findungsgemaBen Hinparkhilfe fiir Kraftfiahrzeuge ist das 
FuBlcii 1 ais Ilohlkorpcr ausgebildeL wobei dcr Ilohlkorpcr 
cincn Bebaltcr biidct, dcr mil ricsclfahigeni Material wic 
z. B. Sand, Kies oder einem Granular aus anderem Material 
oder ink einer Htissigkeit wie insbesondere Wasser geftillt 10 
werden kann, urn das FuBlcii zu bcscbwcrcn. In dicscm Tall 
iiiiisscn gccignclc Offnungcn vorhanden sein. die vor aileni 
bei Kliissigkeit dicht verschlieBbar sind Das Fflllvolumen 
des Hohlkfcrpers muB hinreichend groB sein, damit die Villi- 
mcngc so grofl isl, daB die Slandsiehcrheil der Einparkhilfe 15 
gcwahrlcislcl ist. 

Parentanspriiche 

1. Einparkhilfe fur Krallfahrzcuge, dadurch gekenn- 20 
zciclinct, daB sie ein FuBteil (1), ein im wesentlichen 
senkrecht aus dem FuBteil aufragendes elastisch flexi- 
bles Millelleil (2), desscn ircics obcres Endc nach einer 
Auslenkung Icdemd in die senkrcehle Lage zuriick- 
kehrt, und ein Signalteil (3), das das freie ohere Knde 25 
des Mittelteils abschlieBt und an diesem einstflckig an- 
gefonnt oder mil dicscm losbar und auslauschbar vcr- 
bunden ist, unifaBl. 

2. Hinparkhilfe nach Anspruch 1, dadurch gekenn- 
zeichnet, daB sie eine GesamthShe aufweist, die einer 30 
durchschnilliicbcn Pkw-IIccklcnslerhohc cnlsprichu 

3. Einparkhilfe nach Anspruch 1, dadurch gekenn - 
zeichnet, daB das Mittelteil (2) exzentrisch an dem 
FuBteil (l)befesrigtist, 

4. Einparkhilfe nach Anspruch 1, 2 oder 3 , dadurch gc- 35 
kcnnzeichncl, daB das Millelleil (2) ein claslisch fe- 
derndes Strang material aus Metall oder KunststofT ist. 

5. Hinparkhilfe nach Anspruch 4, dadurch gekenn- 
zeichnct, daB das Slrangmalerial in eine Offnung ini 
FuBlcii (1) losbar cingcslcckl oder cingeschraubu un- 40 
losbar eingeklebt, -geschweiBt, -gelotet oder einstiickig 
mit dem FuBteil ausgebildet ist 

6. Einparkhilfe nach einem der Anspriichc 1 bis 5, da- 
durch gckennzcichnel, daB das Signalled! (3) cine 
Funktionsflache (4) umfaBt, die zur Anbringung von 45 
Signal symbol en, Werbung und Inforrnationsdaten ge- 
eignci isL 

7. Einparkhilfe nach Anspruch 6 dadurch gekenn- 
zeichnet, daB das Signalteil (3) als Schild ausgebildet 
ist, das l&sbar in einer Halterung (5) am oberen Knde 50 
des MillcUcais (2) befesligbar ist. 

8. Einparkhilfe nach einem der Anspriichc 1 bis 8, da- 
durch gekennzeichnet, daB das Signalteil (3) unlfisbar 
mit dem Mittelteil (2) verbunden oder mit diesem ein- 
stiickig ausgebildet ist 55 

9. Empaikhilfc nach Anspruch 7, dadurch gekenn- 
zeichnet, daB die Ilallcrung (5) eine kanaiartige Ojl- 
nung umfaBt, in die ein sriftartiger Vorsprung am Si- 
gnalteil (3) oder am Mittelteil (2) einsetzbar ist, 

10. Emparithilfc nach Anspruch 9, dadurch gekenn- GO 
zeichncl, daB Fcslslcllcinriehlungen vorgeschen sind, 
mit denen der stiftartige Vorsprung in der kanalartigen 
Offnung fixierbar ist. 

11. Einparkhillc nach Anspruch 1, dadurch gekenn- 
zcichnci, daB das Signalleii (3) eine rcflcklicrendc fa 
Oberfiache aufweist 

12. Hinparkhilfe nach einem der Ansprttche 1 bis 11, 
dadurch gekcnnzcichnel, daB das FuBlcii (1) ein Ilohl- 



ktfrper ist, der als fttll- und entleerbarer BehSlter fiir 
ricsclfahigcs Malcriai oder cine Flussigkcil ausgcbiidel 
isl, wobei die Fullmengc des ricscifahigen Materials 
bzw. der Flussigkcil ausreicbend isl, uni eincBcschwc- 
rung fiir eine hinreichende Standfestigkeit der Hinpark- 
hilfe zu liefern. 



Ilicrzu 3 Scilc(n) Zcichnungcn 



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ZEICHNUNGEN SEITE 1 



Nummer: 
Int. CI. 6 : 

Offenlegungstag: 



DE 19654 203 A1 
E01 F 9/017 

25. Jurri 1998 




802 026/761 




Fig. 3 



802 026/761 



ZEICHNUNGEN SEITE3 



Nummer: 

Int CI. 6 : 

Offenlegungstag: 



DE 19654 203 A1 
E 01 F 9/017 

25. Juni 1998 



O 

o 





802 026/761